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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Januar 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neuhauser Trafo, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Fußgänger im Bereich Elvirastraße 13 bis 17
20-26 / T 025699 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schulweg Infanteriestraße
20-26 / T 025905 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Hubschrauber über Neuhausen
20-26 / T 026247 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Maillingerstraße - Aufpflasterung
20-26 / T 025694 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Eisnergutbogen 19
20-26 / T 025698 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung einer Lieferzone Lothstraße 3-5
20-26 / T 026116 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Verkehrssicherheit an der Hirschbergstraße
20-26 / T 023692 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Nächtliche Bauarbeiten 2. Stammstrecke
20-26 / T 022627 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Markierung Radstreifen Leonrodstr.
20-26 / T 021572 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Unbeleuchteter LKW-Anhänger Radweg von der Innenstadt Richtung Pasing
20-26 / T 024772 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Parkdruck durch Schanigärten im Bereich Schulstr.
20-26 / T 021568 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
E-Roller auf Gehwegen
20-26 / T 024769 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Abschlusspräsentation zu Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets
20-26 / T 025405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge
20-26 / V 05116 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einleitung des Anhörungsverfahrens im Rahmen der Planfeststellung zum Planfeststellungsabschnitt 3 Ost der 2. Stammstrecke. Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 05971 und Nr. 20-26 / A 0124 Bezirksausschussanträge Nr. 20-26 / B 00997, Nr. 20-26 / B 0099 und Nr. 20-26 / B 02233 Inhalt Beschreibung der neuen Planung zum Ostabschnitt der 2. Stammstrecke Bericht über die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Vorlage der gesamtstädtischen Stellungnahme bei der Regierung von Oberbayern Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Zugangsbauwerks mit Aufzugsanlage Barrierefreie Erreichbarkeit des Laimer Bahnhofs während der Bauzeit (PFA 1 West) Gesamtkosten/ Gesamterlöse – weiter siehe Vorlage
3.
(U) Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Fortschreibung Trassierungsbeschluss - Verbesserungen gemäß Radentscheid München - UVR - Ergänzung eines Treppenaufgangs zu Bahnsteig B (stadteinwärts) - Vorhaltemaßnahme breitere Tram-Fahrzeuge bei der Tram Westtangente
20-26 / V 05200 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem „ÖPNV-Bauprogramm 1, Finanzierung 2022“ werden die Neuinvestitionen neu geregelt. Die Tram Westtangente (TWT) ist ein Baustein des Bauprogramms. Daher ist eine gemeinsame Behandlung erforderlich. Gegenüber dem Trassierungsbeschluss von 2018 haben sich folgende Grundanforderungen neu ergeben: • Einsatz größerer Tramfahrzeuge • Übernahme von Vorgaben des Radentscheids • Erhöhung der Fahrgastzahlen am S-Bf Laim und damit die Notwendigkeit, das Zugangsbauwerk Ost der Umweltverbundröhre (UVR) größer zu dimensionieren. Inhalt: Verbesserungsmöglichkeiten für den Radverkehr und die Verbreiterung des Regelgleisachsabstands (größere Tramfahrzeuge) werden vorgestellt. Anpassung der Dimensionierung des östlichen Zugangsbauwerkes zum S-Bf Laim werden erläutert. ErforderlicheInstandhaltungsmaßnahmen und Ersatzneubauten bei Brückenbauwerken im Zuge der TWT werden erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Behandlung der Finanzierungsaspekte erfolgt im ÖPNV Bauprogramm Entscheidungsvorschlag: Siehe Kurzübersicht ...
4.
Dantestraße (Westseite) auf Höhe Anwesen Hs.-Nr. 2 - Errichtung eines absoluten Haltverbotes
20-26 / T 025701 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 - Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026
20-26 / V 04857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Kurzübersicht
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Volpinistraße - Errichtung Zeichen 301 (Vorfahrt)
20-26 / T 026117 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
1.
Bericht AG Sommerstraßen durch UA-Vorsitzenden - Diskussion Projekt Volkartstraße als Sommerstraße
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Palestrinastr. 2a Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vorbescheid)
20-26 / T 025407 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Frundsbergstraße 43 Schulbauoffensive - Haus für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
20-26 / T 025675 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Projektvorstellung Leonrodstr. 11
20-26 / T 026235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
1.
Antwort Planungsreferat Beteiligung der Unterausschüsse bei der Erstellung des Stadtentwicklungsplans 2040
20-26 / T 025692 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
20-26 / V 04924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
2.
Protokoll Stadtgestaltungskommission
20-26 / T 025426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Volkartstraße 2b
20-26 / T 025679 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung Vergabe von drei Wohnbauflächen (WA 5/6, WA7/8 und WA9) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 an Baugenossenschaften, genossenschaftsähnliche Wohnprojekte und KMB-Bauträger*innen Ergebnisse der Ausschreibungen
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
20-26 / T 024644 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a - Dienststellenverständigung
20-26 / T 026118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Zustand Wertstoffinsel De-La-Paz-Str./Hirschgarten-Parkplatz
20-26 / T 025408 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Erhalt der Bäume in der Frundsbergstr. 43
Hinweis:
vertagt aus 12/21
20-26 / T 025019 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Aufhebung des Hundebetretungsverbotes auf der Grünfläche zwischen Paketpostareal und dem "Pandion" Gebäudekomplex
20-26 / T 026119 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 1 - Heldstraße 7 - Lorschstraße 1 - Menzinger Straße 17 - Ruffinistraße 5 - Taschnerstraße 14 - Tizianstraße 45 - Palestrinastraße 15 - Schobserstraße 6 - Dachauer Straße 128 - Wendel-Dietrich-Straße 62 - In den Kirschen 1
20-26 / T 025425 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
20-26 / B 00594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Stand 5G-Ausbau in Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / B 02936 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Mehr Begrünung am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
20-26 / B 03175 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
1.
BA 21 Baumbilanz
20-26 / T 025697 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "d.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt in 2022 9.000,-€ Az.0262.0-9-0539
20-26 / V 05332 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "d.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt in 2022 von der Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur in Höhe von 9.000,-€ vom 08.12.2021
2.
(E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. mit Seniorenprogramm offene Behindertenarbeit Christuskirche "Fasching für Seniorinnen und Senioren in Neuhausen-Nymphenburg am 26.02.2022" 1.450,-€ Az.0262.0-9-0540
20-26 / V 05466 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Fasching für Seniorinnen und Senioren in Neuhausen-Nymphenburg am 26.02.2022" vom Seniorentreff Neuhausen e.V. mit Seniorenprogramm offene Behindertenarbeit Christuskirche in Höhe von 1.450,-€ vom 20.12.2021
3.
Rücknahme des Budgetantrages
20-26 / T 026779 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Offene Einrichtung für Jugendliche und Nachbarschaftstreff im Arnulfpark realisieren
20-26 / T 026127 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Ausbildungsplatzbörse 2022 – Budgetantrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget „Eigene Veranstaltungen“
20-26 / T 026228 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Voraussichtliche Schließung des Postamtes am Romanplatz im Sommer 2022 - Verwendung der freiwerdenden Räume
20-26 / T 026132 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Lounge Container Informationen
20-26 / T 025691 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Urin an Gehweg unter Friedenheimer Brücke
20-26 / T 024768 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
20-26 / V 04300 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen bezüglich der Standortplanung für den Ausbau der ASZ • Beauftragung des Sozialreferates, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der GEWOFAG weiter die Planungen für das künftige ASZ bzw. die ASZ-Dependance in der Friedrichshafener Straße zu verfolgen • Das Kommunalreferat wird gebeten, die Planungen für das ASZ am Max-Lebsche-Platz im Zusammenhang mit einer Untersuchung für die wirtschaftliche Nutzung des Grundstücks weiter zu verfolgen. Die Ergebnisse der Untersuchung werden dem Stadtrat in Abstimmung mit den beteiligten Referaten durch eine gesonderte Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt, mit der auch die Finanzierung des Vorhabens sichergestellt wird. • Das Kommunalreferat wird gebeten, die Standortsuche für ein zweites ASZ in Laim weiter zu verfolgen und dem Sozialreferat Vorschläge für Standortoptionen zu unterbreiten. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02100 vom 09.05.2016 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.14-20 / A 04607 vom 26.10.2018 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.14-20 / A 06521 vom 15.01.2020 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.14-20 / A 05201 vom 05.04.2019 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 06191 vom 07.05.2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Offene Altenhilfe Ortsangabe • 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg • 13. Stadtbezirk Bogenhausen • 14. Stadtbezirk Berg am Laim • 15. Stadtbezirk Trudering-Riem • 20. Stadtbezirk Hadern • 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing • 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl • 25. Stadtbezirk Laim
6.6
Verschiedenes
1.
Sachstand Spielplatzpaten
2.
