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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. März 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Berufung einer/eines neuen Internetbeauftragten
2.
BA-Schaukästen (formeller BA-Beschluss nötig)
a) Neuaufstellung Hochbrückenstraße
b) Erneuerung Westenriederstr. 20
c) Erneuerung Spielzeugmuseum Marienplatz
d) Erneuerung Herzog-Wilhelm-Str. 11
e) Erneuerung Thierschstr. 25 bzw. Mariannenplatz 15
3.
75 Jahre Münchner Bezirksausschüsse - Eine Jubiläumsfeier für die Stadtbezirksgremien;
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Adelgundenstr. 5 b, Umbau des Dachgeschosses – Einbau von 2 Dachterrassen, Anbau eines Aufzugs im Innenhof – Neubau der Balkone, Nutzungsänderung des Büros im EG in eine Wohnung
2.
Bauvorhaben Neuhauser Str. 8-10: Errichtung einer Spiel- und Aufenthaltsfläche
3.
Theatinerstr. 40 – 42: Fassadenänderung, Erweiterung der WC-Anlage, Erweiterung der Freischankfläche der Bäckerei mit Cafébetrieb und Alkoholausschank (Gaststätte)
4.
Oetttingenstr. 74: Errichtung eines Tennisplatzes auf Kiesfläche (vormals Tennisplätze) befristet auf die Dauer von 5 Jahren
5.
Tal 48-Nutzungsänderung Laden zur Gaststätte
6.
Damenstiftstr. 16-Renovierung Hotel
3.2
Sonstige
1.
Thierschstr. 7: Antrag auf Fällung einer Birke (Termin: 01.04.2022)
2.
Erinnerungsverfahren Prinzregentenstr. 1:
Teilweiser Austausch der Großsteinplatten vor dem Haus der Kunst
3.
„Augustiner am Platzl“, Orlandostr. 5, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
4.
„Weißes Bräuhaus“, Tal 7, Erweiterung der Freischankfläche
5.
„Tambosi“, Odeonsplatz 18, Erweiterung der Freischankfläche
6.
„Pfälzer Residenz Weinstube“, Residenzstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
7.
„Tegernseer“, Tal 8, Erweiterung der Freischankfläche
8.
„Wörner’s“, Marienplatz 1, Erweiterung der Freischankfläche
9.
„Coffee Fellows“, Tal 33, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
10.
„Sausalitos“, Tal 16, Erweiterung der Freischankfläche
11.
„Platzl“, Pfisterstr. 4, Erweiterung der Freischankfläche
12.
„Bar Elf“, Tal 11, Erweiterung der Freischankfläche
13.
„La Pizzetta“, Tal 4, Erweiterung der Freischankfläche
14.
„Valle Uno“, Tal 1, Genehmigung einer Freischankfläche
15.
„Spatenhaus an der Oper“, Residenzstr. 12, Erweiterung der Freischankfläche
16.
„Hans im Glück“, Tal 10, Erweiterung der Freischankfläche
17.
„Frank Weinbar“, Residenzstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
18.
„Café Kustermann“, Viktualienmarkt 8 (Seite Rindermarkt), Erweiterung der FSF
19.
„Café Müller“, Theatinerstr. 40, Erweiterung der Freischankfläche
20.
„Piazza Maria“, Weinstr. 3, Erweiterung der Freischankfläche
21.
„Segafredo“, Residenzstr. 21, Genehmigung einer Freischankfläche
22.
„Donisl“, Weinstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
23.
„Café Frischhut“, Prälat-Zistl-Str. 8, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
24.
„Rischart’s Backhaus“, Marienplatz 18, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
25.
„Little London“, Tal 31, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
26.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Weinstr. 7-7a
27.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Bericht der Initiative Stuhldiesteln
2.
Bericht Initiative Prannerstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag CSU-Fraktion: Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Mülleimer entlang der Isarparallele (vertagt aus 22.02)
2.
„Autoreduzierte“ Altstadt“: Lösungen für Anwohnerinnen und Anwohner in den Mittelpunkt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Am Kosttor 3 nördlich des Brunnens: Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih bzw. für Stadtführungen (Termin: 23.03.2022)
2.
Beschlussvorlage „Dialog-Displays“ (Termin: 17.04.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
Ortstermin Freischankflächen, Utzschneiderstraße/Mariannenstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Freischankflächen in der Sendlinger Straße, Bürgeranliegen (vgl. D 2.2.6)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Ausstellung"
Meta-Versum - Ausstellung internationaler Digitalkunst vom 20.05. - 19.06.2022
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Meta-Versum - Ausstellung internationaler Digitalkunst vom 20.05. - 19.06.2022" von der Initiative "Ausstellung" in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
mobil und sicher e.V.
Druck und Verteilung von Sozialraumkarten vom 18.03. 15.07.2022
4.625,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Druck und Verteilung von Sozialraumkarten vom 18.03. 15.07.2022 vom Verein mobil und sicher e.V. in Höhe von 4.625,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V.
Zwei Konzertveranstaltungen am 05./06.04.2022
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für zwei Konzertveranstaltungen am 05./06.04.2022 vom Verein Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V.
18. Konzertreihe 2022 vom 13.04.2022 - 01.01.2023
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die 18. Konzertreihe 2022 vom 13.04.2022 - 01.01.2023 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/SPIELkultur e.V.
Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 05.07. - 20.12.2022
1.665,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 05.07. - 20.12.2022" vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.665,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
„Museumsstüberl im Bier- und Oktoberfestmuseum“, Sterneckerstr. 2, Freischankfläche
2.
„Amano“, Sendlinger Str. 46, Erweiterungen der Freischankfläche
3.
„Patolli“, Sendlinger Str. 62, Erweiterungen der Freischankfläche
4.
„Höflinger Müller“, Sendlinger Str. 47, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Café „Vits“, Rumfordstr. 49, Erweiterung der Freischankfläche
6.
„Altes Hackerhaus“, Sendlinger Str. 14, Erweiterung der Freischankfläche (vgl. Schreiben D 1.1)
7.
„Bikini Mitte“, Sonnenstr. 17, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
8.
„Santo Loco Surfkitchen“ Liebigstr. 8, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
9.
„MUC Bar“, Westenriederstr. 13, Erweiterung der Freischankfläche
10.
„Das Garting“, Westenriederstr. 16, Genehmigung einer Freischankfläche
11.
„Cole & Porter“, Prälat-Zistl-Str. 12, Erweiterung der Freischankfläche
12.
„Tabacco“, Hartmannstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
13.
„Sushi Sano“, Damenstiftstr. 11, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
14.
„Beccofino“, Hochbrückenstr. 14, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
15.
„Le Stollberg“, Stollbergstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
16.
„Manufactum Brot & Butter, Dienerstr. 12, Erweiterung der Freischankfläche
17.
„Grapes Weinbar“, Ledererstr. 8, Genehmigung einer Freischankfläche
18.
TOP nach B 3.2 verschoben
19.
„Barele“, Hochbrückenstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
20.
„Opatija“, Hochbrückenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
21.
„Scholars Lounge“, Hochbrückenstr. 3, Freischankfläche und Parkplatzfreischankfläche
22.
„Vorm Landhaus“, Marienstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
23.
„La Pizza“, Ledererstr. 17, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
24.
„Italien im Tal“, Hochbrückenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
25.
„Cohibar“, Herzog-Rudolf-Str. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
26.
„Buffet Kull“, Marienstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
27.
„Griabig“, Bräuhausstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
28.
„Rischart’s Backhaus“, Tal 48, Genehmigung einer Freischankfläche
29.
„Poseidon“, Westenriederstr. 13, Erweiterung der Freischankfläche
30.
TOP nach B 3.2 verschoben
31.
TOP nach B 3.2 verschoben
32.
TOP nach B 3.2 verschoben
33.
TOP nach B 3.2 verschoben
34.
„Sasou“, Marienplatz 28, Erweiterung der Freischankfläche
35.
TOP nach B 3.2 verschoben
36.
TOP nach B 3.2 verschoben
37.
TOP nach B 3.2 verschoben
38.
„Haxnbauer“, Ledererstr. 5, Erweiterung der Freischankfläche
39.
TOP nach B 3.2 verschoben
40.
TOP nach B 3.2 verschoben
41.
TOP nach B 3.2 verschoben
42.
TOP nach B 3.2 verschoben
43.
„McDonald’s“, Tal 6, Erweiterung der Freischankfläche
44.
TOP nach B 3.2 verschoben
45.
TOP nach B 3.2 verschoben
46.
TOP nach B 3.2 verschoben
47.
„Vieni da me“, Radlsteg 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
48.
„Aperito“, Blumenstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
49.
„Steirer am Markt“, Dreifaltigkeitsplatz 4, Erweiterung der Freischankfläche
50.
TOP nach B 3.2 verschoben
51.
TOP nach B 3.2 verschoben
52.
TOP nach B 3.2 verschoben
53.
„Simsalabim Bar“, Marienstr. 18, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
54.
TOP nach B 3.2 verschoben
55.
TOP nach B 3.2 verschoben
56.
„Café Maxburg“, Pacellistr. 5, Genehmigung einer Freischankfläche
57.
„Prinz Myshkin“, Hackenstr. 2, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
58.
„Pausenhof“, Thiereckstr. 2, Erweiterung der Freischankfläche
59.
„Kennedy’s“, Sendlinger-Tor-Platz 11, Erweiterung der Freischankfläche + Ausweichfläche
60.
TOP nach B 3.2 verschoben
61.
„Noah’s“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
62.
„Gandl“, St.-Anna-Platz 1, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
63.
TOP nach B 3.2 verschoben
64.
„Höflinger“, St.-Anna-Str. 16, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
65.
entfällt
66.
„Ooh Baby“, Rumfordstr. 39, Erweiterung der Freischankfläche
67.
TOP nach B 3.2 verschoben
68.
„Petit Café“, Marienstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
69.
„Bussi Uschi“, Thierschplatz 5, Erweiterung der Freischankfläche
70.
„Zum Goldenen Kalb“, Utzschneiderstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
71.
„Garcon“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
72.
„Osteria Veneta“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
73.
„Yum Thai“, Utzschneiderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
74.
„Mariannenhof“, Mariannenstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
75.
„Nage & Sauge“, Mariannenstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
76.
„Sir Helga“, Mariannenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
77.
Beschlussvorlage Freischankfäche Neuhauser Str. 5
78.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Theatinerstr. 32
79.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Ledererstr. 23
80.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Theatinerstr. 8
81.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Westenriederstr. 6
82.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Westenriederstr. 21
83.
TOP nach B 3.2 verschoben
84.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Kaufingerstr. 9
85.
TOP nach B 3.2 verschoben
86.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Kaufingerstr. 24
87.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 9
88.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 8
89.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 12
90.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Damenstiftstr. 2
91.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte (Le Clou) Heiliggeiststr. 1
92.
Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte (Heiliggeist 1) Heiliggeiststr. 1
3
Anhörungen
1.
Impf-Guides kommen in den Stadtbezirk: Gesundheitsreferat bittet um Benennung geeigneter Einrichtungen
2.
EC2022 in the City: PopUp Experience am 11.06.2022 auf dem Marienplatz
(Termin: 15.05.2022)
3.
Anhörung_SportScheck Run am 03.07.2022_Geschw.-Scholl-Platz/ Ludwigstr./ Galeriestr.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz, Änderungsplanfeststellungsbeschluss Tektur c temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
4.
Bauvorhaben Seitzstr. 13 RGB, Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme 22.01 B 3.1.5
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zu den Satzungsbeschlüssen Erhaltungssatzungen „Glockenbachviertel“ und „Gärtnerplatzviertel
6.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05853
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Alternative Messstation Steinsdorfstraße, Antwort des RKU auf BA-Schreiben 2022.01 C 4.2
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten zur Kanalsanierung in der Rumford-, Zwinger- und Reichenbachstraße im Zeitraum vom 28.03. bis 27.05.2022
4.
Beschlussvorlage - Saisonale Stadträume – II
5.
Beschlussvorlage - Durchführung einer Befragung von Personen bzgl. Förderprojekt TEMPUS
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats