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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Bestellung eines Beamers
20-26 / T 032410 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
20-26 / T 031462 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Benennung bei Stadtquartieren
20-26 / T 031687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040
20-26 / T 031723 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss
20-26 / T 031796 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
1.
Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
20-26 / T 031688 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
1.
Besetzung der Unterausschüsse
20-26 / T 032406 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Ensemble Tucherpark
20-26 / T 031206 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Durchführung eines Workshops Europark
20-26 / T 032030 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Leopoldstraße 48, Genehmigung einer Warenauslage
20-26 / T 031464 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Guerickestraße 7 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
20-26 / T 031072 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sederanger 1 Nachtrag einer Skulptur in die Denkmalliste
20-26 / T 031093 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hirschauer Straße 8 Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit Anbau (Tektur: Ärztehaus zu Wohngebäude)
20-26 / T 031580 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann)
20-26 / T 031942 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Umwandlung der Flurnummer FlNr 170/151 von Gewerbegebiet in Sportanlage
20-26 / B 03677 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ablehnungsbescheid, Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Platzgestaltung an der Alten Heide
20-26 / T 030972 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
  • 20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern. Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solaranlagen, Photovoltaik Ortsangabe (-/-)
3.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.
4.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 25.04.2022
20-26 / T 031199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
6.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
20-26 / V 06296 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat. Inhalt Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Internationale Bauausstellung IBA Metropolregion München Ortsangabe Landeshauptstadt München und Metropolregion München
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Garten" Ausstellung "Garten" vom 14.07. - 20.07.2022 1.479,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0487
20-26 / V 06398 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "Garten" vom 14.07. - 20.07.2022 von der Initiative "Ausstellung Garten" in Höhe von 1.479,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0491
20-26 / V 06473 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022 vom Theater des hölzernen Gelächters in Höhe von 4.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Ausstellung "Olympia und Kunst München 1972 - 2022 vom 01.08. - 31.08.2022 6.133,10 Euro, Az.: 0262.0-12-0489
20-26 / V 06478 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "Olympia und Kunst München 1972 - 2022 vom 01.08. - 31.08.2022 von den Domagkateliers gGmbH in Höhe von 6.133,10 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e.V. Theaterstück für Kinder "Hase und Igel" und Theaterstück für Erwachsene "Max und Moritz" am 03./04.08.2022 1.650,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0492
20-26 / V 06526 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Theaterstück für Kinder "Hase und Igel" und Theaterstück für Erwachsene "Max und Moritz" am 03./04.08.2022 vom Verein Theater für die Jugend e.V. in Höhe von 1.650,00 Euro.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Erinnerung an Richard Lindner (1901-1978)
20-26 / B 02717 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Ein Mini-Wäldchen für Fröttmaning: Renaturierung der vernachlässigten Grünfläche östlich der U-Bahn-Gleise als Trittsteinbiotop
20-26 / T 031941 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Josef-Wirth-Weg 14
20-26 / T 031570 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Hermann-Vogel-Str. 28
20-26 / T 031931 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 105-105b
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 032145 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Eilantrag: Keine Gebührenpflicht für Kinderflohmärkte
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 032405 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Verein DomagkPark e.V. Anschaffung von Info-Fahnen 4.900,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0490
20-26 / V 06519 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Anschaffung von Info-Fahnen vom Verein DomagkPark e.V. in Höhe von 4.900,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
"School's over Jam" am 29.07.2022 auf der Münchner Freiheit
20-26 / T 030971 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Domagkpark, Fest für Alle am 09.10.2022
20-26 / T 031191 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
"Day of the Girl" am 11.10.2022 auf der Münchner Freiheit
20-26 / T 031460 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 16.07.2022
20-26 / T 031692 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Spielaktionen des Freizeittreff Freimann am 03.08.2022
20-26 / T 031801 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Ortstermin für neue Christbaum-Sammelstellen
20-26 / T 031973 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022, Frist: 17.06.2022
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 032302 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Mundalito Latino, Fußballturnier am 02. und 03.07.2022, Frist: 17.06.2022
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 032409 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Service Stadtbücherei Schwabing wieder herstellen
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 032205 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Rettung ESV Freimann
02-08 / B 01395 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
20-26 / V 05832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm, Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017, Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau, Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau, Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition Inhalt: Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita; Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität; Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget; Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget
2.
Genehmigungsbescheid, Kinderflohmarkt an der Münchner Freiheit
20-26 / T 031185 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigungsbescheid, "Rennserie Donnerstagsrennen" am Fröttmaninger Berg
20-26 / T 031463 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Genehmigungsbescheid, Nachbarschaftsflohmarkt Domagkpark und Parkstadt Schwabing am 21.05.2022
20-26 / T 031470 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Genehmigungsbescheid, Wannda e.V. in Freimann vom 21.05. - 11.09.2022
20-26 / T 031795 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Modellprojekt: Anwohnerparkplätze unter die Erde
20-26 / T 032031 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
  • 20-26 / E 00006 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05029 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
(E) + (U) Lärmbelästigung durch Lkw-Parkstreifen am Isarring Richtung Ungererstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
20-26 / V 04422 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung durch Lkw-Parkstreifen am Isarring Richtung Ungererstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Verkehrskonzept Münchner Norden (Schwerpunkt Tunnel Schleißheimer Str.- A 99) Präsentation des Vorhabens im Plenum am 31.05.2022
20-26 / T 032032 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Radabstellanlage vor der Giselastraße 10
20-26 / T 031698 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Sicherheit für Fahrradfahrer:innen Kreuzung Leopold-/Ungererstraße erhöhen
20-26 / T 032033 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Altschwabing - Parkplatzsituation Anwohner
20-26 / T 032034 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Straßenraum - Bau von Rohrleitungen - Burmesterstraße /Bauernfeindstraße
20-26 / T 031073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum - Verlegung von TK- und Strom-Leitungen: Heidemannstraße / Werner-Eck-Bogen
20-26 / T 032027 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Sommerstraßen 2022: Birkenfeldstraße, Ergebnisprotokoll des Ortstermins
20-26 / T 031183 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Reinigung der Berliner Straße und Johann-Fichte-Straße
20-26 / T 031188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrssituation Lilienthalallee und Heidemannstraße
20-26 / T 031725 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten