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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Juli 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Eilantrag zur Stadtrats-Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06224, Tram-Neubaustrecke: „Tram-Nordtangente“

20-26 / T 034559 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken, Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 034479 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 30.08.2022 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
2.
BA-Sitzungstermine 2023

20-26 / T 034412 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
Vorentwurfsplanung zur ersten Teilfläche der zukünftigen öffentlichen Grünfläche Neufreimann (ehem. Bayernkaserne) – im Unterausschuss am 20.07.2022
1.
Anträge
1.
Begrünung des Schornsteins am Gaskraftwerk Freimann

20-26 / T 034004 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Auslobung eines Architekturpreises mit der TU München, Großflächiger, vernetzter Ausbau erneuerbarer Energie in Industriegebieten und gute Architektur dürfen kein Widerspruch sein

20-26 / T 034254 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Hohenzollernstraße 11 a) Erweiterung bzw. Änderung der bereits bestehenden Freischankfläche b) Antrag für einen Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal (April bis Oktober)

20-26 / T 033498 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für einen neuen Christbaumverkaufsplatz, Leopoldstraße 250 / Ecke Otl-Aicher-Straße (Grünanlage)

20-26 / T 033604 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Gertrud-Grunow-Straße 36 Erweiterung einer bereits bestehenden Freischankfläche

20-26 / T 034010 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Grasmeierstraße 8 Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen

20-26 / T 034013 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Heidemannstraße Neubau eines Wohnhauses (7 Geschosse) mit einem 12-geschossigen Hochpunkt sowie 2 integrierten Kindertagesstätten, 2 Büros / Ateliers auf einem Untergeschoss mit Tiefgarage

20-26 / T 034014 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauernfeindstraße 6 TEKTUR - Neubau 3er Wohngebäude (43 WE) mit einer Tiefgarage sowie Aufstockung 3er Gebäude (15 WE) mit Mobilitätskonzept (Bauernfeindstr. 6-22 / Burmesterstr. 11-15)

20-26 / T 034165 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neugestaltung Ernst-Toller-Platz

20-26 / B 03865 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen, Bismarckstraße 19

20-26 / T 033310 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München

20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
3.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“

20-26 / V 06740 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung bekannt gegeben werden. Inhalt Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate, Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München Schlussfolgerungen abgeleitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ergebnisse Gesucht werden kann im RIS auch nach Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen- Ausgleichsinstrumente, Regionales Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann


20-26 / V 06395 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.08.2022 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ außer Kraft, daher erfolgte eine turnusmäßige Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche. Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • Unbefristeter Erlass der neuen Erhaltungssatzung „Pündterplatz“. • Die neue Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ umfasst den Umgriff der ehemaligen Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“, einen Teilbereich der bisherigen Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ sowie weitere Bereiche im 4. Stadtbezirk. • Verkleinerung und befristeter Erlass der veränderten Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ mit Geltungsdauer bis 31.01.2023 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 24-26) beschlossen. 2. Die Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) wird in nahestehender Fassung letztmalig befristet bis 31.01.2023 (s. Seiten 27-29) beschlossen, eine Verlängerungsmöglichkeit wird vor ihrem Auslaufenlassen nicht erneut geprüft. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02355 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 Schwabing West vom 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02507 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 11.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
5.
(U) A) Bauleitplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bisheriger Verfahrensablauf und Prüfung, ob auf dem Grundstück des ehemaligen Floriansmühlbades in Freimann ein Naturfreibad geschaffen werden kann - B) Antrag Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann


20-26 / V 00336 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 3, Antrag Nr. 14-20 / A 04386 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.08.2018 Inhalte Bisheriger Verfahrensablauf; Beteiligung des Bezirksausschusses 12; Antrag Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zu der im Vortrag unter Vorstudie 2 genannten Wassernutzung ohne Schwimmbad im Untersuchungsgebiet innerhalb der geplanten öffentlichen Grünfläche. Die Errichtung eines Fitnessparcours ist möglich. 2. Bitte an das Baureferat, die Integration des Elements Wasser ohne Bade- und Schwimmbetrieb bei der Gestaltung der öffentlichen Grünfläche zu berücksichtigen. 3. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages. 4. Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauleitplanung, Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Flurstück Nr. 548/8, Freimann; Bademöglichkeiten Ortsangabe Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Freimann
6.
Genehmigung von nicht-baugenehmigungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen, Echinger Straße 1a/15a/15c (Erhaltungssatzung "Alte Heide")

20-26 / T 034174 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Beschilderung zur Heilig-Kreuz-Kirche in Fröttmaning

20-26 / T 034299 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Mutheki - Musik-Theater-Kinder e.V. Monacorona Konzertreihe 2022 vom 23.07. - 31.12.2022 6.081,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0496

20-26 / V 06878 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Monacorona Konzertreihe 2022 vom 23.07. - 31.12.2022 vom Verein Mutheki - Musik-Theater-Kinder e.V. in Höhe von 6.081,60 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla-Verein e.V. Seidlvilla-Sommernachmittag am 09.07.2022 1.047,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0497

20-26 / V 06888 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Seidlvilla-Sommernachmittag am 09.07.2022 vom Seidlvilla-Verein e.V. in Höhe von 1.047,60 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung "Infizierende Gefühle - eine szenische Collage" im Oktober/November 2022 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0499

20-26 / V 07000 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Theateraufführung "Infizierende Gefühle - eine szenische Collage" im Oktober/November 2022 vom Verein Theatergruppe Heidekraut e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 12.10.2022 in der Königinstraße 69

20-26 / T 034067 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Aktuelle Situation in den Domagkateliers, Verlängerung der Belegung

20-26 / T 034228 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zwischenbericht, Budgetantrag "München in den 1950er Jahren"

20-26 / T 033872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise

20-26 / T 033993 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung, Theater vor der Haustür - Plan H am 15.07.2022, Kaiserplatz

20-26 / T 034170 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Zwei zusätzliche Mülleimer im Naherholungsgebiet nahe der Auensiedlung

20-26 / T 034175 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Sofortige Prüfung einer Münchner Förderung über die Gewerbesteuer, für den großflächigen Ausbau der Solarthermie- und Photovoltaikanlagen, im Gewerbegebiet Frankfurter Ring und Euro Industriepark

20-26 / T 034255 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Heckscherstr. 20

20-26 / T 033600 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Wagnerstr. 6

20-26 / T 033692 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Am Tucherpark 7

20-26 / T 033694 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Baumbeschnitt auf öffentlichem Grund und Müllkorb, Fröttmaninger Straße

20-26 / T 034186 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsbescheid, Georg-Wopfner-Straße 21-23 / Wünscherstraße 2-4

20-26 / T 034268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Hundehinterlassenschaften, Otl-Aicher-Straße

20-26 / T 033979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 149,89 Euro, Az.: 0262.0-12-0495

20-26 / V 06870 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 von der Evangelischen Hilfswerk gGmbH in Höhe von 149,89 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. 21. Spielstadt Mini-München vom 01. - 19.08.2022 9.975,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0498

20-26 / V 06919 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die 21. Spielstadt Mini-München vom 01. - 19.08.2022 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 9.975,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
"Ich war das nicht!" Tanztheater und Workshops für Kinder am 20.09.22 am Bauhausplatz

20-26 / T 033870 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Probleme mit Jugendlichen des Bolzplatzes Margarethe- Schütte- Lihotzky-Straße

20-26 / T 034224 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Akutes Schwimmbäder Defizit im BA 12

20-26 / B 03873 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Fußballspektakel am 02.07.2022, Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße

20-26 / T 033402 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Endgültige Schließung der Stadtsparkassen-Filiale 112, Karl-Kögelsperger-Straße 31

20-26 / T 033499 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung, Mundalito Latino, Fußballturnier am 02. und 03.07.2022, Guerickestraße

20-26 / T 033546 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022

20-26 / T 033885 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise

20-26 / T 033994 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz am Kiefernwald

20-26 / T 034035 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Genehmigung, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 16.07.2022

20-26 / T 034167 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Genehmigung, "School's over Jam" am 29.07.2022 auf der Münchner Freiheit

20-26 / T 034173 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Genehmigung, Sommerfest in der Grünanlage Oskar Schlemmer Straße am 29.07.2022

20-26 / T 034257 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
Vorstellung der Mobilitätskoordination für Neufreimann - im Unterausschuss am 21.07.2022
1.
Anträge
1.
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der Domagkstraße (Höhe Gertrud-Grunow-Straße)

20-26 / T 034078 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Öffnung der Georg-Muche-Straße für den Radverkehr

20-26 / T 034079 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote an Zufahrten zur Grünanlage Kaiserplatz und zum Spielplatz Clemensstraße

20-26 / T 033871 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Parken nur für PKW - Werner-Egk-Bogen / Schmidbartlanger

20-26 / T 034212 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parksituation Motorworld

20-26 / T 034215 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Parksituation Kohlebunker / Zenith

20-26 / T 034221 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Hubschrauber-Landungen Motorworld

20-26 / T 034216 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Straßenkreuzung Kaulbachstraße – Thiemestraße/Martiusstraße

20-26 / T 034217 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Gehweg Lilly-Reich-Straße

20-26 / T 034218 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Fahrradboxen auf öffentlichem Grund, Carl-Orff-Bogen 108

20-26 / T 034225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Gebührenerhöhung bei Parklizenzen

20-26 / T 034278 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze, Tristanstraße 13

20-26 / T 033496 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung eines Parklets in der Fritz-Winter-Straße 3

20-26 / T 033201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Beschlussempfehlung zu BV-Antrag, Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße, Empfehlung Nr. 20-26/E 00011 der Bürgerversammlung am 16.06.2021

20-26 / T 033244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle


20-26 / V 06594 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Verkehrskonzept Münchner Norden Anträge und Empfehlungen Inhalt: • Sachstand aktueller Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr • Nutzung des DB-Nordrings für den Personenverkehr • ÖV-Angebot im Korridor München Dachau Feldmoching/ Moosach • Trassierungsuntersuchung Tunnel Schleißheimer Str. bzw. Tunnel Hasenbergl • Sachstand Sanierung/ Ausbau Allacher Tunnel und P+R-Anlage Karlsfeld • Verkehrslenkende Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs • Zusammenführen der Untersuchungen in zwei Planfällen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag: siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS nach: Verkehrskonzept Münchner Norden, Münchner Norden, Schleißheimer Straße, DB-Nordring, Systemvergleich, Feldmoching, Dachau, Allacher Tunnel, P+R-Anlage Karlsfeld Ortsangabe: Stadtbezirke 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart, 12 Schwabing-Freimann, 24 Feldmoching-Hasenbergl
4.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06185

20-26 / T 034080 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Fröttmaning Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023

20-26 / V 06361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Geplant ist die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten am P+R-Parkhaus Fröttmaning zur Behebung der im Rahmen einer turnusmäßigen Bauwerksprüfung festgestellter Schäden. Inhalt: In der Vorlage wird der Sanierungsbedarf des P+R Parkhaus Fröttmaning dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die zu erwartenden Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.560.000 €, davon fallen im Jahr 2022 910.000 € und in Jahr 2023 1.650.000 € an. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderposten Stellplatzablöse Entscheidungsvorschlag: Der Sanierung des P+R Parkhaus Fröttmaning durch die P+R Park & Ride GmbH mit einem zu erwartenden Gesamtkostenumfang i.H.v. netto 2.560.000 € wird zugestimmt. Die Höhe der Finanzierung beträgt bis zu 2.560.000 € und erfolgt sukzessive nach Baufortschritt durch Ausreichung entsprechender Zuschüsse des Mobilitätsreferats an die P+R Park & Ride GmbH. Die Refinanzierung erfolgt zu 100% aus dem Sonderposten Stellplatzablöse. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Mobilitätsreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 910.000 € für das Jahr 2022 und 1.650.000 € einmalig für das Jahr 2023 im Rahmen der Haushaltsplanung aus zentralen Mitteln anzumelden. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Finanzierung gegenüber der P+R Park & Ride GmbH umzusetzen und die P+R Park & Ride GmbH mit der weiteren Ausführung der Maßnahme zu betrauen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: P+R GmbH, P+R Park & Ride GmbH, Beteiligungsunternehmen, P+R Parkhaus Fröttmaning Ortsangabe: P+R Parkhaus Fröttmaning, Werner-Heisenberg-Allee 21, 80939 München
6.
Baustellen im Straßenraum, Stromprojekt Oberjägerstraße 8-11

20-26 / T 034271 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten