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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege, Ruppertstraße 3, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "queer:raum"
queer:raum - Ein Ausstellungsprojekt mit 20 queeren Künstler:innen aus München am 02./03.07.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0451
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für queer:raum - Ein Ausstellungsprojekt mit 20 queeren Künstler:innen aus München am 02./03.07.2022 von der Initiative "queer:raum" in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022
2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.854,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz.Die.Invasion 2023
2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Tanz.Die.Invasion 2023" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.854,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V.
Jubiläum - 31 Jahre EKI Konfetti e.V., 31 Jahre Familienselbsthilfe im Glockenbach am 02.07.2022
1.260,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0452
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Jubiläum - 31 Jahre EKI Konfetti e.V., 31 Jahre Familienselbsthilfe im Glockenbach am 02.07.2022 von der Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. in Höhe von 1.260,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Perspektive VBI e.V.
Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 oder 01. - 05.08.2022
2.661,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0455
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 oder 01. - 05.08.2022 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 2.661,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Evaluierung Alkoholverbotsverordnung im Bereich des Hauptbahnhofs
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Gefahrenstelle Isarradweg Wittelsbacherstraße Höhe Deutingerstraße; interfraktioneller Antrag vom 20.05.2022
2.
Neue E-Tretroller Regelungen innerhalb der Altstadtring auf Zonen im 2. Stadtbezirk erweitern.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 12.06.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Thalkirchner Straße 16
2.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 16
3.
Baustellenbedingte und befristete Verlegung der Freischankfläche, Schützenstraße 14
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17
5.
Aufhebung der Sperrzeit für die Tage Donnerstag, Freitag und Samstag für den Betrieb Schillerstraße 11a
6.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Ehrengutstraße 15
2.2
Sondernutzungen
1.
Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21
2.
Antrag für das Aufstellen einer Warenauslage (Kleiderstange), Lindwurmstraße 5a
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest Kafe Marat am 09.07.2022 (Ersatztermin 23.07.2022) in der Zenettistraße
2.
Lesbisches Straßenfest am 02.07.2022 auf dem Stephansplatz
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Stadtentwicklungsplan - STEP 2040
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Platznot im Südlichen Bahnhofsviertel - Entfernen von Rad- und Werbeaufstellern; Bürger*innenanliegen
2.
Auflösung dreier Parkplätze an der Einmündung Augsburgerstraße (von der Lindwurmstraße kommend); Bürger*innenanliegen
3.
Verkehrssituation Kapuzinerstraße/ Lindwurmstüberl/ Schwanthalerstraße; Bürger*innenanliegen
4.
Anfrage Fahrradstellplätze für die Münchner Volkshochschule in der Landwehrstraße 32a
5.
Parken in der Rumfordstraße; Bürger*innenanliegen
6.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen
mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Erläuterung des Verfahrens für einen Einsatz
7.
Lärmbelästigung durch Club, Sonnenstraße 16
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung zur Baumaßnahme: Hans-Sachs-Straße / Ickstattstraße - Herstellung einer Gehwegnase; Projekt-Nr.: 100807.I6
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Westermühlstraße 32
Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
Schwanthalerstraße 53-57, Vorbescheid
Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses sowie Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Wohnen zu einem Gesamtquartiert mit Fokus auf eine diversifizierte und nachhaltige Nutzung
3.
Paul-Heyse-Straße 12, Tektur
Neubau eines Boardinghauses mit 40 Zimmern und 80 Betten und Tiefgarage als Beherbergungsbetrieb; Tektur: Entfall der Tiefgarage und Autoaufzug
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Neubau des leerstehenden Hauses Geyerstraße 17, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03018 der Bürgerversammlung am 07.11.2019; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00931
2.
Planfeststellung für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km der Strecke Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München 1. Planänderung - Anhörungsverfahren
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Klimaneutrale und nachhaltige Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2022
2.
Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München80469Verkehrswende: Einfachmal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022 und am 18.05.2022
3.
Anfrage bzw. Antrag zur Bereitstellung klimatisierter Räume im Viertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
4.
Nachpflanzungen von Bäumen auf Privatgrund; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.05.2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 22a
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehr Bänke auf der Theresienwiese
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Antrag auf Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerübergängen der Straßeneinmündung Palmstraße/Arndtstraße; Bürger*innenanliegen
2.
Grünpaten Konzept München, Anregung Bürger*in
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Feste Integration eines Migrations-/ Integrationsbeauftragte in den Bezirksausschüssen ab der kommenden Legislaturperiode 2026 - 2032
- Anhörung des Direktoriums
2.
Schaukasten am Baldeplatz - Neuer Standort Ecke Auen-/Kapuzinerstraße
3.
Antrag zur Aussetzung der Freischankflächen; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
4.
Bildung eines Ferienausschusses (Termin 23.08.2022)
Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses
Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
Wahl des Vorsitzes
5.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
6.
BA-eigener Kriterienkatalog für die Beurteilung von Budgetanträgen
7.
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Antragsmodalitäten zum Stadtbezirksbudget
zu vereinfachen und zu digitalisieren, so dass sich mehr Bürger*innen einfacher beteiligen können; interfraktioneller Antrag vom 03.06.2022
8.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Südliches Bahnhofsviertel - Bürgerbeteiligung
4.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der LHM; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren (u.a. Mathilde-Eller-Schule); Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06089
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ergänzung des geplanten Schienenersatzverkehr für Fahrgäste zur Zeit der Sperrung der U Bahn Linien U3 und U6 zwischen Implerstraße und Goetheplatz im Frühjahr 2022 um attraktive Angebote.
7.
Überholverbot von Fahrrädern, Tumblinger Straße
8.
Einfahrtsverbot-Beschilderung in der St.-Paul-Straße
9.
Parkdruck im Stadtviertel, Hintergrundinformationen
10.
Gefährliche Raserei in 30er-Zone Herzog-Heinrich-Straße Ecke Mozartstraße; Antwort des Mobilitätsreferates
11.
Änderung der Anordnung der Betonblöcke am Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00274 der Bürgerversammlung am 20.07.2021; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04585
- Mitteilung zur Umsetzung des BA-Beschlusses
12.
Definition „Parkdruck“
13.
Rechtsabbieger-Grünpfeile für Radfahrende – Runde 2
14.
Information über die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus) und die damit verbundene Sperrung des Haltes Karlsplatz für die U4 / U5
15.
(U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende
Produkt 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen,
Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021,
eingegangen am 16.09.2021
-
20-26 / A 01898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
siehe Kurzübersicht
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 € (2022) und 30.000 € (2023) erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag
siehe Beschlussvorlage: Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FreiRaumViertel, Westendkiez
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
16.
Verlängerung Ausnahmezulassung Kanalsanierung bis 02.09.2022; Reichenbachstraße, Maistraße
17.
Lärmschutz an der Bahnlinie im Dreimühlenviertel
18.
Entwicklung und Status quo Parkraumaufteilung/Parkraummanagement
19.
E-Ladestationen Umgriff Alter Südfriedhof; Antwort auf Bürgeranliegen
20.
Entschärfung für Fahrradverkehr an Baustelle Paul-Heyse-Straße; Antwort auf Bürgeranliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Planfeststellungsbeschluss Starnberger Flügelbahnhof
3.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
4.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
5.
Erwiderung der DB AG zur städtischen Stellungnahme - Planfeststellung Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße
6.
Neubau der Geo- und Umweltwissenschaften der LMU München sowie Staatliche Naturwissenschaftliche Sammlungen aus dem Bereich der Geowissenschaften, Az.: 6024-1.4-2022-734-21; Antwort der Lokalbaukommission
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Stellungnahme des RKU zum Schutz der Weideninsel - geplante Maßnahmen
4.
Ortstermin Nußbaumpark am 23.05.2022; Ergebnisprotokoll
5.
Baustart Toilettenstandort Nußbaumpark
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Kostenübernahme für erklärende Zusatzschilder bei Straßenschild