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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege, Ruppertstraße 3, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Working in Projects gUG
"Ein Nest für Kinder" vom 01.09.2022 - 28.02.2023
1.725,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Ein Nest für Kinder" vom 01.09.2022 - 28.02.2023 von der Working in Projects gUG in Höhe von 1.725,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022
149,89 Euro, Az.: 0262.0-2-0456
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 vom Evangelischen Hilfswerk gGmbH in Höhe von 149,89 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Perspektive VBI e.V.
Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
BUREAU089 GbR
Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022
6.297,12 Euro, Az.: 0262.0-2-0458
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022" von der BUREAU089 GbR in Höhe von 6.297,12 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Anwohnerbeschwerden aufgrund der Essensausgabe der Caritas am St.-Pauls-Platz - weiteres Vorgehen; aus der Sitzung am 29.06.2022
2.
Sozio-kulturelle Initiative Schillerstraße 38
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Schanigärten weiterentwickeln; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.06.2022; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
2.
Übermäßiger Ausweitung der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, auch durch Schanigärten, Einhalt gebieten, Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2022; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
3.
Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 04.07.2022
4.
Einfahrt Unterführung Reichenbachbrücke verbessern; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
5.
Beschleunigung Isar-Radweg: Keine rote Ampel an der Boschbrücke für Radfahrende; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
6.
Ampeln abbauen/Betriebszeiten reduzieren in Tempo 30-Zonen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
7.
Für eine konsequente Umgestaltung des öffentlichen Raums - Baustellen im Bezirk 2 frühzeitig kommunizieren und koordinieren
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Stellungnahme der Bezirksinspektion zu Beschlüssen des BA, die Freischankflächen aufgrund einer zu geringen Restdurchgangsbreite ablehnen
- Bitte um erneute Befassung der Anträge für die Objekte
a) Baldestraße 16
b) Goetheplatz 2
c) Reichenbachstraße 29
d) Ruppertstraße 28
2.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Reichenbachstraße 55
3.
Antrag auf Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche, Pettenkoferstraße 48; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Queer Outdoor Cafe am 15.08.2022 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
2.
EC 2022 - Anhörungsverfahren für "SideEvents- Innenstadt"; Frist 27.07.
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Umgestaltung des Kreuzungsberichs Am Glockenbach, Projektnr. 100693
2.
Antrag Sitzgelegenheit vor Geschäft, Jahnstraße 50
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Präsentation LIDL-Filiale Zweibrückenstraße: Bevorstehender Wegfall der Anlieferung
2.
Missachtung Einfahrtsverbot Corneliusstraße, Bürger*innenanliegen mit Stellungnahmen von Polizei und kommunaler Verkehrsüberwachung
3.
Antrag auf Fahrradabstellplatz, vor oder in der Nähe des Gebäudes Goethestraße 21 (Ecke Landwehrstraße); Bürger*innenanliegen
4.
Versperrter Zugang zu Kindergarten und Seniorenwohnheim in der Baumstraße - Lösungsvorschlag; Bürger*innenanliegen
5.
Parkplatzsituation im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Mittererstraße 3, Vorbescheid
Abbruch Dachgeschoss sowie Aufstockung um 2 Geschosse
2.
Am Glockenbach 9, Vorbescheid
Aufstockung eines Vorder- und Rückgebäudes
3.
Fliegenstraße 6
Anbau eines Außenaufzugs
4.
Ziemssenstraße: Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage im Nußbaumpark
5.
Ickstattstraße 10
Anbau von Balkonen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Holzplatz Umgestaltung - Vorstellung der Studie für Bürgerbeteiligung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München80469Verkehrswende: Einfach mal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022, 18.05.2022 und 29.06.2022
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
2.
Klimaanpassungen: Flächen entsiegeln und begrünen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 06.07.2022
3.
Antrag Hitzeschutz und Klimaresilienz; Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen / Rosa Liste vom 06.07.2022
4.
Möglichkeiten von Bäumen in Hochbeeten; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.07.2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Isartalstr. 45
2.
Baumfällungsantrag, Auenstr. 100-104
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Rücknahme von Flaschen zur Vermeidung von zusätzlichem Glasbruch, Bürger*innenanliegen
2.
