HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 11:32:36)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2022, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen


20-26 / V 06915 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Diverse Anträge zur Transparenz der Ratsarbeit und zu zuwendungsbezogenen Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen sowie zu einer möglichen Mitgliedschaft bei Transparency International e.V. Inhalt: Die Beschlussvorlage stellt dar, dass gegen die Einführung entsprechender Regelungen auch auf Grundlage von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“ oder „Ehrenregelungen“ erhebliche und nicht auszuräumende rechtliche Bedenken seitens des BayLfD sowie der Rechtsaufsichtsbehörden geltend gemacht wurden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Die Einführung der beantragten Regelungen bzw. Selbstverpflichtungen wird mangels hinreichender gesetzlicher Grundlage abgelehnt. Aus den im Vortrag genannten Gründen wird von der Beantragung einer Mitgliedschaft bei Transparency International Deutschland e.V. abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, Ehrenkodex, Ehrenordnung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream


20-26 / V 07926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beschlussvorlage behandelt die Ermöglichung von Hybridsitzungen und Live-Stream zur Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen. Inhalt Durchführung hybrider Sitzungen der BA-Vollgremien mit Medientechnik, Anschaffung von sog. Hybridkoffern. Ausstattung von Besprechungsräu­men in jeder BA-Geschäftsstelle mit Konferenztechnik, um insbesondere BA-Unterausschusssitzungen in hybrider Form zu ermöglichen. Es sollen Kapazitäten für das Streamen (Live-Übertragung) von BA-Sit­zungen im Internet bereitgestellt werden. Darstellung eines gesamtstädtischen Konzepts für die Bürger*innen-beteiligung, unter­stützt mit Open Source Beteiligungsplattform CONSUL für die Pilotierung eines digitalen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten für Medien- und Konferenztechnik: 131.200 € p. a.; keine Erlöse. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des IT-Referats. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Ausstattung je eines Sitzungsraums in den BA-Ge-schäftsstellen mit Konferenztechnik für insbes. BA-Unterausschuss­sitzungen in hybrider Form. Zustimmung zum Einsatz der Medientechnik-Lösung (Hybridkoffer) für die Durchführung hybrider BA-Sitzungen und für den Live-Stream von BA-Vollgremiensitzungen. Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hybride Bezirksausschusssitzung; Medientechnik; Hybridkoffer; Konferenztechnik für BA-Geschäftsstellen; Teilhabe, Bürgerinnenbeteiligung, Bürgerbeteiligung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe - Sachstandsbericht 2022 Neufassung der Beschaffungsrichtlinie für städtische Dienstfahrzeuge


20-26 / V 08053 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 25.09.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15965) wurde der Vergabestelle 1 der Auftrag erteilt, • im Jahre 2022 erneut eine Marktübersicht im Bereich von 2,5 bis 3,5 t zGG und im Bereich von über 3,5 t zGG vorzulegen, die Situation neu zu bewerten sowie bei verbesserter Markt-situation die nötigen Schritte und Finanzmittel zu ermitteln und zur Beschlussfassung vorzulegen. • im Jahre 2022 dem Stadtrat und den jeweiligen Aufsichts-räten über den aktuellen Stand der Fuhrparkumstellung bei den städtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften zu berichten. Inhalt: In der Sitzungsvorlage wird über die Fuhrparkumstellung bei der Hoheitsverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften berichtet, außerdem wird die aktuelle Marktsituation von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben nach Gewichtsklassen erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen keine zusätzlichen Kosten oder Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die fahrzeughaltenden Referate und Eigenbetriebe werden gebeten, ausreichende Haushaltsmittel zu beantragen, um nötige Ersatzbeschaffungen in ihren Fuhrparks durchführen zu können und damit eine Umstellung des Fuhrparks auf alternative Antriebstechniken zu ermöglichen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alternative Antriebe, Elektromobilität, Fuhrparkumstellung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Haushalt 2023 des Direktoriums - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen


20-26 / V 08265 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023 und des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Inhalt: Erläuterung der Budgetansätze 2023 und der Investitionen 2022 – 2026 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Erträge 2023: 3,69 Mio. € Aufwendungen 2023: 65,64 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Abgesetzt
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen


20-26 / V 08285 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen. Antrag Nr. 14-20 / A 01306 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.08.2015 Auftrag zum erneuten Bericht 2022 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die aktuellen Frauenquoten in den städtischen Beteiligungsgesellschaften bei den Geschäftsführungen, den Aufsichtsräten und in den Führungsebenen unter der Geschäftsführung dargestellt sowie der Antrag 20-26 / A 01661 behandelt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Auftrag an Gesellschaften zur Entwicklung von Gleichstellungskonzepten - Auftrag an Verwaltung zu gleichstellungsrelevanten Zielvereinbarungen bei Geschäftsführungen - Erneuter Bericht zu Frauenquoten in 2026 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungspolitik; Frauenquote, städt. Beteiligungsgesellschaften Ortsangabe: -/-
6.
Vielfalt in München fördern


20-26 / V 08341 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt beantragten am 23.11.2022, einen "Fonds Queere Gleichstellung" einzurichten, mit dem Projekte und Maßnahmen im Bereich LGBTIQ* finanziert werden können. Über den Fonds Queere Gleichstellung sollen jährlich bis zu 400.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden. Inhalt: Die Beschlussvorlage greift obigen Antrag auf und beschreibt sowohl die Notwendigkeit für einen Fonds Queere Gleichstellung als auch den Verfahrensablauf. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 400.000,- € jährlich ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag: Es wird bei der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ* im Direktorium ein Fonds Queere Gleichstellung eingerichtet. Das zahlungswirksame Produktkostenbudget des Produkts P31111100 Gemeindeorgane erhöht sich dauerhaft ab 2023 um jährlich 400.000,- €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: z. B. Fonds Queere Gleichstellung, LGBTIQ* Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Hybridsitzungen des Stadtrats Entfristung und Änderung von § 47a Geschäftsordnung des Stadtrats


20-26 / V 08399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Hybridsitzungen des Stadtrats Inhalt: Hybridsitzungen des Stadtrats, Entfristung, Kosten, Geschäftsordnungsänderung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: laufende Kosten: 75.000 € für 2023, 50.000 € für 2024 ff. Entscheidungsvorschlag: Entfristung der Hybridsitzungen für den Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hybridsitzungen, Geschäftsordnungsänderung, Entfristung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Eingruppierung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte im Kommunalen Schulverwaltungsdienst bei der Landeshauptstadt München; Anwendung des TV EntgO-kL

20-26 / V 07920 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eingruppierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Personal- und Organisationsreferat; Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation

20-26 / V 08211 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Stellenausstattung, Kosten für Personal, Raumverteilung sowie Bürokosten
4.
Haushalt 2023 Stellenplan

20-26 / V 07600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2023 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für: - Stellenplan Beamt*innen - Stellenplan Arbeitnehmer*innen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2022; Darstellung der aktuellen Situation und künftigen Planungen

20-26 / V 07602 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage enthält einen Überblick über die Ausbildungszahlen sowie die Bewerbungssituation des Einstellungsjahres 2022. Zusätzlich wird über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich informiert. Es wird auch auf die aktuelle Ausbildungs-(markt)situation und die damit verbundene Nachfrageentwicklung nach den unterschiedlichen Ausbildungs- und Studiengängen eingegangen. Ebenfalls dargestellt werden auch in diesem Jahr die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Ausbildungsalltag. Nachdem die Gewinnung von Nachwuchskräften weiterhin sehr schwierig ist, werden verschiedene Maßnahmen vorgestellt, um mehr Nachwuchskräfte für die LHM zu rekrutieren. Dazu gehört auch die Aufhebung der Auswahlverfahrenssatzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Entwicklung der Personalauszahlungen 2. Bekanntgabe im Haushaltsjahr 2022

20-26 / V 07677 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe beinhaltet neben der aktuellen Personalkostenhochrechnung auch Stellungnahmen der Fachreferate zu den Planwertabweichungen sowie eine Einschätzung des Personal- und Organisationsreferats.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Haushalt 2023 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

20-26 / V 07898 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Personal- und Organisationsreferats (POR)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)