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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Performance-Serie „ein bewegender Regenbogen“ vom 07.12.2021 bis 31.05.2022 der Initiative „Regenbogen“ in Höhe von 815,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "#sieinspiriertmich – Münchner Dichterinnen lesen Münchner Dichterinnen" am 19.03.2022 vom Schamrock e.V. in Höhe von 1.200,00€.

Anlass Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln. Inhalt Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken. Gesucht werden kann im RIS nach Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln Ortsangabe -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Musik mit Herz und Seele" vom 01.02. - 31.12.2022, vom Kreisjugendring München-Stadt Freizeitstätte LOK Freimann, in Höhe von 6.000,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche" vom 18. - 22.04.2022, von Münchner Filmwerkstatt e.V., in Höhe von 5.507,00 €.

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite. Inhalt: Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt. Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter Ortsangabe: Alle Stadtbezirke

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.

Anlass: Die „Tram Münchner Norden“ mit Verlängerung der bestehenden Tram 23 ist wesentlicher Bestandteil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München (LHM) und des Verkehrskonzepts Münchner Norden. Die Tram-Neubaustrecke stellt die maßgebliche verkehrliche Erschließung des Bebauungsplan Nr. 1989 auf dem Gebiet der ehemaligen Bayernkaserne mit zukünftig rund 15.000 Einwohnern dar und ist eine wichtige Ergänzung des bestehenden Schienennetzes des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Münchner Norden. Mit dem „1. ÖPNV-Bauprogramm Schienenbahnen 2021“ werden die Neuinvestitionen zwischen den Stadtwerke München GmbH (SWM) und der Landhauptstadt München neu geregelt. Die Tram Münchner Norden ist ein wichtiger Baustein des Bauprogramms. Die gleichzeitige Vorlage beider Beschlüsse, Trassierungsbeschluss Tram Münchner Norden und ÖPNV-Bauprogramm, ist erforderlich, um sowohl die finanziellen Grundlagen/Kosten als auch die technischen, fachlichen Erfordernisse darzulegen. Beide Beschlüsse ergänzen sich, bzw. bauen aufeinander auf. Sie sollten daher in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen werden. Inhalt: Mit dem vorliegenden Trassierungsbeschluss werden die Stadtwerke München GmbH gebeten, den Antrag auf Planfeststellung für die Tram-Neubaustrecke von Schwabing Nord bis zum Kieferngarten bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS nach: Tram Münchner Norden, Bayernkaserne, Ortsangabe: Kieferngarten, Europark, Schwabing Nord