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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Nachbenennung der*des Baumschutzbeauftragten
2.5
Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(N) Dom-Pedro-Platz
Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot
- Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
2.
(N) Nymphenburger Straße - Höhe Adamstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung zweier Warnschilder
- Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
FDP-Fraktion: Bessere Radabstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Hirschgarten
2.
Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag
3.
Halteverbot Isensteinstraße
4.
MVG Fahrausfälle
5.
Neues Halteverbot Apostelblöcke
6.
Querungshilfe Nymphenburgerstraße/Gümbelstraße
7.
Parken vor Schanigärten "Sappralott" in der Donnersbergerstraße
3.3
Anhörungen
1.
Coronatestcontainer am Romanplatz -
Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme bezüglich des Standorts
2.
Menzinger Straße - auf Höhe der Hausnummer 13 (Kindergarten Wichtel Akademie)
Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung -
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Menzinger Straße
- Stellungnahme bis zum 01.12.2022 -
3.
Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern
- vertagt aus 10/2022 -
4.
Lazarettstraße 36 - Antrag auf Nutzung von Sonderflächen
Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme hinsichtlich des Standorts
5.
Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren
Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München
Bereich Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
- Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.11.2022 -
3.4
Antwortschreiben
1.
Verkehrssicherheit Canletto-Fuß-/ und Radweg
2.
Rote Fahrradmarkierung am Steubenplatz in Neuhausen
Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des MOR
3.
Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke
Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des PLAN, MOR und KOM
4.
- Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und
- Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee
Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmails des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Fußverkehr Menzinger Straße / Maria-Ward-Straße
2.
Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung
der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg,
Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066
Zwischennachricht des BAU
3.
Landshuter Allee Tunnel
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Vollsperrung Oströhre
Bohrkernentnahme und Potentialfeldmessungen
4.
Bolivarstraße
verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot zur Kenntnisnahme
3.6
Verschiedenes
1.
Digitale Abschlussveranstaltung - Münchner Sommerstraßen 2022 am 28.11.2022 via Zoom
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Sadelerstraße 27
Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage
2.
Kapschstraße 4
Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung; Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl
3.
Stupfstraße 13-17
Wohnanlage mit 14 Wohneinheiten (8 Wohnungen freifinanziert, 6 Wohnungen EFO Förderung) und einem Bewohnercafé. Nebengebäude mit Müllraum, Kinderwagenabstellraum und außenliegenden Kellerzusatzräumen (EFO Wohnungen). Entwicklung eines Wohnens-im-Viertel Projekt der GEWOFAG in der Gründersiedlung der GEWOFAG in Neuhausen.
4.4
Antwortschreiben
1.
Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen
- vertagt aus 09/2022 -
2.
Bauvorhaben Brundhildenstraße 23
Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
3.
Wie und wann weiter bei Biotopia? -
Antwortschreiben des PLAN mit abschließenden Empfehlungen
4.
Möglicher Leerstand in der Pfänderstraße 6-10 - ehemaliges Carl-Duisberg-Haus
Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
4.
Bauvorhaben Malsenstraße 52
Neubau eines Reihenhauses mit Tiefgarage - Unterrichtung über das Stellungnahmeersuchen an PLAN
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag Renaturierung Kulturzentrum Arnulfstraße 294
2.
FDP-Fraktion: Landshuter Allee I - Bevorzugt Elektrobusse einsetzen
3.
FDP-Fraktion: Landshuter Allee II - Wurden vorläufige Forschungsergebnisse zu den Luftfiltern bei der Entscheidung für Diesel-Fahrverbote berücksichtigt?
4.
Hitzeknigge
- vertagt aus 10/2022 -
5.
Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar
6.
CSU-Fraktion: Photovoltaik auf dem Neuhauser Trafo und Neuhauser Schulen
7.
Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Antrag Solarenergie aktiv fördern
8.
FDP-Fraktion: Mülleimer Kuglmüller - Ecke Stuberstraße aufstellen
9.
Rauchverbot am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke beschildern, kommunzieren und durchsetzen
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Hubertusstraße 1
- Bruckmannstraße 4
- Arnulfstraße 103-105
- Landshuter Allee 77
- Arnulfstraße 298
5.4
Antwortschreiben
1.
Leonrodplatz
Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des Baureferats/Gartenbau
2.
Malsenstraße 43
Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
3.
Ölfleck Gorillas Lothstraße 3
Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des PLAN und
Zwischennachricht des RKU
4.
Baumpflanzungen in der Romanstraße
Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des MOR und des BAU
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschenlärmschutzverordnung (32. BImSchG)
Ausnahmezulassung gemäß § 7 Absatz 2 der 32. BImschV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn (Jahresgenehmigung)
3.
Bericht des BAU - Stadtbäume im Klimawandel
5.6
Verschiedenes
1.
Wertstoffmobil St.-Vinzenz-Viertel
Ergänzung der Kommunalreferentin zum Antwortschreiben vom 08.07.2022 sowie Aufruf an die BA-Vorsitzende zum Einsatz für die weitere Nutzung des Standplatzes
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Anfrage an Gartenbau, Sachstand Baumpflanzungen -
Der BA erbittet den aktuellen Sachstand zu dem Antrag (Vorgangsnummer 20-26 /T 022558 Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen), konkret für den BA9.
Welche der vom BA gemeldeten über 90 möglichen Pflanzungen wurden oder werden im laufenden Jahr realisiert?
Wie ist der Ausblick für das Jahr 2023?
4.
(N) Vortrag von Frau Frese von GreenCity e.V. "München grün mitgestalten"
Vorstellung von Projekten: Wanderbaumallee, Grünpaten, Gemeinschaftsgärten, Hochbeete auf dem Gehweg, Stadtterrassen, Parklets, Dach-/Fassadenbegrünung, Hinterhofentsiegelung
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit
im Hirschgarten
-
20-26 / E 00582 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Nutzung einer Teilfläche im Hirschgarten kann als Sondernutzung beim KVR
beantragt werden. Öffentliche Toiletten sind vorhanden.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V.
"Anschaffung von Akku-Lüfter"
7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592
- vertagt aus 10/2022 -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Akku-Lüfter" in Höhe von 7.101,00€ vom 12.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft
Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023
3.882,00€; Az. 0262.0-9-0603
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von dem Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft für die Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023 in Höhe von 3.882,00€ vom 11.10.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V.
Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022
5.500,00€; 0262.0-9-0605
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 von dem wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 5.500,00€ vom 27.09.2022.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wenn der Briefkasten Staub ansetzt - seit Wochen keine Briefzustellung mehr in München-Neuhausen
2.
BA 9: Antrag - Unterstützung Teilhabe-Beratungsstelle am Blindeninstitut (EUTB)
3.
Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße
Antwortschreiben des BAU - Rückmeldung der Bürgerin
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Strom und Gas einsparen!
Die SWM und das Klimaschutzreferat informieren den neunten Stadtbezirk
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Hohe Beschwerdelage wegen Musikveranstaltungen im Biergarten
Gaststätte "Die Wally", Landshuter Allee 165, 80637 München
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen"
Schulstraße 18
3.
(N) Kran im Taxisgarten
6.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats Infobus München
3.
Berichte der Beauftragten
4.
BA-Reise: Wien
Themenvorschläge:
- Umgang mit Geflüchteten/Integration
- Seniorenarbeit im Quartier
- Quartiersmanagement (Generationen, öffentlicher Raum, Nutzungskonflikt)
Wohnen Mieten
5.
(N) Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße
Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG
Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat.
Nach dem Termin WV 12/22
6.
(N) Shell-Jugendstudie
7.
(N) Termine
17.11. 16:30 Uhr Stelzenbau Reinmarplatz mit UA Bau
Gäste im Dez.
Wohnen in der Stupfstr.
AKIM-Bericht Gerner Brücke
Gäste im Jan.
LiLaLu
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wandgestaltung"
Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023
2.400,00€; Az. 0262.0-9-0597
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023 von der Initiative "Wandgestaltung" in Höhe von 2.400,00€ am 26.09.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Ateliergemeinschaft Leonrodhaus
"Kabinett" -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022
2.000,00€; Az. 0262.0-9-0594
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von der Ateliergemeinschaft Leonrodhaus für das "Kabinett" -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022 in Höhe von 2.000,00€ am 29.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Empfangshalle GbR
Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022
2.250,00€; Az. 0262.0-9-0606
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des BA 9 für die Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022 von der Empfangshalle GbR in Höhe von 2.250,00€ am 21.10.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Tanztendenz München e.V
Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022
1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA9 für das Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 vom Tanztendenz München e.V in Höhe von 1.850,00€ am 23.09.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Haus2 GbR
Offene Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0599
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Offenen Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 von der Haus2 GbR in Höhe von 1.500,00€ am 28.09.2022.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Änderungsbescheid zur Kenntnisnahme
Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis
Sound-Kunst-Performance DJ-Bike Skandale auf Pedale
2.
Grundsatzinfo des KVR über die Auf- und Abbauzeiten für Veranstaltungen auf dem Theaterfestivalgelände ab 2023
7.6
Verschiedenes
1.
BA-Kiosk im Kreativ-Quartier - Ortsbesichtigung Dachauer Straße 110
Zwischennachricht des KOM
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
(N) Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen
UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen
4.
(N) Geförderte Projekte des BA
5.
(N) Diskussion über die gestaltete Mauer an der Schwere-Reiter-Straße
6.
Rückblick Lesung 9. November
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FT München-Gern e.V.
“Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“
13.115,54 € / AZ.: 0262.0-9-0602
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des FT München-Gern e.V. für die Maßnahme “Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“ in Höhe von 13.115,54 € vom 07.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023
11.520,00€; Az. 0262.0-9-0604
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 11.520,00€ am 06.10.2022.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
(N) Shell-Jugendstudie
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
SPD-Fraktion: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bestätigung des Martinsumzuges Stephanus Kinderland am 10.11.2022 zur Kenntnis
2.
Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund -
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz NORDSEITE - Münchner Weißbiergarten Betriebs GmbH vom
21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022)
3.
Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund -
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz SÜDSEITE - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom
21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022) mit aktuellem Programm für den Weihnachtsmarkt
9.6
Verschiedenes
1.
(N) Herr Züchner stellt im Plenum einen mündlichen Antrag zur Betreuung der Hybrid-Sitzung des Livestreams BA 9
2.
(N) Terminankündigungen von Frau Hanusch im Plenum