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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Mai 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege, Ruppertstraße 3, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Wiederaufstellung des Senefelder-Denkmals am Sendlinger-Tor-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022 und am 05.04.2022
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022
3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-2-0443
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.597,60 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Bewilligter Antrag auf Zuwendung des Vereins Brahms-Chor e.V. für ein Konzert - Anfrage Änderung: Verschiebung und neuer Ort Kirche St. Matthäus
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "DJ-BIKE"
DJ-BIKE: Soundtrack für die Stadt vom 22.04. - 30.11.2022
3.750,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0442
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "DJ-BIKE: Soundtrack für die Stadt vom 22.04. - 30.11.2022" von der Initiative "DJ-BIKE" in Höhe von 3.750,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022
2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.854,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz.Die.Invasion 2023
2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Tanz.Die.Invasion 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.854,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco eG
Straßenfest am 15.05. oder 22.05.2022
1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0447
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Straßenfest am 15.05. oder 22.05.2022 von der Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco eG in Höhe von 1.950,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
impro company GbR
Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023
2.160,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0448
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023 von der impro company GbR in Höhe von 2.160,00 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "1000 Peace Zeichen"
1000 Peace Zeichen im öffentlichen Raum ab 05.06.2022
1.540,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0450
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für 1000 Peace Zeichen im öffentlichen Raum ab 05.06.2022 von der Initiative "1000 Peace Zeichen" in Höhe von 1.540,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2023
2.
Theaterperformance „Corps Matriarchal“ am 29.05.2022 auf dem Gärtnerplatz
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Jugendcontainer auf dem Viehhof und Betreuung durch AKIM?; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Einrichtung eines Überholverbotes für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder in der Tumblinger Straße zwischen Zenettiplatz und Kapuzinerplatz; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 24.04.2022
2.
Die Stadt soll im Gebiet des BA 2 Teile von bestehenden Parkhäusern/Tiefgaragen für die Nachtstunden anmieten und sie den Anwohnenden zur Verfügung stellen.; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz sowie Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 22
2.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 8
3.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Thalkirchner Straße 3
4.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Ruppertstraße 28
a) Erweiterung bzw. Änderung der bestehenden Freischankfläche
b) Antrag für Freischankfläche auf Parkplatz
5.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Baaderstraße 11
6.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 28
7.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Buttermelcherstraße 2a
8.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, St.-Paul-Straße 1a
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Müllerstraße 51
10.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Gärtnerplatz 6
a) Freischankfläche auf Parkplatz
b) Dauerhafte Erweiterung der Bestandsfläche
11.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstraße 48
a) Freischankfläche auf Parkplatz
b) Dauerhafte Erweiterung der Bestandsfläche
12.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Baldestraße 16
13.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Ickstattstraße 2
14.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Thalkirchner Straße 16
15.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 3
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Stau auf der Fraunhofer- und Blumenstraße und dadurch resultierend Lärm- und Schadstoffbelastung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00269
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00269 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stau auf der Fraunhofer- und Blumenstraße und dadurch resultierend Lärm- und Schadstoffbelastung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00269
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
2.
(E) Untertunnelung der Wittelsbacherbrücke für
Fahrradfahrer und Fußgänger
-
14-20 / E 03038 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, den verbleibenden Abschnitt von der
Reichenbachbrücke über die Wittelsbacherbrücke bis zur Einmündung Auenstraße /
Wittelsbacherstraße in die Betrachtungen der Auswirkungen und Chancen des
Radentscheids für das dritte und vierte Maßnahmenbündel mit aufzunehmen, sodass
eine durchgängige Untersuchung der Raumaufteilung der Isarparallele entlang der
linken (West-) Seite der Isar durchgeführt werden kann. Das Mobilitätsreferat wird
gebeten, dem Stadtrat die Untersuchungsergebnisse der Raumaufteilung
zur Entscheidung vorzulegen.
3.
Bestellung einer städtischen Leistung: Kostenübernahme für erklärende Zusatzschilder bei Straßenschildern für den Alexander-Miklósy-Weg
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
MVG-Leistungsprogramm 2023
2.
Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen neben dem Volkstheater, Zenettistraße
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen, hier: Müllerstraße 48
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
E-Ladestationen und deren Belegung im Umgriff Alter Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
2.
Verbesserungsvorschläge für den Verkehr in der Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße bzw. Ecke Waltherstraße; Bürger*innenanliegen
3.
Arndtstraße besser zur Einbahnstraße als zur Sackgasse machen, für gezielten Verkehrsabfluss; Bürger*innenanliegen
4.
Verkehrssicherheit und Vorbildfunktion der Polizei - Polizeiinspektion 14; Bürger*innenanliegen
5.
Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Westermühlbach Errichten von
Umlaufgittern? Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
6.
Umgestaltung Am Glockenbach, Versetzung einer Bank und eines Baums; Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
7.
Fahrradweg Paul-Heyse-Straße; Bürger*innenanliegen
8.
Fahrrad- und Mottoradstellplätze am Roecklplatz; Bürger*innenanliegen
9.
Parkplatzsituation im Stadtviertel; 3 Bürger*innenanliegen
10.
Information zu Aufbau Wiesn 2022
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Paul-Heyse-Straße 18
Erweiterung, Aufstockung und Renovierung/Sanierung eines Hotels
2.
Maistraße 22
Sanierung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Nutzungsänderung sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
Ickstattstraße 7
Aufstockung des Mittel- und Rückgebäudes um je eine Wohneinheit
Mittelgebäude: Balkon- und Aufzugsbau, Umverlegung einer Fluchtleiter; Vergrößerung der Fenster im EG
Rückgebäude: Innenräumliche Umplanung der bestehenden Büroeinheit, Abbruch der bestehenden Garagen und Stellplätze, Neubau Parksystem mit Parkpaletten für 9 Stellplätze, Abbruch Müllhaus und Verlegung Müllstandort
4.
Zenettistraße 48
Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements und einer Wohneinheit, teilweise Änderung der Grundrisse: Einbau eines Sicherheitstreppenraumes und Anbau von Balkonen
5.
Pestalozzistraße 15, VGB
Dachgeschossanhebung mit Erweiterung zweier Wohneinheiten vom 4. OG ins Dachgeschoss sowie Anbau eines barrierefreien Aufzugs vom EG bis ins 4. OG, Anbau von Balkonen
6.
Pestalozzistraße 17, VGB
Anbau eines barrierefreien Aufzugs vom Erdgeschoss bis zum 4. OG sowie Anbau von Balkonen
7.
Schwanthalerstraße 16
Generalsanierung eines Wohn- und Bürogebäudes mit Überbauung im Innenhof
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München 80469 Verkehrswende: Einfach mal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
2.
Anfrage bzw. Antrag zur Bereitstellung klimatisierter Räume im Viertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2022
3.
Aufstellung von mehr Müllbehältnissen an Gärtnerplatz, Baldeplatz, Isarwestufer sowie St Pauls Platz, Theresienwiese und Friedhofstraverse des alten südlichen Friedhofes während der Freiluftsaison 2022.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 01.05.2022
4.
Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Holzplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2022
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative FreiRAUM
Temporäre Umgestaltung des südlichen Bahnhofsviertels/Landwehrstraße vom 01.07. - 04.09.2022
5.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0440
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die temporäre Umgestaltung des südlichen Bahnhofsviertels/Landwehrstraße vom 01.07. - 04.09.2022 von der Initiative FreiRAUM in Höhe von 5.300,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee im Südlichen Bahnhofsviertel vom 22.06. - 31.12.2022
1.875,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Wanderbaumallee im Südlichen Bahnhofsviertel vom 22.06. - 31.12.2022 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 1.875,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022
1.495,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0444
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 1.495,00 Euro.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Verlegung des Schlachthofes in ein unbewohntes Gewerbegebiet; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00296 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 behandelt mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05322
2.
Anfrage zur Nutzung der Theresienwiese für das Jahr 2023
Fußballturnier „Volkscup“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Sofortiger Stopp von Schlachtvieh-Transporten durch die Zone 30 Auenstraße in Richtung Kapuzinerstraße / Schlachthof; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Abbau des Schaukastens am Baldeplatz
2.
Antrag zur Aussetzung der Freischankflächen
3.
Amtsverlust von Herrn Beppo Brem;
Amtseinführung von Herrn Martin Scheuring
in den Bezirksausschuss 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
4.
Konzept eines Klima-Budgets im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 02.05.2022
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene
Evaluation
Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit
externen Partner*innen
Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und
Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068
Schaffung von Freiraum für musikalische
Veranstaltungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 ............
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
-
20-26 / E 00273 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Evaluation von Maßnahmen zur Schaffung von Raum für
Jugendliche und junge Erwachsene in der Coronapandemie
• Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses
als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04086
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
• Nächtliches Feiern
• Raum für Jugendliche und junge Erwachsene
• Freiflächen
• Konsumzwang-freier Aufenthalt
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den Vorschlägen der stadtweiten Arbeitsgruppe
unter Federführung des Sozialreferates
• Beschaffung von zehn mobilen Unterständen und Betrieb
von mobilen Toiletten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Corona-Pandemie
• Konsumzwang
• Maximiliansplatz
Ortsangabe
-/-
4.
Schwimmkurse in das Angebot von städtischen Kindergärten integrieren
5.
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine, die mit Haustieren in München ankommen.
6.
Ergebnisse des Runden Tisches Kinder- und Jugendbeteiligung am 17.03.2022
7.
