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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Mai 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
5
Allgemeine Themen
1.
Stellungnahme des BA 7 zum Schreiben des BA 1 wegen der Dialogdisplays
2.
Stellungnahme des BA 8: Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse
Wahlperiode 2026-2032, vertagt aus 22.04
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Theatinerstr. 38, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
Salvatorplatz 2, Baumfällungen bei der Generalsanierung Dienstgebäude Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie Erweiterung des Kellergeschosses BA 2
3.2
Sonstige
1.
Sendlinger-Tor-Platz, Einbau einer Werbevitrine (Bushaltestelle)
2.
„Café Müller“, Theatinerstraße 40 – Erweiterung der Freischankfläche (Ablehnung 03/2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Radspuren Maximilanstraße
2.
Parkplatzsituation vor dem St. Anna Gymnasium / St.-Anna-Straße
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Tempo 20 und strenge Parküberwachung sowie regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Sommerstraße Westenriederstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00241 der Bürgerversammlung
des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
-
20-26 / E 00241 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 20 und strenge Parküberwachung sowie regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Sommerstraße Westenriederstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00241 der Bürgerversammlung
des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
2.
(E) Öffnung der Toiletten auf dem Viktualienmarkt
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00197
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 12.07.2021
-
20-26 / E 00197 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00197 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00197 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Öffnung der Toiletten
auf dem Viktualienmarkt (VM).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00197 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel kann gefolgt werden.
Es wird in der Abt. 6 eine öffentliche, behindertengerechte Toilet-
tenanlage im Jahr 2022 errichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München; Corona-Pandemie; Toiletten
Ortsangabe
Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel;
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 vor dem Kindergarten St. Peter, Müllerstraße 48
3.2
Sonstige
1.
Standortauswahl Abstellflächen E-Tretroller Altstadt (Phase 3)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco eG
Straßenfest am 15.05. oder 22.05.2022
1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Straßenfest am 15.05. oder 22.05.2022 von der Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco eG in Höhe von 1.950,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische-Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2022 am 17.07.2022
2.451,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Japanfest 2022 am 17.07.2022 vom Verein Deutsch-Japanische-Gesellschaft in Bayern e.V. in Höhe von 2.451,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz.Die.Invasion vom 19.09. - 21.09.2022
2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Tanz.Die.Invasion vom 19.09. - 21.09.2022" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.854,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Strasse.Oase 2023
3.310,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Strasse.Oase 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.310,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022
3.897,60 Euro, Az.: 0262.0-1-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den #kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.897,60 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte "Prosecco München", Theklastr. 1 – Erweiterung der Freischankfläche
2.
Manufaktum Brot & Butter, Dienerstraße 12 – Erweiterung der Freischankfläche
3.
Gaststätte "Zum Stiftl", Weinstraße 3 – Erweiterung der Freischankfläche
4.
"Bac & Ly Bubble-Tea", Orlandostraße 3 – Genehmigung einer neuen Freischankfläche (Kleinstfläche)
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Infoveranstaltung „trotz ms“ am 16.07.2022 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 30.05.2022)
2.
Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienplatz über Ludwigstr.
bis Höhe Schellingstr. am 16.06.2022 (Termin: 30.05.2022)
3.
Klassik am Odeonsplatz am 09.07. und 10.07.2022 (Aufbau ab 05.07., Abbau bis 12.07.)
4.
Straßenfest in der Mariannenstraße am 16.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
5.
Isartor, Installation eines Veranstaltungspavillions anlässlich der 7. Architekturwoche vom 25.06. - 01.07.2022 (Termin: 07.06.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Zuwendungsbewilligung für die Maßnahme „Wenn das TAL Ihr Wohnraum wäre… Das TAL-wohin?“
4.
(U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Zwischenbericht 2019
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“.
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2019 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel zwischen Promenadeplatz, Pacellistraße, Kardinal-Faulhaber-Straße, Prannerstraße und Maximiliansplatz sowie Beispiele für archäologische Maßnahmen außerhalb des Bearbeitungsgebietes aber unter Heranziehung von Erkenntnissen aus bereits erfolgter Kartierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt.
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel
5.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
6.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
7.
Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen
8.
Neuvermietung Ladeneinheit Nr. 9 und 15 im Neuen Rathaus
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Dialog-Displays – Antwort des MOR auf BA-Stellungnahme
3.
Tempo 30 in der Müllerstraße – Antwort des MOR auf Anträge des BA 1 und BA 2
4.
Verlängerung des Coronatestcontainers Kreuzstr. 18, Ecke Herzog-Wilhelm-Straße
5.
Ausnahmezulassung für baustellenbedingt frühere Abfallentsorgung im Bereich Sendlinger-Tor-Platz – Verlängerung bis 31.07.2022
6.
Aufstellen von 5 Anlehnbügeln für Fahrräder auf dem Mariannenplatz, Schreiben des Baureferats nach gemeinsamem Ortstermin am 09.03.2022
7.
Sommerstraßen 2022 - Ortstermin 13.04.2022 Am Kosttor - Ergebnisprotokoll und Teilnahmeliste
8.
Ausnahmezulassung für die Errichtung eines prov. Tram-Oberleitungsmastes, Isartorplatz 5
9.
Mitteilung der Telefónica Germany GmbH & Co. OHG;
Mobilfunk, Vertragliche Standortsicherung; Viktualienmarkt 3, 80331 München
10.
Mitteilung der Telefónica Germany GmbH & Co. OHG;
Mobilfunk, Vertragliche Standortsicherung; Platzl 5, 80331 München
11.
Update, Abstellflächen E-Tretroller in der Altstadt
12.
Antwort auf Bürgeranliegen, Baustellensituation Ludwigsbrücken/Zweibrückenstraße
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Kultursommer 2022 an der Isar
5.
Kunstaktion "The Citizen is Present" am 14.05.2022 in der Sendlinger Str. 7