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Anlass Mit Beschluss vom 29.10.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00500, wurde der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) beauf- tragt, die Vor- und Nachteile des bestehenden Erfassungssystems für Leichtverpackungen (Wertstoffinsel) vs. neue Systeme zu prü- fen und zu bewerten. Vor diesem Hintergrund hat der AWM ein Konzept zur versuchs- weisen Einführung einer Wertstofftonne oder eines gelben Systems in München für den nächsten Abstimmungszeitraum mit den Dua- len Systemen Deutschland (DSD) für 2024 bis 2026 erstellt. Inhalt Die Sitzungsvorlage stellt das erarbeitete Konzept für die mögliche Einführung eines Holsystems zur Erfassung von Leichtverpackun- gen vor. Zudem greift sie die Ideen verschiedener Stadtratsanträge sowie von zwei BV-Empfehlungen auf und behandelt eine Petition. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, mit den Verhandlungsführern der DSD die Durchführung eines Pilotversuchs zur Einführung eines Hol- systems zur Erfassung von Leichtverpackungen zu verhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gelbe Tonne, Wertstofftonne, Gelber Sack, Leichtverpackungen Ortsangabe -/-

Anlass Personalbedarfe aus dem Bereich Geschäftsleitung des Kommu- nalreferates, die zum Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2023 angemeldet, dort aber nicht anerkannt wurden: • Stellenschaffung für das Betriebliche Eingliederungsmanage- ment (BEM) – dezentrales Fallmanagement (KOMR-02) • Entfristung von Stellen für den Einsatz im CAFM-Projekt (KOMR-07) • Stellenschaffung für die Einführung der E-Akte (KOMR-08) Inhalt Darstellung und Begründung der Personalbedarfe Gesamtkosten/ Gesamterlöse KOMR-02: dauerhaft 39.270 €/Jahr, einmalig 2.000 € KOMR-07: dauerhaft 271.520 €/Jahr, einmalig 6.000 € KOMR-08: befristet (2023-2026) 196.040 €/Jahr, einmalig 4.000 € Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung einer halben Stelle für das dezentrale BEM-Fall- management und von zwei Stellen für die Umsetzung der E-Akte sowie der Entfristung von drei Stellen des CAFM-Projektes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BEM; CAFM-Projekt; E-Akte Ortsangabe ./.

Anlass Eckdatenbeschluss (EDB) vom 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06456 und Nr. 20-26 / V 06457). Inhalt Mittelbereitstellung für zusätzliche Personalbedarfe der Abteilung Immobilienservice im Kommunalreferat. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: Personal: - dauerhaft: 528.290 €/Jahr - befristet 2023 - 2028: 252.040 €/Jahr - befristet 2029 - 2032: 78.540 €/Jahr - einmalig: 22.000 € Gesamterlöse: teilweise Kompensation im Falle des Förderzuschlags durch die EU (KOMR-69), Höhe derzeit nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag Der dauerhaften Einrichtung folgender Stellen in der Abteilung Immobilienservice im Kommunalreferat wird zugestimmt: - 1,0 VZÄ für Sachbearbeitung im auswärtigen Grundbesitz - 2,0 VZÄ für Sachbearbeitung im Zusammenhang mit der Verga- be von Wohnbaugrundstücken - 1,0 VZÄ für Grundstücksakquise - 1,0 VZÄ für Anmietverhandlungen für freie Träger und Vereine - 3,0 VZÄ für Projekt- und Vertragssachbearbeitung im Bereich Anmietung. Weiter wird der befristeten Einrichtung folgender Stellen in der Abteilung Immobilienmanagement im Kommunalreferat wird zugestimmt: - 1,0 VZÄ Baumassenmanagement im Bereich Freiham (befristet auf 10 Jahre) - 2,0 VZÄ für das EU-Projekt zum zirkulären Bauen (befristet auf 6 Jahre) Die hierfür benötigten Finanzmittel werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss 2023, Mittelbereitstellung, Personalbedarfe Kommunalreferat, Abteilung Immobilienservice. Ortsangabe ./.

Anlass Fachausschussberatungen zum Haushalt 2023 Inhalt Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt sowie Umsetzung des Eckda- tenbeschlusses des Kommunalreferats (KR) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Haushalt 2023 des KR wird zur Kenntnis genommen. Vorbe- haltlich der Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats zum Haushalt 2023 am 21.12.2022 wird der Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktdaten- blätter sowie der zusätzlichen Haushaltsausweitungen vollzogen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufstellung Haushaltsplan 2023 Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss der Vollversammlung „Sanierung und Modernisierung der München-Information im Neuen Rathaus, Marienplatz 8“ vom 25.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11155) Inhalt Die Ergebnisse der Funktions- und Flächenstudie für die Variante "Situierung der München-Information in der Bestandsfläche zzgl. angrenzender Läden" und "Situierung der München-Information im Ladengeschäft 40-44" werden dargestellt. Ferner wird auf die Aus- wirkungen dieser Planung auf die ebenfalls in Rede stehende Situ- ierung eines Europäischen Hauses im Rathaus eingegangen und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat (KR) und das Baureferat (BAU) werden beauftragt, die Vorplanung für die Situierung der München-Infor- mation in der Bestandsfläche nebst Erweiterung durch-/weiterzu- führen und die Ergebnisse dem Stadtrat zum Projektauftrag vorzu- legen. Das Kommunalreferat wird ermächtigt, mit dem Europäi- schen Parlament die Verhandlungen zur Situierung eines Europäi- schen Hauses im Laden 40-44 weiterzuführen und bei einer Eini- gung einen Mietvertrag abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Situierung München-Information, Funktions- und Flächenstudie, Europäisches Haus, Laden 40-44 Ortsangabe Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München