Mülleimer Am Glockenbach Westermühlbach; Bürger*innenanliegen
3.
Baumpaten für die Maxvorstadt
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Sitzungstermine für das Jahr 2023
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Eilentscheidung zum Beschlussentwurf Nr. 20-26 / V 06175: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Kolosseumstraße: Freigabe der Einbahnstraße in Gegenrichtung für Radelnde
7.
Frühere Mülleinsammlung im Bereich Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße – Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 30.10.2022
8.
Eilentscheidung zur Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
9.
Anwohnerparkplätze im Gärtnerplatzviertel, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Nachfrage vom 05.04.2022 zur BV-Empfehlung Nr.20-26 / 00291 und Schreiben an den Antragsteller
10.
Pop Up Bike Lanes auf der Reichenbachbrücke
11.
Erlaubnisbescheid für nächtliche Arbeiten: Rückbau bauliche Radwege, Neupflasterung Gehbahnen in der Tumblingerstraße zwischen Zenettistraße und Kapuzinerplatz
12.
Einrichtung eines Überholverbotes für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder in der Tumblinger Straße zwischen Zenettiplatz und Kapuzinerplatz
13.
Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „EC 2022 / Gitterdepots und Zeitplan Streckenabsicherung“
14.
Eilentscheidung zur beantragten Verlängerung der Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) bis zum 23.10.2022
15.
Nächtliche Arbeiten an den Trambahngleisen, Erneuerung von Schachtabdeckungen der Drückeranlage, Fraunhoferstraße 19-35
16.
Antwort der Bezirksinspektion auf Anwohnerbeschwerde über Lärmbelästigung, Betrieb Sonnenstraße 18
17.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06185
18.
Beteiligungssteuerung, Juli-Bericht 2022, Ziele 2023 für die P+R Park & Ride GmbH; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06756
19.
Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06678
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Information über eingeschränkten Betrieb der Linien U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof vom 25.07.2022 bis 28.07.2022
3.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
5.
Planfeststellungsbeschluss im Verfahren "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München"
6.
Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 10. Mai 2022
7.
(U) Regionalzughalt Poccistraße – Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2017 an das Staatsministerium des Inneren, Bauen und Verkehr wurde um Berücksichtigung eines zusätzlichen Zugangs auf der Ostseite in der Planung des Regionalzughalts gebeten und die finanzielle Beteiligung seitens der Landeshauptstadt München zugesichert. Ende 2019 wurde die Landeshauptstadt München mit Schreiben der Deutschen Bahn um schriftliche Bestätigung der Kostenübernahme zur Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang zum Regionalzughalt Poccistraße gebeten. Die DB plant im April 2022 die Planfeststellung einzureichen, daher muss umgehend die Kostenübernahme der Planungskosten für einen ostseitigen Bahnsteigzugang vom Münchner Stadtrat zugesichert werden.
Inhalte:
Der Beschluss stellt zwei mögliche Zugangsvarianten auf der Ostseite des Regionalzughalts Poccistraße dar, spricht eine Empfehlung für eine Variante aus und bittet um Zustimmung des Stadtrats zur Übernahme der Planungskosten seitens der Landeshaupt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Baureferat die Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugangs zum Regionalzughalt Poccistraße mittels einer Personenunterführung von der Nordseite der Bahngleise gemäß Variante 2 zu veranlassen und der Deutschen Bahn die Kostenübernahme des Planungsauftrages von 219.000 € zu bestätigen. Die Finanzierung des Planungsauftrages erfolgt über die Mittel der Nahmobilitätspauschale.
2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat die Ergebnisse zur Entwurfsplanung zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionalzughalt Poccistraße, Zugang, ostseitig, Ruppertstraße, Tumblingerstraße, ÖV, SPNV, Eisenbahnüberführung.
Ortsangabe:
-/-
8.
Neubau Hauptbahnhof München, Erwerb eines Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines Fahrradparkhauses Bike & Ride, sog. Grundstück „Flügel Arnulfstraße“; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06712
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Unterrichtung über eine bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaumes
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Stellungnahme per Eilentscheid: Benennung bei Stadtquartieren