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Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2021 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2023 des BAU wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BAU, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 02761 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 sowie des BA-Antrages Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 und des Antrages Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das BAU wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Planungen für den Tunnel an der Landshuter Allee werden nicht wieder aufgenommen; die Planungen für den Tunnel Englischer Garten werden nicht fortgeführt. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02761 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 19.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Kaufmännischer Haushalt 2023 für das BAU -Referatsteilhaushalt 2023 des BAU Ortsangabe - / -

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Gendergerechte Spielplatzgestaltung - Spielplätze - Spielangebote - Spielraum Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01945: - Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen berücksichtigt werden könnte. - Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung. Inhalt Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement, Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele. Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und weiterzuentwickeln. 3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten, bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden. 4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene „Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden. 5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grüne Stadt der Zukunft - Grün-blaue Straßen - Münchner Regenwasserbehandlungsanlage Ortsangabe stadtweit

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 23.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 12213): Auftrag, die Vorplanung für eine Verlängerung der U 5-West zu einem möglichen Streckenende an einem zukünftigen U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklusive einer Wende- und Abstellanlage zu erstellen und dem Stadtrat das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung dazustellen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse 98,2 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen Sachstand für die Gesamtstrecke und die Vorhaltemaßnahmen in Freiham-Zentrum werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, die Planungen für die Gesamtverlängerungsstrecke fortzuführen und dem Stadtrat vor Einleitung der Planfeststellungsverfahren zu berichten. 3. Das Projekt VHM Bahnhof wird gemäß den Ausführungen im Vortrag der Referentin mit Projektkosten in Höhe von 94,1 Mio. Euro genehmigt. 4. Das BAU wird beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für die VHM Bahnhof durchzuführen und dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung vorzulegen. 5. Das BAU wird ermächtigt, die Spartenverlegungen gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages durchzuführen. 6. Auftrag zur Beantragung der 12 Stellen für die Gesamtverlängerungs- strecke beim POR. 7. Auftrag zur Beantragung der 3 Stellen für die Vorbehaltemaßnahmen 8. Erhöhung Profitcenterbudget 9. Änderung MIP 2022 - 2026, IL 1 10. Anmeldung der erforderlichen Mittel und Baukosten 11. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04043 ist damit satzungsgemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: -U5 Freiham -Deckelbauweise -- Personenbeförderungsgesetz - PBefG - Spartenverlegung - Personalbedarf Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Laimer Platz - Pasing - U-Bahnhof Westkreuz - U-Bahnhof Radolfzeller Straße - U-Bahnhof Riesenburgstraße - U-Bahnhof Freiham-Zentrum