Beginn Bauarbeiten Streetball- und Bolzplatz Am Glockenbach sowie Ersatzpflanzung Gedenkbaum
8.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen;
Umsetzung der Haushaltssicherung
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von
Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten
Bericht
C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
D Ausblick auf weitere Bauprogramme
E Evaluierung des Bauunterhalts
F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage
G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / B 01615 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06914 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07258 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07673 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00851 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01720 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01918 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00002 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02612 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00246 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02841 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02855 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02887 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00410 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02757 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm,
Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017,
Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019,
Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau,
Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau,
Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts,
Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme
Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition
Inhalt:
Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita;
Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität;
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme;
Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen;
Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR;
2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget
9.
Umsetzung der „Ratschbankerl“ voraussichtlich 2023
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Nutzung der Theresienwiese im Jahr 2022; Stellungnahme des Bezirksausschuss 06 Sendling
7.
(U) Sendlinger-Tor-Platz
Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme U-Bahnhof Sendlinger Tor
1) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße
2) Raumaufteilung Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
Projektgenehmigung
-
20-26 / A 02610 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02619 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Abschluss der Baumaßnahmen am U-Bahnhof Sendlinger Tor (Herstellung neuer Verbindungsbauwerke und Sanierung bestehender Bauwerke) war geplant, den ursprünglichen Zustand der Eingriffsbereiche wieder herzustellen. Im Zuge der Verbesserung der Barrierefreiheit werden zudem die beiden zentralen Aufzüge, die bislang die Ebene der U1/U2/U7/U8 mit dem Sperrengeschoss verbanden, bis an die Oberfläche geführt. Die Aufzüge liegen an der Oberfläche im Bereich der Fahrspur des bisherigen freien Rechtsabbiegers vom Oberanger in die Sonnenstraße, sodass die Verkehrsführung hier angepasst werden muss. [...]
etc. - siehe Kurzübersicht der Beschlussvorlage.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für folgende Maßnahmen vorgelegt:
• Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße (endgültige Wiederherstellung)
• Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße (Zwischenzustand für den Zeitraum bis zur endgültigen Umgestaltung der Lindwurmstraße)
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
500.000 €
Entscheidungsvorschlag
Siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Altstadt-Radlring, Radwege
Ortsangabe:
Sendlinger-Tor-Platz, Oberanger, Lindwurmstraße, Sonnenstraße
8.
Auswahl der Sommerstraßen 2022 und weiteres Vorgehen
9.
Änderung der Anordnung der Betonblöcke am Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00274 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 behandelt mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04585 - Stellungnahme des Baureferates zur Einrichtung einer 5 Meter langen Sperrfläche sowie Errichten von Fahrradstellplätzen
10.
(U) Radschnellverbindungen in München und Umland
Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017
Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark
Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017
Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt
Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019
usw. siehe Beschlussvorlage
-
20-26 / A 02609 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05815 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06577 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07539 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 02601 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02621 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / -
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
11.
Saisonale Stadträume - Parklets: dauerhafte Umsetzung als neue Sondernutzung
12.
Temporäre Beleuchtung vom U-Bahnhof Theresienwiese zum Impfzentrum Theresienwiese
13.
Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „Kultursommer an der Isar 2022“
14.
Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „14. Rosa Stangerl Maibaufest am 01.05.2022 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz“
15.
Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „Strandveranstaltung 2023-2025; Standortsuche“
16.
Sommerstraßen 2022 - Protokoll zum Ortstermin Holzplatz am 13.04.2022
17.
Umgestaltung am Glockenbach; Antwort auf Eilanfrage vom 05.04.2022 zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung
18.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Kultur im Block“ am 20.05.2022 in der Schmellerstr. 2-8
19.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Theater vor der Haustür – PLAN H“ am 13.05.2022
(Ersatztermin 16.05.2022) auf dem St.-Pauls-Platz
20.
Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06329 „Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende“
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Rückmeldung der LBK zum Bauvorhaben Adlzreiterstraße 23 - 25
3.
Anzeige Baubeginn Umbau Kapuzinerplatz, Projektnr. 101046
4.
Genehmigter Vorbescheid Klenzestraße 15
5.
Erteilung Änderungsgenehmigung für das Bauvorhaben Fraunhoferstraße 13
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
7.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
8.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße
(westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
- Karstadt am Bahnhofplatz -
Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbs
„Entwicklung an der Schützenstraße“ in München
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe RPW 2013 gemäß Aufstellungsbeschluss des Stadtrats vom 16.06.2021 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Inhalt
Bekanntgabe über das Ergebnis des Wettbewerbs
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag -/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schützenstraße, Luitpoldstraße Prielmayerstraße Karstadt Bahnhofplatz
Ortsangabe
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
9.
Photovoltaik auf alle Dächer der Gebäude der Stadt München und deren Tochterfirmen.
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Genehmigung Baumfällungsantrag Ehrengutstraße 1
4.
Rattenplage Pfarrer-Rosenberg-Straße; Antwort des Gesundheitsreferates
5.
Covid-19-Situation im Schlachthof
6.
Frühlingsanlage: 1 Fällung Gefahrenbaum und 1 Rückschnitt auf Torso - Notmaßnahme
7.
Stand der Planung zur Umgestaltung des Zenettiplatzes
8.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten