RIS Internet "TO Download"

Anlass • Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern Inhalt • Sanierungsmaßnahmen • Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.610.000 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Der Notwendigkeit der Sanierung und den damit verbundenen Mehraufwendungen wird zugestimmt. • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern • Sozialreferat Ortsangabe • Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen • Orleansplatz 11, 81667 München

Anlass • Umfassender Sanierungsbedarf des Münchner Waisenhauses Inhalt • Darstellung zu Ausgangslage, Projektstand, Planung, Kosten, Finanzierung, Entscheidung als Organ der Waisenhausstiftung München bezüglich der Verwendung der Stiftungsmittel Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme (Abschnitt A) aus städtischen Mitteln betragen ca. 28.150.000 Euro ab dem Jahr 2026. Die Maßnahmenkosten bis dahin können aus Stiftungsmitteln getragen werden. Entscheidungsvorschlag • Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. • Das Planungskonzept für die Gesamtmaßnahme (Abschnitte A, B und C) wird nach Maßgabe der Vorplanung genehmigt. • Dem Projektauftrag für den Ausführungsabschnitt A mit Projektkosten in Höhe von 31,35 Mio. Euro Gesamtkosten wird zugestimmt. Hiervon werden 3,2 Mio. Euro mit Stiftungsmitteln finanziert, 28,15 Mio. Euro mit städtischen Mitteln. • Die Verwendung der Rücklagen der Waisenhausstiftung München wird, wie unter Ziffer 5 des Vortrags dargestellt, zur Teilfinanzierung der Gesamtmaßnahme genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Münchner Waisenhaus Ortsangabe • 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg • Waisenhausstr. 20

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 00236 vom 10.07.2020 • Antwortschreiben des Sozialreferates vom 18.11.2020 auf den Antrag Nr. 20-26 / A 00236 vom 10.07.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 03158 vom 14.10.2022 Inhalt • Durchführung von Armutskonferenzen im zweijährigen Turnus • Finanzierung der Armutskonferenz 2023 • Finanzierung der Mieterhöhung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten für die Armutskonferenz 2023 betragen 50.000 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung der Armutskonferenz 2023 • Zustimmung zur einmaligen Finanzierung der Mieterhöhungen der Träger der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2023 • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die jährlichen Mietkosten ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03158 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.10.2022 hinsichtlich der Finanzierung der laufenden Nummer 14 (Finanzierung Münchner Armutskonferenzen) des Eckdatenbeschlusses vom 27.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06456. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Armut Ortsangabe -/-

Inhalt • Bekanntgabe des Rahmenkonzepts Psychosoziale Betreuung in städtischen Altenwohnanlagen • Bericht zum aktuellen Stand zum Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen • Bericht zum aktuellen Stand zum Seniorenzentrum Ludwigsfeld • Aufstellung der Miet- und Fremdreinigungskosten Seniorenbegegnungsstätte Schleißheimer Straße • Aufstellung der Mietkosten der psychosozialen Betreuung Altenwohnanlage Badgasteiner Straße • Wohnen für Hilfe: Entfristung von Personal- und Sachkosten Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 225.466 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Bekanntgabe des Rahmenkonzepts zur Psychosozialen Betreuung in städtischen Altenwohnanlagen • Zustimmung zur Miet- und Fremdreinigungskostenübernahme für den Weiterbetrieb der Seniorenbegegnungsstätte in den neuen Räumen • Zustimmung zur Mietkostenübernahme für die Weiterführung der psychosozialen Betreuung in der Altenwohnanlage Badgasteiner Straße in den neuen Büroräumen • Zustimmung zur Entfristung von Personal- und Sachkosten bei Wohnen für Hilfe • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die jährlichen Mietkosten ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03158 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.10.2022 hinsichtlich der Finanzierung der laufenden Nummer 9 des Eckdatenbeschlusses vom 27.07.2022. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Seniorenbegegnungsstätte • Schleißheimer Straße • Neuausrichtung • Altenwohnanlage Badgasteiner Straße • Wohnen für Hilfe

Anlass • Mehrbedarfe für Maßnahmen des Vereins für Fraueninteressen e. V. • Antrag Nr. 20-26 / A 03158 vom 14.10.2022 Inhalt • Mieterhöhungen • Erweiterungen des Leistungsspektrums Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 62.826 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die jährlichen Mietkosten ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03158 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.10.2022 hinsichtlich der Finanzierung der zusätzlichen Bedarfe des Vereins für Fraueninteressen e. V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Teilhabe • Beratung • Armut Ortsangabe -/-

Anlass • Umbau einer Wohnung in eine Kindertageseinrichtung im Anwesen Kibostraße 8 • Antrag der Grundstückseigentümerin vom 02.12.2021 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt • Anwesen/betroffener Wohnraum: Kibostraße 8, Erdgeschoss • Stadtbezirk 15, Trudering-Riem • Antragsstellerin: Grundstückseigentümerin • Antragseingang: 10.12.2021 • Betroffene Mietparteien/Wohneinheiten: 1 • Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes im Erdgeschoss der Kibostraße 8 und dem Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 24 Plätzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung in der Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 24 Plätzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 15. Stadtbezirk, Trudering-Riem • Kibostraße 8, Erdgeschoss, 81827 München

Anlass • Bericht zum Stand der Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern (ROB) in Bezug auf die Flüchtlingsunterbringung Inhalt • Realisierte Kostenerstattungsansprüche der Landeshauptstadt München gegenüber der Regierung von Oberbayern • Darstellung des weiteren Vorgehens bei verweigerten Erstattungsanmeldungen • Einleitung von Klageverfahren gegen die ROB Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kostenerstattung Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe -/-

Anlass • Langfristiger Erhalt der Gemeinschaftsräume und Bera-tungsbüros in den fünf Regionalstandorten des Konzeptes Unterstützung im Sozialraum (UnS) • Sicherung der dauerhaften sozialräumlichen Unterstützung bei Aktionen und Veranstaltungen, Vernetzung sowie bei der niederschwelligen Konfliktarbeit • Sicherung des dauerhaften Bedarfes für die Sachkosten ab 2023 Inhalt • Finanzierungsbeschluss über die Sachkosten des Integrationskonzeptes Unterstützung im Sozialraum - „UnS“ Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 80.000 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dauerhaften Bereitstellung der Haushaltsmittel für Mieten, kleinen Bauunterhalt und Aktionsgelder für das Konzept Unterstützung im Sozialraum „UnS“ ab 2023 i. H. v. 80.000 € • Zustimmung zur Finanzierung der restlichen Sachkosten aus dem Referatsbudget einmalig im Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 190.000 € • Auftrag an das Sozialreferat, die dauerhaft benötigten Haushaltsmittel für Mieten, kleinen Bauunterhalt und Aktionsgelder i.H.v. 190.000 € ab 2024 im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2024 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnen für Alle • WAL • Angebote im Sozialraum Ortsangabe -/-

Anlass • Zunahme an Fällen und Aufgaben für das Allparteiliche Konfliktmanagement in München • wachsende Bedeutung in der Sicherheitslandschaft der Landeshauptstadt München • Antrag Nr. 20-26 / A 03369 Inhalt • Entwicklung von AKIM seit 2015 • Dialogisches Konfliktmanagement als Baustein der Sicherheitslandschaft Münchens Gesamtkosten/Gesamterlöse • Personalkosten: ab 2023 dauerhaft 92.640 Euro • Arbeitsplatzkosten: einmalig in 2023: 2.000 Euro und dauerhaft ab 2023 800 Euro Entscheidungsvorschlag • Stellenzuschaltung von 1 VZÄ für Konfliktmanager*innen beim Allparteilichen Konfliktmanagement AKIM Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Allparteiliches Konfliktmanagement • Dialogische Konfliktbearbeitungen • Feierkonflikte • Konflikte im öffentlichen Raum Ortsangabe -/-

Anlass • Anstieg der Anträge auf Wohngeld • Hohe Bearbeitungsrückstände • Inhaltliche Veränderung durch Gesetzesänderungen Inhalt • Stellenentfristung von 3,0 VZÄ für Sachbearbeitung Wohngeld Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 126.140 € im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 216.240 € im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Stellenentfristungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohngeld Ortsangabe -/-

Anlass • Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KdU) bei Flexi-Heimen für Wohnungslose, die am 12.11.2020 beschlossen und mit Beschluss vom 15.12.2021 um ein Jahr verlängert wurde, läuft zum 31.12.2022 aus. • Die Regelung soll für sechs Monate verlängert werden und eine Umstellung zum 01.07.2023 erfolgen. • Steigende Betriebskosten • Antrag Nr. 14-20 / A 04892 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 23.01.2019 Inhalt • Das Vorauszahlungssystem soll in der bestehenden Form befristet bis 30.06.2023 fortgesetzt werden. • Erwerbstätige sollen von hohen und steigenden Kosten der Unterbringung entlastet werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur befristeten Verlängerung des Vorauszahlungssystems in Flexi-Heimen bis 30.06.2023 • Zustimmung zum Ausbau der Entlastungen von Erwerbstätigen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sofortunterbringungssystem • Wohnungslosenhilfe Ortsangabe -/-