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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Dezember 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2021 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

20-26 / V 06599 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2021 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Haushalt 2023 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses Tunnelplanungen forcieren - nicht nur in der Schleißheimer Straße, auch im Englischen Garten und an der Landshuter Allee Antrag Nr. 20-26 / A 02761 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 Wiedervereinigung des Englischen Gartens BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr fortsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 zur dringlichen Behandlung im Bauausschuss am 06.12.2022


20-26 / V 07949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2023 des BAU wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BAU, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 02761 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 sowie des BA-Antrages Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 und des Antrages Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das BAU wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Planungen für den Tunnel an der Landshuter Allee werden nicht wieder aufgenommen; die Planungen für den Tunnel Englischer Garten werden nicht fortgeführt. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02761 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 19.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Kaufmännischer Haushalt 2023 für das BAU -Referatsteilhaushalt 2023 des BAU Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat

20-26 / V 08040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2022 - 2026 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 (Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht für den Zeitraum vom 01.07.2021 bis 31.07.2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07572 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Gendergerechte Spielplatzgestaltung - Spielplätze - Spielangebote - Spielraum Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Straßenbeleuchtung - Zweites LED-Austauschprogramm und zukünftiger Einsatz adaptiver Beleuchtung Energieknappheit durch Ukraine-Krieg – Stromsparen in der Nacht Antrag Nr. 20-26 / A 02831 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 10.06.2022 Smart City-Pilotprojekt initiieren – Energiesparen durch intelligente Straßenlampen Antrag Nr. 20-26 / A 02832 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 10.06.2022 Licht aus nachts im Gewerbegebiet! Antrag Nr. 20-26 / A 02869 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 30.06.2022


20-26 / V 07971 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zweites LED-Austauschprogramm Pilotbetrieb Adaptive Beleuchtung Inhalt Sachstand erstes LED-Austauschprogramm Notwendigkeit eines zweiten parallelen LED-Austauschprogramms Ergebnisse des Pilotbetriebs „Adaptive Beleuchtung“ in Freiham Nord Gesamtkosten /Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, mit den Vorbereitungen des zweiten Austauschprogramms zu beginnen, um die von der RoHS-Richtlinie betroffenen Leuchten auf LED-Technik umzurüsten bzw. auszutauschen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend der Empfehlung der TUM gemäß dem Punkt 5 des Vortrages zukünftig bei der Errichtung und der Umrüstung von Beleuchtungsanlagen an öffentlichen Wegen in Park- und Grünanlagen LED-Technik mit einer adaptiven Steuerung einzusetzen, sofern dies technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist. 3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend der Empfehlung der TUM gemäß dem Punkt 5 des Vortrages die Einsatz- und Umsetzungsmöglichkeiten von mehrstufigen fest programmierten Dimmprofilen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen weiter zu verfolgen. 4. Die Anträge Nr. 20-26 / A 02831, Nr. 20-26 / A 02832 und Nr. 20-26 / A 02869 sind somit, wie unter den Punkten 6.1, 6.2 sowie 6.3.1 und 6.3.2 des Vortrages der Referentin dargestellt, gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Licht -LED -adaptive Beleuchtung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021


20-26 / V 07943 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01945: - Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen berücksichtigt werden könnte. - Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung. Inhalt Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement, Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele. Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und weiterzuentwickeln. 3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten, bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden. 4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene „Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden. 5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grüne Stadt der Zukunft - Grün-blaue Straßen - Münchner Regenwasserbehandlungsanlage Ortsangabe stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen - Badespaß für alle

20-26 / V 08306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV vom 10.04.2019 "2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" (SV Nr. 14-20 / V13275): Stege (Rampen mit Geländer)als Einstiegshilfen an 4 Münchner Badeseen. Antrag Nr. 14-20 / A 02370: Schaffung von Einstiegshilfen an Badeseen. Antrag Nr. 20-26 / A 03212 Inklusion von Menschen mit Behinderungen schneller und wirksamer vorantreiben. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Investive Kosten: 4,5 Mio. Euro Laufende Sachkosten: einmalig in 2023: 14.000 Euro Dauerhaft ab 2023: 189.200 Euro Dauerhaft ab 2024: 620.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird, vorbehaltlich der Genehmigung der zusätzlichen personellen Ressourcen und Finanzmittel, beauftragt, an 5 Badeseen im Zuständigkeitsbereich der LHM barrierefreie Einstiegshilfen / Stege einschließlich notwendiger Infrastruktur, wie z. B. barrierfreie Anbindung an das vorhandene Wegesystem, zusätzliche Bewegungsflächen sowie barrierefreie Toiletten, zu errichten. 2. und 4. Änderung MIP 2022 - 2026 3. Ermittlung und Anmeldung Finanzbedarf für Reinigung und Betrieb der Einstiegshilfen / Stege und für das Betreibermodell 5. Anmeldung der Haushaltsmittel für 2023 ff. 6. Beantragung der Einrichtung von 2,0 Stellen beim POR 7. Anmeldung der konsumtiven Haushaltsmittel 8. u. 9. Erhöhung von Produktkostenbudgets 10. Den Ausführungen zur Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Suchbegriffe: -Barrierefreie Einstiegshilfen -Toilette für alle Ortsangabe -Lußsee -Feldmochinger See -Fasaneriesee -Lerchenauer See -Badegebiet "Paradies" am Starnberger See -Riemer See -Stadtbezirk 15 Trudering - Riem -Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied -Stadtbezirk 24 Feldmoching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Sachstand Vorplanung Gesamtstrecke 2. Projektgenehmigung Vorhaltemaßnahme Freiham-Zentrum 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 4. Zusätzlicher Personalbedarf Die U-Bahn nach Freiham, Klarheit schaffen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 25.05.2022


20-26 / V 02486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 23.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 12213): Auftrag, die Vorplanung für eine Verlängerung der U 5-West zu einem möglichen Streckenende an einem zukünftigen U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklusive einer Wende- und Abstellanlage zu erstellen und dem Stadtrat das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung dazustellen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse 98,2 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen Sachstand für die Gesamtstrecke und die Vorhaltemaßnahmen in Freiham-Zentrum werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, die Planungen für die Gesamtverlängerungsstrecke fortzuführen und dem Stadtrat vor Einleitung der Planfeststellungsverfahren zu berichten. 3. Das Projekt VHM Bahnhof wird gemäß den Ausführungen im Vortrag der Referentin mit Projektkosten in Höhe von 94,1 Mio. Euro genehmigt. 4. Das BAU wird beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für die VHM Bahnhof durchzuführen und dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung vorzulegen. 5. Das BAU wird ermächtigt, die Spartenverlegungen gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages durchzuführen. 6. Auftrag zur Beantragung der 12 Stellen für die Gesamtverlängerungs- strecke beim POR. 7. Auftrag zur Beantragung der 3 Stellen für die Vorbehaltemaßnahmen 8. Erhöhung Profitcenterbudget 9. Änderung MIP 2022 - 2026, IL 1 10. Anmeldung der erforderlichen Mittel und Baukosten 11. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04043 ist damit satzungsgemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: -U5 Freiham -Deckelbauweise -- Personenbeförderungsgesetz - PBefG - Spartenverlegung - Personalbedarf Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Laimer Platz - Pasing - U-Bahnhof Westkreuz - U-Bahnhof Radolfzeller Straße - U-Bahnhof Riesenburgstraße - U-Bahnhof Freiham-Zentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)