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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Nachbenennung der*des Baumschutzbeauftragten
2.5
Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(N) Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
20-26 / T 038841 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(N) Nymphenburger Straße - Höhe Adamstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung zweier Warnschilder - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
20-26 / T 038840 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
FDP-Fraktion: Bessere Radabstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Hirschgarten
20-26 / T 037393 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag
20-26 / T 037797 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Halteverbot Isensteinstraße
20-26 / T 037798 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
MVG Fahrausfälle
20-26 / T 037799 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Neues Halteverbot Apostelblöcke
20-26 / T 037802 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Querungshilfe Nymphenburgerstraße/Gümbelstraße
20-26 / T 037804 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Parken vor Schanigärten "Sappralott" in der Donnersbergerstraße
20-26 / T 037805 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Coronatestcontainer am Romanplatz - Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme bezüglich des Standorts
20-26 / T 037604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Menzinger Straße - auf Höhe der Hausnummer 13 (Kindergarten Wichtel Akademie) Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Menzinger Straße - Stellungnahme bis zum 01.12.2022 -
20-26 / T 037606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern - vertagt aus 10/2022 -
20-26 / T 033652 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Lazarettstraße 36 - Antrag auf Nutzung von Sonderflächen Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme hinsichtlich des Standorts
20-26 / T 037855 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Bereich Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof - Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.11.2022 -
20-26 / T 037432 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Verkehrssicherheit Canletto-Fuß-/ und Radweg
20-26 / B 03991 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Rote Fahrradmarkierung am Steubenplatz in Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des MOR
20-26 / T 037329 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des PLAN, MOR und KOM
20-26 / T 037571 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
- Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und - Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmails des MOR
20-26 / T 037783 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Fußverkehr Menzinger Straße / Maria-Ward-Straße
20-26 / B 02928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066 Zwischennachricht des BAU
20-26 / T 037586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Landshuter Allee Tunnel Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Vollsperrung Oströhre Bohrkernentnahme und Potentialfeldmessungen
20-26 / T 037600 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bolivarstraße verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot zur Kenntnisnahme
20-26 / T 037612 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
1.
Digitale Abschlussveranstaltung - Münchner Sommerstraßen 2022 am 28.11.2022 via Zoom
20-26 / T 037784 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Sadelerstraße 27 Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage
2.
Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung; Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl
3.
Stupfstraße 13-17 Wohnanlage mit 14 Wohneinheiten (8 Wohnungen freifinanziert, 6 Wohnungen EFO Förderung) und einem Bewohnercafé. Nebengebäude mit Müllraum, Kinderwagenabstellraum und außenliegenden Kellerzusatzräumen (EFO Wohnungen). Entwicklung eines Wohnens-im-Viertel Projekt der GEWOFAG in der Gründersiedlung der GEWOFAG in Neuhausen.
4.4
Antwortschreiben
1.
Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen - vertagt aus 09/2022 -
20-26 / B 03713 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bauvorhaben Brundhildenstraße 23 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
20-26 / T 037296 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wie und wann weiter bei Biotopia? - Antwortschreiben des PLAN mit abschließenden Empfehlungen
20-26 / B 04110 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Möglicher Leerstand in der Pfänderstraße 6-10 - ehemaliges Carl-Duisberg-Haus Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
20-26 / T 037256 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
3.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
4.
Bauvorhaben Malsenstraße 52 Neubau eines Reihenhauses mit Tiefgarage - Unterrichtung über das Stellungnahmeersuchen an PLAN
20-26 / T 037956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag Renaturierung Kulturzentrum Arnulfstraße 294
20-26 / T 037263 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
FDP-Fraktion: Landshuter Allee I - Bevorzugt Elektrobusse einsetzen
20-26 / T 037320 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
FDP-Fraktion: Landshuter Allee II - Wurden vorläufige Forschungsergebnisse zu den Luftfiltern bei der Entscheidung für Diesel-Fahrverbote berücksichtigt?
20-26 / T 037321 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Hitzeknigge - vertagt aus 10/2022 -
20-26 / T 035968 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar
20-26 / T 037594 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
CSU-Fraktion: Photovoltaik auf dem Neuhauser Trafo und Neuhauser Schulen
20-26 / T 037767 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.
Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Antrag Solarenergie aktiv fördern
20-26 / T 037845 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
FDP-Fraktion: Mülleimer Kuglmüller - Ecke Stuberstraße aufstellen
20-26 / T 037851 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.
Rauchverbot am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke beschildern, kommunzieren und durchsetzen
20-26 / T 037583 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Hubertusstraße 1 - Bruckmannstraße 4 - Arnulfstraße 103-105 - Landshuter Allee 77 - Arnulfstraße 298
20-26 / T 037231 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Leonrodplatz Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des Baureferats/Gartenbau
20-26 / T 037236 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Malsenstraße 43 Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
20-26 / T 035419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ölfleck Gorillas Lothstraße 3 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des PLAN und Zwischennachricht des RKU
20-26 / T 037257 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumpflanzungen in der Romanstraße Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des MOR und des BAU
20-26 / T 037573 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschenlärmschutzverordnung (32. BImSchG) Ausnahmezulassung gemäß § 7 Absatz 2 der 32. BImschV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn (Jahresgenehmigung)
20-26 / T 037616 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bericht des BAU - Stadtbäume im Klimawandel
20-26 / T 037971 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
1.
Wertstoffmobil St.-Vinzenz-Viertel Ergänzung der Kommunalreferentin zum Antwortschreiben vom 08.07.2022 sowie Aufruf an die BA-Vorsitzende zum Einsatz für die weitere Nutzung des Standplatzes
20-26 / T 037304 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Anfrage an Gartenbau, Sachstand Baumpflanzungen - Der BA erbittet den aktuellen Sachstand zu dem Antrag (Vorgangsnummer 20-26 /T 022558 Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen), konkret für den BA9. Welche der vom BA gemeldeten über 90 möglichen Pflanzungen wurden oder werden im laufenden Jahr realisiert? Wie ist der Ausblick für das Jahr 2023?
20-26 / T 037794 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
(N) Vortrag von Frau Frese von GreenCity e.V. "München grün mitgestalten" Vorstellung von Projekten: Wanderbaumallee, Grünpaten, Gemeinschaftsgärten, Hochbeete auf dem Gehweg, Stadtterrassen, Parklets, Dach-/Fassadenbegrünung, Hinterhofentsiegelung
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit im Hirschgarten
20-26 / V 07751 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Nutzung einer Teilfläche im Hirschgarten kann als Sondernutzung beim KVR beantragt werden. Öffentliche Toiletten sind vorhanden.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. "Anschaffung von Akku-Lüfter" 7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592 - vertagt aus 10/2022 -
20-26 / V 07801 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Akku-Lüfter" in Höhe von 7.101,00€ vom 12.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023 3.882,00€; Az. 0262.0-9-0603
20-26 / V 07981 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von dem Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft für die Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023 in Höhe von 3.882,00€ vom 11.10.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-9-0605
20-26 / V 08029 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 von dem wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 5.500,00€ vom 27.09.2022.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wenn der Briefkasten Staub ansetzt - seit Wochen keine Briefzustellung mehr in München-Neuhausen
20-26 / T 037322 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
BA 9: Antrag - Unterstützung Teilhabe-Beratungsstelle am Blindeninstitut (EUTB)
20-26 / T 037844 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße Antwortschreiben des BAU - Rückmeldung der Bürgerin
20-26 / T 037862 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Strom und Gas einsparen! Die SWM und das Klimaschutzreferat informieren den neunten Stadtbezirk
20-26 / B 04239 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Hohe Beschwerdelage wegen Musikveranstaltungen im Biergarten Gaststätte "Die Wally", Landshuter Allee 165, 80637 München
20-26 / T 037250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Schulstraße 18
20-26 / T 037627 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(N) Kran im Taxisgarten
6.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats Infobus München
20-26 / T 037940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Berichte der Beauftragten
4.
BA-Reise: Wien Themenvorschläge: - Umgang mit Geflüchteten/Integration - Seniorenarbeit im Quartier - Quartiersmanagement (Generationen, öffentlicher Raum, Nutzungskonflikt) Wohnen Mieten
5.
(N) Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat. Nach dem Termin WV 12/22
6.
(N) Shell-Jugendstudie
7.
(N) Termine 17.11. 16:30 Uhr Stelzenbau Reinmarplatz mit UA Bau Gäste im Dez. Wohnen in der Stupfstr. AKIM-Bericht Gerner Brücke Gäste im Jan. LiLaLu
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wandgestaltung" Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023 2.400,00€; Az. 0262.0-9-0597
20-26 / V 07854 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023 von der Initiative "Wandgestaltung" in Höhe von 2.400,00€ am 26.09.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus "Kabinett" -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022 2.000,00€; Az. 0262.0-9-0594
20-26 / V 07931 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von der Ateliergemeinschaft Leonrodhaus für das "Kabinett" -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022 in Höhe von 2.000,00€ am 29.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle GbR Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022 2.250,00€; Az. 0262.0-9-0606
20-26 / V 08044 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des BA 9 für die Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022 von der Empfangshalle GbR in Höhe von 2.250,00€ am 21.10.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
20-26 / V 07821 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für das Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 vom Tanztendenz München e.V in Höhe von 1.850,00€ am 23.09.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Haus2 GbR Offene Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0599
20-26 / V 08091 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Offenen Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 von der Haus2 GbR in Höhe von 1.500,00€ am 28.09.2022.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Änderungsbescheid zur Kenntnisnahme Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis Sound-Kunst-Performance DJ-Bike Skandale auf Pedale
20-26 / T 037260 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Grundsatzinfo des KVR über die Auf- und Abbauzeiten für Veranstaltungen auf dem Theaterfestivalgelände ab 2023
20-26 / T 037589 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Verschiedenes
1.
BA-Kiosk im Kreativ-Quartier - Ortsbesichtigung Dachauer Straße 110 Zwischennachricht des KOM
20-26 / T 037622 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
(N) Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen
4.
(N) Geförderte Projekte des BA
5.
(N) Diskussion über die gestaltete Mauer an der Schwere-Reiter-Straße
6.
Rückblick Lesung 9. November
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. “Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“ 13.115,54 € / AZ.: 0262.0-9-0602
20-26 / V 07887 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des FT München-Gern e.V. für die Maßnahme “Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“ in Höhe von 13.115,54 € vom 07.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023 11.520,00€; Az. 0262.0-9-0604
20-26 / V 07960 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 11.520,00€ am 06.10.2022.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
(N) Shell-Jugendstudie
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
SPD-Fraktion: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo
20-26 / T 037807 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bestätigung des Martinsumzuges Stephanus Kinderland am 10.11.2022 zur Kenntnis
20-26 / T 037610 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz NORDSEITE - Münchner Weißbiergarten Betriebs GmbH vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022)
20-26 / T 037810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz SÜDSEITE - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022) mit aktuellem Programm für den Weihnachtsmarkt
20-26 / T 037812 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes
1.
(N) Herr Züchner stellt im Plenum einen mündlichen Antrag zur Betreuung der Hybrid-Sitzung des Livestreams BA 9
2.
(N) Terminankündigungen von Frau Hanusch im Plenum