RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 09:39:33)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger*innenanliegen, Sitzbretter auf den Metallringen statt Fahrräder – Viktualienmarkt, vertagt aus 22.10
2.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Salvatorpl. 2
Generalsanierung Dienstgebäude Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie Erweiterung des Kellergeschosses BA 2 (Salvatorpl. 2 + 2 a / Salvatorstr. 2 / Theatinerstr. 22)
2.
Rindermarkt 5
Umbau im 1.UG und EG, neuer Eingang mit Vordach und Überbauung des Lichthofs
3.
Viktualienmarkt
Ausdehnung eines Wirtschaftsgartens auf ein Nachbargrundstück
3.2
Sonstige
1.
Karlsplatz
Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
“Instandsetzung Treppenanlage TH 89 und TH 90 Station 4237 am Karlsplatz in München“ (Frist 19.12.22)
2.
Marienplatz
Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 10München Marienplatz“ (Frist 19.12.22)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger*innenanliegen, Messung der Feinsstaubbelastung
2.
Bürger*innenanliegen, Obertal – neue Sitzbänke – Rückmeldung
3.
Antrag der CSU-Fraktion: Transparenz bei Ausbau des M-WLAN im Stadtbezirk
4.
Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
1.
Tal 19 – Antrag auf Sondernutzung für einen Obststand
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Meldung Sommerstraßen 2023
2.
Frauenstr. 30, Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit (in Form einer Bank) – Termin 23.11.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat St. Anna Grundschule
Percussion für Kinder von Januar - Mai 2023
4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für Percussion für Kinder von Januar - Mai 2023 vom Elternbeirat St. Anna Grundschule in Höhe von 4.725,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Super Books 3"
Haus der Kunst / Super Books 3 am 11./12.11.2022
532,22 Euro, Az.: 0262.0-1-0299
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Haus der Kunst / Super Books 3 am 11./12.11.2022" von der Initiative "Super Books 3" in Höhe von 532,22 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
KTF Luitpold Gymnasium München e.V.
Anschaffung von Turnanzügen und Mannschaftskleidung für Wettkämpfe
5.985,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Anschaffung von Turnanzügen und Mannschaftskleidung für Wettkämpfe vom Verein KTF Luitpold Gymnasium München e.V. in Höhe von 5.985,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
„Isabella Patisserie“, Hackenstr. 4: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
3
Anhörungen
1.
„Tanz der Marktfrauen“ am 21.02.2023 am Viktualienmarkt und Umfeld– Termin 15.12.2022
2.
St. Jakobsplatz, Chanukka-Feier am 18.12.2022 und Aufstellen eines Chanukka-Leuchters vom 12.12-27.12.2022 – Termin: 05.12.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Entfernung eines Gefahrenbaumes in der Sonnenstraße
4.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
5.
entfällt
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
7.
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021;
Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Kurzinfo:
Anlass
Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021;
Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Preisgeld: 8.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 €
Preistafeln: rd. 1.300 €
Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen.
Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21
8.
(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
Kurzinfo:
Anlass
In Zeiten stetig wachsenden Interesses der Stadtgesellschaft an den Belangen der Stadtentwicklungsplanung mehren sich Anfragen zur Förderfähigkeit von Projekten, die sich konstruktiv und differenziert mit dem Thema Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen.
Inhalt
Zur Förderung von Veranstaltungen, Projekten oder Publikationen, die sich in kreativer und differenzierter Weise mit Themen der Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen, soll ein auf die Jahre 2023 bis 2024 befristeter Testlauf für ein allgemeines Zuschussprogramm ab dem 1. Quartal 2023 begonnen werden. Der maximale Förderbetrag pro Maßnahme soll auf 5.000 Euro festgelegt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Ab 2023 bis Ende 2024: Pro Kalenderjahr 20.000 Euro aus dem laufenden Budget der HA I Stadtentwicklungsplanung für den Testlauf des Zuschussprogramms.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in den einzelnen Haushaltsjahren jeweils aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren.
2. Der Stadtrat beschließt den Testlauf eines für die Jahre 2023 bis 2024 befristeten Zuschussprogramms der Stadtentwicklungsplanung.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Falle des erfolgreichen Abschlusses des Testlaufs des Zuschussprogramms im Eckdatenbeschluss 2024 ein extra Budget ab 2025 anzumelden und das Zuschussprogramm in einer erneuten Beschlussvorlage unbefristet zu verlängern.
4. Der Stadtrat beschließt für das befristete Zuschussprogramm die in der Anlage beigefügten allgemeinen Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung / Stadtentwicklungsplanung. Diese Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien Stadtentwicklungsplanung; Befristeter Testlauf Zuschussprogramm.
Ortsangabe
(-/-)
9.
(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022.
Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert.
Weitere Themen der Diskussion:
• Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf
• Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen
• Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten
• Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern
• Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung
Ort
-/-
10.
(U) "Wohnen ohne Lärm"
Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen
Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790) wurde das Programm „Wohnen am Ring“ bis einschließlich 2022 fortgesetzt. Das Zuschussprogramm läuft Ende 2022 aus.
Da noch eine ganze Reihe von Lärmschutzmaßnahmen entlang des Mittleren Rings in der Umsetzung wünschenswert sind und vermehrt lärmbelastete Gebiete in der Stadt München für den Wohnungsbau in Anspruch genommen werden, ist es umso wichtiger, gesundheitliche Belange und den Immissionsschutz zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt dem Stadtrat vor, das Schallschutzprogramm um weitere sechs Jahre zu verlängern und zudem auf laute Straßen im gesamten Stadtgebiet zu erweitern.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Wohnen ohne Lärm“ dargestellt.
Gesamtkosten
5,4 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm „Wohnen ohne Lärm” wird zugestimmt (s. Anlage 2). Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2023-2028 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von je 900.000,- € sowie im Rahmen der Mehrjahresinvestitionsplanung anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS
Lärmschutz, Zuschussprogramm
Ortsangabe
---
11.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028
Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
-
20-26 / A 03425 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03436 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03473 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028
Inhalt
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten
Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro.
Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro.
weiter siehe Sitzungsvorlage
12.
Begrünung des Max-Josephs-Platzes vor der Staatsoper, Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 2022.09 C 1.4
13.
Baum Mannhardtstr. Ecke Adelgundenstraße, Antwort des Baureferats Gartenbau
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Fahrradabbiegespur bzw.-aufstellfläche Maximilianstraße/Falkenturmstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 22.05 C 1.1
3.
Verkehrsregelung in der Oettingenstraße nördlicher Teil, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 22.08 C 1.8
4.
Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str. ggü. Hs.Nr. 16, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.01.2023
5.
Neuhauser Str. 2, Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehendem Mobilfunkstandort, 5G
6.
Schanigärten und Mülleimer: Antwort des KVR auf BV-Anfrage 20-26 / Q 00182
7.
Zusätzliche Stadtmöblierung über die durch die DB zu erbringende Leistungen im Zuge des Aufzugeinbaus und der Wiederherstellung der Oberfläche Isartorplatz hinaus
8.
(U) „Ratschbankerl“ für München
Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
-
20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Inhalt
• Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen
Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch
Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an
öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Einsamkeit
Ortsangabe
-/-
9.
Neuhauser Str. 45, Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehendem Mobilfunkstandort, 5G
10.
Eilentscheidung: Zustimmung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank am Sebastiansplatz anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Eilentscheidung:
Zustimmung zum Festakt zum 90. Geburtstag von Charlotte Knobloch am 30.10.2022 am St-Jakobs-Platz
5.
Alkohol- und Drogenpatienten am Merkurbrunnen im Tal, Antwort des Gesundheitsreferats auf Anfrage 20-26/Q00180 aus der Bürgerversammlung am 15.09.2022
6.
Isarinselfest – Belastung und Belästigung der Anwohner*innen: Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen 2022.09 D 1.1
7.
Kinderbetreuung Altstadt-Lehel, Antwort des Referats für Bildung und Sport auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 2022.09 D 1.3
8.
Luitpold-Gymnasium: Protokoll zum Informationsabend am 23.03.2022