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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2022 – 2026 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

20-26 / V 08006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2022 – 2026) Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entspre­chend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2022 – 2026 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturre­ferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 01 - Altstadt-Lehel 20 - Hadern sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsord­nungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026; Kulturreferat Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Haushalt 2023 des Kulturreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen


20-26 / V 08190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Veränderungen des Budgets 2023 im Vergleich zum Haushaltsplan 2022, der die Planungsgrundlage bildet sowie über die Umsetzung des Eck­datenbeschlusses 2023 im Kulturreferat. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Be­schlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushal­te, des vorgelegten Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt die Umsetzung des Eckdatenbeschlusses wie unter Ziffer 3 der Vorlage dar­gestellt zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2023 Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2023


20-26 / V 08222 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Zuwendungen 2023 Beschlussfassung über die Zuwendungen 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Folgende bereits (vorbehaltlich der Haushaltsbeschlüs­se) beschlossenen Zuwendungen werden zur Kenntnis genommen: - FotoDoks e.V., biennales FotoDoks-Festival 2023 (Anlage 1, Ziffer 8) - Optionsförderung 2023, Produktionsunabhängige För­derung Theater/Tanz 2023 und Dreijahresförderung Freie Bühnen 2023 (Anlage 1, Ziffer 26) - Dreijahresförderungen Stadtteilkultur 2023 (Anlage 1, Ziffern 55 – 62) - CulturClouds e.V., biennales Rampenlichter-Festival 2023 (Anlage 1, Ziffer 80) 2. Mit den in der Anlage 1 aufgeführten Einzelzuwendun­gen 2023 und den weiteren Förde­rungen 2023 (Sonder­fälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtli­nien) be­steht, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2023, Einver­ständnis. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen 2023; Einzelzuschüsse Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme von Zuwendungen - Öffentlicher Teil -

20-26 / V 08231 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber*innen / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Ge­nehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird be­gründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendung; Lenbachhaus Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Neukonzeption des Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur Erinnerungsarbeit verstärken - rechtsextreme Gewalt in München aufarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 03255 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 09.11.2022

  • 20-26 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die Neukonzeption der Abteilung 4 im Kulturreferat vor und benennt die hierfür benötigten Sach­mittel- und Personalbedarfe. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten ab 2023 363.520 € Gesamtkosten ab 2024 393.520 € Entscheidungsvorschlag 1. Mit der vorgestellten Neukonzeption der Abteilung 4 – Public History München – im Kulturreferat besteht Ein­verständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt die dauerhafte Einrich­tung von drei Stellen (2 x E13, 1 x A10) sowie die Stel­lenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Kulturreferat wird darüber hinaus beauftragt, die ab 2023 dauerhaft erforderlichen Perso­nalmittel i. H. v. 239.120 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumel­den. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamt*innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellun­gen i. H. v. etwa 23.300 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – För­derung von Kunst und Kultur“ erhöht sich im Bereich der Personalmittel ab 2023 dauerhaft um 262.420 €, davon sind 239.120 € zahlungswirksam (Produktauszahlungs­budget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Institut für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur; Public His­tory München; Stadtgeschichte; Erinnerungskultur; Gedenken Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)