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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. März 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Wiedervereinigung des Englischen Gartens
2.
Aufnahme von Abstimmungsergebnissen ins Protokoll
3.
Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
STEP 2040 - Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
3.
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unterrichtungen
1.
Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660
2.
Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
10.
sonstiges
1.
Präsentation des Mobilitätsreferates: Tramplanung Leopoldstraße
2.
Präsentation der Bayerischen Schlösserverwaltung: Englischer Garten – Tunnellösung Mittlerer Ring
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne - Hochhausnutzung (Gastronomie)
2.
Neugestaltung Ernst-Toller-Platz
2.
Entscheidungen
1.
Giselastraße 11
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
2.
Friedrichstraße 30
Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
3.
Leopoldstraße 46
Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
4.
Kaulbachstraße 86
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
5.
Trautenwolfstraße 6
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
6.
Leopoldstraße 27
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
7.
Haimhauserstraße 11
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
8.
Wilhelmstraße 15
Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
9.
Franzstraße 3
Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
10.
Leopoldstraße 71
Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
11.
Clemensstraße 7
Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
12.
Feilitzschstraße 25
Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
13.
Echinger Straße 1
Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft)
14.
Feilitzschstraße 23
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (zwei Schanigärten) von April bis Oktober
15.
Occamstraße 11
Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
16.
Occamstraße 3
Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
17.
Kaiserstraße 28
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
18.
Herzogstraße 2
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
19.
Karl-Theodor-Straße 45
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
20.
Feilitzschstraße 32
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
21.
Feilitzschstraße 12
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
22.
Fendstraße 5
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
23.
Alfred-Arndt-Straße 1
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
24.
Kaiserstraße 34
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
25.
Hohenzollernstraße 11
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
26.
Wilhelmstraße 23
Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
27.
Clemensstraße 20
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
28.
Biedersteiner Straße 6
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
Hirschauer Straße 8
Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit Anbau
2.
Birtlinger Zeile 2
Abbruch eines Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit 2 Stellplätzen
3.
Gundelindenstraße 14
Abbruch eines Wohnhauses, Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Garage
4.
Helene-Wessel-Bogen
Umbau und Erweiterung einer Produktionshalle
a) Baubeschreibung
b) Baumbestandserklärung
5.
Montsalvatstraße 3
Umbau, Sanierung und Modernisierung eines Wohnhauses (3 WE) mit Gewerbeeinheit und Nutzungsänderung von Büro zu Praxis
6.
Hans-Jensen-Weg 10
Neubau Busabstellanlage Freimann
7.
Grammstraße 8 - Vollzug der Baumschutzverordnung
Neubau eines Mehrfamilien- (8 WE) und eine Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
8.
Situlistraße 72
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bayernkaserne, Elektro-, Wasser- und Abwasseranschlüsse für den Quartiersplatz Ost
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung für ein Coronatest-Zelt, Leopoldstraße 74
2.
(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
-
14-20 / E 02728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00143 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim hat am 11.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 sowie am 14.07.2021 die Empfehlung Nr. 21-26 / E 00143 beschlossen.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Bürgerinitiativen stärker zu unterstützen. Dabei sollte die Stadt entsprechende fachliche Angebote für ihre Bürger*innen und ihre ehrenamtlichen Stadträt*innen bereithalten, um die gesetzlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu wahren.
Begründet wird dies mit einem vorhandenen Ungleichgewicht des Wissensstandes der Verwaltung einerseits und des Stadtrates und der fachlich unkundigen Bürgerschaft andererseits; diese Informationsasymmetrie gilt es abzubauen, um mögliche Abwägungsfehler in der Beschlussfassung zu vermeiden. Formale Behandlung der Empfehlung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zum Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung nach Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung zur stärkeren Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen wird aufgrund der zahlreich vorhandenen und bereits angewandten Instrumentarien der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation nicht befürwortet.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige Informationsangebote zu dem Thema der Bauleitplanung durchzuführen. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02728 und die Empfehlung Nr. 21-26/ E 00143 sind somit gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS nach
Bürgerbeteiligungssatzung, Öffentlichkeitsarbeit, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
3.
Änderung Planfeststellungsumgriff, Technische Basis Fröttmaning
4.
Marktstraße 5
Antwort, Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes in eine Wohnung
5.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
6.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung –
Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren
Behandlung der Stadtratsanträge
a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“
Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
-
14-20 / A 06231 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02380 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung.
Inhalt
Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
weiter siehe Sitzungsvorlage
7.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung
gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
Kurzinfo:
Anlass
Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021
Inhalt
Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung
Ortsangabe --
8.
(U) Entwicklung Europark
Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so:
Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen,
mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 04531 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018
Wohnungsbau – mutig, und mal anders
Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme III – Mit einer „SEM Europark“ den Euro Industriepark erfolgreich zu einer „Eurocity“ umstrukturieren
Antrag Nr. 14-20 / A 05359 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.05.2019
-
20-26 / A 02475 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02486 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04531 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Drei Stadtratsanträge zum Europark bezüglich Umstrukturierung und/oder Wohnnutzung bzw. eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff Baugesetzbuch (BauGB)
Antrag Nr. 14-20 / A 04531 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 11.10.2018
Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019
Antrag Nr. 14-20 / A 05359 der Fraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.05.2019
Inhalt
Darstellung der Ausgangslage, Bedeutung des Europarks, verkehrliche und planungsrechtliche Situation, sowie bekannte Neuplanungen im und um Europark.
Antworten auf Anträge und Empfehlungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die o. g. Ausführungen zur Kenntnis, wonach der Europark einen hohen Anteil an versiegelter Fläche hat und einen exzessiven Flächenverbrauch aufweist.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das Gebiet des Europarks hinsichtlich eventueller gewerblicher Nachverdichtungspotenziale und Potenziale zur Verbesserung der Grünausstattung zu untersuchen. Insbesondere auch die Übergangsbereiche zu benachbarten Wohnbebauungen sind in die Weiterentwicklung miteinzubeziehen. Der Stadtrat ist vom Ergebnis der Untersuchungen zu unterrichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Europark, Euro-Industriepark
Ortsangabe
Europark, Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Gopho – Gallery of Photography and Contemporary Art
Frauen im Fokus vom 01.-30.04.2022
5.000,00€; Az. 0262.0-12-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Frauen im Fokus vom 01.-30.04.2022 der Initiative Gopho – Gallery of Photography and Contemporary Art in Höhe von 5.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
The Non Essentials e.V.
APOKALYPSE – Wer bin ich, wenn nur noch ich bin? Vom 01.04.-04.07.2022
7.875,00€; Az. 0262.0-12-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "APOKALYPSE – Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" vom 01.04.-04.07.2022 vom The Non Essentials e.V. in Höhe von 5.075,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagk Kunstunterstützung e.V.
Ausstellungsreihe "Made_In \\ Munich 2022" vom 15.03. - 30.11.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0481
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellungsreihe "Made_In \\ Munich 2022" vom 15.03. - 30.11.2022 vom Verein Domagk Kunstunterstützung e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Sommer auf der Freiheit
2.
Kunstprojekt Gunezrainerstraße / Vorplatz katholische Akademie
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Aufstellung einer bibBox in Freimann (vorher TOP E.4.1)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 70 / Beichstraße 9
2.
Kaulbachstraße 75
3.
Situlistraße 16
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Monitoring Klimaschutz
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Kulturheimstr. 6
2.
Baumfällungsantrag, Brettenerstr. 5
3.
Baumfällungsantrag, Freisinger Landstr. 14
4.
Baumfällungsantrag, Danziger Str. 7
5.
Baumfällungsantrag, Wohlfartstr. 14a
6.
Baumfällungsantrag, Leopoldstraße 17
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Abschnittsweise Mahd entlang der Tram 23
2.
Grundwasserproblematik Genter Straße
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Genehmigungsfreie Baumfällungen entlang der Otto-Sendter-Straße
2.
Fällungsgenehmigung, Schinkelstraße 26-32
3.
Fällungsgenehmigung, Wilhelmstraße 27
4.
Fällungsgenehmigung, Morawitzkystraße 6
5.
Fällungsgenehmigung, Eisenacher Straße 9
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baustelleneinrichtung Heidemannstraße, Vollzug der Grünanlagensatzung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Akutes Schwimmbäder Defizit im BA 12
2.
Flüchtende in Freimann unterbringen
3.
Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
2.
Entscheidungen
1.
Kinderflohmarkt der kleine Münchner Kinder machen Flohmarkt, Forum Münchner Freiheit am 07.05., 04.06., 09.07. (16.07. als Ersatztermin), 01.10.2022
2.
(E) Stadtbezirksbudget
pro familia Ortsverband München e.V.
Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0482
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 vom Verein pro familia Ortsverband München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Rennserie Donnerstagsrennen am Fröttmaninger Berg am 19.05., 02.06., 23.06., 07.07. und 23.07.2022
2.
Blade-Night 2022
3.
"Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340
4.
Bürgeranliegen
1.
Laute Veranstaltungen von Impfgegnern an der Münchner Freiheit
2.
Glasfaserausbau Kiefergarten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Einrichtung von dauerhaften, dezentralen Impfzentren im ganzen Stadtteil
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte
Sachstandsbericht und Fortschreibung des
Programms und der Förderrichtlinien
-
20-26 / A 02374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02373 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
• Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft.
• Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben.
• Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt.
• Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt.
• Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben.
• Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen
Ortsangabe
-/-
2.
Namensänderung „Spielen in der Stadt e.V.“: Ab 01.04.2022 „CultureClouds e.V.“
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Umgestaltung einer Fahrspur an der Auffahrt vom Isarring zur Ungererstraße zum geschützten Radweg
2.
Entscheidungen
1.
Bestellung einer städtischen Leistung
Einsatz von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ (s. Beschluss vom Mai 2021 TOP F.3.2.2)
- Kosten in Höhe von circa 500,- € pro Gerät die Woche
- Bitte um Mitteilung konkreter Standorte
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Baulich geschützte Radfahrstreifen, Domagkstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Planfeststellungsverfahren, Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Münchner Norden, Planfeststellungsabschnitt 1 Schwabing-Nord – Kieferngarten
2.
Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Haimhauserstraße
3.
Dialog-Displays in München - Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
4.
Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL), Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05708
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehrsschilder Tempo-30-Zone im Münchner Norden
2.
Kaiserplatz, Parken in absoluten Halteverbot
3.
LKW-Parkverbot für die Anni-Albers-Straße 7-11
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
2.
Erneuerung des Zebrastreifen Osterwaldstraße / Mannlichstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Notmaßnahmen in der Maria-Probst-Straße 14 vor dem Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Regierung von Oberbayern
2.
Anlieferzone für Hilfsgüter-Ukraine in der Erwin-von-Kreibig-Straße (Südseite)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Lichtbogen bei der U6
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Kieferngarten: Fußgängersicherheit - Barrierefreiheit
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten