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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2022, 15:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

IT-Ausschuss
1.
IT-Projektportfolio 2023 (Verwaltungsbereich)

20-26 / V 07781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass der Beschlussvorlage ist die Ermittlung des umsetzbaren IT-Projektportfolios für referatsspezifische, beschlusspflichtige Projekte im Jahr 2023. Inhalt Im Rahmen des jährlichen Planungszyklus werden die gemeldeten Referatsbedarfe für genehmigungspflichtige IT-Projekte auf Machbarkeit bewertet und eine Projekt-Vorschlagsliste auf Basis des verfügbaren Budgets und der it@M-Kapazitäten zur Umsetzung bzw. Fortführung in 2023 erstellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten für die Umsetzung des vorgeschlagenen IT-Projektportfolios 2023 setzen sich aus den haushaltswirksamen IT-Projekt-Kosten der Einzelprojekte zusammen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Verwendung des für genehmigungspflichtige IT-Projekte verfügbaren Budgets im Jahr 2023 im Produkt ‚ITK-Dienstleistungen‘ zu. Zum Kapitel 3 werden die Mittel aus dem Pauschalbudget für ITK-Dienstleistungen‘ bereit gestellt. Zum Kapitel 4 werden zusätzliche Mittel entsprechend der Anmeldungen aus dem Eckdatenverfahren 2022 beantragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Projektportfolio, ITK-Dienstleistungen, Kundenmanagement, Kundencenter, Eckdaten, Eckdatenblätter Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream


20-26 / V 07926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beschlussvorlage behandelt die Ermöglichung von Hybridsitzungen und Live-Stream zur Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen. Inhalt Durchführung hybrider Sitzungen der BA-Vollgremien mit Medientechnik, Anschaffung von sog. Hybridkoffern. Ausstattung von Besprechungsräu­men in jeder BA-Geschäftsstelle mit Konferenztechnik, um insbesondere BA-Unterausschusssitzungen in hybrider Form zu ermöglichen. Es sollen Kapazitäten für das Streamen (Live-Übertragung) von BA-Sit­zungen im Internet bereitgestellt werden. Darstellung eines gesamtstädtischen Konzepts für die Bürger*innen-beteiligung, unter­stützt mit Open Source Beteiligungsplattform CONSUL für die Pilotierung eines digitalen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten für Medien- und Konferenztechnik: 131.200 € p. a.; keine Erlöse. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des IT-Referats. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Ausstattung je eines Sitzungsraums in den BA-Ge-schäftsstellen mit Konferenztechnik für insbes. BA-Unterausschuss­sitzungen in hybrider Form. Zustimmung zum Einsatz der Medientechnik-Lösung (Hybridkoffer) für die Durchführung hybrider BA-Sitzungen und für den Live-Stream von BA-Vollgremiensitzungen. Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hybride Bezirksausschusssitzung; Medientechnik; Hybridkoffer; Konferenztechnik für BA-Geschäftsstellen; Teilhabe, Bürgerinnenbeteiligung, Bürgerbeteiligung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022

  • 14-20 / A 04853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 01652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022 Inhalt Bei der dritten Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie wurden die Erkenntnisse aus einer Beteiligung der Öffentlichkeit in 2022 umgesetzt und die Anforderungen an eine Fachleitlinie im Sinne der Perspektive München erfüllt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wurde mithilfe der digitale Beteiligungsplattform unser.muenchen.de sowie durch die schriftliche Einbindung von Interessenvertretungen der Stadtgesellschaft umgesetzt. Die Erkenntnisse aus dem Stadtratshearing zur Frage „Wie sozial ist digital?“ (vom 08.07.2022) wurden ebenfalls im Rahmen der Fortschreibung berücksichtigt. Wesentliche inhaltliche Anpassungen wurden in Abstimmung mit den zuständigen Referaten in den Handlungsfeldern Gemeinschaft und Teilhabe, Bildung sowie Klima und Umwelt vorgenommen. Dort wurden insbesondere Ziele ergänzt und nachgeschärft und neue Maßnahmen hinzugefügt. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie das vollständige fortgeschriebene Strategiedokument sind Anhänge dieser Beschlussvorlage. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022 zu, d. h. insbesondere den dargestellten Ergänzungen in den Handlungsfeldern Gemeinschaft und Teilhabe, Bildung, sowie Klima und Umwelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: igitalisierungsstrategie, Fortschreibung, Digitalisierung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
E- und Open-Government als stadtweite Aufgabe weiterentwickeln


20-26 / V 08167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlussvorlage zum Thema „E- und Open-Government als stadtweite Aufgaben weiterentwickeln“ Information des Stadtrats über den Sach­stand und die Projektfortführung in den Themen E- und Open-Government und Darstellung der Maßnahmen für die weitere Arbeit im Projekt für die Jahren 2023-2025 Inhalt Im Rahmen der Beschlussvorlage wird die Fortführung des Projektes E- und Open Government für die Jahre 2023-2025 beantragt. Die wesentlichen Bestandteile des eoGov-Projektes sind: • Fortführung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und weiterer Online-Dienste der Stadtverwaltung ab 2023. • Ausbau, Weiterentwicklung und Optimierung der bestehenden, stadtweit genutz­ten eoGov-Basiskomponenten, die als Standards zentral bereitgestellt und von zahlreichen Bereichen erfolgreich genutzt werden. • Begleitende Maßnahmen und Information – übergreifend auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, LHM-intern, aber auch in der Münchner Bürger*innen­schaft. • Ausbau des Open Data Angebots auch als Möglichkeit für die Start­up-Szene. • Bericht zur Erprobungsphase der Öffentlichkeitsbeteiligungsplattform CONSUL und einer daraus abgeleiteten Handlungsempfehlung zum Weiterbetrieb der Plattform. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten 2023-2025: 14,85 Mio. € Diese wurden im Rahmen der Beschlussvorlagen Nr. 20-26 / V 06850 und V 06851 (Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 Produkt Zentrale IT – öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) bean­tragt. Für die Durchführung des Vorhabens sind sechs Stellen mit 5,6 Vollzeitäquiva­lenten (VZÄ) erforderlich. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Fortführung des Projektes E- und Open-Government für die Jahre 2023 bis 2025 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Open-Government, Bürger*innenbeteiligung, E-Partizipation, E-Government, Internet, eDienste, eServices, Online-Dienste, OZG Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Haushalt 2023 des IT-Referats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen


20-26 / V 08175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023 Inhalt: Erläuterung der Produkt- und Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 angemeldet wurden, der Umsetzung der Haushaltskonsolidierung und des Teuerungs-/Inflationsausgleichs 2023, sowie der Umsetzung des Investitionskostenzuschusses. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Geplante Einzahlungen 2023: 33,35 Mio. € (Finanzhaushalt) Auszahlungsbudget 2023: 530,66 Mio. € (Finanzhaushalt) Entscheidungsvorschlag: Das IT-Referat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt, Haushaltskonsolidierung, HSK 2023, Produkte Ortsangabe: /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Sanierung Fachunterrichtsräume (IFU NEU) an beruflichen Schulen

20-26 / V 08199 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung der Sanierung Fachunterrichtsräume (IFU NEU) an beruflichen Schulen Inhalt Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist die Finanzierung der Sanierung von Fachunterrichtsräumen (IFU NEU) an beruflichen Schulen für die Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten 2,44 Mio. €, davon sind bis zu 2,16 Mio. € förderfähig. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IFU, Fachunterrichtsräume Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im IT-Referat für die LHM Services GmbH


20-26 / V 08200 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Stadtrats vom 15.12.2021 soll die LHM-S von den SWM an die LHM übergehen (Gesellschafterwechsel). Als Betreuungsreferat ist lt. Beschluss das IT-Referat vorgesehen. Die Aufgabe des Betreuungsreferats wird bisher durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft wahrgenommen. Im IT-Referat ist eine vergleichbare Funktion bisher nicht vorhanden und muss neu aufgebaut und etabliert werden. Inhalt Die Aufgabe des Beteiligungsmanagements ist erstmals im IT-Referat auszuprägen und zu gestalten. Zu den Inhalten einer effektiven kommunalen Beteiligungspolitik zählt das Beteiligungsmanagement mit den drei Elementen Beteiligungssteuerung (Beteiligungscontrolling), Beteiligungsverwaltung und Mandatsbetreuung. Ein effektives Beteiligungsmanagement soll den politischen Entscheidungsgremien verschiedene Informationen über die Gesellschaft bereitstellen. In enger Abstimmung mit der Gesellschaft wird sichergestellt, dass die LHM-S ihren öffentlichen Auftrag gemäß den festgelegten Zielen wahrnimmt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es wird ein zusätzlicher Personalmittelbedarf in Höhe von 1,0 VZÄ ab 01.01.2023 benötigt. Die entsprechenden Kosten liegen ab 01.01.2023 bei ca. 71.140,00 € laufend. Entscheidungsvorschlag Unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Beschlussfassung wird das IT-Referat beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 1,0 VZÄ für das Beteiligungsmanagement der LHM-S ab 01.01.2023 sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Mittel zur Erhöhung des Personalhaushaltes in Höhe von jährlich bis zu 71.140,00 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stelle, im Rahmen der Haushaltsplanung für 2023 ff. bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Bildungs-IT“ (42111550) anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter Beteiligungssteuerung, Beteiligungsmanagement Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance

  • 20-26 / A 03243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08254 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance Digitale Teilhabe aller – Digitalkompetenz stärken für Menschen mit wenig oder kaum einer Digitalkompetenz Inhalt In dem hier bearbeiteten Stadtratsantrag wird vorgeschlagen, dass das IT-Referat Mittel für die Unterstützung der Digitalen Teilhabe entsprechend der Aufstellung aus dem Eckdatenblatt (lfd. Nr. 8 IT-Referat) dem Stadtrat noch in 2022 zum Beschluss vorlegt. Das IT-Referat hat diese Mittel gesammelt eingebracht, um die mit der Förderung der Digitalen Teilhabe verbundenen freiwilligen Aufgaben in IT-Referat, Kulturreferat, Referat für Bildung und Sport und Sozialreferat finanziell zu unterlegen. Das IT-Referat wird diese Mittel im Rahmen des Eckdatenverfahrens erneut in 2023 für 2024 einbringen. Für die Bearbeitung der Maßnahmen zur Förderung der Digitalen Teilhabe in 2023 werden Mittel aus dem Bestand des IT-Referats eingesetzt. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 20-26 / A 03243 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.11.2022 bleibt damit bis 31.07.2023 aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitalisierungsstrategie, Digitale Teilhabe Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
4. Bericht: Digitalisierung und IT-Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen


20-26 / V 08068 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschritte und Kosten/Nutzen der digitalen Stadtverwaltung sichtbar machen Antrag Nr. 20 26 / A 01329 von Frau StRin Sabine Bär, Herr StR Hans Hammer vom 19.04.2021, eingegangen am 19.04.2021 Inhalt Darstellung von Status und Fortschritt der Digitalisierungsmaßnahmen und der Projekte/ Programme D4f, NeoHR, NeoIT, Digitalisierung KVR, KVR Online 2023, Weiterentwicklung RIS, CAFM. Sachstand zur Sicherstellung der Gleichstellung und der Gendergerechtigkeit. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 20-26 / A 01329 der CSU-Fraktion, Frau StRin Sabine Bär, Herr StR Hans Hammer vom 19.04.2021 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Digitalisierung, Umsetzung der Digitalisierung, Controlling der Digitalisierung, Controlling der Maßnahmen, Maßnahmencontrolling, Gleichstellung, Gendergerechtigkeit Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
neoIT - Neuorganisation der IT Jährlicher Bericht 2022
Hinweis:
- Bekanntgabe -

20-26 / V 07929 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Statusbericht zum Programm neoIT – Neuorganisation der IT Inhalt Das Programm läuft weitestgehend plangemäß. Die avisierten Ergebnisse des Programms neoIT wurden auch in dieser Berichtsperiode zeitgerecht erzielt. Der Rollout des neuen, auf Win10 basierenden IT-Arbeitsplatzes konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Die Projekte P4: Prozesse und Tools sowie P7: IT-Servicemanagement und IT-Servicestrategie wurden erfolgreich beendet. Der Rollout von Microsoft Office 365 sowie des neuen digitalen Vorlagenverwaltungssystems wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 15.12.2021 erfolgte die Verlängerung von neoIT bis Ende 2025. Zusätzliche Themen wie der IT-Leistungsschnitt 2.0 sowie die Standardisierung des IT-Arbeitsplatzes wurden in das neoIT Programm aufgenommen. Trotz neu hinzugekommener Themen agiert neoIT in dem vom Stadtrat 2017 vorgegebenen finanziellen Rahmen. Der Status des Programms neoIT ist sowohl im Hinblick auf die Zielerreichung als auch im Hinblick auf Ergebnisse, Qualität und Kosten mit „grün“ anzusetzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Ausgaben liegen im Plan und entsprechen dem tatsächlichen Fortschritt des Programms. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: neoIT, Neuorganisation der IT Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Bericht über den aktuellen Sachstand der LHM Services GmbH und der Münchner Bildungs-IT
Hinweis:
- Bekanntgabe -

20-26 / V 08201 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02808) wird zwei Mal jährlich über den aktuellen Sachstand der LHM Services GmbH und der Münchner Bildungs-IT im IT-Ausschuss berichtet. Inhalt: Die Bekanntgabe enthält den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Digitalen Unterstützungsmaßnahmen, zum WLAN-Ausbau, zu Finanzkennzahlen, den Fördermitteln, zum Kooperationsmodell zwischen it@M und der LHM Services GmbH sowie einen Ausblick zur Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT. Laut Beschluss vom 03.03.2021 ist vorgesehen, dass der Bericht federführend durch das IT-Referat (in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport und der LHM Services GmbH) erfolgt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: / Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Bildungs-IT Ortsangabe: /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M