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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Dezember 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2022 – 2026
und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2022 – 2026)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2022 – 2026 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
01 - Altstadt-Lehel
20 - Hadern
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
2.
Haushalt 2023 des Kulturreferats
• Produkte
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
-
20-26 / A 03471 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03472 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03481 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03299 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03304 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03305 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03089 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über die Veränderungen des Budgets 2023 im Vergleich zum Haushaltsplan 2022, der die Planungsgrundlage bildet sowie über die Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Kulturreferat.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des vorgelegten Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt die Umsetzung des Eckdatenbeschlusses wie unter Ziffer 3 der Vorlage dargestellt zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2023
Ortsangabe
./.
3.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2023
-
20-26 / A 03470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Zuwendungen 2023
Beschlussfassung über die Zuwendungen 2023
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Folgende bereits (vorbehaltlich der Haushaltsbeschlüsse) beschlossenen Zuwendungen werden zur Kenntnis genommen:
- FotoDoks e.V., biennales FotoDoks-Festival 2023 (Anlage 1, Ziffer 8)
- Optionsförderung 2023, Produktionsunabhängige Förderung Theater/Tanz 2023 und Dreijahresförderung Freie Bühnen 2023 (Anlage 1, Ziffer 26)
- Dreijahresförderungen Stadtteilkultur 2023 (Anlage 1, Ziffern 55 – 62)
- CulturClouds e.V., biennales Rampenlichter-Festival 2023 (Anlage 1, Ziffer 80)
2. Mit den in der Anlage 1 aufgeführten Einzelzuwendungen 2023 und den weiteren Förderungen 2023 (Sonderfälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt 2023, Einverständnis.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen 2023; Einzelzuschüsse
Ortsangabe
./.
4.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Annahme von Zuwendungen
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber*innen / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendung; Lenbachhaus
Ortsangabe
./.
5.
Neukonzeption des Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
Erinnerungsarbeit verstärken - rechtsextreme Gewalt in München aufarbeiten
Antrag Nr. 20-26 / A 03255 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 09.11.2022
-
20-26 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die Neukonzeption der Abteilung 4 im Kulturreferat vor und benennt die hierfür benötigten Sachmittel- und Personalbedarfe.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten ab 2023 363.520 €
Gesamtkosten ab 2024 393.520 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der vorgestellten Neukonzeption der Abteilung 4 – Public History München – im Kulturreferat besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt die dauerhafte Einrichtung von drei Stellen (2 x E13, 1 x A10) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Kulturreferat wird darüber hinaus beauftragt, die ab 2023 dauerhaft erforderlichen Personalmittel i. H. v. 239.120 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamt*innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 23.300 € (40% des JMB).
Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich im Bereich der Personalmittel ab 2023 dauerhaft um 262.420 €, davon sind 239.120 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Institut für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur; Public History München; Stadtgeschichte; Erinnerungskultur; Gedenken
Ortsangabe
./.