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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. August 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Markus Kirche Gabelsbergerstr.6,

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße

20-26 / B 03795 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
2.
Situation und Rahmenbedingungen der Zwischennutzung in der Dachauer Str. 90

20-26 / B 03983 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz modifizieren

20-26 / B 03798 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Nachfrage zu Veranstaltungsrichtlinien der LHM

20-26 / B 03794 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Umgestaltung und Aufwertung der Grünflächen Schnorrstraße/Adalbertstraße
6.
Umwandlung eines KFZ-Parkplatzes in eine Fahrradabstellfläche unter der westlichen TU-Brücke in der Theresienstraße

20-26 / B 03609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Flächenversiegelung in öffentlichen Grünstreifen unterbinden – Fahrradabstellplätze nur mit versickerungsfähigem Belag zulassen
8.
Wertstoffmobil im Arnulfpark sowie im St.-Vinzenz-Viertel

20-26 / B 03982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Baustelleneinrichtung Nymphenburger Straße 64 entfernen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bäume in der Klarastraße und der Karl- /Dachauerstr

20-26 / T 034785 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Nachbarschaftskonflikt

20-26 / T 034786 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Gentrifizierung Schönfeldviertel; Erhaltungssatzungsgebiet; Abriss Schönfeldstr. 14

20-26 / T 034787 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 27 - 30

20-26 / T 034616 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Liste der LBK: KW 26 - 30

20-26 / T 034619 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ottostraße 9, Erweiterung Büro-/ Geschäftshaus: DG-Ausbau (VG), Aufstockung (RG), Erwei-terung Zwischenbau - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
Görresstr. 35, Dachgeschossausbau Vorder- und Rückgebäude und Anbau Balkone Vorder-gebäude, Stellungnahmeersuchen für: 1.23 BGV Art. 59
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schellingstr. 18 - beantragte Baumfällungen

20-26 / T 034788 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Robinie Maillingerstr. 15

20-26 / T 034789 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 10. Mai 2022

20-26 / T 034790 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Antrag des BA 13, "Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss"

20-26 / T 034791 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
entfällt
4.
(U) Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 09.07.2021

  • 20-26 / E 00126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04778 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 09.07.2021 Inhalt Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplanverfahren Nr. 2140 RGU Neubau – Dachauer Str. 90 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Auf Grundlage eines neuen benötigten Raumprogramms soll dem Baumschutz und der grauen Energie mehr Beachtung gegeben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag • Der Bericht über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2140 und das weitere Vorgehen werden zur Kenntnis genommen. Der Aufstellungsbeschluss wird derzeit nicht aufgehoben. • Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des 03 Stadtbezirkes Maxvorstadt am 09.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140, RGU Neubau, Dachauer Str. 90 Ortsangabe Stadtbezirk 03, Maxvorstadt, Dachauer Str. 90
5.
Schellingstraße 110-116, TEKTUR, Bescheid

20-26 / T 034793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Baustelle Karlstraße / fortwährende Behinderungen, Gefährdungen und Gehwegschäden

20-26 / T 034794 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Barer-/ Gabelsbergerstr

20-26 / T 034795 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Toiletten im öffentlichen Raum - Wechsel von Standort im BA9 zu BA3 neu (vertagt aus 7.22)

20-26 / T 034796 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage für BA 3 in der Sitzung 16.08.2022 hier Aufstellen von neuen Verkaufsein-richtungen (Postkartenständer) Türkenstr. 59

20-26 / T 034797 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Anschreiben bzgl. FSF des Wettbüros "Bet3000", Dachauer Str. 25

20-26 / T 034798 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Parkplatzfreischankfläche - Gaststätte ""Daya's Kitchen", Schellingstr. 44

20-26 / T 034799 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Ottostr. Parkmarkierung

20-26 / T 034800 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Königsplatz | EC 2022 Aufbaubescheid "Klettern am KöPl vom 11.-21.08.2022

20-26 / T 034801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
SWM Baumaßnahme Strom-Projekt Oskar-von-Miller-Ring - BA 03 (Maxvorstadt)

20-26 / T 034802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Sperrungen Altstadtringtunnel

20-26 / T 034804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) hier Erlaubnis für ein Parklet Luisenstr. 45 Seite Steinheilstraße

20-26 / T 034805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Abdruck VAO ART Von-der-Tann-Str. Löschwasserkammern

20-26 / T 034806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
entfällt
8.
Beteiligungssteuerung Juli 2022, Ziele 2023 für die P+R Park und Ride GmbH Sitzungsvorlage 20-26 / V 06756

20-26 / T 034807 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen

20-26 / V 06678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-
10.
Bau Radschnellweg Münchner Norden/ Anliegerinformation Baureferat

20-26 / T 034808 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Antrag Fitness-Station Arnulfpark

20-26 / T 034809 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Rücküberweisung für Gastro-APE St Markus

20-26 / T 034810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort Stadtkämmerei zu Schreiben des BA 3 zum Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026

20-26 / T 034811 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
Eilentscheid: Temporäre Kunstaktion "Tony Cokes: Some Munich Moments 1937-1972", Königinstr., asap - 26.10.2022|

20-26 / T 034812 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen

20-26 / T 034813 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Be-zirksausschüsse

20-26 / T 034814 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Infoschreiben BA 06 / 2022 Hybridsitzungen Live-Stream; hier: Bedarfsabfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 13.09.2022

20-26 / T 034815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anhörung der Bezirksausschüsse nach §13 BA-Satzung/ Einhaltung der Anhörungsfrist

20-26 / T 034816 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung