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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
Amtsniederlegung von Herrn Peter Jahreiß und Amtseinführung von Frau Maria Wißmiller
8.
Anhörungen
1.
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
2.
Trassierungsbeschluss Tramnordtangente:
Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit
3.
75 Jahre Bezirksausschüsse - Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unterrichtungen
1.
Verlängerung des Pilotversuchs „Plakatierung durch Bezirksausschüsse“
2.
BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
3.
Termine der Bürgerversammlungen
Bezirksteil Freimann: Dienstag, den 05.07.2022 im MOC Veranstaltungscenter
Bezirksteil Schwabing: Dienstag, den 12.07.2022 in der Grundschule Bauhausplatz
10.
sonstiges
1.
Vorstellung des Radverkehrskonzeptes München Nord
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
Vorstellung: Quartiersentwicklung Freisinger Landstraße (im UA am 27.04.2022)
1.
Anträge
1.
Umbenennung Grünboulevard Neufreimann in Europaboulevard
2.
Entscheidungen
1.
Hohenzollernstraße 9
Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
2.
Siegfriedstraße 11
Antrag auf Erweiterung einer regulären Freischankfläche auf dem Gehweg (ganzjährig)
3.
Fritz-Winter-Straße 3
Aufstellung eines Parklets in der Parkbucht
4.
Marktstraße 2
Antrag auf seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Ursulastraße 10
Antrag auf Freischankflächen in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
6.
Ainmillerstraße 10
Antrag auf Freischankflächen in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
3.
Anhörungen
1.
Hörwarthstraße 1-5 (Vorbescheid)
a) Umbau und Aufstockung (Bestand), Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage
b) Vollzug der BaumschutzVO
2.
Sederanger 4
Nachtrag eines Verwaltungsgebäudes in die Denkmalliste
3.
Bauernfeindstraße 5-17
Neubau von Haus D und E mit Tiefgarage auf dem Gesamtareal einer Altenwohnanlage
4.
Situlistraße 72
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vertagung aus 03/2022
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wassermanagement in der Bayernkaserne
2.
Kunstprojekt zur Erinnerung an eine frühere Nutzung des Areals der ehemaligen Bayernkaserne
3.
Gedenkort ehemalige Bayernkaserne
4.
Kulturgeschichtspfad Ergänzungen BA 12
5.
Biedersteiner See
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
2.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sachstand 2021/2022 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt
Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung
Ortsangabe
stadtweit
3.
Baugenehmigung, Gundelindenstraße 14
4.
Verlängerung der Genehmigung für das Testzelt an der Leopoldstraße 98
5.
Busabstellanlage Freimann: Baumfällantrag und Klärung offene Rückfragen
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH"
Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH "Alte Märchen - weiter gesponnen" vom 06.11.2022 - 05.11.2023
3.427,26 Euro, Az.: 0262.0-12-0484
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH "Alte Märchen - weiter gesponnen" vom 06.11.2022 - 05.11.2023" von der Initiative "Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH" in Höhe von 3.427,26 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06.2022 und 24. - 26.06.2022
9.115,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0483
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06.2022 und 24. - 26.06.2022 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 9.115,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische-Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2022 am 17.07.2022
2.451,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0488
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Japanfest 2022 am 17.07.2022 vom Verein Deutsch-Japanische-Gesellschaft in Bayern e.V. in Höhe von 2.451,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 31.05.2022 in der Ohmstraße 1
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Kunst und Kulturprojekt ehemalige Bayernkaserne, Diskussionsforum-Treffpunkt
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Obere Länge 17
2.
Baumfällungsantrag, Ingolstädter Str. 170b
3.
Baumfällungsantrag, Rainackerweg 5a
4.
Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Straße 18-24 / Leutkircher Straße 1-9
5.
Baumfällungsantrag, Tristanstr. 20
6.
Baumveränderung, Danziger Str. 1
7.
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 23
Hinweis:
Nachtrag
8.
Baumfällungsantrag, Leinthalerstr
Hinweis:
Nachtrag
9.
