RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 01:25:34)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Eilantrag zur Stadtrats-Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06224, Tram-Neubaustrecke: „Tram-Nordtangente“
20-26 / T 034559
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken, Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 034479
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 30.08.2022
- Benennung der Mitglieder
- Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden
- Vertretungsregelung
2.
BA-Sitzungstermine 2023
20-26 / T 034412
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
Vorentwurfsplanung zur ersten Teilfläche der zukünftigen öffentlichen Grünfläche Neufreimann (ehem. Bayernkaserne) – im Unterausschuss am 20.07.2022
1.
Anträge
1.
Begrünung des Schornsteins am Gaskraftwerk Freimann
20-26 / T 034004
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Auslobung eines Architekturpreises mit der TU München, Großflächiger, vernetzter Ausbau erneuerbarer Energie in Industriegebieten und gute Architektur dürfen kein Widerspruch sein
20-26 / T 034254
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Hohenzollernstraße 11
a) Erweiterung bzw. Änderung der bereits bestehenden Freischankfläche
b) Antrag für einen Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal (April bis Oktober)
20-26 / T 033498
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag für einen neuen Christbaumverkaufsplatz, Leopoldstraße 250 / Ecke Otl-Aicher-Straße (Grünanlage)
20-26 / T 033604
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Gertrud-Grunow-Straße 36
Erweiterung einer bereits bestehenden Freischankfläche
20-26 / T 034010
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Grasmeierstraße 8
Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen
20-26 / T 034013
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Heidemannstraße
Neubau eines Wohnhauses (7 Geschosse) mit einem 12-geschossigen Hochpunkt sowie 2 integrierten Kindertagesstätten, 2 Büros / Ateliers auf einem Untergeschoss mit Tiefgarage
20-26 / T 034014
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauernfeindstraße 6
TEKTUR - Neubau 3er Wohngebäude (43 WE) mit einer Tiefgarage sowie Aufstockung 3er Gebäude (15 WE) mit Mobilitätskonzept (Bauernfeindstr. 6-22 / Burmesterstr. 11-15)
20-26 / T 034165
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neugestaltung Ernst-Toller-Platz
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen, Bismarckstraße 19
20-26 / T 033310
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
20-26 / V 06680
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
3.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
20-26 / V 06740
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“)
b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“)
c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag
Stadtbezirk 04 Schwabing West
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
14-20 / E 02355
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02507
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06395
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.08.2022 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ außer Kraft, daher erfolgte eine turnusmäßige Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche.
Inhalt
Darstellung der Untersuchungsergebnisse:
• Unbefristeter Erlass der neuen Erhaltungssatzung „Pündterplatz“.
• Die neue Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ umfasst den Umgriff der ehemaligen Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“, einen Teilbereich der bisherigen Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ sowie weitere Bereiche im 4. Stadtbezirk.
• Verkleinerung und befristeter Erlass der veränderten Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ mit Geltungsdauer bis 31.01.2023
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 24-26) beschlossen.
2. Die Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) wird in nahestehender Fassung letztmalig befristet bis 31.01.2023 (s. Seiten 27-29) beschlossen, eine Verlängerungsmöglichkeit wird vor ihrem Auslaufenlassen nicht erneut geprüft.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02355 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 Schwabing West vom 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02507 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 11.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
5.
(U) A) Bauleitplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann
- Bisheriger Verfahrensablauf und Prüfung, ob auf dem Grundstück des ehemaligen Floriansmühlbades in Freimann ein Naturfreibad geschaffen werden kann -
B) Antrag
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
-
20-26 / A 02899
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04386
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00336
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 3, Antrag Nr. 14-20 / A 04386 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.08.2018
Inhalte
Bisheriger Verfahrensablauf; Beteiligung des Bezirksausschusses 12; Antrag
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zu der im Vortrag unter Vorstudie 2 genannten Wassernutzung ohne Schwimmbad im Untersuchungsgebiet innerhalb der geplanten öffentlichen Grünfläche. Die Errichtung eines Fitnessparcours ist möglich.
2. Bitte an das Baureferat, die Integration des Elements Wasser ohne Bade- und Schwimmbetrieb bei der Gestaltung der öffentlichen Grünfläche zu berücksichtigen.
3. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages.
4. Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauleitplanung, Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Flurstück Nr. 548/8, Freimann; Bademöglichkeiten
Ortsangabe
Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Freimann
6.
