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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Radweg Oskar-von-Miller-Ring
20-26 / B 03343
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Fragen zum Bauvorhaben Heßstraße 49 – LBK-Liste vom 06.12.2021 - 12.12.2021-Aktenzeichen 1.7-14921-2021-22
20-26 / B 03608
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Christbaum am Josephsplatz
20-26 / B 03799
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Antrag auf Auskunft über Erteilung der Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten
Der UA empfiehlt einstimmig die Zustimmung.
20-26 / B 03743
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
entfällt
6.
Schutz der Baumgräben in der Spatenstraße
20-26 / B 03792
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Offene Einrichtung für Jugendliche in der östlichen Maxvorstadt realisieren
20-26 / B 03611
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag Wertstoff- und Giftmobil
2.
Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Teilleerstand Mehrfamilienhaus Steinheilstr. 1
3.
Budget für Klimaschutz, Urbanes Grün, Arten- und Biotopschutz, Ökologische
Bildungsmaßnahmen und Nachhaltigkeitsprojekte im Bezirk Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: KW 18 - 21
20-26 / T 031563
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 18 - 21
20-26 / T 031869
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Amalienstraße 33, TEKTUR, Generalsanierung und Erweiterung des Bestandsgebäudes mit Großgarage
20-26 / T 032734
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Dachauer Str. 35, VORBESCHEID, Aufstockung eines
20-26 / T 032735
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Schönfeldstr. 14, Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59WE) mit zwei Gewerbeeinhei-ten und einer TG mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 032736
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2
Budgetantrag
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Umweltbildung für Grundschulen
Umweltbildung für Grundschulen von September - November 2022
5.850,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0409
20-26 / V 06585
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Umweltbildung für Grundschulen von September - November 2022" von der Initiative Umweltbildung für Grundschulen in Höhe von 5.850,00 Euro.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schönfeldstr. 14, Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59WE) mit zwei Gewerbeeinheiten und einer TG mit Mobilitätskonzept (siehe B 2.1.5) - beantragte Baumfällungen
20-26 / T 032737
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
20-26 / V 06296
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
2.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04258
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
3.
Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 03 (Maxvorstadt) und 04 (Schwabing-West)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05949
20-26 / T 032740
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbes Entwicklung an der Schützenstraße in München – Karstadt am Bahnhofsplatz
20-26 / T 032741
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Ausnahmegenehmigung Klimawald Green City
Grünanlage Arnulfpark vom 05.05.22 bis 21.06.22
20-26 / T 032742
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Baustelle Nymphenburger Str. Höhe Pappenheimer Str.
20-26 / T 032743
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Lärmbus – ohne Video
20-26 / T 032744
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag Verbesserung der Fahrradparksituation an die Technische Universität München
20-26 / T 032749
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße
20-26 / T 032746
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Nachträgliche Bürgerbeteiligung Neugestaltung Platz Barer/Nordendstrasse – Kindertages-stätte
20-26 / T 032747
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
20-26 / T 032748
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Keine Belegung von Grün- und öffentliche Flächen in der Innenstadt für die IAA und andere Messen
20-26 / T 032750
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Gestaltung des Platzes Nordend-/Barer Straße (Neureuther Platz) Forderung des BAs zur er-weiterten Prüfung der Umgestaltungsmöglichkeiten des Platzes sowie der angrenzenden Straßenabschnitte
20-26 / T 032751
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
20-26 / T 032752
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Tillystraße Änderung Einbahnregelung
20-26 / T 032753
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag für eine Warenauslage Barer Str. 55
20-26 / T 032754
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Haus der Schüler*innen e.V.
Stadtterrasse vom 20.05.2022 bis 31.10.2022
412,50 €; Az. 0262.0-3-0412
20-26 / V 06666
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Veranstaltung Stadtterrasse vom 20.05.2022 bis 31.10.2022 durch den Münchner Haus der Schüler*innen e.V. in Höhe von 412,50 €
5.
Antrag auf 2 Bänke vor dem Anwesen Ludwigstr. 10
20-26 / T 032783
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstr. 128, Einzelhandel mit erlfr. Gaststätte "Backwaren Michl"; Antrag fassadenseitige seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
20-26 / T 032756
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage für die BA 3 Sitzung am 21.06.22 -Gaststätte "55 Eleven", Amalienstr. 55
20-26 / T 032757
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Isabellastr. 4 re., Gaststätte "Schatzi"; Neuantrag Parkplatz-FSF
20-26 / T 032758
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Königsplatz Jugendgeschichtswerkstatt "sommer.dok" am 19./20.07.2022
20-26 / T 032759
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Oben Ohne Open Air des Kreisjugendrings München am 23.07.2022
20-26 / T 032760
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bez. 3, Arnulfpark | Anhörung für ICF Kinder- und Familienprogramm am 31.07./18.09.
20-26 / T 032761
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bez. 3, Königsplatz | Anhörung für "TUNIX 2022" am 04. - 08.07.2022
20-26 / T 032762
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) – European Championships 2022 – Sideevent „ROOFS“ vom 11.08.-21.08.2022
20-26 / T 032763
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
entfällt
2.
STEP Protokoll und Präsentation
20-26 / T 032764
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Abdruck VAO ART Phase 600
20-26 / T 032765
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Eilentscheid: Anhörung, Parade 50 Jahre Olympia am 02.07.2022, Start: Gabelsbergerstr. (zwischen Arcisstr. und Barer Str.; Bez. 3) - Termin 13.06.2022
20-26 / T 032766
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Eilentscheid: Anhörung, Frist: 17.06.2022 | Bez. 03, Akademiestr. | Architekturprojekt "Stadtre-paratur Maxvorstadt" 25.06.2022-01.07.2022 (Architekturwoche)
20-26 / T 032767
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Bücherbushaltestelle - Türkenstraße 68
20-26 / T 032768
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
2. Stammstrecke PFA 1 - Planänderung 3 - Bauwasserableitung - Frage BA 3
20-26 / T 032769
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung Gedonstraße und Schackstraße, Lizenzgebiet Giselastraße
20-26 / T 032770
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Stadtbezirk 3; Nächtliche Arbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
20-26 / T 032771
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Baustelleneinrichtung Grünanlage Arnulfpark
20-26 / T 032772
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Spielplatz Königsplatz
20-26 / T 032773
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindertagesstätte Kleine Racker e.V.
Umbau/Erneuerung des Ruhebereichs, Kletter- und Werkräume von Juni - August 2022
2.696,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0400
20-26 / V 06589
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Umbau/Erneuerung des Ruhebereichs, Kletter- und Werkräume von Juni - August 2022 vom Verein Kindertagesstätte Kleine Racker e.V. in Höhe von 2.696,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BrückenBauen gUG
Sommerfest BrückenBauen am 01.07.2022
941,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0406
20-26 / V 06489
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Sommerfest am 01.07.2022 von der BrückenBauen gUG in Höhe von 941,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der LHM
Sprengeländerung der GS Dachauer Str. 98 und Infanteriestr. 25
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05707
20-26 / T 032774
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der LHM
Förderzentren Fehwiesenstraße und Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße
Sitzungsvorlage 20-26 / V 06089
20-26 / T 032775
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und fördern!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Katholische Kirchenstiftung St. Joseph
Johannes Brahms: "Ein deutsches Requiem" am 23.10.2022
1.000,00€; Az. 0262.0-3-0410
20-26 / V 06675
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Veranstaltung Johannes Brahms: "Ein deutsches Requiem" am 23.10.2022 durch die Katholische Kirchenstiftung St. Joseph in Höhe von 1.000,00€
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Migrations-/ Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss: hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
20-26 / T 032777
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidung Ferienausschuss im August 2022
3.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 03598 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.02.2022
20-26 / T 032778
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
75 Jahre Bezirksausschüsse / Festakt / Informationskampagne; hier: Festlegung eines Logos
20-26 / T 032779
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Einladung der BA Vorsitzenden zum Oktoberfest 2022
20-26 / T 032780
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung