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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Franziska Velte, Amtseinführung von Herrn Simon Herzog
20-26 / T 036685 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Benennung der*des Vereinsbeauftragten
3.
Besetzung der Unterausschüsse - für Verkehr - für Klima und Umweltschutz - für Kultur sowie - für Bildung, Sport und Gesundheit
4.
(N) Benennung der*des Schaukastenbeauftragten
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag auf Errichtung einer Lieferzone in der Donnersbergerstraße - Ecke Schlörstraße
20-26 / T 036760 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Ausstattung des Weges an der Margarethe-Danzi-Straße mit Pollern
20-26 / T 036761 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
- Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und - Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee
20-26 / T 036762 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Einführung des neuen Parklizenzgebietes Apostelblöcke
20-26 / T 036763 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Höhenbeschränkung des Parkplatzes am Hirschgarten - Christoph-Rapparini-Bogen
20-26 / T 036764 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Parksituation an der Südlichen Auffahrtsallee
20-26 / T 036765 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrssituation Hirschgartenallee - Wotanstraße
20-26 / T 036766 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Volkartstraße entlasten - Verkehrsströme neu ordnen vertagt aus 09/2022
20-26 / T 035963 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.
Schulwegsicherheit an der Hirschbergschule
20-26 / T 036894 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
10.
Schulwegsicherheit an der Helmholtzschule
20-26 / T 036895 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.3
Anhörungen
1.
Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern - vertagt aus 09/2022
20-26 / T 033652 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einladung zur Standortbegehung Ladesäulen am 08.11.2022
20-26 / T 036914 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Donnersbergerstraße - Verschattung durch Bäume Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des Baureferats
20-26 / T 036297 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kampagne "Miteinander mit Herz" auch an kritischen Punkten in den Stadtvierteln
20-26 / B 04233 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anregung zum Tausch der Radspuren an der Landshuter Allee Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des MOR
20-26 / T 036888 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Ruffinistraße 5/7 Errichtung eines Feuerwehr-Halteverbots zur Kenntnisnahme
20-26 / T 036303 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen - vertagt aus 09/2022
20-26 / V 06678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-
3.
Landshuter Allee - Mittlerer Ring Verkehrsrechtliche Anordnung Arbeiten im Straßenraum - Notmaßnahme Schadstellensicherung - Vollsperrung Weströhre
20-26 / T 036694 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gabrielenstraße 6 - Hotel Orly Betriebs GmbH Bescheid über die stets widderrufliche Ausnahmegenehmigung bezüglich der Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor einem Gewerbe- bzw. Dienstleistungsbetrieb
20-26 / T 036695 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Amigonistraße 1_Savoyenstraße 5_Maria-Ward-Straße 14-20 und gegenüber verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Verlegung von Stromleitungen
20-26 / T 036856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Anwohnerinformation Parklizenzgebiet "Apostelblöcke"
20-26 / T 036890 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke Bürgeranliegen an den BA 9 - Zwischennachricht und Info des MOR
20-26 / T 036891 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
Thematische Ideen BA-Reise
4.
(N) Dall'Armistraße 71 Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone (aus 09/2022, 3.5.3.)
20-26 / T 037934 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
(N) Bepflanzung des Grünstreifens an der Taxistraße mit Hecken und Sträuchern (TO 5.4.2. aus UA Umwelt)
20-26 / B 04107 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
(N) Spielstraße Haneberg / Braganzastraße - interne Diskussion
7.
(N) Laimer Röhre / Nordportal Diskussion - Runder Tisch - Beteiligung Verwaltung
8.
(N) Jugendherberge (Frau Piesczek)
9.
(N) Bericht GEWOFAG
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Kleingartenanlage mit Gaststätte und Park an der Landshuter Allee 165
20-26 / T 036851 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anschreiben Vermieter Gorillas
3.
Antrag des BA 9 - Leonrodplatz gestalten
20-26 / T 037046 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.3
Anhörungen
1.
Marsstraße 80 Ausbau und Erweiterung (Außenaufzug, Balkone, Anbauten) eines Mehrfamilienwohnhauses (7 WE) zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 8 WE, Dachaufstockung und Errichtung eines Stellplatzes
2.
Ignaz-Perner-Straße 15 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
Palestrinastraße 2 A Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
PaketPost-Areal - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 - Beschlussentwurf Überarbeitung des Masterplans - Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vertagt aus 09/2022 - PLAN erbittet Stellungnahme bis 19.10.2022
20-26 / T 036697 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept - BA-gemeinschaftliche Stellungnahme zur Präambel
20-26 / T 035415 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
1.
