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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2022, 14:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in München – Zwischenbericht
-
20-26 / A 02770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das RKU ist im „Grundsatzbeschluss II: Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion“ beauftragt worden, dem Stadtrat den Entwurf einer verbindlichen, räumlich ausdifferenzierten Wärmestrategie zur Beschlussfassung als Satzung vorzulegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird in Form eines Zwischenstands über die seit Jahresanfang erfolgten gemeinsamen Aktivitäten des RKU und den SWM rund um die kommunale Wärmeplanung berichtet. Ebenso wird ein Zwischenstand zu begleitend durchgeführten bzw. noch zu vergebenden externen Studien gegeben sowie ein Ausblick auf eine weitere Beschlussvorlage im Jahr 2023 gegeben. Mit den abschließenden Antragspunkten soll die Basis für eine effektivere, zwischen der LH München und den SWM abgestimmte und an Klimaschutz und Gemeinwohl orientierte kommunale Wärmeplanung gelegt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das von den Stadtwerke München entwickelte und ausgewählten Vertreter*innen des Referats für Klima- und Umweltschutz zugängliche Modell München wird zentrale Grundlage einer langfristig nachhaltigen, rollierenden, kommunalen Wärmeplanung für die Landeshauptstadt München und löst diesbezüglich den Energienutzungsplan ab. Damit verbunden sind verschiedene Folgeaufträge (Stellenwert für die Quartiersarbeit, Nutzungsmöglichkeiten der Ergebnisse des Modell München, Austauschformate und Vernetzung etc.).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Energieplanung, Wärmeplanung, Modell München, Energienutzungsplan, Abwärmenutzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Hochwassermanagement am Hachinger Bach
Grundwassermodell
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung der Grundwasserstudie am Hachinger Bach
Inhalt:
Das vom RKU beauftragte Ingenieurbüro hat das vom Stadtrat beauftragte Gutachten zum Hochwassermanagement am Hachinger Bach erstellt. Die Ergebnisse und das weitere Vorgehen werden dem Stadtrat präsentiert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hachinger Bach, Grundwassermodell, Hochwassermanagement
Ortsangabe:
Hachinger Bach, Perlach
3.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
Kurzinfo:
Anlass:
Umweltschutzausschuss vom 01.04.2008 – Tertiärgrundwasser (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563)
Inhalt:
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
Ortsangabe:
-/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.11.2021 - 31.08.2022
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.11.2021 – 31.08.2022 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffent-lichen Sitzungen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
5.
Haushalt 2023 des Referates für Klima- und Umweltschutz
• Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023
• Produkte
• Ziele
• Umsetzung der Konsolidierung
• Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung)
• Beantwortung der Fragen des BA 20
Kurzinfo:
Anlass:
Der Teilhaushalt des RKU ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06456) vom 27.07.2022 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt.
Inhalt:
- Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2023
- Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 1.180 Tsd. Euro
- Teuerung-/Inflationsausgleich
- Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2022 -2026 mit verbindlicher Planung für 2027
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2022 – 2026 (mit verbindlicher Planung für 2027) für das Referat für Klima- und Umweltschutz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt RKU 2023, Referatsteilhaushalte RKU 2023 , Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2023, MIP
Ortsangabe:
-/-
6.
Naturwaldreservate in städtischen Wäldern
-
20-26 / A 01417 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02010 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 02010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, eine Analyse für das Münchner Stadtgebiet sowie die Flächen der städtischen Forste durchzuführen mit dem Ziel, Flächen für potenzielle Naturwaldreservate zu identifizieren. Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01417 wurde die Stadtverwaltung weiter beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Pullach am westlichen Isarufer ein Naturwaldreservat anzustreben.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden alle Waldflächen in der Verantwortung der LHM (Städtische Forsten) besprochen und hinsichtlich der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 1. Juli 2013 „Naturwaldreservate in Bayern“ bewertet. Im Ergebnis konnten von den städtischen Wäldern drei Gebiete identifiziert werden, für die eine Antragstellung zur Ausweisung als Naturwaldreservat aussichtsreich erscheint. Diese sind städtische Wälder bei Nantesbuch, am Mangfallknie sowie nördlich des Gut Obergrashof.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Im Falle einer Genehmigung des Antrags zur Ausweisung eines Naturwaldreservates fallen ab dem Jahr 2024 jährliche Kosten i.H.v. 20.000 € an. Dieser Bedarf soll in Rahmen des Eckdatenverfahrens für den Haushalt 2024 eingebracht werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Kommunalreferat wird gebeten, für die insgesamt drei Waldgebiete bei Nantesbuch, am Mangfallknie sowie nördlich des Gut Obergrashof die in Hinblick auf eine Antragstellung als Naturwaldreservat notwendigen Abstimmungen sowie auch eine Abstimmung mit der jeweils örtlich zuständigen unteren Naturschutzbehörde vorzunehmen und einen Antrag zur Ausweisung als Naturwaldreservat vorzubereiten und beim zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) einzureichen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wald, Städtische Wälder, Naturwaldreservat, ökologische Waldnutzung, Naturland-Waldbetrieb
Ortsangabe:
Nantes Buch, Mangfall, Obergrashof
7.
Einführung der THG-Bilanzierung „Carbon Footprint der Stadtverwaltung“
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrats „Grundsatzbeschluss I – Umsetzung Klimaziele München, Erlass einer Klimasatzung, Erlass einer Klimaratssatzung“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03533), Beschlusspunkt 6
Inhalt:
In der vorliegenden Bekanntgabe „Einführung der THG-Bilanzierung „Carbon Footprint“ der Stadtverwaltung“ wird eine Übersicht zum Umsetzungsstand des Auftrags aus o.g. Beschluss gegeben.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Klimaneutralität, Carbon Footprint, THG-Bilanzierung, Klimaschutzziele, Stadtverwaltung
Ortsangabe:
-/-
8.
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
Eckdatenbeschluss Haushalt 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten im Produkt 45561200 „Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich“ Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2023.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung und Projektförderung vorgeschlagenen umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekte – auf Basis wie für den Haushalt 2022 vom Stadtrat beschlossen und in höherem Umfang - zum Haushalt 2023 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.129.310,- € ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Regel- und Projektförderungen zur Kenntnis und stimmt einer Ausweitung des Förderbudgets i.H.v. 2.012.700 € sowie der Zuschaltung von 1,5 VZÄ ab dem Jahr 2023 zu. Für den Klimawandel und die sich daraus ergebende Notwendigkeit, zur Klimaanpassung aktiv ins Handeln zu kommen, haben die Anfragen aus der Stadtgesellschaft signifikant zugenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Umwelt UA 1160, Förderungen
Ortsangabe:
-/-
9.
Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Klima- und Umweltschutz
Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Änderung des MIP 2022 - 2026
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20-26 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Referat für Klima- und Umweltschutz bestehen dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus mehreren nicht anerkannten Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023, die insbesondere für die Erreichung der städtischen Klimaziele bzw. für die Erfüllung der originären Aufgaben des Referates für Klima- und Umweltschutz erforderlich sind. Aus Effizienzgründen werden diese Bedarfe zusammengefasst beantragt.
Inhalt:
- Darstellung der dringenden Personal- und Sachmittelbedarfe
des Referats für Klima- und Umweltschutz
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die
Jahre 2022 -2026
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2023 einmalig 69.000 €. Dauerhaft werden ab 2023 Kosten i.H.v. 1.094.470 € verursacht. Dieser Betrag erhöht sich ab 2024 um 80.000 € auf 1.174.470 €. Die investiven Kosten der Maßnahme betragen in Summe 500.000 €.
Entscheidungsvorschlag:
Die beantragten 12,0 VZÄ sowie die konsumtiven und investiven Bedarfe werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt RKU 2023, Referatsteilhaushalt RKU 2023, Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2023, MIP
Ortsangabe:
-/-