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Sitzungs-Informationen

Montag, 21. Februar 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Beleuchtung des Gehpfades parallel zur Straße "Am Hartmannshofer Bächl"
20-26 / T 027421 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schutz der kleinen Grüninsel an der Parkbucht Treitschkestr. 7-13 vor Überfahren; Antrag auf "Findling"
20-26 / T 027463 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Empfehlung des UA: Planung und Durchführung eines Straßenfestes "Sommerstraße light"
20-26 / T 027422 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.2
UA Verkehr
1.
Thematik "Tempo30 in der Gröbenzeller-/Untermenzinger Straße" (-> vertagt aus Sitzung am 24.01.2022)
20-26 / T 026158 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Ehrenbreitsteiner Str. 28 - 28a
20-26 / T 027423 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Gärtnerstraße
20-26 / T 028535 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
1.
Thematik BA-Schaukästen (Benennung Schaukasten-Beauftragte*r, Aushänge)
2.
Kommission für Stadtgestaltung am 08.02.2022 - hier: Bunzlauer Str. 1
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Anfrage: Ausweisung eines Netzes von Fahrradstraßen in Moosach (-> vertagt aus Sitzung am 24.01.2022)
20-26 / T 026160 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Instandsetzung des Fahrradweges an der Dachauer Straße 334 (vor Bushaltestelle "Eininger Straße")
20-26 / T 027424 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Nachpflanzungen im Umfeld der Irma-Wenke-Straße
20-26 / T 027425 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Teilöffnung der Voitstraße (Borstei) für Zwei-Richtungs-Verkehr
20-26 / T 027432 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Kleinkinderspielplatz an der Feldmochinger- /Ecke Bingener Straße: Anbringung einer Nestschaukel
20-26 / T 027458 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Land der Kulturen vom 22.-23.03.2022 646,55 € / Az. 0262.0-10-0283
20-26 / V 05636 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der BrückenBauen gUG für die Maßnahme "Land der Kulturen vom 22.-23.03.2022" in Höhe von 646,55 € vom 24.01.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-10-0282
20-26 / V 05616 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der foolpool GbR für die Maßnahme "Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022" in Höhe von 9.499,00 € vom 17.01.2022.
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Freischankfläche Franz-Marc-Str. 10
20-26 / T 027427 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Anhörungen
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 (Abfrage)
20-26 / T 027428 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fachstelle Moderation der Nacht MoNa: Evaluation des Nachtlebens in München 2022
20-26 / T 027429 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussentwurf: Radschnellverbindungen in München und Umland / Machbarkeitsstudien
20-26 / T 027431 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund...und in städt. Grünanlagen: Start Olympiapark "Wings for Life 2022 am 08.05.2022
20-26 / T 027372 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anfrage: Aktueller Stand der Planung zum Ausbau der Gärtnerstraße; Erhalt der ortsbildprägenden Linde [Schreiben BA10 vom 05.10.2021; im Falle einer künftigen Straßenbaumaßnahme werden alle planerischen und baulichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die auf Privatgrund stehende Linde zu erhalten.]
20-26 / T 027438 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Oberirdische Beschriftung der U-Bahn-Stationen [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; technische Möglichkeiten wie Leuchtkästen oder Info-Stelen dort nicht realisierbar.]
20-26 / T 027439 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Entfernung der verlassenen Taubenzüchterhütte auf Grundstück der Trafostation Hartmannshofer Str. 9 [BA-Antrag Nr. 20-26/B03327; Entfernung, Entrümpelung, Neueinzäunung bereits in 2021 erfolgt.)
20-26 / B 03327 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung: Standort Corona-Test-Container Memminger Platz
20-26 / T 027468 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Dieselstr. 12; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
20-26 / T 027469 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
20-26 / V 04857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Kurzübersicht
4.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
5.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
20-26 / V 04466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage
6.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
20-26 / V 04923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-
7.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterung Mobilfunksendeanlage: Pelkovenstraße
20-26 / T 027471 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)