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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtklima, Baumpflanzungen
-
20-26 / E 00853 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Begrünung der Sternstraße entsprechend dem Ergebnis
der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen.
Baumpflanzungen auf dem Max-Joseph-Platz sind aufgrund der Unterbauung des
Platzes mit einer Tiefgarage nicht möglich. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00853
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022 kann
nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
2.
(E) Bäume und Fahrradparkplätze statt
Autoparkplätze in der Adelgundenstraße
-
20-26 / E 00814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Das Baureferat wird die Begrünung der Adelgundenstraße
entsprechend dem Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen. Ein
Angebot von Fahrradabstellplätzen wird das Baureferat, zusammen mit dem
Mobilitätsreferat, im Rahmen des künftigen möglichen Projektes prüfen und
umsetzen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00814 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022 kann nach Maßgabe des Vortrags
entsprochen werden.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Str. 47
Sanierung von Gewerbeeinheiten: Sanierung der Fassade, Dach, Eingangsbereich / Treppenhaus und Dachgeschoss - VORBESCHEID
3.2
Sonstige
1.
Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
Entwurf einer Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00827 aus der Bürgerversammlung am 15.09.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag CSU-Fraktion: Stadtsparkasse München: Nahversorgung im Lehel nicht aufgeben
Vertagt aus 22.10
2.
Bürger*innenanliegen: Verkehrsberuhigung Frauenstraße
3.
Bürger*innenanliegen: Schulwegsicherheit Reichenbachplatz
4.
Bürger*innenanliegen: Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders Ecke Sigmundstraße
5.
Antrag CSU-Fraktion: Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, vertagt aus 21.02
6.
Bürger*innenanliegen: Fahrradabstellanlagen in der Müller- und in der Westenriederstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Trinkbrunnen
-
20-26 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1
Altstadt-Lehel, im Stadtbezirk weitere Trinkbrunnen einzurichten, insbesondere auf
dem St.-Anna-Platz, kann nur nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen werden.
2.
(E) Nachtruhe Altstadt, Gießmobil
-
20-26 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Aufgrund der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit kann je nach Örtlichkeit
innerhalb des Altstadtringes eine satzungsgemäße Reinigung vor 07:00 Uhr notwendig
sein.
3.
(E) Urinale für die Innenstadt
-
20-26 / E 00843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1
Altstadt-Lehel vom 15.09.2022 wird nach Maßgabe des Vortrags der Referentin
entsprochen.
Die Errichtung und der Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen in der Innenstadt
wird im Sinne des Vortrages weiter verfolgt.
4.
(E) Kostenumlegung Straßenreinigung auf Anwohner*innen im Tal
-
20-26 / E 00839 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Eine Kostenumlegung der Straßenreinigungsgebühren nach dem
Verursacherprinzip ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht möglich.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel
Umstufung
einer Teilstrecke der Ortsstraße „Löwengrube“
Kurzinfo:
Der Umstufung der Teilstrecke der „Löwengrube“ zwischen der Hartmannstraße (= km
0,085) und 35 m westlich der Windenmacherstraße (= km 0,178) zu einem „beschränkt-
öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
6.
(E) Glascontainer/Wertstoffinseln für die Innenstadt
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 15.09.2022
-
20-26 / E 00842 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Einrichtung von Glas-
/Wertstoffcontainern am Müllhaus des Viktualienmarkts.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel wird nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinsel, Glascontainer
Ortsangabe
Viktualienmarkt
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Oettingenstraße und Sternstraße
2.
Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“: Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage)
3.
Meldung Sommerstraßen 2023 – Konkretisierung des Vorschlages am Isartorplatz
4.
Kosttor - Verkehrsversuch Verkehrsberuhigter Bereich im Anschluss an die "Sommerstraße"
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Strasse.Oase 2023
3.310,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Strasse.Oase 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.310,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Academia Rromai - Verein für Rroma zu Rroma
Münchner Rroma präsentieren sich und werden sichtbar vom 12. - 17.12.2022
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Münchner Rroma präsentieren sich und werden sichtbar vom 12. - 17.12.2022" von Academia Rromai - Verein für Rroma zu Rroma in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Isarfestspiele"
Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023
3.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023 von der Initiative "Isarfestspiele" in Höhe von 3.200,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V.
Gender Salon vom 04.01. - 31.12.2023
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0304
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für den Gender Salon vom 25.01. - 29.11.2023 vom Verein Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21
Anschaffung von Kopfhörern gegen Baustellenlärm
982,50 Euro, Az.: 0262.0-1-0305
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Anschaffung von Kopfhörern gegen Baustellenlärm vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 in Höhe von 982,50 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21
Medienprojekt: Filmprojekt mit Greenscreen "Neues aus der Herrnschule" vom 27.02. - 31.07.2023
1.537,54 Euro, Az.: 0262.0-1-0303
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Medienprojekt: Filmprojekt mit Greenscreen "Neues aus der Herrnschule" vom 27.02. - 31.07.2023 vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 in Höhe von 1.537,54 Euro.
2.2
Sonstige
1.
„Enoteca Goldig“, Pfisterstr. 11: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.
„Pfistermühle“, Pfisterstr. 4: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
3.
(E) Digitales Postfach für die Bürger*innen auf München-App
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00835
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am
15.09.2022
-
20-26 / E 00835 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Stadtverwaltung durch ein digitales Postfach
Inhalt:
Verbesserte Kommunikation Schwerpunkt im bereits laufenden Programm München Portal der Zukunft und dem Programm digitaler Bürger*innenservice
Gesamtkosten/Gesamterlöse: /
Entscheidungsvorschlag:
Empfehlung entspricht weitgehend bereits laufenden Planungen, derzeit kein weiterer Handlungsbedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitales Postfach
Ortsangabe: /
3
Anhörungen
1.
Inthronisation des Narrhalla-Prinzenpaars am 07.01.2023 auf dem Marienplatz, Termin: 02.01.2023
2.
München Narrisch vom Marienplatz bis zum Karlsplatz (19.-21.02.2023),
Termin: 09.01.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
4.
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021;
Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Kurzinfo:
Anlass
Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021;
Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Preisgeld: 8.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 €
Preistafeln: rd. 1.300 €
Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen.
Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21
5.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
6.
Dringende Bedarfe LBK
- Untere Bauaufsichtsbehörde
- Untere Denkmalschutzbehörde
Personal- und Sachmittelbedarf
-
20-26 / A 03374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Dringende Bedarfe LBK“
- Untere Bauaufsichtsbehörde – Untere Denkmalschutzbehörde
Personal und Sachmittelbedarf
Inhalt
Entfristung von 2 VZÄ:
Sachbearbeitung Digitalisierung (2 VZÄ, E7)
Aufgabe der Stellen ist insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangs
gesetzes mit der Folge, alle Verwaltungsdienstleistungen als digitales
Angebot bereitzustellen. Hierzu gehören die Bauaktendigitalisierung
durch Einscannen eingehender Bauanträge wie auch die Digitalisierung
der archivierten Bauakten, da der Befüllungsgrad der Zentralregistratur
die Kapazitätsgrenze mit 94% fast erreicht.
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ sowie
Sachmittelbedarf:
Sachbearbeitung Kundeninformation und Öffentlichkeitsarbeit
(0,5 VZÄ, E10)
Aufgabe der Stelle ist insbesondere das Thema „Kundeninformation“ für
Bauherr*innen, Investor*innen und Nachbar*innen. Im Detail gehört
hierzu das eigenständige Entwickeln von Printprodukten, hierbei jeweils
Ausführung sämtlicher Arbeiten von der Konzeption über Texterstellung,
Textüberarbeitung und Lektorat, Bildauswahl, Erstellung Bearbeitung
von Fotografien, Gestaltung und Umsetzung des Layouts, Druckvergabe
in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle, Qualitätskontrolle und
Freigabe von Printprodukten und des Internetauftritts.
weiter siehe Vorlage
7.
Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5
Personal- und Sachmittelbedarf
-
20-26 / A 03429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03352 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00535 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Stärkung des Baumschutzes in München – Baumschutzbehörde PLAN IV/5 – Personalbedarf“, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00535 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 04.05.2022, Klimaschutz und Klimaanpassung auch im Referat für Stadtplanung und Bauordnung stärken, Antrag Nr. 20-26 / A 03225 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022
Inhalt
Dauerhafte Einrichtung von 5,5 VZÄ:
Grundsatzangelegenheiten Recht: 0,5 VZÄ
Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Begleitung der juristischen Belange der Baumschutzbehörde und Bearbeitung von internen Regelungen zu diesem Thema.
Baumschutz Verwaltung: 1 VZÄ
Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Ausführung bürgernaher Pflichtaufgaben wie der Vollzug der Baumschutzverordnung, die Sicherstellung von Ersatzpflanzungen, der Vollzug des Baumschutzes außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs der Baumschutzverordnung im Umgriff neuer aufgestellter Bebauungspläne sowie die Erfassung und Pflege des Ersatzpflanzungskatasters.
Baumberatung und Betreuung: 4 VZÄ
Aufgaben der neuen Stellen sind insbesondere präventive Tätigkeiten zur Verhinderung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung wie
auch die klassische Vollzugskontrolle als behördliche Kernaufgabe.
usw.
8.
Perspektive München
Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
Zwischenbericht
und Finanzierung städtebauliches Innenstadtmanagement
-
20-26 / A 03377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Innenstadtkonzepts
als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
Inhalt
Sachstand zur Fortschreibung des Innenstadtkonzepts, zum Städtebaulichen Innenstadtmanagement und Digitalen Zwilling Innenstadt, Übersicht über die Kapazitätenzuschaltung aus der EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem Programm REACT-EU, Efre Bayern, Ausblick auf die Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements mit der Fortführung des digitalen Zwillings Innenstadt
Gesamtkosten
In 2023 einmalig um 364.320 € und ab 2024 dauerhaft 638.260 € jährlich
Entscheidungsvorschlag
Der Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements und der Übertragung auf die Stadtteil- und Quartierszentren wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die Entfristung von 6.0 Stellen-VZÄ und die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Durchdie beantragten Stellen im Umfang von 7,0 VZÄ in
PLAN-HA I (5.0 VZÄ) und PLAN-HA II (2,0 VZÄ) entsteht ein zusätzlicher Flächenbedarf. Das Kommunalreferat wird im Rahmen einer konkreten Flächenbestellung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zu prüfen, ob eine Flächenausweitung durch eine Flächennachverdichtung vermieden werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 364.320 € für das Jahr 2023 und in.H.v. 638.260 € ab dem Jahr 2024 im Rahmen der jeweiligen bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38512100, Stadtentwicklungsplanung erhöht sich 2023 einmalig um 273.940 € und ab 2024 dauerhaft um 455.900 € und beim Produkt 38511200,Stadtplanung in 2023 um 90.380 € und ab 2024 dauerhaft um 182.360 € Diese sind zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
usw
9.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
-
20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
10.
Kanalsanierungsmaßnahme Altstadt-Lehel, Isarvorstadt, Maxvorstadt und Schwabing West
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen bin 31.12.2023
3.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BlmSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn für den Zeitraum 24.05.2022 bis zum 30.04.2024
4.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Nachtarbeit im Zeitraum vom 23.11.2022 bis 26.11.2022; Maximilianstraße, Steinsdorfstraße, Widenmayerstraße Kreuzungsbereich; Oberflächenwiederherstellung
5.
Ausstiegsleiter am Eisbach auf Höhe der Dianabadschwelle wieder
anbringen
6.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
-
20-26 / A 03411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00505 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00506 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03397 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03395 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03394 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022.
Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
7.
Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange
a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026
Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
-
20-26 / A 03400 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03407 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die langfristig prognostizierte Siedlungsentwicklung für die Landeshauptstadt München, der geplante Ausbau des überörtlichen ÖPNV-Netzes und die damit verbundene Attraktivitätssteigerung der verkehrlichen Anbindung der Stadt lassen eine erhebliche Steigerung der Verkehrsnachfrage im Zentrum Münchens in den kommenden Jahren bzw. Jahrzehnten erwarten. Bereits heute bestehen an den zentralen Punkten des Münchner U-Bahn-Netzes in den Verkehrsspitzenstunden Auslastungsgrade, die die Kapazitätsgrenzen zumindest temporär bereits übersteigen bzw. die ein Erreichen der Kapazitätsgrenzen in den nächsten Jahren erwarten lassen. In weiterführenden Gesprächen und Verhandlungen zwischen Landeshauptstadt München (LHM) / Stadtwerke München GmbH (SWM), DB Netz AG/DB Station&Service AG (DB) und Freistaat Bayern wurden zwischenzeitlich darüberhinausgehende Kosten und Risiken benannt und werden dem Stadtrat hiermit zur Genehmigung als Voraussetzung für die Realisierung der U9 VHM vorgelegt.
Inhalt:
Darstellung und Bewertung der in den Gesprächen mit der DB und dem Freistaat Bayern benannten zusätzlichen Kosten und Kostenrisiken. Darstellung der weiterhin als Ergebnis der Verhandlungen durch die LHM zu tragenden Kosten für die Umsetzung der U9 VHM. Darstellung der verkehrlichen Bewertung und Fördermöglichkeiten des U9 Gesamtvorhaben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
"siehe Angaben Kurzübersicht."
Entscheidungsvorschlag:
"siehe Angaben Kurzübersicht."
Gesucht werden kann im RIS nach:
U-Bahn, U9, Vorhaltemaßnahmen, Entlastungsspange
Ortsangabe:
Hauptbahnhof
8.
Jahresvorschau 2023 – Baustellen im Bereich der MVG (U-Bahn und Tram)
9.
8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München (Präsentation aus der Informationsveranstaltung am 22.11.2022)
10.
Situation am Merkurbrunnen im Tal 13 nach Aufstellung neuer Sitzbänke, Antwort des Sozialreferats auf BA-Anfrage 22.11 C 1.0
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026
5.
(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 03419 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das
Haushaltsjahr 2023)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und
zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender
Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-