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Sitzungs-Informationen
Montag, 24. Januar 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrsführungsprobleme Moosach (1. Kreuzung Allacher Straße/ Wintrichring, 2. Busverkehr Netzerstraße,
3. Durchfahrtsstraße Netzerstraße)
2.
Verkehrssituation vor dem Bahnhof Moosach
3.
Einmündung Kapellenäckerstraße in die Bauberger Straße: Anbringung von Verkehrsspiegeln
4.
Neubau Schwimmhalle an der Grundschule Welzenbachstraße: Zugänglichkeitmachung für die Öffentlichkeit
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Thematik "Tempo30 in der Gröbenzeller-/Untermenzinger Straße"
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Triebstr. 7
2. Untermenzinger Str. 1
3. Eckehartstr. 2
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Eckehartstr. 2
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Bingener Str. 18
2. Warschauer Str. 10
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Anfrage: Ausweisung eines Netzes von Fahrradstraßen in Moosach
2.
Keine Abschaltung der Bedarfsampel für Fußgänger Allacher Straße/
Ecke Ambossstraße
3.
Reparaturarbeiten/Verbesserungsarbeiten im Amphionpark, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erzählkunst Bayern e.V.
DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule vom 01.02. - 31.12.2022
4.000,00 €; Az. 0262.0-10-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für "DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule" vom 01.02. - 31.12.2022, von Erzählkunst Bayern e.V., in Höhe von 4.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach
Mehr Medienkompetenz am 24./25.02.2022
1.270,30 Euro, Az.: 0262.0-10-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Mehr Medienkompetenz am 24./25.02.2022" vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach in Höhe von 1.270,30 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 28.02. - 04.03.2022
4.957,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für einen Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 28.02. - 04.03.2022 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 4.957,00 Euro.
4.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung
B-Plan 1927a Emmy-Noether-Straße
6.
Anhörungen
1.
Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss
2.
Verkehrsrechtliche Anhörung nach § 45 StVO:
Änderung Parkraum Lauinger Straße
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG): Fa. Krauss-Maffei ;
Anpassung des Genehmigungsantrages für eine Lackieranlage [-> vertagt aus Sitzung am 20.12.2021]
4.
Sommerstraßen 2022 (Anmeldeverfahren) [-> vertagt aus Sitzung am 20.12.2021]
5.
Beschlussentwurf: Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligun in der Landeshauptstadt München
[-> vertagt aus Sitzung am 20.12.2021]
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Parklizenz Borstei, Postillonstraße: Neuregelungen Parken
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Stärkerer Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03003; vgl. SV Nr. 14-20/V 016525. PV-Zubau im Stadtgebiet wird forciert].
2.
Fertigstellung der Dirtbike-Anlage an der Triebstraße/Moosacher Straße (beim Leonardo-Hotel) [Schreiben BA10 vom 28.10.2021; 10/21 wurde die Anlage zur Nutzung freigegeben und Sommer 2020 wurde Ausgleichsfläche fertiggestellt.]
3.
Protokoll des Nachtspaziergangs (Thema "Beleuchtungssituationen") am 06.12.2021
4.
Anbringung von Trixi-Spiegeln an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße [Schreiben BA10 vom 27.01.2021; neuer Standort als Auftrag vorgesehen.]
5.
Austausch der Wasserhähne im Westfriedhof [Schreiben BA10 vom 28.10.2021; in allen Friedhöfen sind bewährte sog. Schrägsitzventile verbaut; Betätigungsbeeinträchtigungen werden umgehend behoben.]
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 StVO:
Alzeyer Str.; Errichtung absolutes Haltverbot