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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Reservierung für das Oktoberfest 2022

20-26 / T 032460 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen

20-26 / T 032491 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040

20-26 / T 031723 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“

20-26 / T 032853 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
1.
Einladung zu den Bürgerversammlungen am 05.07 und 12.07.2022

20-26 / T 032165 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)


20-26 / V 06224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Tram Nordtangente ist seit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.03.1991 Teil der „Integrierten ÖPNV-Planung" und bis heute in der Kategorie „Planung / im Bau" Teil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München. Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.01.2018 „Tram Nordtangente, Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10293) wurden die Stadtwerke München GmbH und die Verwaltung gebeten, die Planung zur Tram Nordtangente in Abstimmung mit den Fachdienststellen des Freistaats Bayern unter der Federführung der Stadtwerke München GmbH wieder aufzunehmen, bis zur Genehmigungsreife voranzutreiben und dem Stadtrat vor Einreichung des Antrags auf Planfeststellung zur Zustimmung vorzulegen etc ...... siehe Kurzübersicht. Inhalt: siehe Kurzübersicht. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Tram, Nordtangente, Tramnordtangente Ortsangabe: 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Leopoldstraße, Franz-Joseph-Straße, Münchner Freiheit
10.
sonstiges
1.
Fernwärme München, Preise, Versorgungssicherheit, zukünftige Entwicklung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
Planung - Vorplatz der St. Ursula Kirche
1.
Anträge
1.
Infokästen für das Neubaugebiet Neufreimann

20-26 / T 033065 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstraße 37 - Seite Hohenzollernstraße

20-26 / T 032878 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Dauerhafte Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Biedersteiner Straße 6

20-26 / T 032980 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag für eine Freischankfläche, Marktstraße 2
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 033264 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Situlistraße 36, Vorbescheid Neubau von Wohnungen mit Gewerbeanteil (EG)

20-26 / T 032985 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ohmstraße 22 Anbau von 4 Balkonen an der Innenhoffassade

20-26 / T 032986 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Maria-Probst-Straße 7-9, Vorbescheid Nutzungsänderung / Umbau eines Büro- und Parkgebäudes zu einem Apartmenthotel, Gastronomie und Fitnessstudio

20-26 / T 032987 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Situlistraße 38, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit KiTa, Gewerbeflächen und Tiefgarage

20-26 / T 032988 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Virchowstraße 13, Vorbescheid Erweiterung und energetische Sanierung Einfamilienhaus

20-26 / T 032989 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Ungererstraße 29-31 Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage

20-26 / T 032982 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Helene-Wessel-Bogen 13 Neubau eines Boardinghouses und eines Bäckereifachgeschäfts mit Cafe und Tiefgarage

20-26 / T 032984 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Sitzbänke für die Garchinger Straße

20-26 / T 033067 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Antrag auf eine Sitzgelegenheit, Feilitzschstraße 3

20-26 / T 033353 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antrag auf denkmalpflegerische Voruntersuchung und Gesamtinstandsetzung der Situlischule, ein Baudenkmal nach §1 DSchG von Johannes Ludwig und Franz Ruf

20-26 / B 02733 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baugenehmigung Apassionata Park München, Hans-Jensen-Weg 3

20-26 / T 032141 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021


20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.
3.
Freiwillige Feuerwehr Freimann, Neubau eines Gerätehauses – Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06380

20-26 / T 033133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baugenehmigung Neubau Busabstellanlage Freimann, Hans-Jensen-Weg 10

20-26 / T 033129 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Eilantrag - Besucherlenkung U6 Freimann
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 033541 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. Straßenfest am 16.07.2022 1.344,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0494

20-26 / V 06841 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Straßenfest am 16.07.2022 vom Verein Freundeskreis Freimann e.V. in Höhe von 1.344,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Motivauswahl - Logo 75 Jahre Bezirksausschuss

20-26 / T 033119 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Partizipative Gestaltung Unterführung Alte Heide/Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Muthmannstraße 4

20-26 / T 032174 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
25 Mini-Wäldchen für München

20-26 / T 032293 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Eilantrag - akute Energiekrise
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 033540 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Alte Heide Gärten sollen weg - Kleinod in München

20-26 / T 032098 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsbescheid, Franz-Joseph-Straße 15-17

20-26 / T 032407 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsbescheid, Situlistraße 37

20-26 / T 032560 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsbescheid, Obere Länge 17

20-26 / T 032561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelle und Zufahrt Weimarer Straße

20-26 / T 032468 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Heidemannstraße

20-26 / T 033104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Sportplatz der Grundschule an der Haimhauserstraße 23
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 033538 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Funkstation Festival - 5 Jahre Feierwerk Funkstation am 16.07.2022 3.123,75 Euro, Az.: 0262.0-12-0493

20-26 / V 06786 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Funkstation Festival - 5 Jahre Feierwerk Funkstation am 16.07.2022 vom Verein Feierwerk e.V. in Höhe von 3.123,75 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 29.07.2022

20-26 / T 032990 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / T 033088 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022

20-26 / T 033387 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Renovierung des Spielplatzes der Auensiedlung

20-26 / T 033080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schach-Platz an der Münchner-Freiheit
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 033385 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Flüchtende in Freimann unterbringen

20-26 / B 03870 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor

20-26 / B 03863 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
4.
Kickertisch aus Stein an der Münchner Freiheit

20-26 / B 03848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bescheid und Gestattungen für Corso Leopold am 28.05./29.05.2022 auf der Leopoldstraße

20-26 / T 032201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen

20-26 / V 04620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen. D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt. Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen. 3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen. Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen. 4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen. D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen. 5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt. 6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt. gesucht werden kann im RIS auch unter: Sportbauprogramm, Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm Ortsangabe: stadtweit
3.
Genehmigung StuStaCulum vom 15.06. bis 18.06.2022

20-26 / T 032559 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Modellprojekt: Anwohnerparkplätze unter die Erde

20-26 / T 032031 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Neue Streckenführung Trambahn

20-26 / T 032965 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße Sommerstraße in der Birkenfeldstraße, zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße (sog. Holzplatz) - temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 30.06.2022 (Aufbau) bis 15.09.2022 (Abbau)

20-26 / T 032793 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufstellen eines Coronatestcontainers, Leopoldstraße 78

20-26 / T 032650 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee 7 für die Schüler der Willy-Brand-Gesamtschule

20-26 / T 033098 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Münchner Freiheit – Gehweg und Radweg an der Tram-/Bus-Haltestelle

20-26 / T 033000 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fußweg in Verlängerung der Peter-Paul-Althaus-Straße (Richtung Nordfriedhof) für Radverkehr freigeben

20-26 / T 033001 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anpassung der Parkregeln im Parklizenzgebiet Giselastraße, Gedonstraße / Schackstraße

20-26 / T 032177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung der Anfahrtszone in der Hans-Döllgast-Straße für Kita Domagkstraße 14

20-26 / T 032170 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ladezone in der Karl-Theodor-Straße für Anwesen Mainzer Straße 1

20-26 / T 032173 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Ohmstraße 8.

20-26 / T 032176 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Anbindung Am Ausbesserungswerk zur Maria-Probst-Straße

20-26 / T 032178 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Einrichtung einer kombinierten Bus-/Radspur auf der Herzogstraße Südseite zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße

20-26 / T 032518 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Parklizenzgebiet Altschwabing, Anpassung der Parkregeln

20-26 / T 032519 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen


20-26 / V 06644 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-ergänzen!
2.
Zwischennachricht zu BA-Antrag, Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring III: Knotenpunkt zu Tram 23 mit Event-/Kulturhalle im Gewerbeband Frankfurter Ring schaffen

20-26 / T 032313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)

20-26 / T 032562 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten