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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtklima, Baumpflanzungen

  • 20-26 / E 00853 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08314 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Begrünung der Sternstraße entsprechend dem Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen. Baumpflanzungen auf dem Max-Joseph-Platz sind aufgrund der Unterbauung des Platzes mit einer Tiefgarage nicht möglich. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022 kann nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
2.
(E) Bäume und Fahrradparkplätze statt Autoparkplätze in der Adelgundenstraße

  • 20-26 / E 00814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08311 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Begrünung der Adelgundenstraße entsprechend dem Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen. Ein Angebot von Fahrradabstellplätzen wird das Baureferat, zusammen mit dem Mobilitätsreferat, im Rahmen des künftigen möglichen Projektes prüfen und umsetzen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00814 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Str. 47 Sanierung von Gewerbeeinheiten: Sanierung der Fassade, Dach, Eingangsbereich / Treppenhaus und Dachgeschoss - VORBESCHEID
3.2
Sonstige
1.
Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung Entwurf einer Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00827 aus der Bürgerversammlung am 15.09.2022

20-26 / T 039076 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag CSU-Fraktion: Stadtsparkasse München: Nahversorgung im Lehel nicht aufgeben Vertagt aus 22.10
2.
Bürger*innenanliegen: Verkehrsberuhigung Frauenstraße

20-26 / T 038676 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen: Schulwegsicherheit Reichenbachplatz

20-26 / T 038677 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innenanliegen: Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders Ecke Sigmundstraße

20-26 / T 039224 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag CSU-Fraktion: Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, vertagt aus 21.02

20-26 / T 039248 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
Bürger*innenanliegen: Fahrradabstellanlagen in der Müller- und in der Westenriederstraße

20-26 / T 039253 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Trinkbrunnen

  • 20-26 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07982 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel, im Stadtbezirk weitere Trinkbrunnen einzurichten, insbesondere auf dem St.-Anna-Platz, kann nur nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen werden.
2.
(E) Nachtruhe Altstadt, Gießmobil

  • 20-26 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08021 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Aufgrund der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit kann je nach Örtlichkeit innerhalb des Altstadtringes eine satzungsgemäße Reinigung vor 07:00 Uhr notwendig sein.
3.
(E) Urinale für die Innenstadt

  • 20-26 / E 00843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08225 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel vom 15.09.2022 wird nach Maßgabe des Vortrags der Referentin entsprochen. Die Errichtung und der Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen in der Innenstadt wird im Sinne des Vortrages weiter verfolgt.
4.
(E) Kostenumlegung Straßenreinigung auf Anwohner*innen im Tal

  • 20-26 / E 00839 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08176 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine Kostenumlegung der Straßenreinigungsgebühren nach dem Verursacherprinzip ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht möglich.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Ortsstraße „Löwengrube“

20-26 / V 08260 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Umstufung der Teilstrecke der „Löwengrube“ zwischen der Hartmannstraße (= km 0,085) und 35 m westlich der Windenmacherstraße (= km 0,178) zu einem „beschränkt- öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
6.
(E) Glascontainer/Wertstoffinseln für die Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 15.09.2022

  • 20-26 / E 00842 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08261 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Einrichtung von Glas- /Wertstoffcontainern am Müllhaus des Viktualienmarkts. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel, Glascontainer Ortsangabe Viktualienmarkt
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Oettingenstraße und Sternstraße

20-26 / T 039078 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“: Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage)

20-26 / T 039302 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Meldung Sommerstraßen 2023 – Konkretisierung des Vorschlages am Isartorplatz

20-26 / T 039309 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Kosttor - Verkehrsversuch Verkehrsberuhigter Bereich im Anschluss an die "Sommerstraße"
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Strasse.Oase 2023 3.310,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0276

20-26 / V 06301 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Strasse.Oase 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.310,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Academia Rromai - Verein für Rroma zu Rroma Münchner Rroma präsentieren sich und werden sichtbar vom 12. - 17.12.2022 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0301

20-26 / V 08208 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Münchner Rroma präsentieren sich und werden sichtbar vom 12. - 17.12.2022" von Academia Rromai - Verein für Rroma zu Rroma in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Isarfestspiele" Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023 3.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0302

20-26 / V 08235 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023 von der Initiative "Isarfestspiele" in Höhe von 3.200,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 04.01. - 31.12.2023 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0304

20-26 / V 08335 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Gender Salon vom 25.01. - 29.11.2023 vom Verein Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 Anschaffung von Kopfhörern gegen Baustellenlärm 982,50 Euro, Az.: 0262.0-1-0305

20-26 / V 08410 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Anschaffung von Kopfhörern gegen Baustellenlärm vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 in Höhe von 982,50 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 Medienprojekt: Filmprojekt mit Greenscreen "Neues aus der Herrnschule" vom 27.02. - 31.07.2023 1.537,54 Euro, Az.: 0262.0-1-0303

20-26 / V 08408 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Medienprojekt: Filmprojekt mit Greenscreen "Neues aus der Herrnschule" vom 27.02. - 31.07.2023 vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 in Höhe von 1.537,54 Euro.
2.2
Sonstige
1.
„Enoteca Goldig“, Pfisterstr. 11: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

20-26 / T 039306 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
„Pfistermühle“, Pfisterstr. 4: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

20-26 / T 039164 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Digitales Postfach für die Bürger*innen auf München-App Empfehlung Nr. 20-26 / E 00835 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 15.09.2022

  • 20-26 / E 00835 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08242 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Stadtverwaltung durch ein digitales Postfach Inhalt: Verbesserte Kommunikation Schwerpunkt im bereits laufenden Programm München Portal der Zukunft und dem Programm digitaler Bürger*innenservice Gesamtkosten/Gesamterlöse: / Entscheidungsvorschlag: Empfehlung entspricht weitgehend bereits laufenden Planungen, derzeit kein weiterer Handlungsbedarf Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitales Postfach Ortsangabe: /
3
Anhörungen
1.
Inthronisation des Narrhalla-Prinzenpaars am 07.01.2023 auf dem Marienplatz, Termin: 02.01.2023

20-26 / T 038687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
München Narrisch vom Marienplatz bis zum Karlsplatz (19.-21.02.2023), Termin: 09.01.2023

20-26 / T 039284 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken

20-26 / T 038781 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze

20-26 / V 07206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021; Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Preisgeld: 8.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 € Preistafeln: rd. 1.300 € Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen. Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21
5.
(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021


20-26 / V 07943 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01945: - Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen berücksichtigt werden könnte. - Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung. Inhalt Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement, Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele. Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und weiterzuentwickeln. 3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten, bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden. 4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene „Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden. 5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grüne Stadt der Zukunft - Grün-blaue Straßen - Münchner Regenwasserbehandlungsanlage Ortsangabe stadtweit
6.
Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf

  • 20-26 / A 03374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07747 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „Dringende Bedarfe LBK“ - Untere Bauaufsichtsbehörde – Untere Denkmalschutzbehörde Personal und Sachmittelbedarf Inhalt Entfristung von 2 VZÄ: Sachbearbeitung Digitalisierung (2 VZÄ, E7) Aufgabe der Stellen ist insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangs gesetzes mit der Folge, alle Verwaltungsdienstleistungen als digitales Angebot bereitzustellen. Hierzu gehören die Bauaktendigitalisierung durch Einscannen eingehender Bauanträge wie auch die Digitalisierung der archivierten Bauakten, da der Befüllungsgrad der Zentralregistratur die Kapazitätsgrenze mit 94% fast erreicht. Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ sowie Sachmittelbedarf: Sachbearbeitung Kundeninformation und Öffentlichkeitsarbeit (0,5 VZÄ, E10) Aufgabe der Stelle ist insbesondere das Thema „Kundeninformation“ für Bauherr*innen, Investor*innen und Nachbar*innen. Im Detail gehört hierzu das eigenständige Entwickeln von Printprodukten, hierbei jeweils Ausführung sämtlicher Arbeiten von der Konzeption über Texterstellung, Textüberarbeitung und Lektorat, Bildauswahl, Erstellung Bearbeitung von Fotografien, Gestaltung und Umsetzung des Layouts, Druckvergabe in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle, Qualitätskontrolle und Freigabe von Printprodukten und des Internetauftritts. weiter siehe Vorlage
7.
Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf


20-26 / V 07177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „Stärkung des Baumschutzes in München – Baumschutzbehörde PLAN IV/5 – Personalbedarf“, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00535 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 04.05.2022, Klimaschutz und Klimaanpassung auch im Referat für Stadtplanung und Bauordnung stärken, Antrag Nr. 20-26 / A 03225 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 Inhalt Dauerhafte Einrichtung von 5,5 VZÄ: Grundsatzangelegenheiten Recht: 0,5 VZÄ Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Begleitung der juristischen Belange der Baumschutzbehörde und Bearbeitung von internen Regelungen zu diesem Thema. Baumschutz Verwaltung: 1 VZÄ Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Ausführung bürgernaher Pflichtaufgaben wie der Vollzug der Baumschutzverordnung, die Sicherstellung von Ersatzpflanzungen, der Vollzug des Baumschutzes außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs der Baumschutzverordnung im Umgriff neuer aufgestellter Bebauungspläne sowie die Erfassung und Pflege des Ersatzpflanzungskatasters. Baumberatung und Betreuung: 4 VZÄ Aufgaben der neuen Stellen sind insbesondere präventive Tätigkeiten zur Verhinderung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung wie auch die klassische Vollzugskontrolle als behördliche Kernaufgabe. usw.
8.
Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Zwischenbericht und Finanzierung städtebauliches Innenstadtmanagement

  • 20-26 / A 03377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Innenstadtkonzepts als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Inhalt Sachstand zur Fortschreibung des Innenstadtkonzepts, zum Städtebaulichen Innenstadtmanagement und Digitalen Zwilling Innenstadt, Übersicht über die Kapazitätenzuschaltung aus der EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem Programm REACT-EU, Efre Bayern, Ausblick auf die Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements mit der Fortführung des digitalen Zwillings Innenstadt Gesamtkosten In 2023 einmalig um 364.320 € und ab 2024 dauerhaft 638.260 € jährlich Entscheidungsvorschlag Der Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements und der Übertragung auf die Stadtteil- und Quartierszentren wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die Entfristung von 6.0 Stellen-VZÄ und die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Durchdie beantragten Stellen im Umfang von 7,0 VZÄ in PLAN-HA I (5.0 VZÄ) und PLAN-HA II (2,0 VZÄ) entsteht ein zusätzlicher Flächenbedarf. Das Kommunalreferat wird im Rahmen einer konkreten Flächenbestellung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zu prüfen, ob eine Flächenausweitung durch eine Flächennachverdichtung vermieden werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 364.320 € für das Jahr 2023 und in.H.v. 638.260 € ab dem Jahr 2024 im Rahmen der jeweiligen bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38512100, Stadtentwicklungsplanung erhöht sich 2023 einmalig um 273.940 € und ab 2024 dauerhaft um 455.900 € und beim Produkt 38511200,Stadtplanung in 2023 um 90.380 € und ab 2024 dauerhaft um 182.360 € Diese sind zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). usw
9.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte


20-26 / V 04273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden. Inhalt Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung. weiteres siehe Vorlage
10.
Kanalsanierungsmaßnahme Altstadt-Lehel, Isarvorstadt, Maxvorstadt und Schwabing West

20-26 / T 039225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen bin 31.12.2023

20-26 / T 038703 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BlmSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn für den Zeitraum 24.05.2022 bis zum 30.04.2024

20-26 / T 038704 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Nachtarbeit im Zeitraum vom 23.11.2022 bis 26.11.2022; Maximilianstraße, Steinsdorfstraße, Widenmayerstraße Kreuzungsbereich; Oberflächenwiederherstellung

20-26 / T 038705 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Ausstiegsleiter am Eisbach auf Höhe der Dianabadschwelle wieder anbringen

20-26 / B 04396 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023


20-26 / V 06891 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
7.
Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.


20-26 / V 08143 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die langfristig prognostizierte Siedlungsentwicklung für die Landeshauptstadt München, der geplante Ausbau des überörtlichen ÖPNV-Netzes und die damit verbundene Attraktivitätssteigerung der verkehrlichen Anbindung der Stadt lassen eine erhebliche Steigerung der Verkehrsnachfrage im Zentrum Münchens in den kommenden Jahren bzw. Jahrzehnten erwarten. Bereits heute bestehen an den zentralen Punkten des Münchner U-Bahn-Netzes in den Verkehrsspitzenstunden Auslastungsgrade, die die Kapazitätsgrenzen zumindest temporär bereits übersteigen bzw. die ein Erreichen der Kapazitätsgrenzen in den nächsten Jahren erwarten lassen. In weiterführenden Gesprächen und Verhandlungen zwischen Landeshauptstadt München (LHM) / Stadtwerke München GmbH (SWM), DB Netz AG/DB Station&Service AG (DB) und Freistaat Bayern wurden zwischenzeitlich darüberhinausgehende Kosten und Risiken benannt und werden dem Stadtrat hiermit zur Genehmigung als Voraussetzung für die Realisierung der U9 VHM vorgelegt. Inhalt: Darstellung und Bewertung der in den Gesprächen mit der DB und dem Freistaat Bayern benannten zusätzlichen Kosten und Kostenrisiken. Darstellung der weiterhin als Ergebnis der Verhandlungen durch die LHM zu tragenden Kosten für die Umsetzung der U9 VHM. Darstellung der verkehrlichen Bewertung und Fördermöglichkeiten des U9 Gesamtvorhaben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: "siehe Angaben Kurzübersicht." Entscheidungsvorschlag: "siehe Angaben Kurzübersicht." Gesucht werden kann im RIS nach: U-Bahn, U9, Vorhaltemaßnahmen, Entlastungsspange Ortsangabe: Hauptbahnhof
8.
Jahresvorschau 2023 – Baustellen im Bereich der MVG (U-Bahn und Tram)

20-26 / T 039245 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München (Präsentation aus der Informationsveranstaltung am 22.11.2022)

20-26 / T 039267 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Situation am Merkurbrunnen im Tal 13 nach Aufstellung neuer Sitzbänke, Antwort des Sozialreferats auf BA-Anfrage 22.11 C 1.0

20-26 / T 039269 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026

20-26 / T 038782 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

20-26 / V 07969 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 07846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-
7.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

20-26 / V 07881 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-
8.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

20-26 / V 07878 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-