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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2021 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2021 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Ortsangabe
- / -
Referatsgeschäftsleitung
2.
Haushalt 2023 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
Tunnelplanungen forcieren - nicht nur in der Schleißheimer Straße,
auch im Englischen Garten und an der Landshuter Allee
Antrag Nr. 20-26 / A 02761
von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 19.05.2022
Wiedervereinigung des Englischen Gartens
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03862
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
vom 29.03.2022
Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr fortsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 03223
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 03.11.2022 zur dringlichen Behandlung im Bauausschuss am 06.12.2022
-
20-26 / A 03422 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03862 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03223 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der
LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige
Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Zum Haushalt 2023 des BAU wird neben den Ausführungen im
Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
BAU, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen.
Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 02761 der FDP
BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 sowie des
BA-Antrages Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses Schwabing -
Freimann vom 29.03.2022 und des Antrages Nr. 20-26 / A 03223
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das BAU wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt
auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und
Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Planungen für den Tunnel an der Landshuter Allee werden nicht
wieder aufgenommen; die Planungen für den Tunnel Englischer
Garten werden nicht fortgeführt.
Der Antrag Nr. 20-26 / A 02761 der Stadtratsfraktion der
FDP BAYERNPARTEI vom 19.05.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022
ist damit satzungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. /
Die PARTEI vom 03.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Kaufmännischer Haushalt 2023 für das BAU
-Referatsteilhaushalt 2023 des BAU
Ortsangabe
- / -
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2022 - 2026
mit verbindlicher Planung für 2027
für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2022 - 2026
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht für den Zeitraum
vom 01.07.2021 bis 31.07.2022
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Gendergerechte Spielplatzgestaltung
- Spielplätze
- Spielangebote
- Spielraum
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Straßenbeleuchtung - Zweites LED-Austauschprogramm
und zukünftiger Einsatz adaptiver Beleuchtung
Energieknappheit durch Ukraine-Krieg – Stromsparen in der Nacht
Antrag Nr. 20-26 / A 02831
von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl,
Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann
und Herrn Stadtrat Sebastian Schall
vom 10.06.2022
Smart City-Pilotprojekt initiieren – Energiesparen durch intelligente Straßenlampen
Antrag Nr. 20-26 / A 02832
von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl,
Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann
und Herrn Stadtrat Sebastian Schall
vom 10.06.2022
Licht aus nachts im Gewerbegebiet!
Antrag Nr. 20-26 / A 02869
von der Fraktion ÖDP/München-Liste
vom 30.06.2022
-
20-26 / A 03421 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zweites LED-Austauschprogramm
Pilotbetrieb Adaptive Beleuchtung
Inhalt
Sachstand erstes LED-Austauschprogramm
Notwendigkeit eines zweiten parallelen LED-Austauschprogramms
Ergebnisse des Pilotbetriebs „Adaptive Beleuchtung“ in Freiham Nord
Gesamtkosten /Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, mit den Vorbereitungen des
zweiten Austauschprogramms zu beginnen, um die von der
RoHS-Richtlinie betroffenen Leuchten auf LED-Technik
umzurüsten bzw. auszutauschen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend der Empfehlung
der TUM gemäß dem Punkt 5 des Vortrages zukünftig bei der
Errichtung und der Umrüstung von Beleuchtungsanlagen an
öffentlichen Wegen in Park- und Grünanlagen LED-Technik mit
einer adaptiven Steuerung einzusetzen, sofern dies technisch
möglich und wirtschaftlich vertretbar ist.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend der Empfehlung
der TUM gemäß dem Punkt 5 des Vortrages die Einsatz- und
Umsetzungsmöglichkeiten von mehrstufigen fest programmierten
Dimmprofilen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen weiter
zu verfolgen.
4. Die Anträge Nr. 20-26 / A 02831, Nr. 20-26 / A 02832 und
Nr. 20-26 / A 02869 sind somit, wie unter den Punkten 6.1,
6.2 sowie 6.3.1 und 6.3.2 des Vortrages der Referentin dargestellt,
gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Licht
-LED
-adaptive Beleuchtung
Ortsangabe
-/-
6.
Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen -
Badespaß für alle
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 10.04.2019 "2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"
(SV Nr. 14-20 / V13275): Stege (Rampen mit Geländer)als Einstiegshilfen an 4 Münchner Badeseen.
Antrag Nr. 14-20 / A 02370: Schaffung von Einstiegshilfen an Badeseen.
Antrag Nr. 20-26 / A 03212 Inklusion von Menschen mit Behinderungen schneller und wirksamer vorantreiben.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investive Kosten: 4,5 Mio. Euro
Laufende Sachkosten:
einmalig in 2023: 14.000 Euro
Dauerhaft ab 2023: 189.200 Euro
Dauerhaft ab 2024: 620.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird, vorbehaltlich der Genehmigung der zusätzlichen personellen Ressourcen und Finanzmittel,
beauftragt, an 5 Badeseen im Zuständigkeitsbereich der LHM barrierefreie Einstiegshilfen / Stege einschließlich
notwendiger Infrastruktur, wie z. B. barrierfreie Anbindung an das vorhandene Wegesystem, zusätzliche
Bewegungsflächen sowie barrierefreie Toiletten, zu errichten.
2. und 4. Änderung MIP 2022 - 2026
3. Ermittlung und Anmeldung Finanzbedarf für Reinigung und Betrieb der Einstiegshilfen / Stege und für das Betreibermodell
5. Anmeldung der Haushaltsmittel für 2023 ff.
6. Beantragung der Einrichtung von 2,0 Stellen beim POR
7. Anmeldung der konsumtiven Haushaltsmittel
8. u. 9. Erhöhung von Produktkostenbudgets
10. Den Ausführungen zur Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
Suchbegriffe:
-Barrierefreie Einstiegshilfen
-Toilette für alle
Ortsangabe
-Lußsee
-Feldmochinger See
-Fasaneriesee
-Lerchenauer See
-Badegebiet "Paradies" am Starnberger See
-Riemer See
-Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
-Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
-Stadtbezirk 24 Feldmoching
8.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Pasing nach Freiham
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Sachstand Vorplanung Gesamtstrecke
2. Projektgenehmigung Vorhaltemaßnahme Freiham-Zentrum
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
4. Zusätzlicher Personalbedarf
Die U-Bahn nach Freiham, Klarheit schaffen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04043
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
vom 25.05.2022
-
20-26 / B 04043 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 23.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 12213):
Auftrag, die Vorplanung für eine Verlängerung der U 5-West zu einem möglichen
Streckenende an einem zukünftigen U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklusive
einer Wende- und Abstellanlage zu erstellen und dem Stadtrat das Ergebnis
im Rahmen der Projektgenehmigung dazustellen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
98,2 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen Sachstand
für die Gesamtstrecke und die Vorhaltemaßnahmen
in Freiham-Zentrum werden zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, die Planungen für die
Gesamtverlängerungsstrecke fortzuführen und dem Stadtrat
vor Einleitung der Planfeststellungsverfahren zu berichten.
3. Das Projekt VHM Bahnhof wird gemäß den
Ausführungen im Vortrag der Referentin mit Projektkosten
in Höhe von 94,1 Mio. Euro genehmigt.
4. Das BAU wird beauftragt, die Ausschreibung der
Bauleistungen für die VHM Bahnhof durchzuführen
und dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung
vorzulegen.
5. Das BAU wird ermächtigt, die Spartenverlegungen
gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages durchzuführen.
6. Auftrag zur Beantragung der 12 Stellen für die Gesamtverlängerungs-
strecke beim POR.
7. Auftrag zur Beantragung der 3 Stellen für die Vorbehaltemaßnahmen
8. Erhöhung Profitcenterbudget
9. Änderung MIP 2022 - 2026, IL 1
10. Anmeldung der erforderlichen Mittel und Baukosten
11. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04043 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe RIS:
-U5 Freiham
-Deckelbauweise
-- Personenbeförderungsgesetz
- PBefG
- Spartenverlegung
- Personalbedarf
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Laimer Platz
- Pasing
- U-Bahnhof Westkreuz
- U-Bahnhof Radolfzeller Straße
- U-Bahnhof Riesenburgstraße
- U-Bahnhof Freiham-Zentrum