Genehmigung von nicht-baugenehmigungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen, Echinger Straße 1a/15a/15c (Erhaltungssatzung "Alte Heide")
20-26 / T 034174
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Beschilderung zur Heilig-Kreuz-Kirche in Fröttmaning
20-26 / T 034299
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Mutheki - Musik-Theater-Kinder e.V.
Monacorona Konzertreihe 2022 vom 23.07. - 31.12.2022
6.081,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0496
20-26 / V 06878
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Monacorona Konzertreihe 2022 vom 23.07. - 31.12.2022 vom Verein Mutheki - Musik-Theater-Kinder e.V. in Höhe von 6.081,60 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Seidlvilla-Verein e.V.
Seidlvilla-Sommernachmittag am 09.07.2022
1.047,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0497
20-26 / V 06888
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Seidlvilla-Sommernachmittag am 09.07.2022 vom Seidlvilla-Verein e.V. in Höhe von 1.047,60 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Theatergruppe Heidekraut e.V.
Theateraufführung "Infizierende Gefühle - eine szenische Collage" im Oktober/November 2022
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0499
20-26 / V 07000
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Theateraufführung "Infizierende Gefühle - eine szenische Collage" im Oktober/November 2022 vom Verein Theatergruppe Heidekraut e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 12.10.2022 in der Königinstraße 69
20-26 / T 034067
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Aktuelle Situation in den Domagkateliers, Verlängerung der Belegung
20-26 / T 034228
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zwischenbericht, Budgetantrag "München in den 1950er Jahren"
20-26 / T 033872
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
20-26 / T 033993
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Genehmigung, Theater vor der Haustür - Plan H am 15.07.2022, Kaiserplatz
20-26 / T 034170
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Zwei zusätzliche Mülleimer im Naherholungsgebiet nahe der Auensiedlung
20-26 / T 034175
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Sofortige Prüfung einer Münchner Förderung über die Gewerbesteuer, für den großflächigen Ausbau der Solarthermie- und Photovoltaikanlagen, im Gewerbegebiet Frankfurter Ring und Euro Industriepark
20-26 / T 034255
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Heckscherstr. 20
20-26 / T 033600
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Wagnerstr. 6
20-26 / T 033692
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Am Tucherpark 7
20-26 / T 033694
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Baumbeschnitt auf öffentlichem Grund und Müllkorb, Fröttmaninger Straße
20-26 / T 034186
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsbescheid, Georg-Wopfner-Straße 21-23 / Wünscherstraße 2-4
20-26 / T 034268
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Hundehinterlassenschaften, Otl-Aicher-Straße
20-26 / T 033979
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022
149,89 Euro, Az.: 0262.0-12-0495
20-26 / V 06870
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 von der Evangelischen Hilfswerk gGmbH in Höhe von 149,89 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
21. Spielstadt Mini-München vom 01. - 19.08.2022
9.975,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0498
20-26 / V 06919
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die 21. Spielstadt Mini-München vom 01. - 19.08.2022 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 9.975,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
"Ich war das nicht!" Tanztheater und Workshops für Kinder am 20.09.22 am Bauhausplatz
20-26 / T 033870
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Probleme mit Jugendlichen des Bolzplatzes Margarethe- Schütte- Lihotzky-Straße
20-26 / T 034224
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Akutes Schwimmbäder Defizit im BA 12
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Fußballspektakel am 02.07.2022, Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
20-26 / T 033402
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Endgültige Schließung der Stadtsparkassen-Filiale 112, Karl-Kögelsperger-Straße 31
20-26 / T 033499
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Genehmigung, Mundalito Latino, Fußballturnier am 02. und 03.07.2022, Guerickestraße
20-26 / T 033546
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022
20-26 / T 033885
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
20-26 / T 033994
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz am Kiefernwald
20-26 / T 034035
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Genehmigung, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 16.07.2022
20-26 / T 034167
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Genehmigung, "School's over Jam" am 29.07.2022 auf der Münchner Freiheit
20-26 / T 034173
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Genehmigung, Sommerfest in der Grünanlage Oskar Schlemmer Straße am 29.07.2022
20-26 / T 034257
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
Vorstellung der Mobilitätskoordination für Neufreimann - im Unterausschuss am 21.07.2022
1.
Anträge
1.
