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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Erbelding Heinik von Mier GbR /Ruine München Cosy bei Cosy von 24.10. -18.12.2022 3.000€; Az. 0262.0-2-0465
20-26 / V 07692 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für das Projekt "Cosy bei Cosy" von der Erbelding Heinik von Mier GbR/ Ruine München in Höhe von 3.000€ am 05.09.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" vom 01.09.2022 - 31.12.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0460
20-26 / V 07312 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" vom 01.09.2022 - 31.12.2022 vom Queerfeministischen Netzwerk München in Höhe von 2.700,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Neugestaltung des Holzplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
20-26 / V 00599 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Oktoberfest 2022 Schluss- und Erfahrungsbericht - Bitte um Bericht des BA 2
20-26 / T 036876 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Parken Thalkirchner Straße; Bürger*innenanliegen
20-26 / T 036907 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Tumblinger Straße - Starke Gefährdung für Radfahrende; Bürger*innenannliegen
20-26 / T 036962 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Freizeitangebote auf der Theresienwiese
20-26 / B 03604 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einrichtung eines Recycling-„Kaufhauses“ im 2. Stadtbezirk
20-26 / B 01732 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Kunstaktion "#MakeUsVisible x denkFEmale" an 17 Standorten in München vom 30.09. bis 02.11.2022; Davon im 2. Stadtbezirk: Stephansplatz, Gärtnerplatz
20-26 / T 036482 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerüberwegen der Straßeneinmündung Palmstraße/Arndtstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
20-26 / T 036513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nachpflanzungen von Bäumen auf Privatgrund
20-26 / B 04142 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Einführung „RIS-Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder zum Jahreswechsel 2022/23 Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
20-26 / T 036597 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)