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Sitzungs-Informationen

Montag, 2. Mai 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Großbeerenstr. 1 2. Dachauer Str. 306-308 3. Wildermuthstr. 88
20-26 / T 030746 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Hanauer Str. 2
20-26 / T 030747 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Franz-Mader-Straße: Reinigung des Straßenrands und Aufstellen eines Mülleimers am Beginn des Fußwegs
20-26 / T 030749 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Verlagerung Abholpost von Moosach ins Olympische Dorf - Abholung in Moosach muss wieder möglich sein!
20-26 / T 030765 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Anfrage: Öffnung und Renaturierung des Reigersbaches
20-26 / T 030766 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Anfrage: Benennung Zeitplan zum Bauvorhaben "Siedlung an der Karlinger Straße"
20-26 / T 030783 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) + (U) Anordnung Tempo 30 in der Pelkovenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021
20-26 / V 05714 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anordnung Tempo 30 in der Pelkovenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021
2.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis; Antrag für eine Sitzgelegenheit vor Anwesen Untermenzinger Str. 74
20-26 / T 030767 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. - Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl Kultur im Block vom 15.5.2022 bis 30.09.2022 13.000,00€; Az. 0262.0-10-0287
20-26 / V 06092 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltung Kultur im Block vom 15.5.2022 bis 30.09.2022 durch den Gesamtverein Moosach e.V. - Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl in Höhe von 13.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH FamilyOpenAir vom 21.05. - 24.07.2022 2.696,94 € / Az. 0262.0-10-0288
20-26 / V 06314 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Münchner Stadtmedien GmbH für die Maßnahme "FamilyOpenAir vom 21.05. - 24.07.2022" in Höhe von 2.696,94 € vom 29.03.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Projektteam Offene Ateliers München Moosach Botanikum Offene Ateliers im Botanikum vom 24. bis 26. Juni 2022 2.560,00€; Az. 0262.0-10-0289
20-26 / V 06288 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltungen Offene Ateliers im Botanikum vom 24. bis 26. Juni 2022 durch das Projektteam Offene Ateliers München Moosach Botanikum in Höhe von 2.560,00€.
6.
Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2023
20-26 / T 030768 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltungen in städt. Grünanlagen: 1. Skatepark Moosach Triebstraße; Straßentheater „Foolpool“ am 26.05.2022 2. Franz-Mader-Str. 11; 6-Stunden-Laufveranstaltung am 10.09.2022
20-26 / T 031344 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung an § 45 StVO: Lauinger Straße - Änderung der Verkehrsordnung
20-26 / T 031343 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Nachpflanzungen im Umfeld der Irma-Wenke-Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B03649; Nachpflanzung von 4 Bäumen sind im Frühjahr 2022 vorgesehen.]
20-26 / B 03649 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Klimaschutz vorantreiben - Fernwärme nach und in Moosach vorantreiben [BA-Antrag Nr. 20-26/B03442; östlicher Teil von Moosach bereits stark mit Fernwärmeversorgung durchzogen, weitere Transformationspläne und Förderprogramme.]
20-26 / B 03442 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Beleuchtung des Gehpfades parallel zur Straße "Am Hartmannshofer Bächl" [Schreiben BA10 vom 23.02.2021; Ausbau Weg auf Privatgrund nicht vorgesehen, aber 300m südlich besteht eine beleuchtete Wegeverbindung (Hochstädter Weg)]
20-26 / T 027421 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Erneuerung Eisenbahnüberführung Dachauer Straße - Planfeststellungsbeschluss vom 21.03.2022
20-26 / T 030772 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Margarete-Steiff-Straße; Einrichtung einer neuen Tempo-30-Zone 2. Postillonstr. 11a; Errichtung einer Kita-Hol- und Bringzone 3. Dachauer Str./Wintrichring/G.-Brauchle-Ring; Beschilderung Rechtsabbiegefahrbahnen 4. Dachauer Str. 240; Errichtung absolutes Haltverbot 5. Untermenzinger Straße; Errichtung absolutes Haltverbot im Haltestellenbereich 6. Irma-Wenke-Straße; Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz - nicht-öffentlich -
20-26 / T 030774 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
20-26 / V 05731 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung Ortsangabe stadtweit
4.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
5.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Treitschkestraße (Erweiterung am bestehenden Mobilfunkstandort, 5G) 2. Agnes-Pockels-Bogen (Erweiterung bestehender Mobilfunksendeanlage, 5G)
20-26 / T 030775 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)