Stiftung für Arme baut in München Mietwohnungen zu Luxuspreisen
20-26 / T 026510 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Katastrophe“ Puppentheater „Katastrophe!“ 3.400,00 € / Az. 0262.0-9-0491
20-26 / V 02899 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative „Katastrophe“ für die Maßnahme "Puppentheater 'Katastrophe!'" in Höhe von 3.400,00 € vom 23.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Halle 6 UG Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' 3.269 Eur; Az. 0262.0-9-0526
Hinweis:
-vertagt aus 12/21 -
20-26 / V 04702 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' der Halle 6 UG in Höhe von 2.500,00 € am 11.08.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH / Projekt "eduart k." Anschaffung eines Lastenfahrrads 3.000,-€ Az.0262.0-9-0538
20-26 / V 05334 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Anschaffung eines Lastenfahrrads" von der Kontrapunkt gGmbH / Projekt "eduart k." in Höhe von 3.000,-€ vom 07.12.2021
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Theaterprojekt - Singspiel mit Puppen: "Die Mumins und die Katastrophe" - Anerkennung von Übernachtungskosten und höhere Gesamtkosten
20-26 / T 026232 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Informationsveranstaltungen Kreativquartier
20-26 / B 02938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Beirat Kreativquartier
20-26 / B 02939 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Straßenerläuterungsschilder für nach Stiftern benannte Straßen
20-26 / B 01831 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Vergabe der Halle 23
20-26 / T 024702 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verschiebung fear.less im Schwere Reiter
20-26 / T 025427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / V 05104 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umsetzung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1954 und Nr. 2096a im Kreativquartier sowie Entwicklung des Kreativlabors • Fortentwicklung der Gremienstruktur • Hoher Bedarf an Koordination, Vernetzung und Beteiligung aufgrund des vielfältigen Nutzungs- und Nutzer*innenspektrums im Kreativquartier • Einrichtung eines Quartiersmanagements und Erstellung eines Beteiligungskonzeptes • Projektaufruf 2022 des Förderprogramms Nationale Projekte des Städtebaus Inhalt • Sachstand im Kreativquartier • Bisherige und künftig vorgesehene Gremienstruktur • Begründung der Notwendigkeit des Quartiersmanagements und eines Beteiligungskonzeptes • Kosten und Finanzierung des Quartiersmanagements, Zurückstellung des Beteiligungskonzeptes • Bewerbung für das Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt Kreativquartier – Quartiersmanagement usw.
7.6
Verschiedenes
1.
Zwischenstand Gestaltung Kopfbau Leonrodhaus
2.
Zwischenstand Halle 23
20-26 / T 026394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Runder Tisch mit der Verwaltung zum Thema Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
20-26 / T 019444 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
20-26 / T 023677 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.3
Anhörungen
1.
Sportkonzepte - Welchen Sport wünschen SIE sich in Ihrem Stadtteil?!
20-26 / T 025687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Antwortschreiben
1.
Pilotprojekt im 9. Stadtbezirk: Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
20-26 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02161
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
20-26 / T 024663 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
BSL: Trinkbrunnen am Rotkreuzplatz
14-20 / T 032419 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
20-26 / V 04553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive. Inhalt: Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie). Entscheidungsvorschlag: Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive Ortsangabe: Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
20-26 / V 04670 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite. Inhalt: Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt. Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter Ortsangabe: Alle Stadtbezirke
3.
(U) Errichtung eines Spielplatzes auf der großen Wiese in der Straße „An der Schlossmauer“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.07.2021
20-26 / V 05308 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Errichtung eines Spielplatzes im Bereich der nördlichen Wiesenflächen an der Straße „An der Schlossmauer“ kann auf Grund fehlender städtischer Grundstücke, ebenso wie der Bau einer Spielstraße bzw. eines Verkehrsberuhigten Bereichs wegen fehlenden Bedarfes und der bestehenden Haushaltssituation, nicht weiter verfolgt werden.
8.6
Verschiedenes
1.
Themensammlung für 2022 und Orte, die wir besuchen wollen
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
2.
Wohnen im Viertel, Reinmarplatz: Pflegedienst, Essensversorgung
3.
Stand des Kinder- und Jugend-Budgets
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung
20-26 / T 026129 (Typ: Fraktion) (Status: In Bearbeitung)
2.
Verlängerung des Pilotversuchs "Plakatierung durch Bezirksausschüsse"
20-26 / T 026130 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite und Nordseite - Entfall
20-26 / T 025695 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes