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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
Gaststätte "Richel's", Richelstraße 10
2.
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse (Freischankfläche) im Stadtbezirk 9
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Kontrolle des Schulwegs zur Helmholtzschule
2.
Umgestaltung der Kreuzung Renata- / Nymphenburger Straße / Südliche Auffahrtsallee / Gerner Brücke
3.
Parkraum Optimierung unter der Donnersbergerbrücke
4.
Neubau Donnersberger Brücke: Alternative Unterführung prüfen
5.
Zugeparkte Straßenkreuzungen und Umgebung von Zebrastreifen
6.
Geländegestaltung vor dem Laimer Tunnel
7.
Schilder Fahrradweg mit dem aktuellen Antrag Fahrradstraße
8.
Radwegverbindung vom Briefzentrum zum Hirschgarten verbessern
9.
W-Lan in den U-Bahnhöfen Maillingerstraße, Rotkreuzplatz, Gern und Westfriedhof
10.
Mehr Fahrradstellplätze für Neuhausen Nymphenburg
11.
Lieferverkehr Bereich Donnersberger-, Schulstr.
12.
Vorschlag zur Einrichtung von Kurzparkplätzen auf Höhe der
Landshuter Allee 19
3.3
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Renatastraße - Errichtung von Haltverboten
2.
Veranstaltung auf öffentlichen Straßen und Plätzen - Age Group Triathlon am 14.08.2022
3.
Lieferzone Blutenburgstr. 65
4.
Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Gaststätte "La Tasca Nueva", Mettinghstr. 2
6.
Spakoo-Projekt: Renatastraße zwischen Lachnerstraße und Jagdstraße
3.4
Antwortschreiben
1.
E-Roller auf Gehwegen
2.
Personenbeförderungsgesetz: Linienbetrieb im Nachtzeitraum auf der Straßenbahn-Wendeschleife zwischen dem Knoten Dachauer Straße/Lothstraße und dem Knoten Dachauer Straße/Lazarettstraße, Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG - Tektur zur mit Planfeststellungsbeschluss vom 23.08.2012 festgestellten Planung
3.
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04708
4.
Antrag - Rollerständer vor Hirschbergschule
5.
Energieeffiziente Beleuchtungstechnik
6.
Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen verbessern
7.
Einrichtung einer Fahrradzone
8.
Verkehrssicherheit Laimer Unterführung
9.
Parkraummanagement Neuwittelsbach
10.
Hinweisschilder für das Sozialbürgerhaus Neuhausen/Moosach anbringen
11.
Fahrradwege an den Bushaltestellen auf der Friedenheimer Brücke rot markieren
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Gleisbaumaßnahme "Neue Weichen Implerstraße"
3.6
Verschiedenes
1.
Änderung Ihres zuständigen BA-Ansprechpartners der MVG
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen
2.
Vorschlag für eine neue Nutzung der denkmalgeschützten Paketposthalle
3.
Bürger*Innen-Beteiligung zum Stadtentwicklungsplan (STEP) 2040
4.3
Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147: PaketPost-Areal
A) Ergebnis des Bürger*innengutachtens
B) Weiteres Vorgehen
C) Bürgerversammlungsempfehlungen
1) Geplante Hochhausbebauung an der Paketposthalle
- Einbringung eines Bürger- bzw. Ratsbegehrens
- Berücksichtigung der Sichtachsen
Empfehlung Nr. 14-20 - / E 03157 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 –
Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019
2) Entwicklung Paketpostareal und umliegender Flächen zwischen Friedenheimer- und
Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00038 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 –
Neuhausen-Nymphenburg am 17.06.2021
3) Hochhausbebauung Paketpostareal
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 –
Neuhausen-Nymphenburg vom 17.06.2021
2.
N - Bauvorhaben Dachauer Str. 110: Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage
3.
Bauvorhaben Lothstraße 3: Nutzungsänderung von Fotoproduktion mit Bürofläche zu einem Online-Supermarkt "Gorillas"
4.
Bauvorhaben Blutenburgstraße 71: Campusentwicklung, Löhe-Haus 3. OG (Umbau und Instandsetzung)
5.
Bauvorhaben Nymphenburger Straße 115: Abbruch des gewerblich genutzten Rückgebäudes, Umbau der Gewerberäume im EG des Vordergebäudes und Errichtung eines Studentenwohnheims mit 12 Appartements
6.
Baumfällung zu einem Bauvorhaben: Dom-Pedro-Platz 3-5
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung –
Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren
Behandlung der Stadtratsanträge
a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“
Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
-
14-20 / A 06231 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02380 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung.
Inhalt
Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
weiter siehe Sitzungsvorlage
2.
(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
-
14-20 / E 02728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00143 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim hat am 11.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 sowie am 14.07.2021 die Empfehlung Nr. 21-26 / E 00143 beschlossen.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Bürgerinitiativen stärker zu unterstützen. Dabei sollte die Stadt entsprechende fachliche Angebote für ihre Bürger*innen und ihre ehrenamtlichen Stadträt*innen bereithalten, um die gesetzlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu wahren.
Begründet wird dies mit einem vorhandenen Ungleichgewicht des Wissensstandes der Verwaltung einerseits und des Stadtrates und der fachlich unkundigen Bürgerschaft andererseits; diese Informationsasymmetrie gilt es abzubauen, um mögliche Abwägungsfehler in der Beschlussfassung zu vermeiden. Formale Behandlung der Empfehlung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zum Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung nach Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung zur stärkeren Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen wird aufgrund der zahlreich vorhandenen und bereits angewandten Instrumentarien der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation nicht befürwortet.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige Informationsangebote zu dem Thema der Bauleitplanung durchzuführen. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02728 und die Empfehlung Nr. 21-26/ E 00143 sind somit gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS nach
Bürgerbeteiligungssatzung, Öffentlichkeitsarbeit, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption
Stadtentwicklung weiterdenken I
– Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken II
Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken III
– Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019
Allach-Untermenzing stärken I
– Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020
Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln!
Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
4.
Gorillas - Wandlungen und Gründung einer Bürgerinitiative
5.
Rupprechtstraße 22 - Zwischenstand
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Rechtswidrige Beschilderung Pandion Gardens
2.
Postwiese
3.
Hundeverbot auf der Postwiese
4.
Bäume/Sträucher/Grün Leonrodplatz
5.
Artikel Nicht einmal an der Leine
6.
Aufhebung des Hundebetretungsverbotes auf der Grünfläche zwischen Paketpostareal und dem "Pandion" Gebäudekomplex
7.
Recyclingquote
8.
Ausbau PV-Anlagen in Neuhausen-Nymphenburg bis 2030
5.3
Anhörungen
1.
Anhörungen zu Baumfällungsanträgen:
- Lachnerstr. 22
- Malsenstr. 43
- Ferdinand-Maria-Str. 41
- Romanstr. 93
- Wotanstr. 88
- Ponzonestr. 9
- Mallersdorfer Str. 3
- Ruffinistr. 26
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AG Buhlstrasse e.V / Treff Mosaik
"Hood Training vom 07.03.2022-28.03.2023"
8.800,-€ Az.0262.0-9-0548
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Hood Training vom 07.03.2022-28.03.2023" von der AG Buhlstrasse e.V / Treff Mosaik in Höhe von 8.800,-€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Hood Training vom 01.04.2022-31.03.2023
3.500,-€ Az.0262.0-9-0553
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Hood Training vom 01.04.2022-31.03.2023" vom Condrobs e.V. in Höhe von 3.500,-€ vom 21.01.2022
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Jugend Container für Neuhausen-Nymphenburg
2.
Leerstehende Räume im Kreativlabor den Geflüchteten aus der Ukraine zur Verfügung stellen
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
AKIM-Abschlussschreiben - Konfliktmanagement in der Wilhelm-Hale-Straße
2.
Neuhauser Kultur und Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise stützen
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Errichtung eines Spielplatzes auf der großen
Wiese in der Straße „An der Schlossmauer“
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00146
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 19.07.2021
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Errichtung eines Spielplatzes im Bereich der nördlichen Wiesenflächen an der
Straße „An der Schlossmauer“ kann auf Grund fehlender städtischer Grundstücke,
ebenso wie der Bau einer Spielstraße bzw. eines Verkehrsberuhigten Bereichs
wegen fehlenden Bedarfes und der bestehenden Haushaltssituation, nicht weiter
verfolgt werden.
2.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte
Sachstandsbericht und Fortschreibung des
Programms und der Förderrichtlinien
-
20-26 / A 02374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02373 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
• Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft.
• Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben.
• Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt.
• Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt.
• Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben.
• Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen
Ortsangabe
-/-
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung Ebenau
Leonrodstraße 55
6.6
Verschiedenes
1.
Seniorenvertretungswahl
2.
Bericht der Beauftragten
3.
Sachstandsbericht Inklusion in Neuhausen/Nymphenburg
4.
Pop UPS mobile Kunst/Spiel 2023
5.
Sachstand Container für Jugendliche
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Halle 6 UG
Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6'
2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' der Halle 6 UG in Höhe von 2.500,00 € am 11.08.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Vernissage Atelier 13"
Vernissage im Atelier 13 im Kreativlabor am 02.04.2022
214,65€ Az.0262.0-9-0542
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Vernissage im Atelier 13 im Kreativlabor am 02.04.2022" von der Initiative "Vernissage Atelier 13" in Höhe von 214,65€ vom 19.12.2021
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Common Garden"
"Projekt Common Garden mit den Tanztheatern fear.less und For You My Love!" vom 15.03.- 31.12.2022
1.000,-€ Az.0262.0-9-0550
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt Common Garden mit den Tanztheatern fear.less und For You My Love!" von der Initiative "Common Garden" in Höhe von 1.000,-€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Magdalena München"
"Performing Gender - Minifestival vom 16.03.-30.04.2022"
1.100,-€ Az.0262.0-9-0551
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Performing Gender - Minifestival vom 16.03.-30.04.2022" von der Initiative "Magdalena München" in Höhe von 1.100,-€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
"Erstellung eines historischen Stadtteilkalenders "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten" von Oktober 2022 - Januar 2023"
800,-€ Az.0262.0-9-0549
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Erstellung eines historischen Stadtteilkalenders "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten" von Oktober 2022 - Januar 2023" von der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. in Höhe von 800,-€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V.
"Konzertveranstaltung in der Herz-Jesu Kirche am 04.04.2022"
4.500,-€ Az.0262.0-9-0552
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Konzertveranstaltung in der Herz-Jesu Kirche am 04.04.2022" vom Deutschen Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. in Höhe von 4.500,-€.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Kunst braucht Standort - Erneuerung des Antrags Mehrgenerationen-Atelierhaus in Selbstverwaltung
7.3
Anhörungen
1.
Anhörung Markt auf öffentlichem Grund - Kunst und Kulinarium vom 01. - 04.04.2022, Rotkreuzplatz
2.
Straßenerläuterungsschilder für nach Stiftern benannte Straßen
3.
Wetzger Neuer Erklärungstext
Hinweis:
zu TOP 7.3.2
4.
Anhörung Grünanlage - Infanterix Sommerfest am 09.07.2022, Leonrodstr. 55 (Garten des Staatsarchivs)
7.4
Antwortschreiben
1.
Informationsveranstaltungen Kreativquartier
2.
Informationsveranstaltung Kreativquartier BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02938
Hinweis:
zu TOP 7.4.1
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Beschluss des Kulturausschusses vom 10.03.2022:
Kulturelle Bildung und Jugendarbeit im Kreativquartier
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03154
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05804
7.6
Verschiedenes
1.
Gestaltung Kopfbau Leonrodhaus
2.
Kulturgespräch/Stand der Planung/Datum Veranstaltung Mittwoch 27.4.2022
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Leonrodplatz Impfstellen
2.
Neuhausen - Nymphenburg fit im öffentlichen Raum.
Einrichtung von „Sportboxen“ im Hirschgarten und Grünwaldpark
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz des Impfbusses in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Wohnen im Viertel, Reinmarplatz: Pflegedienst, Essensversorgung
3.
Kündigung der Versorgung mit Mittagessen durch den Evangelischen Pflegedienst München / Hilfe im Alter / Innere Mission
4.
Errichtung eines Mini-Bolzplatztors am Spielplatz Tizianplatz (BSL)
5.
Parkour-Park in Neuhausen-Nymphenburg
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk
2.
Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verlängerung der Möglichkeit Hybrid-Sitzungen abzuhalten
9.3
Anhörungen
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
9.4
Antwortschreiben
1.
Bezirksausschuss-Geschäftsstellen personell besser ausstatten
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse (Freischankfläche)
Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen
2.
Sachstand/Ablaufplanung BA-Fest