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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. April 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Stellungnahme des BA 8: Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksauschüsse Wahlperiode 2026-2032
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Theatinerstr. 31, Dachaufstockung mit Umbau (5. OG)
2.
Müllerstr. 12, Ausbau des 2. Dachgeschosses, Nutzungsänderung des Billardsalons in Spielhalle, Nutzungsänderung von Lagerflächen zu einer Wohnung sowie Errichtung 2 neuer Außentreppen, vertagt aus 22.03
3.
Kaufingerstr. 12, Erneuerung der Fassade des Ladens im EG (mit neuer Werbeanlage)
4.
Maximilianstr. 33, Erweiterung einer Freischankfläche um 20 m² sowie 24 Gastplätze auf 156 Gastplätze
5.
Praterinsel 5, Umbau der Freiflächen des Alpinen Museums des Deutschen Alpenvereins
a) Bauvorhaben
b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
6.
Salvatorplatz 2, Generalsanierung Dienstgebäude Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie Erweiterung des Kellergeschosses BA 2
a) Bauvorhaben
b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
7.
Sendlinger Str. 15, Umbau der bestehenden Dachgeschosswohnung und Ausbau des Spitzbodens zu zwei Wohneinheiten mit Dachgauben und Dachflächenfenstern sowie energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des bestehenden Dachbodens
8.
Seitzstraße 16, Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses
9.
Hildegardstr. 2, Büro und Praxen im Gebäude West vom 1.-4. OG anstatt Hotelerweiterung für das Hotel Mandarin Oriental (Hildegardstr. 2 / Hochbrückenstr. 9 / Neuturmstr. 2)
10.
Oettingenstr. 74: Errichtung eines Tennisplatzes auf Kiesfläche (vormals Tennisplätze) befristet auf die Dauer von 5 Jahren, vertagt aus 22.03
3.2
Sonstige
1.
„Rischart’s Backhaus“, Marienplatz 18, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche, vertagt aus 22.03
2.
Thierschstr. 7, Antrag auf Rückschnitt bzw. Fällung zweier Birken, vertagt aus 22.03
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Fahrradabstellmöglichkeiten in der Adelgundenstraße schaffen, Bürger*innenanliegen
2.
Öffentliche Sitzgelegenheiten im oberen Tal, Bürger*innenanliegen
3.
Mülleimer St. Anna Platz, Bürger*innenanliegen
4.
Positionspapier und Antrag des BA1 zur Umgriffgestaltung Hildegardstraße
5.
Prannerstraße – Antrag des BA1 für eine temporäre Verkehrsberuhigung
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Wiederherstellung der Blauen Zone am Promenadeplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00218
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
-
20-26 / E 00218 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wiederherstellung der Blauen Zone am Promenadeplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00218
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
2.
(E) + (U) Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
-
20-26 / E 00202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
3.
(E) + (U) Ladezone für Anwohner*innen in der Hartmannstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00220
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
-
20-26 / E 00220 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ladezone für Anwohner*innen in der Hartmannstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00220
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze vor dem Anwesen Hackenstr. 12 (Termin: 13.05.2022)
3.2
Sonstige
1.
Anhörung MVG-Leistungsprogramm 2023 (Termin: 20.05.2022)
2.
Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Papa-Schmid-Str. 2
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Schanigarten des „Pepenero“, Thierschplatz 6, Bürgeranliegen
2.
FDP Eilantrag Räumlichkeiten für die ukrainische Universität UKR, vertagt aus 22.03
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Hope/less"
Veranstaltung "Hope/less" von Juni - September 2022
7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Veranstaltung "Hope/less" von Juni - September 2022 von der Initiative "Hope/less" in Höhe von 7.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Landslide e.V.
Vintage Brückenflohmarkt am 23.06.2022
736,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Vintage Brückenflohmarkt am 23.06.2022 vom Verein Landslide e.V. in Höhe von 736,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Gaststätte (Sir Tobi), Sternstr. 16 - Beschlussvorlage Freischankfläche
2.
Gaststätte "Lux", Ledererstr. 13 - Beschlussvorlage Freischankfläche
3.
Gaststätte (Wave Café Pizza Bar), Herzog-Wilhelm-Str. 7 - Beschlussvorlage Freischankfläche
4.
„Franziskaner“, Perusastr. 5, Erweiterung der Freischankfläche in der Residenzstraße
5.
Bar „Zur Feuerwache“, Blumenstr. 21 a, Änderung der Freischankfläche
6.
„Niu Asian Café“, Sendlinger Str. 7 / Dultstraße, Verlegung einer Freischankfläche
7.
Café Bar „Punkto“, Müllerstr. 48, seitliche Erweiterung der Freischankfläche
8.
Bücherflohmarkt LISAR am 02.07.2022auf der Isarpromenade entlang der Widenmayerstraße
9.
Gaststätte "Roma", Maximilianstr. 33 – Erweiterung der Freischankfläche
10.
Ladengeschäft mit Alkoholausschank "Puro Terrace", Isartorplatz 5 – Genehmigung einer Freischankfläche
11.
Gaststätte "Elli Tagesbar", Westenriederstr. 21 – Genehmigung einer Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
Lesung aus verbrannten Büchern am 10.05.2022 auf dem Odeonsplatz (Termin: 29.04.2022)
2.
Anhörung Marienplatz (Bez.1) – Infoveranstaltung Europa am 09.05.2022 – Termin: 29.04.2022
3.
Infoveranstaltung Aktionswoche Alkoholsucht am 21.05.2022 auf dem Marienplatz (Termin: 06.05.2022)
4.
Isarinselfest 2022 vom 02.09. bis 04.09.2022 mit zeitgleich 15.000 Besucher*innen
5.
Anhörung zur Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030" (Termin: 28.04.2022)
6.
Marienplatz - Meisterfeier des FC Bayern München am 15.05.2022 – Termin: 06.05.2022
7.
Info-Veranstaltung - "München unterwegs" am 20.05.2022 auf dem Rindermarkt
(Termin: 04.05.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
4.
Baumaßnahmen in der Löwengrube zwischen Schäffler- und Karmeliterstraße, Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau
5.
(U) Sendlinger-Tor-Platz
Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme U-Bahnhof Sendlinger Tor
1) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße
2) Raumaufteilung Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
Projektgenehmigung
-
20-26 / A 02610 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02619 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Abschluss der Baumaßnahmen am U-Bahnhof Sendlinger Tor (Herstellung neuer Verbindungsbauwerke und Sanierung bestehender Bauwerke) war geplant, den ursprünglichen Zustand der Eingriffsbereiche wieder herzustellen. Im Zuge der Verbesserung der Barrierefreiheit werden zudem die beiden zentralen Aufzüge, die bislang die Ebene der U1/U2/U7/U8 mit dem Sperrengeschoss verbanden, bis an die Oberfläche geführt. Die Aufzüge liegen an der Oberfläche im Bereich der Fahrspur des bisherigen freien Rechtsabbiegers vom Oberanger in die Sonnenstraße, sodass die Verkehrsführung hier angepasst werden muss. [...]
etc. - siehe Kurzübersicht der Beschlussvorlage.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für folgende Maßnahmen vorgelegt:
• Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße (endgültige Wiederherstellung)
• Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße (Zwischenzustand für den Zeitraum bis zur endgültigen Umgestaltung der Lindwurmstraße)
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
500.000 €
Entscheidungsvorschlag
Siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Altstadt-Radlring, Radwege
Ortsangabe:
Sendlinger-Tor-Platz, Oberanger, Lindwurmstraße, Sonnenstraße
6.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sachstand 2021/2022 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt
Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung
Ortsangabe
stadtweit
7.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
8.
Pettenkoferbrunnen in der Alten Akademie, Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben 22.02 B 3.1.1
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohnerinnen und Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Innenstadt
3.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2022 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
4.
Eilentscheidung: BV Sendlinger Tor Platz Oberflächenwiederherstellung nach SWM
Baumaßnahme am U-Bahnhof Sendlinger Tor
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Temporäre Verlegung eines Obststandes und einer Freischankfläche in der Weinstraße wg. Bauarbeiten der SWM
6.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Antwort Anhörung „Ratschbankerl“
7.
(U) Radschnellweg Münchner Norden,
Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz,
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Projektkosten (Kostenobergrenze):
13.370.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025
Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
8.630.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025
-
20-26 / A 01934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01936 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01726 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV „Pilotprojekt ‚Schnelle Radverbindung
für den Münchner Norden‘“ vom 24.07.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14925)
Inhalt
Die Planungen des Radschnellweges, Abschnitt 1, sind am
Maximiliansplatz, Teil A und am Odeonsplatz, Teil B sowie an der
Ludwigstraße bereits final abgestimmt und werden in dieser
Projektgenehmigung erläutert.
Der Bereich Brienner Straße wird separat zur Projektgenehmigung
vorgelegt. (Konflikt Bus / Radschnellwege)
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für Teil A einmalig
13.370.000 Euro und für Teil B einmalig 8.630.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1
(Altstadt-Radlring), Teil A
1.1 Teil A mit Projektkosten in Höhe von 13.370.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Auftrag zur Ausführungsgenehmigung, Teil A
1.3 und 1. 4 Anmeldung Finanzmittel
2. RSMN, Abschnitt 1
(Altstadt-Radlring), Teil B
2.1 Teil B mit Projektkosten in Höhe von 8.630.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung entsprechend Anlage 4B genehmigt.
2.2 Auftrag zur Ausführungsgenehmigung, Teil B
2.3 und 2.4 Anmeldung Finanzmittel
3. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, bis zur Fertigstellung des
RSMN, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) ein Konzept zur
Reduktion des motorisierten Verkehrs auf der Ludwigstraße,
wie in Kapitel 4.1.1 ausgeführt, zu entwickeln und umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Altstadtring
- Radschnellverbindung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Lenbachplatz
- Maximiliansplatz
- Platz der Opfer des Nationalsozialismus
- Brienner Straße
- Ottostraße
- Odeonsplatz
- Ludwigstraße
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
8.
Kopfsteinpflastersanierung im Lehel
9.
Saisonale Stadträume – Parklets: Postkarten zur Bewerbung des Starts 2022
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden:
Fastenbrechen am 24.04.2022 in der Sendlinger Straße
6.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden:
Griechisch-orthodoxe Karfreitagsprozession am 22.04.2022
7.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Lichtkunst aus Anlass der Transatlantic Innovation Week 2022 vom 22.04. bis 01.05.2022
8.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: St. Jakobs Platz, Feierliche Einbringung der Torarolle am 01.05.2022