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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Januar 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Termin: 28.01.2022)
20-26 / T 025741 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Klimaschutz konkret – „Klima-Ausschuss“ in jedem Bezirksausschuss (Termin: 22.02.2022)
20-26 / T 026270 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsniederlegung von Herrn Philipp Tröbinger Amtseinführung von Herrn Robert Häusl in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
20-26 / T 025742 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Kassenbericht für das Jahr 2021
20-26 / T 026075 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Historisch belastete Straßennamen im Stadtbezirk: Vorstellung durch das Stadtarchiv
2.
Bauprojekt HILDE: Vorstellung des aktuellen Standes und des weiteren Vorgehens
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tattenbachstr. 8, Verbindung 4. OG und Dachraum mit einer internen Treppe, Ausbau von Nebenräumen im Seitenflügel (4. OG) mit Anhebung der Dachschräge, Schaffung einer Dachterrasse auf der DG-Ebene, Anbau eines hofseitigen Personenaufzugs sowie Aufstockung und Nutzungsänderung Werkstatt in Laden im Rückgebäude
20-26 / T 025568 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tal 12, Einbau eines Straßenverkaufs in eine bestehende Gaststätte, Anbringen von 2 Vordächern
20-26 / T 026083 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Perusastr. 7, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
20-26 / T 026236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Perusastr. 5, Teilabbruch und Umbau der Gaststätte „Zum Franziskaner“ sowie Änderung der Rettungswege (Perusastr. 5 / Residenzstr. 9)
20-26 / T 026237 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Seitzstr. 13 RGB, Energetische Sanierung und Aufstockung eines rückwärtigen Wohngebäudes (2 WE)
20-26 / T 026238 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Sendlinger Str. 62, Dachgeschossausbau eines historischen Wohn- und Geschäftsgebäudes (3 WE) und Erneuerung der Aufzugsanlage
20-26 / T 026239 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Lueg ins Land 2 – TEKTUR, Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, hier: Zusammenführen von Wohnungen sowie Einbau eines innenliegenden Aufzugs
20-26 / T 026240 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Neuhauser Str. 1, Errichtung einer Freischankfläche (52 m² / 48 Sitzplätze)
20-26 / T 026241 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Dreifaltigkeitsplatz 4, Erweiterung einer Freischankfläche
20-26 / T 026398 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
1.
Bau eines dritten Tramgleises am Bahnhofsvorplatz München Hbf.
20-26 / T 026084 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Busparkplätze Altstadtring – Vorstellung durch das MOR
2.
Bauarbeiten an der Ludwigsbrücke und in der Zweibrückenstraße – Vorstellung des aktuellen Stands durch das Baureferat
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Planungsstand des geforderten Bürger*innen-Workshops zur Umgestaltung des Tals, Bürgeranliegen
20-26 / T 025569 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Auskunft über Anzahl der weggefallenen bzw. umgewidmeten Parkplätze in der Altstadt und Forderung nach Ersatzflächen, Bürgeranliegen
20-26 / T 025570 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU-Fraktion: Kopfsteinpflastersanierung im Lehel
20-26 / T 026286 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Carsharing im nördlichen Lehel wieder auf die Straße bringen, Bürgeranliegen
20-26 / T 026290 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Zustände im Herzog-Wilhelm- und im Nußbaumpark, Bürgeranliegen
20-26 / T 026291 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Tempo-30-Markierung in der Fahrradstraße Liebigstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00205 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  • 20-26 / E 00205 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04392 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tempo-30-Markierung in der Fahrradstraße Liebigstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00205 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
2.
(E) Begrünung der Freiflächen auf der neuen Tiefgarage Altstadtring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
  • 20-26 / E 00198 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04860 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021 wird nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen.
3.
Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Liebigstr. 11
20-26 / T 025545 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Widmungserweiterung von verschiedenen Straßenstrecken in der Altstadt
20-26 / V 05337 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Den Widmungserweiterungen der im Vortrag der Referentin näher definierten Straßenstrecken mit dem Zusatz „Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Aufstellen von 5 Anlehnbügeln für Fahrräder auf dem Mariannenplatz: Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes
20-26 / T 025537 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Geschwindigkeitsreduzierung auf 10 km/h im Rahmen der Baumaßnahmen am Bahnhofsplatz 7
20-26 / T 025891 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Feiern im Englischen Garten
4.
Antragsverfahren Sommerstraßen 2022 (Termin: 31.01.2022)
20-26 / T 026138 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Keine Erweiterung der Freischankfläche der Gaststätte „Franziskaner“, Bürgeranliegen
20-26 / T 026292 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget Magdalena München Projekt "Next Moves" vom 07.02. - 31.03.2022 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0265
20-26 / V 05430 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Next Moves" vom 07.02. - 31.03.2022 von Magdalena München in Höhe von 900,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Brunnstr. 4: Antrag auf Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 026267 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
1.
Vorabprüfung „Musica di Strada“ am 07./08.10.2022 auf dem Odeonsplatz (Termin: 28.01.2022)
20-26 / T 026077 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erneuter Antrag für 2 Eisstockbahnen in der Sendlinger Str. vor HsNr. 14 von 11.11.2022 bis 29.03.2023 (Termin: 18.02.2022)
20-26 / T 026086 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Fällungsgenehmigung für einen Ahorn in der Herzogspitalstr. 7
20-26 / T 025743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungen Adelgundenstr. 5b, Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Bürgeranliegen 21.12 A 3.2
20-26 / T 025815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort des Planungs- und Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Neugestaltung des Isartorplatzes
20-26 / T 026066 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Gesamtstädtische Stellungnahme zur Planfeststellung "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke - Ergänzung
20-26 / T 026067 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
20-26 / V 04493 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456) wurde die Entscheidung bezüglich der Errichtung einer Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude herbeigeführt und der Stadtrat über den Sachstand zu potenziellen Bike&Ride-Standorten am Hauptbahnhof informiert. Es wurde dargelegt, dass mit den potenziell realisierbaren Standorten für Fahrradparken im Umgriff des Hauptbahnhofs insgesamt voraussichtlich bis zu ca. 3.850 Fahrradstellplätze hergestellt werden können. Einen wichtigen potenziellen Bike&Ride-Standort stellt dabei das U-Bahn-Bauwerk U1/U2 unter dem Bahnhofplatz dar. Die Machbarkeit der Erschließung und Flächenverteilung einer gemeinsamen Nutzung für Einrichtungen der Stadtwerke München GmbH (SWM) und für Fahrradparken für ca. 1.500 Fahrradstellplätze wurde zum Zeitpunkt der Vorlage des Beschlusses in der Vollversammlung am 21.10.2020 noch geprüft. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde deshalb beauftragt, die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung dem Stadtrat zeitnah vorzustellen und dabei auch darzulegen, welche Kosten anfallen, in welchem Umfang eine Bezuschussung mit GVFG-Mitteln möglich bzw. der Einsatz von Stellplatzablösemitteln in Betracht kommt. Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021 Inhalt Vorstellung Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung und weiteres Vorgehen zum Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung. Gesamtkosten - Herstellungs- und Personalkosten in Höhe von 13,64 Mio. Euro aus Stellplatzablösemitteln - Kosten für zusätzlichen Aufwand Stadtwerke München GmbH 6,0 Mio. Euro aus Mitteln des Hoheitshaushalts Entscheidungsvorschlag s. BE
8.
(U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
  • 14-20 / A 00616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04343 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der aktuellen Herausforderungen, den Erkenntnissen aus der Umsetzung des Innenstadtkonzepts von 2006 sowie Priorisierung der Münchner Innenstadt als Handlungsraum soll das bestehende Innenstadtkonzept im Sinne des Handlungsraumansatzes fortgeschrieben werden. Es sollen Fördermittel genutzt werden. Inhalt Anlass und Ziel der Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes werden dargestellt. Vorgesehen ist die Beauftragung externer Auftragnehmer*innen für die eine Förderung aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der bayerischen Staatsregierung in Höhe von 600.000 € bereits bewilligt wurde. Der Eigenanteil der LHM beträgt 20%, d.h. 120.000 €. Dafür und für zusätzlich mögliche Förderung von befristeten Personalzuschaltungen und der Erstellung eines digitalen Zwillings aus der EU Innenstadt- Förderinitiative REACT-EU-EFRE Bayern werden vorbehaltlich dieser Förderzusage die erforderlichen Haushaltsausweitungen beantragt. Zum Antrag Nr. 14-20/ A 00616 „Bürgergutachten Innenstadt“ wird Stellung genommen. usw
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Alternative Messstation Steinsdorfstraße; Antwort des Referates für Klima- und Umweltschutz
20-26 / T 025203 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ortstermin Isarparallele
20-26 / T 025939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zusätzliche E-Ladepunkte im Lehel, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage 21.12 C 4.8
20-26 / T 025668 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verlängerung der Ausnahmezulassung für baustellenbedingt früheren Einsatz der Müllabfuhr im Bereich Sendlinger Tor
20-26 / T 025744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgeranliegen E-Scooter im Bereich Alter Hof
20-26 / T 025940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Anfrage 21.12 A 3.1
20-26 / T 026226 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Neue BA-Ansprechpartnerin bei der Münchner Verkehrsgesellschaft MVG
20-26 / T 026164 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Gefahrenstelle Thierschstraße, Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu Bürgeranliegen 21.12 C 1.2
20-26 / T 026225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Münchner Feuerzangenbowle am Isartor, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Stellungnahme 21.10 D 3.3
20-26 / T 026297 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Wanderausstellung „Last Seen“
20-26 / T 026300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)