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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St.Markus Kirche, Gabelsbergerstr. 6

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Türkenstraße 50, Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme des BAs
20-26 / T 028633 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Entschärfung Einmündung Hahnenstraße
20-26 / B 03422 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Straßenbenennung nach Frauen forcieren
20-26 / B 03477 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt
20-26 / B 03125 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Zwischennachricht zu Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140
20-26 / T 028637 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Begrünung der Amalienstraße
20-26 / B 03413 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Abriss Gebäude Türkenstr. 96
20-26 / T 028638 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung einer Akazie ca. 10 Jahre alt / Norkauer Platz Ecke Dachauer- Augustenstraße
20-26 / T 028639 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
"Plangemäßes" Ausholzen neue Pinakothek ab Montag, 14.02.22
20-26 / T 028640 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
entfällt
2.
Antrag auf Auskunft über Erteilung der Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten
20-26 / T 028641 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Prüfung Zustand Bäume Katharina-von-Bora-Str. 11 und ggf. Ersetzung
20-26 / T 028642 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Leerstand Haus Tengstr. 7, ehemaliges Kapuzinerkloster/St. Joseph Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
20-26 / T 028644 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Schutz der Baumgräben in der Spatenstraße
20-26 / T 028645 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag auf Wiederherstellung der Grünfläche an der Tram-Haltestelle Hauptbahnhof Nord in der Dachauer Straße: Nachpflanzung der Bäume und Entfernung des blauen Containers
20-26 / T 028646 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Transparenz der Pläne von Apple für die Seidlstraße 15 bis 19
20-26 / T 028647 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: KW 4 - 8
20-26 / T 027253 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 3 - 4 und KW 7 - 8
20-26 / T 027211 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neureutherstr. 13, TEKTUR, Abbruch Dach, DG+ Speicher, Neubau 2-gesch. DG als Mansardendach mit Ausbau von 7 WE
20-26 / T 028648 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schönfeldstr. 14, GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG, Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage durch Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes: Aufstockung VGB + RGB, Anbau Fluchttreppe (Südfassade) und Aufzugsturm, Zusammenlegung von Wohnungen (EG, 1. + 5. OG) Neubau Müllraum (UG) und barrierefreier Eingangsbereich (EG) sowie Erneuerung Balkone
20-26 / T 028649 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Linprunstr. 12, VORBESCHEID, Variante A Aufstockung und Nutzungsänderung RGB zum Wohnen, Variante B Aufstockung und Nutzungsänderung RGB zu Gewerbe/Büro, Variante C Abbruch RGB und Errichten zweigeschossigen Anbaus an das Wohngebäude
20-26 / T 028650 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Barer Str. 52, VORBESCHEID, Aufstockung sowie Balkonanbau und Lifteinbau
20-26 / T 028651 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Georgenstr. 35, Nutzungsänderung von Ladeneinheit in ein Café mit FSF
20-26 / T 028652 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Gabelsbergerstr. 28, VORBESCHEID, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit TG
20-26 / T 028653 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Gabelsbergerstr. 28, TEKTUR, Nutzungsänderung von Ausstellungs-/Auktionshaus zu Online-Supermarkt Gorillas
20-26 / T 028654 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Augustenstr. 33 a, VORBESCHEID, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein Wohn und Geschäftshaus
20-26 / T 028655 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Fällungsantrag Kaulbachstr. 37
20-26 / T 028656 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
20-26 / V 04923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-
2.
(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
20-26 / V 03497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim hat am 11.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 sowie am 14.07.2021 die Empfehlung Nr. 21-26 / E 00143 beschlossen. Inhalt Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Bürgerinitiativen stärker zu unterstützen. Dabei sollte die Stadt entsprechende fachliche Angebote für ihre Bürger*innen und ihre ehrenamtlichen Stadträt*innen bereithalten, um die gesetzlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu wahren. Begründet wird dies mit einem vorhandenen Ungleichgewicht des Wissensstandes der Verwaltung einerseits und des Stadtrates und der fachlich unkundigen Bürgerschaft andererseits; diese Informationsasymmetrie gilt es abzubauen, um mögliche Abwägungsfehler in der Beschlussfassung zu vermeiden. Formale Behandlung der Empfehlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung nach Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung zur stärkeren Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen wird aufgrund der zahlreich vorhandenen und bereits angewandten Instrumentarien der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation nicht befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige Informationsangebote zu dem Thema der Bauleitplanung durchzuführen. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02728 und die Empfehlung Nr. 21-26/ E 00143 sind somit gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach Bürgerbeteiligungssatzung, Öffentlichkeitsarbeit, PlanTreff Ortsangabe -/-
3.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
20-26 / V 04466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage
4.
Antwort LBK und Vorbescheid, Zieblandstraße 5
20-26 / T 028657 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Wildes Campen und nächtliche Ruhestörung Sandstr.
20-26 / T 028658 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Situation "Fahrradstraße" Tengstraße
20-26 / T 028659 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Taxi Situation Theresien/Ecke Ludwigstraße
20-26 / T 028660 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Hundetreff Arnulfpark
20-26 / T 028661 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Einfacherer Zugang zur Fahrradabstellhalle am Starnberger Bahnhof
20-26 / T 028662 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Fußgängerbehinderung Arcisstr.- Neue Pinakothek
20-26 / T 028663 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Nutzung des öffentlichen Raums / Förderung gesundheitschädlichen Tabakkonsums in München
20-26 / T 028664 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Frage Fahrradstellplätze
20-26 / T 028665 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürgerschreiben wegen unerträglicher Lärmbeschallung
20-26 / T 028666 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Nachfrage zu Veranstaltungsrichtlinien der LHM
20-26 / T 028667 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
20-26 / T 028668 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Abgleich zwischen Anwohnertiefgaragennutzung Josephsplatz und Parkscheinen in Parklizenzgebieten
20-26 / T 028669 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag Lieferzeiten Rudi-Hierl-Platz
20-26 / T 028670 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz modifizieren
20-26 / T 028671 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Stellungnahme des BA zum Bürger*innenanliegen Deroystraße - Tempo-30-Zone - (Bürgeranliegen TOP C 1.1.6/ 08 2021)
20-26 / T 028672 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Errichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen vor Arnulfstraße 2
20-26 / T 028673 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Anhörung Beschlussvorlage Dialog-Displays
20-26 / T 028674 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren Schönfeldstraße Bauschaden und Straßenunterhalt
20-26 / T 028774 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Hiltenspergerstr. 8, Kleingaststätte "Lo Spuntino"; Antrag Parkplatz-Freischankfläche (Schanigarten)
20-26 / T 028675 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Steinheilstr. 16, Gaststätte "Steinheil16"; Antrag seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
20-26 / T 028676 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche (Corona) – Gaststätte "Laden", Türkenstr. 37, 80799 München
20-26 / T 028677 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Beschlussvorlage Theresienstr. 130 Parkplatz-FSF Harlekin
20-26 / T 028678 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz- Amalienstr. 39 links Gaststätte Asaka
20-26 / T 028679 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 46 Gaststätte Pommes Boutique
20-26 / T 028680 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 51 Gaststätte Zum Koreaner
20-26 / T 028681 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 37 Gaststätte Asia Bistro Minh
20-26 / T 028682 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 21 Gaststätte Viet-Thai
20-26 / T 028683 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 34 Gaststätte Sesam öffne Dich
20-26 / T 028684 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 23 Gaststätte Home 23
20-26 / T 028685 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Freischankflächenantrag auf Parkplätzen - Amalienstr. 97 - Bar Tapas
20-26 / T 028686 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Georgenstr. 35, Gaststätte "TH Café"; Neuantrag fassadenseitige Freischankfläche
20-26 / T 028687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Türkenstr. 29 - Gaststätte Katzentempel
20-26 / T 028688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Freischankflächenantrag - seitliche Erweiterung - Adalbertstr. 6 - Billys Coffe & Kiosk
20-26 / T 028689 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 44 - Gaststätte Piccolina
20-26 / T 028690 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Veterinärstr. 10 - Eiscafe "I love leo"
20-26 / T 028691 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
18.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 53 - Gaststätte Nudo
20-26 / T 028692 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
19.
Freischankflächenantrag - Ludwigstr. 24 - Cafe an der Uni (Cadu) - seitliche Erweiterung
20-26 / T 028693 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
20.
Seidlstr. 2 A, Gaststätte "Kolis Bar"; Antrag seitliche Erweiterung einer bestehenden FSF
20-26 / T 028694 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
21.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 41 - Gaststätte "Maex 41"
20-26 / T 028695 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
22.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Adalbertstr. 15 - Gaststätte "Bei Mario"
20-26 / T 028696 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
23.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 38 - Gaststätte "Limoni"
20-26 / T 028697 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
24.
FSFantrag auf dem Parkplatz - Türkenstr. 60 - Gaststätte "The Victorian House Brown´s"
20-26 / T 028698 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
25.
FSFantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 39 rechts - Gaststätte "Creole Touch"
20-26 / T 028699 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
26.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Veterinärstr. 4 - Gaststätte "Dinatale Cafe"
20-26 / T 028700 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
27.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 40 - Gaststätte "Deli Star"
20-26 / T 028701 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
28.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 55 - Gaststätte "55 Eleven"
20-26 / T 028702 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
29.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 26 - Gaststätte "Sehnsucht"
20-26 / T 028703 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
30.
FSFantrag auf dem Parkplatz - Wittelsbacherplatz 2 - Gaststätte "Rocca Riviera"
20-26 / T 028704 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
31.
Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Wittelsbacherplatz 1 - Gaststätte "Koi"
20-26 / T 028705 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
32.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Cafe "Paulo", Türkenstr. 69
20-26 / T 028706 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
33.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Salzkruste", Georgenstr. 45
20-26 / T 028707 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
34.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Super Nova", Türkenstr. 83
20-26 / T 028708 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
35.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Amistad", Georgenstr. 37
20-26 / T 028709 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
36.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Gratitude", Türkenstr. 55
20-26 / T 028710 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
37.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Freebird", Nordendstr. 12
20-26 / T 028711 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
38.
Antrag auf FSF (Schanigarten) - Kleingaststätte "Little Orange Box", Türkenstr. 61
20-26 / T 028712 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
39.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Cafe "Zeitgeist", Türkenstr. 74
20-26 / T 028713 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
40.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "LegenDary", Kurfürstenstr. 11
20-26 / T 028714 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
41.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Adria", Türkenstr. 59
20-26 / T 028715 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
42.
Antrag auf FSF (Schanigarten) - Gaststätte "Kurfürstenstüberl", Kurfürstenstr. 8
20-26 / T 028716 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
43.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Ruff's Burger", Türkenstr. 63
20-26 / T 028717 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
44.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Barer 61
20-26 / T 028718 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
45.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Konditorei-Cafe "Cafe Ignaz", Georgenstr. 67
20-26 / T 028719 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
46.
Antrag auf FSF(Schanigarten) - Gaststätte "Der kleine Kranich", Neureuther Str. 21
20-26 / T 028720 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
47.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Kun Tuk", Amalienstr. 81
20-26 / T 028721 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
48.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Katopazzo", Amalienstr. 87
20-26 / T 028722 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
49.
Antrag auf FSF (Schanigarten u. sonstige Erweiterung) - "Le Refuge", Neureuther Str. 8
20-26 / T 028723 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
50.
Antrag auf FSF (Schanigarten) - Kleingaststätte "Café Eigenleben", Kurfürstenstr.
20-26 / T 028724 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
51.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Epikur", Neureuther Str. 24
20-26 / T 028725 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
52.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Alter Simpl", Türkenstr. 57
20-26 / T 028726 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
53.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Konditorei-Cafe "Schneller", Amalienstr. 59
20-26 / T 028727 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
54.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Türkenhof", Türkenstr. 78
20-26 / T 028728 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
55.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte Taco Company", Amalienstr. 6
20-26 / T 028729 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
56.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte Taco Company", Amalienstr. 69
20-26 / T 028730 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
57.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Rossini", Türkenstr. 76
20-26 / T 028731 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
58.
Antrag auf FSF (Schanigarten) - Erlaubnisfreie Gaststätte "Dinatale", Amalienstr. 71
20-26 / T 028732 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
59.
Antrag auf FSF (Schanigarten und sonstige Erweiterung) - "Atzinger", Schellingstr. 9
20-26 / T 028733 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
60.
Antrag auf FSF (Erweiterung einer bestehenden FSF) - Gaststätte "SODA", Türkenstr. 51
20-26 / T 028734 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
61.
Antrag auf FSF (Erweiterung bestehender FSF) - "Osteria Italiana", Schellingstr. 62
20-26 / T 028735 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
62.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Ciao Ragazzi", Schellingstr. 2
20-26 / T 028736 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
63.
Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Pavesi", Türkenstr. 67
20-26 / T 028737 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayerischen Bieres 2022" am 25.04.2022
20-26 / T 028738 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2022
20-26 / T 028739 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Neuer Ansprechpartner bei der MVG
20-26 / T 028740 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Planfeststellungsbeschluss Straßenbahn-Wendeschleife Knoten Dachauer Straße
20-26 / T 028741 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Antrag auf Änderung der Planfeststellung nach §28 PBefG_Tektur c_hier: Temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
20-26 / T 028742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
IAA Mobility 2021- Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Sitzungsvorlage 20-26/ V 04920
20-26 / T 028743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort auf Bürger*innenanliegen zur Verbesserung des Radverkehrs
20-26 / T 028744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort MOR auf Bürger*innenanliegen Baustelle Schleißheimer Straße
20-26 / T 028745 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Christbaum am Josephsplatz
20-26 / T 028746 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022
20-26 / T 028747 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget pro familia Ortsverband München e.V. Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 9.427,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0393
20-26 / V 05817 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 vom Verein pro familia Ortsverband München e.V. in Höhe von 9.427,00 Euro.
3.
Zuwendung aus Stadtbezirksbudget Änderung Zuwendungszweck von Bau Fensterbrett auf Errichtung Schanigarten
20-26 / T 028748 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 06. - 10.05.2022 5.180,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0394
20-26 / V 05877 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 06. - 10.05.2022" vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 5.180,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021-2025
20-26 / T 028753 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
6.
MobilSpiel e.V. Rundschreiben 2022
20-26 / T 028756 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Stand-Up Comedy Club in Maxvorstadt
20-26 / T 028758 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Zweckentfremdung bei der Zwischennutzung im ehemaligen Gesundheitsreferat?
20-26 / T 028761 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0386
20-26 / V 05607 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 von foolpool GbR in Höhe von 9.499,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel" ArtSchnitzel - interaktive Schnitzeljagd auf dem Kunstareal von April - November 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0388
20-26 / V 05691 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "ArtSchnitzel - interaktive Schnitzeljagd auf dem Kunstareal von April - November 2022" von der Initiative "ArtSchnitzel" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Kunstausstellung bei der Minna Thiel vom 10.02. - 20.03.2022 3.714,67 Euro, Az.: 0262.0-3-0387
20-26 / V 05697 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Kunstausstellung bei der Minna Thiel vom 10.02. - 20.03.2022 von der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 3.714,67 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanztheater" Wer nicht verrückt wird, der ist nicht normal! - Tanztheater für die ganze Familie am 13./14.05.2022 2.760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0392
20-26 / V 05754 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Wer nicht verrückt wird, der ist nicht normal! - Tanztheater für die ganze Familie am 13./14.05.2022" von der Initiative "Tanztheater" in Höhe von 3.660,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Kunstraum Schwabinggrad Einzelausstellung "Make yourself uncomfortable" vom 18.02. - 29.04.2022 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0391
20-26 / V 05755 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Einzelausstellung "Make yourself uncomfortable" vom 18.02. - 29.04.2022 vom Kunstraum Schwabinggrad in Höhe von 1.000,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG "Land der Kulturen" - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung am 18./19.03.2022 492,75 Euro, Az.: 0262.0-3-0390
20-26 / V 05764 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Land der Kulturen - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung am 18./19.03.2022" von der BrückenBauen gUG in Höhe von 492,75 Euro.
7.
Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht Vorschläge für Flächen, die für Veranstaltungen genutzt werden können
20-26 / T 028763 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
20-26 / T 028764 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022 (vertagt aus 02/22)
20-26 / T 028765 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
STEP 2040: Einladung zur BA-Beteiligung der Gruppe "Mitte"
20-26 / T 028766 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
20-26 / T 028767 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Einladung zur Veranstaltung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Themenfeld Infrastruktur am 30.03.2022 von 18.00 bis 20.30 Uhr
20-26 / T 028768 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung