RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 12:22:11)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2023 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
-
20-26 / A 03487
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07467
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2023 und Umsetzung der Konsolidierung 2023; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2022 – 2026, Investitionsliste 1. Die Konsolidierung 2023 wird entsprechend umgesetzt und die Ausnahmen von der Konsolidierung bestätigt.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2023, Produktorientierter Haushalt 2023, Konsolidierung 2023, MIP 2022 – 2026, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ hier:
guide, MOVE!, power_m, Mehr Bildung – mehr Chancen
186. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.08.2022
Erhaltung der beruflichen Beratungs- und Qualifizierungsprojekte für Frauen* im MBQ
20-26 / V 07933
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektvorhaben mit Ergebnissen, Inhalten, Förderbegründungen und Finanzvolumen
Beantwortung der 186. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung.
Die Kosten dieser Projekte betragen 1.810.446,44 € im Jahr 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2023. Für die Jahre 2024 und 2025 wird vorbehaltlich der Genehmigung der jeweiligen Haushalte die Kofinanzierung in Höhe von 22.388,00 € für 2024 und 34.767,00 € für 2025 für.das Vorhaben Mehr Bildung – mehr Chancen! eingestellt. Die Mittel stehen im vorhandenen MBQ-Budget zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Verlängerung der sechs Projektvorhaben von power_m und der Verlängerung von guide und MOVE! wird zugestimmt. Der Kofinanzierung und Neubewilligung des Projektes Mehr Bildung – mehr Chancen! (2023 – 2025) aus dem Arbeitsmarktfonds (AMF) wird zugestimmt.
Die Empfehlung der Gleichstellungskommission ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), power_m, guide, MOVE!, Mehr Bildung – mehr Chancen!
186. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellungsstelle vom 18.08.2022; Erhaltung der beruflichen Beratungs- und Qualifizierungsprojekte für Frauen* im MBQ
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Förderbeschluss Verbundprojekt Perspektive Arbeit
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Programmfortschreibung 2023
Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
20-26 / V 08033
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt.
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2023 dargestellt. Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2023
6.424.356 Euro.
Gesamtkosten/Gesamterlöse.
(-/-)
Entscheidungsvorschlag.
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.
Für die Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt
6.424.356 Euro aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW beschlossen werden, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programm 2. Arbeitsmarkt, Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2023;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
20-26 / V 08034
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargelegt. Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2023 9.522.933 Euro.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung 2023 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 28 Sozialen Betriebe im Jahr 2023 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 9.522.933 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ):
Projektfortsetzungen im Sachgebiet „Übergänge in Ausbildung und Beruf“
20-26 / V 08064
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektfortsetzungen. Die Kosten dieser drei Maßnahmen betragen 633.402,88 € im Jahr 2023, 405.769 € im Jahr 2024 und 421.843 € im Jahr 2025.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Förderung zur Fortsetzung der Qualifizierungsmaßnahmen wird zugestimmt und diese für das Jahr 2023 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2023, 2024 und 2025 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschäftigung, Qualifizierung und Ausbildung, Fachkräfte, Krankenpflege, Langzeitpflege, Anerkennung, Migration und Flucht, Ukrainische Geflüchtete, Arbeitsmarktzugang, Matching, MBQ.
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Fachkräftesicherung und -gewinnung sowie Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung über das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) ausbauen.
Ausbildungs- und Jobakquise für Berufsfelder mit erhöhtem Fachkräftebedarf
Antrag Nr. 20-26 / A 03228 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 04.11.2022
Fachkräftesicherung und -gewinnung im Bereich Projektbetreuung und Zuschusswesen stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 03229 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 04.11.2022
Inklusion leben - auf dem Weg zur Teilhabe aller Menschen vorankommen
Antrag Nr. 20-26 / A 03212 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 31.10.2022, hier „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung“
Finanzierung
-
20-26 / A 03212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03228
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03229
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08165
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Finanzierung der beantragten Personalzuschaltung im RAW im Bereich der Fachkräftesicherung und -gewinnung und Ausbildungs- und Jobakquise sowie der Arbeitsmarktinklusion von Menschen mit Behinderung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Personal- und Sachmittel der Personalstellen in der 3. und 4. QE betragen einmalig in 2023 310.980 €, ab 2024 ff. dauerhaft 593.960 €.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der Zuschaltung und Finanzierung der 7,0 VZÄ Personalstellen mit Sachkosten ab 2023 ff. wird zugestimmt. Diese Stellen sollen
ab 2023 ff. dauerhaft eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Ausbildungsakquise, Fachkräftegewinnung, Fachkräftesicherung, Arbeitsmarkt
Ortsangabe:
-/-
7.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2022 -
20-26 / V 08115
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München sowie über das Werkswohnungsengagement der Stadtwerke München GmbH.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie und Werkswohnungen
8.
Programm Technologie- und Gründerzentren in München: Fortschreibung 2022
20-26 / V 08135
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden das „Programm Technologie- und Gründerzentren“ fortgeschrieben und aktuelle Handlungsfelder aufgezeigt.
Bei ausreichender Konkretisierung werden einzelne Projekte aus dem vorliegenden Programm erneut dem Stadtrat vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Fortschreibung des Programms Technologie- und Gründerzentren mit dem Bericht zum aktuellen Sachstand der einzelnen Handlungsfelder, Projekte und Maßnahmen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt weiter beauftragt, das Programm fortzuschreiben und dem Stadtrat erneut vorzulegen.
3. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Startups, Gründerzentren, Innovation, Büroflächen, Munich Urban Colab, Münchner Technologiezentrum (MTZ)
Ortsangabe:
-/-
9.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung
Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2023 - 2026
-
20-26 / A 03637
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08028
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Kosten und Erlöse für die kostenrechnenden Einrichtungen Dulten und Christkindlmarkt.
Neukalkulation der Standgelder und Benutzungsgebühren entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung werden genehmigt.
Der Gebührenkalkulation nach dem KAG für den Zeitraum 2023-2026 und der daraus resultierenden Erhöhung der Standgebühren wird zugestimmt. Die Umsetzung erfolgt im Haushaltsplanverfahren ab 2023 ff. für das Produkt 44281200 Veranstaltungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auer Dulten
Christkindlmarkt
Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung
Ortsangabe:
Mariahilfplatz, Marienplatz
10.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München ausbauen
Antrag Nr. 20-26 / A 03217 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 02.11.2022
Finanzierung
-
20-26 / A 03217
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08259
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Ausbau und der Weiterentwicklung des Innovationswettbewerbs der Landeshauptstadt München dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 185.000 € ab dem Jahr 2023ff.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Ausbau und der Weiterentwicklung des Innovationswettbewerbs der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innovation, Wettbewerb, Start-Up, Innovationsmanagement
Ortsangabe:
-/-
11.
Aktuelle Zahlen für die Planungen der Stadt
Antrag Nr. 20-26 / A 03372 der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion die Grünen – Rosa Liste vom 23.11.2022
Prognose für Arbeit in München 2040
Antrag Nr. 20-26 / A02230 von Frau Stadträtin Haider, Frau Stadträtin Holtmann, Herrn Stadtrat Höpner und Herrn Stadtrat Ruff vom 13.12.2021
Finanzierung
-
20-26 / A 02230
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03372
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08347
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Notwendigkeit aktueller Erwerbstätigenzahlen für die Arbeit der Stadtverwaltung dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen einmalig 120.000 € im Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung einer Prognose und der Bereitstellung entsprechender Finanzierungsmittel wird zugestimmt. Der Antrag A 02230 und der Antrag A 03372 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erwerbstätigenprognose, Flächenbedarfsprognose, Arbeitsmarkt, Beschäftigung.
Ortsangabe:
(-/-).
12.
Aufbau, Einrichtung und Betrieb eines Monitoringsystems zu Nachhaltigkeit und Hospitality für die Tourismusdestination München
Neue touristische Kennzahlen zu Nachhaltigkeit und Hospitality ermitteln
Antrag Nr. 20-26 / A 03218 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2022
Finanzierung
-
20-26 / A 03218
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03488
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08268
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Notwendigkeit der Entwicklung touristische Kennzahlen zu Nachhaltigkeit und Hospitality erläutert, sowie die Grundkonzeption, auf der dieses Monitoringkonzept beruht, dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 50.000 € ab 2023 ff..
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € ab 2023 ff. im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen für das Produkt 44575100 Tourismus bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus, touristische Kennzahlen, Nachhaltigkeit, Hospitality
Ortsangabe:
-/-
13.
Transparente Darstellung der Folgen durch die Energiepreisbremsen
-
20-26 / A 03435
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08463
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Energiepreisbremse, Preisbremse, Strom, Erdgas, Fernwärme, Stadtwerke München, SWM, Preisanpassung, Preiserhöhungen
14.
Weitere Preisexplosion bei Fernwärme verhindern! Versiebenfachung innerhalb von zwei Jahren droht
-
20-26 / A 03437
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08465
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Preisexplosion, Fernwärme, Fernwärmepreise, Stadtwerke München, SWM,