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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. August 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Bedarfsabfrage, technische Betreuung bei der Durchführung von Hybridsitzungen und Live-Streams
20-26 / T 034671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Maiglöckchenstraße 6 Nutzungsänderung von einem Studentenwohnheim für Studenten/Studentinnen als Leistungsempfänger in ein Studentenwohnheim mit Mobilitätskonzept und die bauliche Schließung des nördlichen Durchgangs (Glaswand)
20-26 / T 035124 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
20-26 / T 035095 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Feilitzschstraße 15 Nutzungsänderung der zweigeschossigen Ladeneinheit im EG zu Gaststätte, Stellplatzablöse für neue Gaststätte
20-26 / T 035098 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Osterwaldstraße 18 Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage - Vorbescheid
20-26 / T 035099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Marktfestsetzung "Ungarischer Markt" vom 14. - 16.10.2022, Münchner Freiheit
20-26 / T 035123 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort der Verwaltung, Grasmeierstraße 8, Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen
20-26 / T 034954 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) A) Bauleitplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bisheriger Verfahrensablauf und Prüfung, ob auf dem Grundstück des ehemaligen Floriansmühlbades in Freimann ein Naturfreibad geschaffen werden kann - B) Antrag Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
20-26 / V 00336 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 3, Antrag Nr. 14-20 / A 04386 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.08.2018 Inhalte Bisheriger Verfahrensablauf; Beteiligung des Bezirksausschusses 12; Antrag Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zu der im Vortrag unter Vorstudie 2 genannten Wassernutzung ohne Schwimmbad im Untersuchungsgebiet innerhalb der geplanten öffentlichen Grünfläche. Die Errichtung eines Fitnessparcours ist möglich. 2. Bitte an das Baureferat, die Integration des Elements Wasser ohne Bade- und Schwimmbetrieb bei der Gestaltung der öffentlichen Grünfläche zu berücksichtigen. 3. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages. 4. Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauleitplanung, Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Flurstück Nr. 548/8, Freimann; Bademöglichkeiten Ortsangabe Freisinger Landstraße, Sondermeierstraße, Freimann
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers 2022 - vom 16. - 18.09.2022 6.750,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0502
20-26 / V 07168 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Offenen Ateliers 2022 - vom 16. - 18.09.2022 von den Domagkateliers gGmbH in Höhe von 6.750,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 31.10.2022 3.508,27 Euro, Az.: 0262.0-12-0501
20-26 / V 07172 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 31.10.2022 von der Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR in Höhe von 3.508,27 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Litauische Gemeinschaft in Deutschland Brücken bauen - Gemeinschaft feiern am 01.10.2022 4.050,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0500
20-26 / V 07074 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "Brücken bauen - Gemeinschaft feiern am 01.10.2022" von der Litauischen Gemeinschaft in Deutschland in Höhe von 4.050,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 12.10.2022 in der Königinstraße 69
20-26 / T 034849 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft in einem Hotel, Frankfurter Ring 228
20-26 / T 034641 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 27 - Seite Ainmillerstraße
20-26 / T 035065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Wilhelmstraße 43
20-26 / T 035066 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fortführung eines Gaststättenbetriebs einer Kleingaststätte, Clemensstraße 15
20-26 / T 035264 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort der MVG, Bessere Beschilderung am U-Bahnhof Freimann bei Veranstaltungen
20-26 / T 034953 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Brettener Str. 12
20-26 / T 034737 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Gondershauserstr. 24
20-26 / T 034933 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Grusonstr. 20
20-26 / T 035016 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Kennzeichnung der Pizzakarton-Sammelaufsteller am Wedekindplatz
20-26 / T 035195 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Kindersachenflohmarkt mit Familienfest am 24.09.2022, Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg / Wilhelm-Wagenfeld-Straße
20-26 / T 034784 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
90. Tagung für Naturheilkunde am 05. und 06.11.2022, Tucherpark 7 (Hilton Hotel München)
20-26 / T 034858 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Zamanand / Corso Leopold am 10./11.09.2022 (Aufbau Fußgängerbereichen am 09.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstraße)
20-26 / T 035260 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Protected Bikelane - Domagkstraße
20-26 / T 035112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
20-26 / V 06678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten