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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Dezember 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
20-26 / V 08171
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen
und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2022-2026
Gesamtkosten:
Gesamtvolumen MIP 2022-2026 (VAR 630): 4,025 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag:
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2022-2026, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe:
-/-
2.
Haushalt 2023 des Referats für Bildung und Sport
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzierung
- Umsetzung von Entscheidungen aus dem Eckdatenbeschluss
(Konsolidierung, Inflationsausgleich)
-
20-26 / A 03455
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08172
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Darstellung des nächstjährigen Haushalts im Fachausschuss
Inhalt:
Produkte und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Haushalts 2023 des Referats für Bildung und Sport
Umsetzung der Konsolidierung
Umsetzung des Inflationsausgleichs
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung des RBS, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen
Umsetzung der vorgeschlagenen Konsolidierung bei den Sachauszahlungen (4,83 %) in Höhe von 19.403.366 Euro
Umsetzung des vorgeschlagenen Inflationsausgleichs in Höhe von 41.822.800 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsbeschluss 2023
Ortsangabe:
-/-
3.
Einführung eines Personalpools im Bereich der Schulschwimmbäder (Schulbadewärter*innen)
Bereitstellung weiterer Sachmittel zur Verbesserung der Schwimmkompetenz
-
20-26 / A 03464
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03321
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07866
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Personalpool für die „neue“ Schwimmoffensive zum Erwerb der Schwimmkompetenz im Rahmen des regulären (lehrplanmäßigen) Schwimmunterrichts und zur effizienten Nutzung der bestehenden Schwimmbadressourcen für Schwimmanbieter*innen sowie Vereine
Bereitstellung zusätzlicher Sachmittel für die Verbesserung der Schwimmfähigkeit (u.a. Verwendung der Gelder für Differenzierungshilfen zur Verkleinerung von Schwimmgruppen, Anschaffung von Hilfsmitteln für den Schwimmunterricht etc.)
Inhalt:
Sicherstellung des Schwimmbetriebs durch die Einrichtung eines Personalpools (Roulierkräfte), da die coronabedingt entstandenen Schwimmdefizite behoben werden sollen. Der rechnerische Stellenmehrbedarf beträgt 5,0 VZÄ. Beantragt wird die Zuschaltung von mindestens 3,0 VZÄ.
Gewährung von Sachmitteln für den Einsatz von Differenzierungshilfen von 100.000 € für die nächsten fünf Jahre.
Gesamtkosten
Personalkosten: bis zu 168.810 € jährlich ab 2023 für 3,0 VZÄ (E4)
Sachkosten: 100.000 € jährlich befristet von 2023 bis 2027
Entscheidungsvorschläge:
Einrichtung von 3,0 VZÄ Schulbadewärter*innen beim Geschäftsbereich Sport dauerhaft zum 01.01.2023 und deren Besetzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personalpool, Schwimmoffensive, Differenzierungshilfen,
Schulbadewärter*innen
Ortsangabe:
- / -