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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
Vorstellung der Oberflächengestaltung Altstadtring Nordwest
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antrag Lieferzeiten Rudi-Hierl-Platz
2.
Grundstücke in Erbpacht
3.
Ehemaliges Studentenwohnheim Paulinum für Geflüchtete schnellstmöglich zugänglich machen
4.
Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstr. 39
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Grünflächen z.B. im Alten Nordfriedhof
2.
GrünPatenKonzept Stadt München
3.
Anfrage mehr Grün im Arnulfpark
4.
Änderung des GrünPatenKonzept Stadt München
1.2
Anträge
1.
Pilotprojekt nummerierte Parkbänke auch im Alten nördlichen Friedhof umsetzen
2.
Prüfung der Installation von Solarmodulen auf den Dächern der Schwindschule und der Schu-le an der Dachauer Straße
3.
Leerstand in der Amalienstr. 55
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 23 - 26
2.
WEB-Listen der LBK: KW 22 - 25
3.
entfällt
4.
Schellingstr. 18, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Mobilitätskonzept
5.
Steinheilstr.7, Umbau eines Hotels zu studentischem Wohnen
6.
Dachauer Str. 74, VORBESCHEID, Abbruch von Garagen und Neubau eines Büros und Wohngebäudes
7.
Nymphenburger Str. 67, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Abbruch eines Garagengebäudes
2.2
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt
Verbesserung des Platzes Ecke Schelling - Luisenstraße vom 22.07. - 30.12.2022
1.350,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0416
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Verbesserung des Platzes Ecke Schelling - Luisenstraße vom 22.07. - 30.12.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 1.350,00 Euro.
2.3
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt
Aufwertung des Ferdinand-Miller-Platzes vom 22.07. - 30.12.2022
3.200,00 Euro, Az. 0262.0-3-0415
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Aufwertung des Ferdinand-Miller-Platzes vom 22.07. - 30.12.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 3.200,00 Euro.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schellingstr. 18, beantragte Baumfällungen
2.
Stellungnahmeersuchen für: 9.41 Gen.verfahren BaumSchVO- Maillingerstr. 15
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 17.06.2022 auf dem Grundstück Kaulbachstr. 36
2.
Fällungsantrag vom 15.06.2022 auf dem Grundstück Neureuther Str. 20
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Gentrifizierung Schönfeldviertel; Abriss Schönfeldstr. 14; Antwort des OB Reiter vom 08. Juni 2022 auf meine Anfrage vom 06. Mai 2022 z.K. Brief des OB als Antwort auf Bürgerschreiben
2.
Bescheid Vollzug der BaumschutzVO Adalbertstr. 55
3.
Eilentscheid Steinheilstr. 14, Aufstockung und Dachgeschossausbau, TEKTUR | Anhörungs-frist:08.07.2022
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
2 Anträge w/Hundekot und Neugestaltung Platz Barerstr/Ecke Nordendstr.
2.
Mülleimer Georgenstr Ecke Schwarzmannstr
3.
Bürgeranliegen: Radwegzustand Görresstraße
4.
Anregung für weitere öffentliche Fahrradabstellanlagen
5.
Neureutherstraße - Eigentümerversammlung Fahrradparkplätze
1.2
Anträge
1.
Verkehrskontrollen in der Theresienstraße und Gabelsbergerstraße verstärken – Fußgänger, insbesondere Mobilitätseingeschränkte und Menschen mit Kinderwägen schützen
2.
Nachfrage – Bearbeitung Antrag Trixispiegel für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße
3.
Fahrbahnverengung Baustelle Türkenstraße 2022
4.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Karl- /Blutenburg- / Pappenheimstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
BA-Anhörung Altstadtring Nordwest, Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen
2.
(E) + (U) Sicherer Fußgängerverkehr an der Baustelle in der Türkenstr. 52
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00132
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
am 09.07.2021
-
20-26 / E 00132 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherer Fußgängerverkehr an der Baustelle in der Türkenstr. 52
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00132
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
am 09.07.2021
3.
Erinnerungsverfahren Stiglmaierplatz Radweg
4.
Verkehrsrechtliche AO Adalbertstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Lehrstuhl für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München
Parklet für die Steinheilstraße vom 03.08. - 31.10.2022
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ein Parklet für die Steinheilstraße vom 03.08. - 31.10.2022 vom Lehrstuhl für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
Postkartenständer vor der Augustenstr. 45
3.
Schreiben des BA 4 an den BA 3 Einrichten einer Lastenradstation vor dem eigenleben
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
EC 2022 - Anhörungsverfahren für "SideEvents- Innenstadt"
2.
Info-VA auf öffentlichen Verkehrsgrund - Bayern-Tour 2022 der FDP-Fraktion am 01.08.2022, Veterinärstr. 13
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Eilentscheid: Anhörung § 29 StVO für Pfarrfest St. Benno am 09.07.22
2.
PFB im Verfahren "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München"
3.
Absolutes Haltverbot in der Adalbertstr. zur Kenntnisnahme
4.
Information über Laufwegeerneuerungen auf der U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof
5.
Antwort BI auf Bürgeranliegen zur Feiermeile und BiergartenVO
6.
SWM Baumaßnahme FK-Projekt Arnulfstraße - BA 03 (Allach - Untermenzing)
7.
Antwort MOR auf Bürger*innenanliegen Türkenstraße, Parken neben sog. Schanigärten
8.
Fahrradstellplätze in der Gaiglstraße 1 auf gegenüber
9.
Versetzung der Fahrradabstellanlage in der Türkenstraße 80
10.
Antwort KVR auf Bürger*innenanliegen Ihre Anfrage auf Abgleich Anwohnertiefgaragennut-zung Erzgiessereistr. 14/ Linprunstr. 18 und Ausgabe Lizenzen im Parklizenzgebiet St.-Benno-Viertel / Umgang mit gewerblichen Fahrzeugen im Bereich Bewohnerparken
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Beschmierte Schulmauer der Grundschule Dachauer Straße in der Heßstraße professionell gestalten
2.
Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt - Maßnahmen am Spielplatz Königsplatz
3.
Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt - Maßnahmen am Spielplatz Blutenburgstraße
4.
Durch den Einsatz des Demokratiemobils politische Teilhabe ermöglichen!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Antwort auf Schreiben des BA3 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022-2026
2.
Antwort auf Rückmeldung zur Schul- und Kitabauoffensive – Beschlussvorlage des Bildungsausschusses vom 04.05.2022
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Inzinger & Pirron GbR
Popup Sommerkino vom 15.07. - 06.08.2022
4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0414
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Popup Sommerkino vom 15.07. - 06.08.2022 von der Inzinger & Pirron GbR in Höhe von 4.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative U-Bahn-Galerie
Flyer U-Bahn-Galerie vom 01.07.2022 - 31.06.2023
770,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0413
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Flyer U-Bahn-Galerie vom 01.07.2022 - 31.06.2023 von der Initiative U-Bahn-Galerie in Höhe von 770,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2022 am 17.07.2022
967,33 Euro, Az.: 0262.0-3-0408
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Japanfest 2022 am 17.07.2022 von der Deutsch-Japanischen Gesellschaft in Bayern e.V. in Höhe von 967,33 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
zb Media GmbH
LETsDOK Dokumentarfilmetage vom 12. - 18.09.2022
2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0418
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die LETsDOK Dokumentarfilmetage vom 12. - 18.09.2022 von der zb Media GmbH in Höhe von 2.200,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Ferienausschuss im August 2022
Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen
Wahl der*des Ferienausschussvorsitzenden
Vertretungsregelung
2.
Sitzungstermine für 2023
3.
Reservierung Oktoberfest
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung