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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Reservierung für das Oktoberfest 2022
2.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
3.
Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040
4.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
9.
Unterrichtungen
1.
Einladung zu den Bürgerversammlungen am 05.07 und 12.07.2022
2.
(U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“
und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
-
20-26 / A 02810 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02936 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02814 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02817 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Tram Nordtangente ist seit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.03.1991 Teil der „Integrierten ÖPNV-Planung" und bis heute in der Kategorie „Planung / im Bau" Teil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München.
Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.01.2018 „Tram Nordtangente, Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10293) wurden die Stadtwerke München GmbH und die Verwaltung gebeten, die Planung zur Tram Nordtangente in Abstimmung mit den Fachdienststellen des Freistaats Bayern unter der Federführung der Stadtwerke München GmbH wieder aufzunehmen, bis zur Genehmigungsreife voranzutreiben und dem Stadtrat vor Einreichung des Antrags auf Planfeststellung zur Zustimmung vorzulegen etc ...... siehe Kurzübersicht.
Inhalt:
siehe Kurzübersicht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe Kurzübersicht.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Tram, Nordtangente, Tramnordtangente
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Leopoldstraße, Franz-Joseph-Straße, Münchner Freiheit
10.
sonstiges
1.
Fernwärme München, Preise, Versorgungssicherheit, zukünftige Entwicklung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
Planung - Vorplatz der St. Ursula Kirche
1.
Anträge
1.
Infokästen für das Neubaugebiet Neufreimann
2.
Entscheidungen
1.
Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstraße 37 - Seite Hohenzollernstraße
2.
Dauerhafte Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Biedersteiner Straße 6
3.
Antrag für eine Freischankfläche, Marktstraße 2
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
Situlistraße 36, Vorbescheid
Neubau von Wohnungen mit Gewerbeanteil (EG)
2.
Ohmstraße 22
Anbau von 4 Balkonen an der Innenhoffassade
3.
Maria-Probst-Straße 7-9, Vorbescheid
Nutzungsänderung / Umbau eines Büro- und Parkgebäudes zu einem Apartmenthotel, Gastronomie und Fitnessstudio
4.
Situlistraße 38, Vorbescheid
Neubau einer Wohnanlage mit KiTa, Gewerbeflächen und Tiefgarage
5.
Virchowstraße 13, Vorbescheid
Erweiterung und energetische Sanierung Einfamilienhaus
6.
Ungererstraße 29-31
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage
7.
Helene-Wessel-Bogen 13
Neubau eines Boardinghouses und eines Bäckereifachgeschäfts mit Cafe und Tiefgarage
8.
Sitzbänke für die Garchinger Straße
9.
Antrag auf eine Sitzgelegenheit, Feilitzschstraße 3
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antrag auf denkmalpflegerische Voruntersuchung und Gesamtinstandsetzung der Situlischule, ein Baudenkmal nach §1 DSchG von Johannes Ludwig und Franz Ruf
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baugenehmigung Apassionata Park München, Hans-Jensen-Weg 3
2.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
3.
Freiwillige Feuerwehr Freimann, Neubau eines Gerätehauses – Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06380
4.
Baugenehmigung Neubau Busabstellanlage Freimann, Hans-Jensen-Weg 10
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Eilantrag - Besucherlenkung U6 Freimann
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis Freimann e.V.
Straßenfest am 16.07.2022
1.344,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0494
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Straßenfest am 16.07.2022 vom Verein Freundeskreis Freimann e.V. in Höhe von 1.344,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Motivauswahl - Logo 75 Jahre Bezirksausschuss
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Partizipative Gestaltung Unterführung Alte Heide/Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Muthmannstraße 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
25 Mini-Wäldchen für München
2.
Eilantrag - akute Energiekrise
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Alte Heide Gärten sollen weg - Kleinod in München
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsbescheid, Franz-Joseph-Straße 15-17
2.
Fällungsbescheid, Situlistraße 37
3.
Fällungsbescheid, Obere Länge 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelle und Zufahrt Weimarer Straße
2.
Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Heidemannstraße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Sportplatz der Grundschule an der Haimhauserstraße 23
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
Funkstation Festival - 5 Jahre Feierwerk Funkstation am 16.07.2022
3.123,75 Euro, Az.: 0262.0-12-0493
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Funkstation Festival - 5 Jahre Feierwerk Funkstation am 16.07.2022 vom Verein Feierwerk e.V. in Höhe von 3.123,75 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 29.07.2022
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
Renovierung des Spielplatzes der Auensiedlung
2.
Schach-Platz an der Münchner-Freiheit
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Flüchtende in Freimann unterbringen
2.
Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor
3.
Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
4.
Kickertisch aus Stein an der Münchner Freiheit
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bescheid und Gestattungen für Corso Leopold am 28.05./29.05.2022 auf der Leopoldstraße
2.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
3.
Genehmigung StuStaCulum vom 15.06. bis 18.06.2022
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Modellprojekt: Anwohnerparkplätze unter die Erde
2.
Neue Streckenführung Trambahn
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße
Sommerstraße in der Birkenfeldstraße, zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße (sog. Holzplatz) - temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 30.06.2022 (Aufbau) bis 15.09.2022 (Abbau)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufstellen eines Coronatestcontainers, Leopoldstraße 78
2.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee 7 für die Schüler der Willy-Brand-Gesamtschule
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Münchner Freiheit – Gehweg und Radweg an der Tram-/Bus-Haltestelle
2.
Fußweg in Verlängerung der Peter-Paul-Althaus-Straße (Richtung Nordfriedhof) für Radverkehr freigeben
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anpassung der Parkregeln im Parklizenzgebiet Giselastraße, Gedonstraße / Schackstraße
2.
Erweiterung der Anfahrtszone in der Hans-Döllgast-Straße für Kita Domagkstraße 14
3.
Ladezone in der Karl-Theodor-Straße für Anwesen Mainzer Straße 1
4.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Ohmstraße 8.
5.
Anbindung Am Ausbesserungswerk zur Maria-Probst-Straße
6.
Einrichtung einer kombinierten Bus-/Radspur auf der Herzogstraße Südseite zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße
7.
Parklizenzgebiet Altschwabing, Anpassung der Parkregeln
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen
-
20-26 / A 02750 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-ergänzen!
2.
Zwischennachricht zu BA-Antrag, Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring III: Knotenpunkt zu Tram 23 mit Event-/Kulturhalle im Gewerbeband Frankfurter Ring schaffen
3.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten