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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. August 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
FERIENAUSSCHUSS, Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022

20-26 / T 035043 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München

20-26 / T 035140 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5
Allgemeine Themen
1.
Bestellung eines Beamers für den Sitzungsbetrieb gemeinsam mit dem BA 2

20-26 / T 034691 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage des BA1 - offene Anträge aus früheren Bürger*innenversammlungen

20-26 / T 035141 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Pacellistraße 5, Errichten einer Freischankfläche (auf öffentlichen Grund) mit 60 m² / 70 Sitzplätze
2.
Frauenplatz 7, Errichtung einer Freischankfläche (TEKTUR zu AZ 2018-19710)
3.
Platzl 1a, Errichten einer Freischankfläche - Pfisterstr. 4 / Platzl 1a / Sparkassenstr. 12 - (auf öffentlichen Grund) mit 109,56 m² / 80 Sitzplätze
4.
Weinstraße 3, Errichtung einer Freischankfläche mit 165,7 m² / 156 Sitzplätze
5.
Rindermarkt 3, Errichtung einer Freischankfläche (116,90 m² / 72 Sitzplätze)
6.
Sendlinger Str. 27, Austausch der Geschossdecken mit Abbruch und Wiederaufbau des Daches, Austausch der Fenster, Abbruch einer Decke zwischen EG und 1.OG, Instandsetzung Treppenpodeste, Überbauung des Innenhofes im EG, Änderung der Flucht- und Rettungswege
7.
Sebastianspl. 3, Errichtung einer Freischankfläche (48 m² / 44 Sitzpl.) Sebastianspl. 3 / Nieserstr.
8.
Marienstr. 10, Sanierung und Umbau eines denkmalgeschützten Bestandsgebäudes
9.
Neuhauser Str. 1, Errichtung einer Freischankfläche (52 m² / 48 Sitzpl.) Neuhauser Str. 1 / Färbergraben
10.
Rosenstr. 8, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes auf bestehenden drei Untergeschossen (Fürstenfelder Str. 11 / Rosenstr. 8+9) - VORBESCHEID
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger*innenanliegen, Verlängerung Nutzung Bücherschrank Mariannenplatz mit Schrankelement über den 31.10.2022 hinaus

20-26 / T 035110 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen, Anbringung eines Papierkorbes am Gitter der Grünfläche südlicher Mariannenplatz

20-26 / T 035113 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen, Anbringung einer Hundekotbeutelhalterung inkl. Beutel südlicher Mariannenplatz

20-26 / T 035114 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innenanliegen, Aufstellung von 1-2 Tischtennisplatten im Viertel (südliches Lehel) im Bereich der Flächen um die Lukaskirche (z.B. auf dem Spielplatz)

20-26 / T 035115 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Ausstiegsleiter Eisbach

20-26 / T 035143 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
Antrag des BA1: Isartorplatz zusätzliches Stadtmobiliar

20-26 / T 035144 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Antrag des BA1: Bürger*innendialog St. Anna Straße

20-26 / T 035145 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
8.
Bürger*innenanliegen: Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße Teil 2

20-26 / T 035146 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Kreuzung Steinsdorfstraße; erneut aus der Sitzung am 20.07.2022

20-26 / T 034526 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für das Aufstellen einer Sitzgelegenheit, Odeonsplatz 12

20-26 / T 035078 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sharing-Angebote für Lastenräder ausbauen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S Jews Engaged with Society e.V. Workshops am 03. und 08.11.2022 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0290

20-26 / V 07067 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für Workshops am 03. und 08.11.2022 vom Verein J.E.W.S Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Intimacy Quarterly" Konzertreihe "Intimacy Quarterly" im September 2022 5.483,70 Euro, Az.: 0262.0-1-0292

20-26 / V 07155 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Konzertreihe "Intimacy Quarterly" im September 2022 von der Initiative "Intimacy Quarterly" in Höhe von 5.483,70 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte „Fansipan“, Reitmorstr. 7 – Erweiterung um eine Freischankfläche auf Parkplätzen

20-26 / T 034180 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Konditorei-Cafe „Bundys Cafe Bar Lounge“ – Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen

20-26 / T 034256 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Erneute Beschlussfassung (vgl. 22.06 D 2.2.1 und 2.2.4) und Informationsschreiben Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Str. 11; vertagt aus der Sitzung am 20.07.2022

20-26 / T 034455 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Gaststätte „Shoya“, Frauenstraße 18 - Genehmigung einer Freischankfläche

20-26 / T 034974 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
Gaststätte „Pfistermühle“, Pfisterstr. 4 - Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung

20-26 / T 035120 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstige
1.
Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer, Unsöldstraße 2

20-26 / T 034979 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Bücherflohmarkt am 01.10.2022 an der Widenmayerstraße / Isarpromenade (Ersatz: 08.10.2022)

20-26 / T 035092 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
1.
Musica di Strada vom 26.05. bis 28.05.2023 auf dem sog. Odeonsplatz

20-26 / T 034910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
LANDS Theaterperformance Stadtmuseum am Jakobsplatz am 04.09.2022

20-26 / T 034988 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2022 sowie Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.06.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06296

20-26 / T 034552 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Radweg Thomas-Wimmer-Ring oft blockiert; Antwort auf Bürger*innenanliegen

20-26 / T 034835 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße, Einrichtung von „Tempo 30“; Antwort auf Bürger*innenanliegen

20-26 / T 034898 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility, Stadtratsbeschluss am 29.06.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06038

20-26 / T 034353 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Autofreie Altstadt: Provisorische Umgestaltung des Tals – Bericht über den Sachstand und Vorschlag zur Vorzugsvariante (Neufassung vom 27.06.2022)

20-26 / T 034485 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen

20-26 / V 06678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-
7.
Ziele 2023 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH) – Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2022, Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06756

20-26 / T 034493 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Neubau Hauptbahnhof München – Erwerb eines Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines Fahrradparkhauses Bike & Ride, sog. Grundstück „Flügel Arnulfstraße“ FlurNr. 6856/13 und 6856/0 Sekt. IV – Beschluss des Mobilitätsausschuss am 20.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06712

20-26 / T 034495 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Verlängerung der Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung rund um den Sendlinger-Tor-Platz

20-26 / T 034605 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Übersicht über eingerichtete 43 Abstellflächen für E-Tretroller in der Altstadt

20-26 / T 034695 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Genehmigung von Freischankflächen mit Befristung

20-26 / T 034303 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „DJ Bike“ vom 24.08. bis 01.10.2022 an verschiedenen Orten; am 25.08.22 am Max-Joseph-Platz

20-26 / T 034606 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Eilentscheidung zur temporären Kunstaktion "The Citizen Is Present", am 01.10.2022, Sendlinger Straße 19

20-26 / T 034680 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Independence Day Cup 2022“ in der Grünanlage Sportfreianlage Himmelreichstraße 5 am Englischen Garten am 15.08.2022

20-26 / T 034681 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Eilentscheidung zur Einrichtung eines Hot Spots während des EC Marathons an der Blumenstraße 22 am Hochbunker am 15.08.2022

20-26 / T 034745 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Entscheidung des Oberbürgermeisters: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche; Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastraße 5

20-26 / T 034841 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
10.
Eilentscheidung zur Veranstaltung Isarinselfest vom 02.bis 04.09.2022 zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke, Steinsdorfstraße, Vater Rhein Brunnen und am Mariannenplatz

20-26 / T 035149 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)