Baumfällungsantrag, Situlistr. 37
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Baumfällung an der Mittelschule Situlistraße und nächtliche Beleuchtung der Freiwilligen Feuerwehr Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Weihnachtsbaumentsorgung in Schwabing-Freimann
2.
Müllproblem am Heidezugang Werner-Egk-Bogen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Danziger Straße 7
2.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, KITA Clemensstraße 37
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag des BA 11: Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens 3.000 Euro
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Havarie & Meuterei UG
Schaffung eines Parklets im Domagkpark vom 01.05. - 31.10.2022
7.200,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0486
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Schaffung eines Parklets im Domagkpark vom 01.05. - 31.10.2022 von der Havarie & Meuterei UG in Höhe von 7.200,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
„Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2023
2.
Fußballspektakel, Fußballaktion für Jung und Alt mit und ohne Handicap am 02.07.2022
Hinweis:
Nachtrag
3.
Auf zu neuen Schafen vom 21.06.22 - 05.08.2022
Hinweis:
Nachtrag
4.
Sommerfest Domagkpark
Hinweis:
Nachtrag
5.
Domagkpark, Fest für alle am 08.05.2022 und 09.10.2022
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
Spielplatz am Kiefernwald
2.
Hundehinterlassenschaften, Otl-Aicher-Straße
3.
Schulwegsicherheit Siedlung am Kieferngarten, Grundschule Burmesterstraße
4.
Onleihe der Stadtbibliothek
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Modellversuch jetzt! Einführung von Pooltests auch in Kitas
2.
Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
Genehmigung der Disc Golf Turniere am Fröttmaninger Berg am 02. und 03.04.2022
3.
AKIM Bericht - Konfliktmanagement am Wedekindplatz 2021
4.
Genehmigungen der Spielaktionen des Freizeittreff Freimann am 04.05.2022, 13.07.2022, 22.06.2022 und 21.09.2022
5.
Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis, BMW-Open vom 23.04.-02.05.2022
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
-
20-26 / E 00006 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
(E) + (U) Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00011
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
-
20-26 / E 00011 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00011
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
3.
(E) + (U) Parken im Josef-Wirth-Weg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00009
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
-
20-26 / E 00009 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parken im Josef-Wirth-Weg
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00009
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
4.
(E) + (U) Unfallgefahr an der Tiefgaragenausfahrt Brandenburger Straße 12 B
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00014
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
-
20-26 / E 00014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Unfallgefahr an der Tiefgaragenausfahrt Brandenburger Straße 12 B
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00014
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Ladezone für Cafe und Paketshop, Mainzer Straße 1 / Karl-Theodor-Straße
2.
Hinweisbeschilderung zum Parkhaus Schwabinger Tor, Leopoldstraße 184
3.
Erweiterung der Anfahrtszone Hans-Döllgast-Straße für Kita Domagkstr. 14
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2023
4.
Bürgeranliegen
1.
Anwohnerschutzkonzept Allianz-Arena
2.
Tretroller versperren Gehwege
3.
Sicherheit auf Fahrradwegen, Leopoldstraße 109
4.
Parksituation vor den Eventhallen Kohlebunker und Zenithhalle
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Tramlinie durch den Englischen Garten, Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 12.07.2018
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Schinkelstraße 1
2.
Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee
3.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch), Tristanstraße 13
4.
Oberflächensanierung Herzogstraße (zwischen Leopold- und Wilhelmstraße)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Auswahlverfahren Sommerstraßen 2022, Birkenfeldstraße (verkehrsberuhigter Bereich)
2.
(U) Radschnellverbindungen in München und Umland
Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017
Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark
Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017
Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt
Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019
usw. siehe Beschlussvorlage
-
20-26 / A 02609 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05815 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06577 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07539 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 02499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02601 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02621 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / -
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Halteverbot Ausfahrt Max-Bill-Straße 56
4.
Städtische Stellungnahme zum Verfahren Tram Münchner Norden - Planfeststellungsabschnitt 1
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten