RIS Internet "TO Download"

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Begrünung der Adelgundenstraße entsprechend dem Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung berücksichtigen. Ein Angebot von Fahrradabstellplätzen wird das Baureferat, zusammen mit dem Mobilitätsreferat, im Rahmen des künftigen möglichen Projektes prüfen und umsetzen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00814 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Aufgrund der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit kann je nach Örtlichkeit innerhalb des Altstadtringes eine satzungsgemäße Reinigung vor 07:00 Uhr notwendig sein.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine Kostenumlegung der Straßenreinigungsgebühren nach dem Verursacherprinzip ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht möglich.

Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Einrichtung von Glas- /Wertstoffcontainern am Müllhaus des Viktualienmarkts. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel, Glascontainer Ortsangabe Viktualienmarkt

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Strasse.Oase 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.310,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023 von der Initiative "Isarfestspiele" in Höhe von 3.200,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Anschaffung von Kopfhörern gegen Baustellenlärm vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße 21 in Höhe von 982,50 Euro.

Anlass Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021; Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Preisgeld: 8.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 € Preistafeln: rd. 1.300 € Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen. Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21

Anlass Beschluss „Dringende Bedarfe LBK“ - Untere Bauaufsichtsbehörde – Untere Denkmalschutzbehörde Personal und Sachmittelbedarf Inhalt Entfristung von 2 VZÄ: Sachbearbeitung Digitalisierung (2 VZÄ, E7) Aufgabe der Stellen ist insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangs gesetzes mit der Folge, alle Verwaltungsdienstleistungen als digitales Angebot bereitzustellen. Hierzu gehören die Bauaktendigitalisierung durch Einscannen eingehender Bauanträge wie auch die Digitalisierung der archivierten Bauakten, da der Befüllungsgrad der Zentralregistratur die Kapazitätsgrenze mit 94% fast erreicht. Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ sowie Sachmittelbedarf: Sachbearbeitung Kundeninformation und Öffentlichkeitsarbeit (0,5 VZÄ, E10) Aufgabe der Stelle ist insbesondere das Thema „Kundeninformation“ für Bauherr*innen, Investor*innen und Nachbar*innen. Im Detail gehört hierzu das eigenständige Entwickeln von Printprodukten, hierbei jeweils Ausführung sämtlicher Arbeiten von der Konzeption über Texterstellung, Textüberarbeitung und Lektorat, Bildauswahl, Erstellung Bearbeitung von Fotografien, Gestaltung und Umsetzung des Layouts, Druckvergabe in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle, Qualitätskontrolle und Freigabe von Printprodukten und des Internetauftritts. weiter siehe Vorlage

Anlass Fortschreibung des Innenstadtkonzepts als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Inhalt Sachstand zur Fortschreibung des Innenstadtkonzepts, zum Städtebaulichen Innenstadtmanagement und Digitalen Zwilling Innenstadt, Übersicht über die Kapazitätenzuschaltung aus der EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem Programm REACT-EU, Efre Bayern, Ausblick auf die Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements mit der Fortführung des digitalen Zwillings Innenstadt Gesamtkosten In 2023 einmalig um 364.320 € und ab 2024 dauerhaft 638.260 € jährlich Entscheidungsvorschlag Der Verstetigung des städtebaulichen Innenstadtmanagements und der Übertragung auf die Stadtteil- und Quartierszentren wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die Entfristung von 6.0 Stellen-VZÄ und die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Durchdie beantragten Stellen im Umfang von 7,0 VZÄ in PLAN-HA I (5.0 VZÄ) und PLAN-HA II (2,0 VZÄ) entsteht ein zusätzlicher Flächenbedarf. Das Kommunalreferat wird im Rahmen einer konkreten Flächenbestellung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zu prüfen, ob eine Flächenausweitung durch eine Flächennachverdichtung vermieden werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 364.320 € für das Jahr 2023 und in.H.v. 638.260 € ab dem Jahr 2024 im Rahmen der jeweiligen bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38512100, Stadtentwicklungsplanung erhöht sich 2023 einmalig um 273.940 € und ab 2024 dauerhaft um 455.900 € und beim Produkt 38511200,Stadtplanung in 2023 um 90.380 € und ab 2024 dauerhaft um 182.360 € Diese sind zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). usw

Anlass: Die langfristig prognostizierte Siedlungsentwicklung für die Landeshauptstadt München, der geplante Ausbau des überörtlichen ÖPNV-Netzes und die damit verbundene Attraktivitätssteigerung der verkehrlichen Anbindung der Stadt lassen eine erhebliche Steigerung der Verkehrsnachfrage im Zentrum Münchens in den kommenden Jahren bzw. Jahrzehnten erwarten. Bereits heute bestehen an den zentralen Punkten des Münchner U-Bahn-Netzes in den Verkehrsspitzenstunden Auslastungsgrade, die die Kapazitätsgrenzen zumindest temporär bereits übersteigen bzw. die ein Erreichen der Kapazitätsgrenzen in den nächsten Jahren erwarten lassen. In weiterführenden Gesprächen und Verhandlungen zwischen Landeshauptstadt München (LHM) / Stadtwerke München GmbH (SWM), DB Netz AG/DB Station&Service AG (DB) und Freistaat Bayern wurden zwischenzeitlich darüberhinausgehende Kosten und Risiken benannt und werden dem Stadtrat hiermit zur Genehmigung als Voraussetzung für die Realisierung der U9 VHM vorgelegt. Inhalt: Darstellung und Bewertung der in den Gesprächen mit der DB und dem Freistaat Bayern benannten zusätzlichen Kosten und Kostenrisiken. Darstellung der weiterhin als Ergebnis der Verhandlungen durch die LHM zu tragenden Kosten für die Umsetzung der U9 VHM. Darstellung der verkehrlichen Bewertung und Fördermöglichkeiten des U9 Gesamtvorhaben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: "siehe Angaben Kurzübersicht." Entscheidungsvorschlag: "siehe Angaben Kurzübersicht." Gesucht werden kann im RIS nach: U-Bahn, U9, Vorhaltemaßnahmen, Entlastungsspange Ortsangabe: Hauptbahnhof

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-