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der Domagkstraße (Höhe Gertrud-Grunow-Straße)
20-26 / T 034078
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Öffnung der Georg-Muche-Straße für den Radverkehr
20-26 / T 034079
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote an Zufahrten zur Grünanlage Kaiserplatz und zum Spielplatz Clemensstraße
20-26 / T 033871
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Parken nur für PKW - Werner-Egk-Bogen / Schmidbartlanger
20-26 / T 034212
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Parksituation Motorworld
20-26 / T 034215
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Parksituation Kohlebunker / Zenith
20-26 / T 034221
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Hubschrauber-Landungen Motorworld
20-26 / T 034216
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Straßenkreuzung Kaulbachstraße – Thiemestraße/Martiusstraße
20-26 / T 034217
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Gehweg Lilly-Reich-Straße
20-26 / T 034218
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Fahrradboxen auf öffentlichem Grund, Carl-Orff-Bogen 108
20-26 / T 034225
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Gebührenerhöhung bei Parklizenzen
20-26 / T 034278
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze, Tristanstraße 13
20-26 / T 033496
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung eines Parklets in der Fritz-Winter-Straße 3
20-26 / T 033201
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Beschlussempfehlung zu BV-Antrag, Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße, Empfehlung Nr. 20-26/E 00011 der Bürgerversammlung am 16.06.2021
20-26 / T 033244
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
-
14-20 / E 02132
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07295
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06724
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06737
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00262
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01152
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01917
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01997
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02809
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02863
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02865
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02861
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06594
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Verkehrskonzept Münchner Norden
Anträge und Empfehlungen
Inhalt:
• Sachstand aktueller Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr
• Nutzung des DB-Nordrings für den Personenverkehr
• ÖV-Angebot im Korridor München Dachau Feldmoching/ Moosach
• Trassierungsuntersuchung Tunnel Schleißheimer Str. bzw. Tunnel Hasenbergl
• Sachstand Sanierung/ Ausbau Allacher Tunnel und P+R-Anlage Karlsfeld
• Verkehrslenkende Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs
• Zusammenführen der Untersuchungen in zwei Planfällen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungs-vorschlag: siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS nach:
Verkehrskonzept Münchner Norden, Münchner Norden, Schleißheimer Straße, DB-Nordring, Systemvergleich, Feldmoching, Dachau, Allacher Tunnel, P+R-Anlage Karlsfeld
Ortsangabe:
Stadtbezirke 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart, 12 Schwabing-Freimann, 24 Feldmoching-Hasenbergl
4.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06185
20-26 / T 034080
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
(U) P+R Park & Ride GmbH
P+R Parkhaus Fröttmaning
Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020
Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
20-26 / V 06361
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Geplant ist die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten am P+R-Parkhaus Fröttmaning zur Behebung der im Rahmen einer turnusmäßigen Bauwerksprüfung festgestellter Schäden.
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sanierungsbedarf des P+R Parkhaus Fröttmaning dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die zu erwartenden Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.560.000 €, davon fallen im Jahr 2022 910.000 € und in Jahr 2023 1.650.000 € an. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderposten Stellplatzablöse
Entscheidungsvorschlag:
Der Sanierung des P+R Parkhaus Fröttmaning durch die P+R Park & Ride GmbH mit einem zu erwartenden Gesamtkostenumfang i.H.v. netto 2.560.000 € wird zugestimmt.
Die Höhe der Finanzierung beträgt bis zu 2.560.000 € und erfolgt sukzessive nach Baufortschritt durch Ausreichung entsprechender Zuschüsse des Mobilitätsreferats an die P+R Park & Ride GmbH. Die Refinanzierung erfolgt zu 100% aus dem Sonderposten Stellplatzablöse.
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Mobilitätsreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 910.000 € für das Jahr 2022 und 1.650.000 € einmalig für das Jahr 2023 im Rahmen der Haushaltsplanung aus zentralen Mitteln anzumelden.
Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Finanzierung gegenüber der P+R Park & Ride GmbH umzusetzen und die P+R Park & Ride GmbH mit der weiteren Ausführung der Maßnahme zu betrauen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
P+R GmbH, P+R Park & Ride GmbH, Beteiligungsunternehmen, P+R Parkhaus Fröttmaning
Ortsangabe:
P+R Parkhaus Fröttmaning, Werner-Heisenberg-Allee 21, 80939 München
6.
Baustellen im Straßenraum, Stromprojekt Oberjägerstraße 8-11
20-26 / T 034271
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten