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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Str. 37
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Teilleerstand Mehrfamilienhaus Steinheilstr. 1
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Spatenstraße stilllegen und zur Grünfläche umgestalten
1.2
Anträge
1.
Prüfung der Installation von Solarmodulen auf den Dächern der Schwindschule und der Schule an der Dachauer Straße
2.
Budget für „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ aufstocken und Prozess beschleunigen
3.
Auskunft, ob eine Betriebsgenehmigung für eine Autowaschanlage im Innenhof eines Areals in der Dachauer Straße vorliegt
4.
Klimawandel: Errichtung von Trinkwasserbrunnen jetzt endlich umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 31 - 35
2.
WEB-Listen der LBK: KW 31 - 34
3.
Seidlstr.15, Neubau eines sechsgeschossigen Büro- und Laborgebäudes mit drei Untergeschossen und TG- VORBESCHEID
4.
Amalienstr. 53, Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung des Hotels „Lettl“ zu einem Studentenwohnheim mit 14 Einheiten, einer Wohnung und einer Gewerbeeinheit – TEKTUR
5.
2.1.5 Genehmigungsverlängerungen (ohne Unterlagen)
a) Kreittmayrstr. 1 - Vorbescheid: Umbau DG-Wohnungen VGB; Errichtung RGB
b) Heßstr. 10: Neues Dachgeschoss mit 4 Wohnungen auf 2 Etagen u. Erhöhung Aufzug
c) Schleißheimer Str. 90: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage)
d) Zieblandstr. 43
6.
2.1.6 Kaulbachstr. 47, Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau von Mietwohnungen - VORBESCHEID
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Erweiterung des Hauses des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V., Schleißheimer Str. Bitte Stellungnahme zum Baumbestandsplan mit beiliegenden Sachverständigengutachten.
3.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstr. 13, Fällung einer Pappel und Baumveränderungen an vier Pappeln
2.
Loristr. 11, Fällung von sechs Fichten
3.
Seidlstr.15 geplante Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Fällung eines Gefahrenbaumes in der Luisenstr. 29
2.
Antwort auf Bürgeranliegen: Anfrage Anpflanzung St. Benno-Kirche 07.08. 2022
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Verkehrssicherheit Sandstr./Ecke Kreittmayerstr.
2.
Lärmbelästigung durch Schanigärten
3.
Hundeverbot im Arnulfpark
4.
Lärmbelästigung Türken- und Schellingstraße
5.
Gehweg Türkenstraße zw. Gabelsberger- u. Theresienstraße: Freigabe für Radverkehr beenden
6.
Zusätzliche Fahrradabstellplätze und stationäre Luftpumpe in der Heßstraße
7.
Grüner Pfeil Görresstraße
8.
Änderung Kopfsteinpflaster auf Fußgehweg und Fahrradweg am US-Konsulat
9.
Mangelhafte Postzustellung in der Augustenstraße
1.2
Anträge
1.
Aufrechterhaltung der Pläne zum Bau der U-Bahnlinie U9
2.
Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen
3.
Halteverbot an der Parkplatzfreischankfläche des Café Puck
4.
Schulwegsicherheit an der Adamstraße verbessern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Bestellung von Dialog-Displays für die Maxvorstadt?
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Toiletten im öffentlichen Raum: Standort Spielplatz Blutenburgstraße
2.
Türkenstr. 55: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung
3.
Nordendstr. 18: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung (Kleiderstange)
2.3
Gaststätten
1.
Beschlussvorlage BA 3 - Schanigarten für die Gaststätte "Mozzamo" ehemals "Cafe Alt-Schwabing", Schellingstr. 56
2.4
Veranstaltungen
1.
Bez. 3, Feuerwerksanzeige am 01.01.2023 in 80333 München, Sophienstr. 28, Botanischer Garten
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Ortstermin Baustelle Türkenstraße 52-54 vom 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
1.
Barer-Str. 58, Aufhebung persönlicher Behindertenstellplatz
2.
Bescheid zu Arnulfpark | Abdruck z.K. für ICF Kinder- und Familienprogramm am 31.07./18.09.
3.
Fahrradstellplätze in der Arcisstraße 21
4.
vAO Rudi-Hierl-Platz, Fußgängerzone mit Zusatz Radfahrer frei
5.
Anträge auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung Lenbach- und Maximiliansplatz: Bauarbeiten Radschnellweg-verbindung Nord (Abschnitt 1)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30-Zone Deroy-, Tilly- und Pranckhstraße
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung Protected Bike Lane Brienner Straße
9.
Trinkwasserprojekt Georgenstraße (Infoflyer der Stadtwerke)
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung Altstadtringtunnel Phase 660
11.
Stromprojekt Lothstr. 26 (Infoflyer der Stadtwerke)
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle Türkenstr. 68
13.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden:
a) Zamanand / Corso Leopold am 10./11.09.2022 zwischen Odeonsplatz u. Münchner Freiheit
b) Bauernmarktmeile am 25.09.2022 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
c) Eröffnung der Klimawochen 2022 am 09.09.2022 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
d) München Marathon vom 09.10.2022 - Frist: 17.09.2022
14.
(U) Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Installierung der Monitoringsysteme
Projektkosten (Ausführungskosten):
10.920.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517)
wurde das Baureferat mit der Realisierung der Hauptbauphase
der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels und
der Realisierung der zusätzlichen Leistungen der Deckenertüchtigung des Blocks 34
beauftragt.
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00434)
wurde das Baureferat mit der Realisierung des technischen Innenausbaus
des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation beauftragt.
Inhalt
Dem Stadtrat wird deshalb nun mit diesem Beschluss die Ausführungsgenehmigung
für die Installierung der Monitoringsysteme zur Genehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Ausführungskosten: 10.920.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Installierung der Monitoringsysteme
mit Ausführungskosten in Höhe von 10.920.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die Installierung der Monitoringsysteme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altstadtringtunnel
- Mittlerer Ring Nordwest
- Monitoringsysteme
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Mittlerer Ring Nordwest
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
15.
Radschnellweg München Nord Beginn Bauarbeiten
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung Georgenstr. 102-114 und ggü. - Verlängerung bis zum 16.09.
17.
Abdruck VAO Vollsperrung Kaulbachstr. zw. Veterinärstr. u. Schackstr.
18.
Sanierung Neue Pinakothek: Info zu Einschränkungen Theresienstraße
19.
Verkehrsaufsichtliche Anordnung Neue Pinakothek Vorphase
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Wasserspielplatz Königsplatz nicht zugänglich
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V.
Anschaffung von Akku-Lüfter
7.107,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Anschaffung von Akku-Lüftern von der Freiwilligen Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. in Höhe von 7.107,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Centro Cultural del Perú e.V.
Deutschkurse für Grundwissen vom 07.10. - 25.11.2022
450,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0419
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Deutschkurse für Grundwissen vom 07.10. - 25.11.2022 vom Verein Centro Cultural del Perú e.V. in Höhe von 450,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Centro Culturale del Perú e.V.
Prävention der saisonalen Depression vom 05. - 26.10.2022
709,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0420
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Prävention der saisonalen Depression vom 05. - 26.10.2022 vom Verein Centro Culturale del Perú e.V. in Höhe von 709,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
AW: Bez. 03_Wittelsbacherplatz_Bescheid §29 StVO für den "Tag der Ersten Hilfe" am 10.09.2022
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "mards"
Vernissage der Ausstellung "mards" am 09.09.2022
2.655,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0421
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Vernissage der Ausstellung "mards" am 09.09.2022 von der Initiative "mards" in Höhe von 2.655,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R
“Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 19.10.2022“
770,00 € / 0262.0-3-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 des Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R für die Maßnahme "“Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 19.10.2022" in Höhe von 770,00 € vom 24.08.2022.
3.
Anfrage Projektförderung für das Projekt „Skulpturale Intervention von Clemens Behr am KUNSTLABOR2“
Gesamtzuschusshöhe: 25.000 Euro
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Antwort Neugestaltung Spielplatz Königsplatz- Zwischenstand
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Infoschreiben BA 06 / 2022 Hybridsitzungen Live-Stream; hier: Bedarfsabfrage mit der Bitte um Rückmeldung
2.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
3.
Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse - Bitte um Rückmeldung zur Gestaltung der BA-Stellwand
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung