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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2022, 15:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
IT-Ausschuss
1.
IT-Projektportfolio 2023 (Verwaltungsbereich)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass der Beschlussvorlage ist die Ermittlung des umsetzbaren IT-Projektportfolios für referatsspezifische, beschlusspflichtige Projekte im Jahr 2023.
Inhalt
Im Rahmen des jährlichen Planungszyklus werden die gemeldeten Referatsbedarfe für genehmigungspflichtige IT-Projekte auf Machbarkeit bewertet und eine Projekt-Vorschlagsliste auf Basis des verfügbaren Budgets und der it@M-Kapazitäten zur Umsetzung bzw. Fortführung in 2023 erstellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten für die Umsetzung des vorgeschlagenen IT-Projektportfolios 2023 setzen sich aus den haushaltswirksamen IT-Projekt-Kosten der Einzelprojekte zusammen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Verwendung des für genehmigungspflichtige IT-Projekte verfügbaren Budgets im Jahr 2023 im Produkt ‚ITK-Dienstleistungen‘ zu.
Zum Kapitel 3 werden die Mittel aus dem Pauschalbudget für ITK-Dienstleistungen‘ bereit gestellt.
Zum Kapitel 4 werden zusätzliche Mittel entsprechend der Anmeldungen aus dem Eckdatenverfahren 2022 beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Projektportfolio, ITK-Dienstleistungen, Kundenmanagement, Kundencenter, Eckdaten, Eckdatenblätter
Ortsangabe /
2.
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt
und
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
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20-26 / A 00953 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 02527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Beschlussvorlage behandelt die Ermöglichung von Hybridsitzungen und Live-Stream zur Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen.
Inhalt
Durchführung hybrider Sitzungen der BA-Vollgremien mit Medientechnik, Anschaffung von sog. Hybridkoffern. Ausstattung von Besprechungsräumen in jeder BA-Geschäftsstelle mit Konferenztechnik, um insbesondere BA-Unterausschusssitzungen in hybrider Form zu ermöglichen.
Es sollen Kapazitäten für das Streamen (Live-Übertragung) von BA-Sitzungen im Internet bereitgestellt werden.
Darstellung eines gesamtstädtischen Konzepts für die Bürger*innen-beteiligung, unterstützt mit Open Source Beteiligungsplattform CONSUL für die Pilotierung eines digitalen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten für Medien- und Konferenztechnik: 131.200 € p. a.; keine Erlöse. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des
IT-Referats.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Ausstattung je eines Sitzungsraums in den BA-Ge-schäftsstellen mit Konferenztechnik für insbes. BA-Unterausschusssitzungen in hybrider Form.
Zustimmung zum Einsatz der Medientechnik-Lösung (Hybridkoffer) für die Durchführung hybrider BA-Sitzungen und für den Live-Stream von BA-Vollgremiensitzungen.
Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hybride Bezirksausschusssitzung; Medientechnik; Hybridkoffer; Konferenztechnik für BA-Geschäftsstellen; Teilhabe, Bürgerinnenbeteiligung, Bürgerbeteiligung
Ortsangabe /
3.
München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022
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14-20 / A 04853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022
Inhalt
Bei der dritten Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie wurden die Erkenntnisse aus einer Beteiligung der Öffentlichkeit in 2022 umgesetzt und die Anforderungen an eine Fachleitlinie im Sinne der Perspektive München erfüllt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wurde mithilfe der digitale Beteiligungsplattform unser.muenchen.de sowie durch die schriftliche Einbindung von Interessenvertretungen der Stadtgesellschaft umgesetzt. Die Erkenntnisse aus dem Stadtratshearing zur Frage „Wie sozial ist digital?“ (vom 08.07.2022) wurden ebenfalls im Rahmen der Fortschreibung berücksichtigt. Wesentliche inhaltliche Anpassungen wurden in Abstimmung mit den zuständigen Referaten in den Handlungsfeldern Gemeinschaft und Teilhabe, Bildung sowie Klima und Umwelt vorgenommen. Dort wurden insbesondere Ziele ergänzt und nachgeschärft und neue Maßnahmen hinzugefügt. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie das vollständige fortgeschriebene Strategiedokument sind Anhänge dieser Beschlussvorlage.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022 zu, d. h. insbesondere den dargestellten Ergänzungen in den Handlungsfeldern Gemeinschaft und Teilhabe, Bildung, sowie Klima und Umwelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
igitalisierungsstrategie, Fortschreibung, Digitalisierung
Ortsangabe /
4.
E- und Open-Government als stadtweite Aufgabe weiterentwickeln
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20-26 / A 03503 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00572 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 02536 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlussvorlage zum Thema „E- und Open-Government als stadtweite Aufgaben weiterentwickeln“
Information des Stadtrats über den Sachstand und die Projektfortführung in den Themen E- und Open-Government und Darstellung der Maßnahmen für die weitere Arbeit im Projekt für die Jahren 2023-2025
Inhalt
Im Rahmen der Beschlussvorlage wird die Fortführung des Projektes E- und Open Government für die Jahre 2023-2025 beantragt.
Die wesentlichen Bestandteile des eoGov-Projektes sind:
• Fortführung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und weiterer Online-Dienste der Stadtverwaltung ab 2023.
• Ausbau, Weiterentwicklung und Optimierung der bestehenden, stadtweit genutzten eoGov-Basiskomponenten, die als Standards zentral bereitgestellt und von zahlreichen Bereichen erfolgreich genutzt werden.
• Begleitende Maßnahmen und Information – übergreifend auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, LHM-intern, aber auch in der Münchner Bürger*innenschaft.
• Ausbau des Open Data Angebots auch als Möglichkeit für die Startup-Szene.
• Bericht zur Erprobungsphase der Öffentlichkeitsbeteiligungsplattform CONSUL und einer daraus abgeleiteten Handlungsempfehlung zum Weiterbetrieb der Plattform.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten 2023-2025: 14,85 Mio. € Diese wurden im Rahmen der Beschlussvorlagen Nr. 20-26 / V 06850 und V 06851 (Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 Produkt Zentrale IT – öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) beantragt.
Für die Durchführung des Vorhabens sind sechs Stellen mit 5,6 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Fortführung des Projektes E- und Open-Government für die Jahre 2023 bis 2025 zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Open-Government, Bürger*innenbeteiligung, E-Partizipation, E-Government, Internet, eDienste, eServices, Online-Dienste, OZG
Ortsangabe /
5.
Haushalt 2023 des IT-Referats
• Produkte
• Umsetzung der Konsolidierung
• Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
• Investitionen
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20-26 / A 03502 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023
Inhalt:
Erläuterung der Produkt- und Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 angemeldet wurden, der Umsetzung der Haushaltskonsolidierung und des Teuerungs-/Inflationsausgleichs 2023, sowie der Umsetzung des Investitionskostenzuschusses.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Geplante Einzahlungen 2023: 33,35 Mio. € (Finanzhaushalt)
Auszahlungsbudget 2023: 530,66 Mio. € (Finanzhaushalt)
Entscheidungsvorschlag:
Das IT-Referat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt, Haushaltskonsolidierung, HSK 2023, Produkte
Ortsangabe: /
6.
Sanierung Fachunterrichtsräume (IFU NEU) an beruflichen Schulen
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung der Sanierung Fachunterrichtsräume (IFU NEU) an beruflichen Schulen
Inhalt
Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist die Finanzierung der Sanierung von Fachunterrichtsräumen (IFU NEU) an beruflichen Schulen für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten 2,44 Mio. €, davon sind bis zu 2,16 Mio. € förderfähig.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IFU, Fachunterrichtsräume
Ortsangabe /
7.
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im IT-Referat für die LHM Services GmbH
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20-26 / A 03510 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Stadtrats vom 15.12.2021 soll die LHM-S von den SWM an die LHM übergehen (Gesellschafterwechsel). Als Betreuungsreferat ist lt. Beschluss das IT-Referat vorgesehen. Die Aufgabe des Betreuungsreferats wird bisher durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft wahrgenommen. Im IT-Referat ist eine vergleichbare Funktion bisher nicht vorhanden und muss neu aufgebaut und etabliert werden.
Inhalt
Die Aufgabe des Beteiligungsmanagements ist erstmals im IT-Referat auszuprägen und zu gestalten. Zu den Inhalten einer effektiven kommunalen Beteiligungspolitik zählt das Beteiligungsmanagement mit den drei Elementen Beteiligungssteuerung (Beteiligungscontrolling), Beteiligungsverwaltung und Mandatsbetreuung. Ein effektives Beteiligungsmanagement soll den politischen Entscheidungsgremien verschiedene Informationen über die Gesellschaft bereitstellen. In enger Abstimmung mit der Gesellschaft wird sichergestellt, dass die LHM-S ihren öffentlichen Auftrag gemäß den festgelegten Zielen wahrnimmt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es wird ein zusätzlicher Personalmittelbedarf in Höhe von 1,0 VZÄ ab 01.01.2023 benötigt. Die entsprechenden Kosten liegen ab 01.01.2023 bei ca. 71.140,00 € laufend.
Entscheidungsvorschlag
Unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Beschlussfassung wird das IT-Referat beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 1,0 VZÄ für das Beteiligungsmanagement der LHM-S ab 01.01.2023 sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Mittel zur
Erhöhung des Personalhaushaltes in Höhe von jährlich bis zu
71.140,00 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stelle, im
Rahmen der Haushaltsplanung für 2023 ff. bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Bildungs-IT“ (42111550) anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Beteiligungssteuerung, Beteiligungsmanagement
Ortsangabe /
8.
Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance
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20-26 / A 03243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance Digitale Teilhabe aller – Digitalkompetenz stärken für Menschen mit wenig oder kaum einer Digitalkompetenz
Inhalt
In dem hier bearbeiteten Stadtratsantrag wird vorgeschlagen, dass das IT-Referat Mittel für die Unterstützung der Digitalen Teilhabe entsprechend der Aufstellung aus dem Eckdatenblatt (lfd. Nr. 8 IT-Referat) dem Stadtrat noch in 2022 zum Beschluss vorlegt. Das IT-Referat hat diese Mittel gesammelt eingebracht, um die mit der Förderung der Digitalen Teilhabe verbundenen freiwilligen Aufgaben in IT-Referat, Kulturreferat, Referat für Bildung und Sport und Sozialreferat finanziell zu unterlegen. Das IT-Referat wird diese Mittel im Rahmen des Eckdatenverfahrens erneut in 2023 für 2024 einbringen. Für die Bearbeitung der Maßnahmen zur Förderung der Digitalen Teilhabe in 2023 werden Mittel aus dem Bestand des IT-Referats eingesetzt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 20-26 / A 03243 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.11.2022 bleibt damit bis 31.07.2023 aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitalisierungsstrategie, Digitale Teilhabe
Ortsangabe /
9.
4. Bericht: Digitalisierung und IT-Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen
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20-26 / A 03505 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschritte und Kosten/Nutzen der digitalen Stadtverwaltung sichtbar machen
Antrag Nr. 20 26 / A 01329 von Frau StRin Sabine Bär, Herr StR Hans Hammer vom 19.04.2021, eingegangen am 19.04.2021
Inhalt
Darstellung von Status und Fortschritt der Digitalisierungsmaßnahmen und der Projekte/ Programme D4f, NeoHR, NeoIT, Digitalisierung KVR, KVR Online 2023, Weiterentwicklung RIS, CAFM. Sachstand zur Sicherstellung der Gleichstellung und der Gendergerechtigkeit.
Gesamtkosten/Gesamterlöse /
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 20-26 / A 01329 der CSU-Fraktion, Frau StRin Sabine Bär, Herr StR Hans Hammer vom 19.04.2021 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Digitalisierung, Umsetzung der Digitalisierung, Controlling der Digitalisierung, Controlling der Maßnahmen, Maßnahmencontrolling, Gleichstellung, Gendergerechtigkeit
Ortsangabe /
10.
neoIT - Neuorganisation der IT
Jährlicher Bericht 2022
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Statusbericht zum Programm
neoIT – Neuorganisation der IT
Inhalt
Das Programm läuft weitestgehend plangemäß. Die avisierten Ergebnisse des Programms neoIT wurden auch in dieser Berichtsperiode zeitgerecht erzielt. Der Rollout des neuen, auf Win10 basierenden IT-Arbeitsplatzes konnte erfolgreich abgeschlossen werden.
Die Projekte P4: Prozesse und Tools sowie P7: IT-Servicemanagement und IT-Servicestrategie wurden erfolgreich beendet. Der Rollout von Microsoft Office 365 sowie des neuen digitalen Vorlagenverwaltungssystems wurde erfolgreich abgeschlossen.
Mit dem Stadtratsbeschluss vom 15.12.2021 erfolgte die Verlängerung von neoIT bis Ende 2025. Zusätzliche Themen wie der IT-Leistungsschnitt 2.0 sowie die Standardisierung des IT-Arbeitsplatzes wurden in das neoIT Programm aufgenommen.
Trotz neu hinzugekommener Themen agiert neoIT in dem vom Stadtrat 2017 vorgegebenen finanziellen Rahmen.
Der Status des Programms neoIT ist sowohl im Hinblick auf die Zielerreichung als auch im Hinblick auf Ergebnisse, Qualität und Kosten mit „grün“ anzusetzen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Ausgaben liegen im Plan und entsprechen dem tatsächlichen Fortschritt des Programms.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
neoIT, Neuorganisation der IT
Ortsangabe /
11.
Bericht über den aktuellen Sachstand der LHM Services GmbH und der Münchner Bildungs-IT
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02808) wird zwei Mal jährlich über den aktuellen Sachstand der LHM Services GmbH und der Münchner Bildungs-IT im IT-Ausschuss berichtet.
Inhalt:
Die Bekanntgabe enthält den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Digitalen Unterstützungsmaßnahmen, zum WLAN-Ausbau, zu Finanzkennzahlen, den Fördermitteln, zum Kooperationsmodell zwischen it@M und der LHM Services GmbH sowie einen Ausblick zur Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT.
Laut Beschluss vom 03.03.2021 ist vorgesehen, dass der Bericht federführend durch das IT-Referat (in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport und der LHM Services GmbH) erfolgt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: /
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Bildungs-IT
Ortsangabe: /
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M