Baustelle am Grundstück Nymphenburger Str. 166 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
20-26 / T 037068 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München
3.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
Thematische Ideen BA-Reise
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus"... vom 06.11.2022 -20.02.2023 4.170,00€; Az. 0262.0-9-0596
20-26 / V 07806 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für die Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus"... vom 06.11.2022 -20.02.2023 von der Initiative Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis in Höhe von 4.170,00€ am 22.09.2022.
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hitzeknigge - vertagt aus 09/2022
20-26 / T 035968 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Aktion "Finde die Lücke für deinen Baum"
20-26 / T 036885 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baumpflanzungen in der Romanstraße
20-26 / T 036886 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Rondell Neuwittelsbach 4 - Dachauer Straße 128 - Tizianstraße 90 - Südliche Auffahrtsallee 69 - Dachauer Straße 110 g - Nachtigalstraße 27
20-26 / T 036300 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Mülleimer in der Donnersbergerstraße / Wilderich-Lang-Str.
20-26 / B 04272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Blumenzwiebelrettung zugunsten von Bienen und Co.
20-26 / B 04106 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Probleme mit AWM - und Schilderung der Situation auf dem Gehweg Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben der AWM
20-26 / T 035953 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
2.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
3.
Benutzung Arnulfpark für Hunde - Unterrichtung über ein Bürgeranliegen an den BA 3
20-26 / T 036887 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
Thematische Ideen BA-Reise
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“ 25.000,- [geändert von: 58.275,-] €; Az. 0262.0-9-0582
20-26 / V 07296 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“ durch den Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. in Höhe von 25.000,-€ [geändert von: 58.275,- €]
2.
(E) Stadtbezirksbudget Offene Altenarbeit der Hilfe im Alter gGmbH Feierlicher Jahresausklang für die Ehrenamtlichen der Offenen Altenarbeit am 07.12.2022 438,75€; Az. 0262.0-9-0581
20-26 / V 07795 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für den Feierlichen Jahresausklang für die Ehrenamtlichen der Offenen Altenarbeit am 07.12.2022 von der Offenen Altenarbeit der Hilfe im Alter gGmbH in Höhe von 438,75 € am 23.06.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. "Anschaffung von Akku-Lüfter" 7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592
20-26 / V 07801 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Akku-Lüfter" in Höhe von 7.101,00€ vom 12.08.2022.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Brennpunkt Hirschgarten - Einbrüche - Diebstahl - Überfall
20-26 / T 036298 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Kostenübernahme der Malerarbeiten für die Multiple-Sklerose-Wohngemeinschaft in der Taschnerstraße 14, 80638 München
20-26 / T 036301 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
1.
Bänke in Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / T 037075 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.4
Antwortschreiben
1.
Vorkaufsrecht - Vortrag im Mieterbeirat
20-26 / T 036802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
2.
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zum Betrieb eines Wohnprojektes für junge erwerbstätige wohnungslose Haushalte am Standort Dantestraße 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / V 06936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag durch die Fachabteilung Bestandssicherung des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration (S-III-W/BS) auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzung der Wohneinheiten 001 und 002 als Büroräumlichkeiten zum Betrieb der Dantestraße 18 als Wohnprojekt für erwerbstätige Wohnungslose Inhalt • Anwesen/betroffener Wohnraum: Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss, Wohneinheiten 001 und 002 • Stadtbezirk 9, Neuhausen-Nymphenburg • Antragstellerin: S-III-WP/S3 • Antragseingang: 22.07.2020 • keine betroffene Mietparteien • Öffentliches Interesse an der zweckfremden Nutzung der Wohnräume 001 und 002 in der Dantestraße 18 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung der Wohneinheiten 001 und 002 im Anwesen Dantestraße 18 aus vorrangigem öffentlichen Interesse Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS • Dantestraße 18 • Wohnprojekt für junge Erwerbstätige Ortsangabe • 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg • Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss, Wohneinheiten 001 und 002
6.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Rückmeldung zum Ablauf des Super Bloom Festivals
20-26 / T 037001 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bericht der Beauftragten
4.
Bericht Besuch Ankunftszentrum Dachauer Straße
5.
Sachstand Jugendcontainer
6.
Festlegung Tagungsorte für 2023
7.
Thematische Ideen BA-Reise
8.
(N) Sonstiges
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
20-26 / V 07821 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für das Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 vom Tanztendenz München e.V in Höhe von 1.850,00€ am 23.09.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Last aid" "LAST AID" vom 04. -20.11.2022 3.675,00€; Az. 0262.0-9-0591
20-26 / V 07800 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für das Projekt "LAST AID" vom 04. -20.11.2022 von der Initiative "Last aid" in Höhe von 3.675,00€ am 16.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. “Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11.2022-29.12.2022“ 8.000,00 €/ AZ.: 0262.0-9-0600
20-26 / V 07802 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Wannda e.V. für die Maßnahme “Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11.2022-29.12.2022“ in Höhe von 8.000,00 € vom 29.09.2022
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Plakatierungserlaubnis am Rotkreuzplatz vom 28.10.2022 bis 09.11.2022 für die Veranstaltung - Lesung "Jeder hat einen Namen"
20-26 / T 036696 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
Thematische Ideen BA-Reise
4.
(N) Räume für MachWerk
5.
(N) Herr Wermelt weist auf die Verwendungsnachweise im Stadtteilbudget hin und bittet die UA Mitglieder diesen, je nach Möglichkeit inhaltlich zu prüfen. Er bittet darum, dass der BA Vorstand die BA Geschäftsstelle auffordert, diese VWN sobald vorhanden in Alfresco in einen gekennzeichneten Ordner einstellt.
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Martial Arts Gathering - Budogala des ESV München (Generalprobe + Show) vom 15.10 -22.10.2022 3.420,00€ ;Az. 0262.0-9-0595
20-26 / V 07803 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für die Martial Arts Gathering - Budogala des ESV München (Generalprobe + Show) vom 15.10 -22.10.2022 vom ESV München e.V. in Höhe von 3.420,00€ am 12.08.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Tischtennisclub München-Neuhausen e.V. Anschaffung von 4 neuen TT-Platten 2.958,00€ ;Az. 0262.0-9-0593
20-26 / V 07812 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für die Anschaffung von 4 neuen TT-Platten vom Tischtennisclub München-Neuhausen e.V. in Höhe von 2.958,00€ am 23.07.2022.
3.
(N) Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage (Stand: 06.10.2022, 14 Uhr)
Hinweis:
ggf. eher Anhörung (kein Entscheidungsfall, war in der Tischvorlage jedoch unter TOP 8.1.3. hinterlegt
20-26 / T 037936 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bedarfsberechnung für öffentliche Schwimmbäder
20-26 / T 036889 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag auf Öffnung der Hallenbäder im Winter 2022/2023
20-26 / T 036963 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag: Eislaufflächen im Winter 2022/23
20-26 / T 036964 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Antrag: Mehr Kinderschwimmkurse in den öffentlichen Hallenbädern
20-26 / T 036965 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Mehr kostenfreie Boxtrainings für Jugendliche in Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / B 04229 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Errichtung einer Fitness-Station mit Slack-Line im Arnulfpark entlang der Grünzunge entlang der Bahngleise an der Paketposthalle oder Hirschgarten Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des RBS
20-26 / T 035200 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
8.6
Verschiedenes
1.
Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen - TOP vertagt aus 09/2022, Stadt wollte im Sommer die Lage monitoren, Hr. Stummvoll erkundigt sich
20-26 / B 03437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Festlegung Tagungsorte für 2023
4.
Thematische Ideen BA-Reise
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Festlegung der Spenden für den Weihnachtsmarkt Neuhausen
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
20-26 / T 036353 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung (Frist bis 02.11.2022) Markt in Grünanlage - Märchenbazar vom 24.11.2022 bis 29.12.2022 auf dem Theaterfestivalgelände Spiridon-Louis-Ring 100
20-26 / T 036698 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung zu Eilentscheidung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - München Marathon vom 09.10.2022
20-26 / T 036879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(N) Unterrichtung zur Eilentscheidung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Erinnerungszeichen am 24.10.2022 in der Johann-von-Werth-Straße
20-26 / T 037937 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes
1.
(N) Einladung des Baureferats, Hauptabteilung Gartenbau, zur Veranstaltung "Planungskonzept des Kreativparks im Dialog" am 28.10.2022 von 15-19 Uhr in der MUCCA31-Halle im Kreativlabor, Schwere-Reiter-Straße 2c
20-26 / T 037938 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)