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Sitzungs-Informationen
Montag, 27. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Bernhard Hölbling,
Amtseinführung von Frau Kerstin Wies
1. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
2. Benennung neues stellv. Mitglied_3 im Unterausschuss Verkehr.
3. Benennung neues stellv. Mitglied_4 im Unterausschuss Bau, Umwelt...
4. Benennung Beauftragte*r Wirtschaft
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Geschwindigkeitsmaßnahme in der Donauwörther Straße; Einrichtung einer nächtlichen Tempo30-Zone
2.
Deutlichere Erkennbarkeit von Tempo30-Zonen im Wohngebiet östlich der Dachauer Straße
3.
(begrenztes) Halte- und Parkverbot um Einmündebereiche oder einseitiges Park- und Halteverbot in der gesamten Donauwörther Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
Hinweis: Die Bauunterlagen mit Plänen sind jeweils separat im Ordner "Sitzungsunterlagen" bei der Sitzung in Alfresco hinterlegt.
1.
Triebstr. 18
2.
Seydlitzstr. 3
3.
Triebstr. 11a
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
1.
Neugestaltung der Gehwegunterführung am Moosacher S-Bahnhof (eingeholte Angebote)
2.
Kriterien zur Beurteilung von Bauvorhaben aus klimatischer Sicht
3.
Energetische Sanierung und Aufstockung Pelkovenstr. 70 (Antrag UA)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Bitte um Vorschläge von Bürger*innen bzgl. notwendiger Neuanlagen, Erneuerungen und Erweiterungen von (Lasten-) Fahrradabstellanlagen
2.
Moosach als Pilotbezirk für den Test einer Einführung der sog. "Gelben Tonne" berücksichtigen
3.
Weiteres Vorgehen bzgl. Situation auf brachliegendem Grundstück Meißener Straße
4.
Anfrage: Bebauungspläne in der Hartmannshofener Siedlung auf dem Grundstück der ehemaligen Heimgärten
Hinweis:
Vertagung
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) + (U) Verkehrssicherheit Moosach; Einmündung Netzerstaße/Allacher Straße für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen sicherer machen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00382
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach
am 07.10.2021
-
20-26 / E 00382 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrssicherheit Moosach; Einmündung Netzerstaße/Allacher Straße für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen sicherer machen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00382
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach
am 07.10.2021
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas München-Freising e.V., Caritas München West, GSA Moosach
Aktion MVV/MVG - Fahrkarten für Moosacher Bürgerinnen in einer Notlage von 01.07.22 - 30.06.2023
901,80€; Az. 0262.0-10-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltung Aktion MVV/MVG - Fahrkarten für Moosacher Bürgerinnen in einer Notlage von 01.07.22 - 30.06.2023 durch den Caritas München-Freising e.V., Caritas München West, GSA Moosach in Höhe von 901,80€
3.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
24. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 25.06 - 03.07.2022
4.000,00€; Az. 0262.0-10-0286
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltung 24. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 25.06 - 03.07.2022 durch den REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. in Höhe von 4.000,00€
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Moosacher Bilderwelten
Moosacher Bilderwelten vom 07.06.22 - 31.10.22
2.000,00€; Az. 0262.0-10-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt Moosacher Bilderwelten vom 07.06.22 - 31.10.22 durch die Initiative Moosacher Bilderwelten in Höhe von 2.000,00€
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V.
Kinder- und Sommerfest 50 Jahre Olympia-Pressestadt am 16.07.2022 von 11 bis 18 Uhr
1.539,28€; Az. 0262.0-10-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltung Kinder- und Sommerfest 50 Jahre Olympia-Pressestadt am 16.07.2022 von 11 bis 18 Uhr durch den Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V. in Höhe von 1.539,28€
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kinder- und Jugendtreff Mooskito
Sommerferienprogramm 2022 vom 01.08.-10.09.2022
6.000,00 € / Az. 0262.0-10-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Kinder- und Jugendtreff Mooskito für die Maßnahme "Sommerferienprogramm 2022 vom 01.08.-10.09.2022" in Höhe von 6.000,00 € vom 26.04.2022.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Fachstelle für pflegende Angehörige in München West
Aufbau und Etablierung eines Anbieters haushaltsnaher Dienstleistungen im münchner Westen von Oktober bis Dezember 2022
4.367,75 € / Az. 0262.0-10-0291
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Caritas Fachstelle für pflegende Angehörige in München West für die Maßnahme "Aufbau und Etablierung eines Anbieters haushaltsnaher Dienstleistungen im münchner Westen von Oktober bis Dezember 2022 (Anschubfinanzierung)" in Höhe von 4.367,75 € vom 19.04.2022.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Moosach-Hartmannshofen
Moosach Cup 2022 + Sommerfest vom 9. bis 11.9.2022
5.162,82€; Az. 0262.0-10-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Veranstaltung Moosach Cup 2022 + Sommerfest vom 9. bis 11.9.2022 durch den TSV Moosach-Hartmannshofen in Höhe von 5.162,82€
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V.
Graffitiprojekte am 25. und 30.07.2022
3.546,20 € / Az. 0262.0-10-0292
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Vereins Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V. für Graffitiprojekte am 25. und 30.07.2022 in Höhe von 3.546,20 € vom 20.04.2022.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Moosacher Barocksommer“
Moosacher Barocksommer vom 09.07. - 27.08.2022
6.800,00 € / Az. 0262.0-10-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Initiative „Moosacher Barocksommer“ für die Maßnahme "Moosacher Barocksommer vom 09.07. - 27.08.2022" in Höhe von 6.800,00 € vom 03.06.2022.
6.
Anhörungen
1.
Benennung bei Stadtquartieren
2.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
3.
Funktion "Migrations-/Integrationsbeauftragte in der BA-Satzung verankern
4.
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Frauen mit Kindern; Neubau eines Flexiheims...
5.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
6.
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026
8.
Einladung zur Stellungnahme für den "Stadtentwicklungsplan STEP 2049"
9.
Beschlussvorlage für Sportausschuss: Schützenkranz Moosach - Verlängerung Mietvertrag
10.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz;
hier: notwendige Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung
11.
Entwurf Sitzungsvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 06175)
12.
Veranstaltung in städt. Grünanlagen: Simmerleinplatz
Sommerfest "100 Jahre Siedlerverein Moosach" am 07.08.2022
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Instandsetzung des Fahrradweges an der Dachauer Straße 334 (vor Bushaltestelle "Eininger Straße") [BA-Antrag Nr. 20-26/B03648; Instandsetzung erfolgt im Zuge der Fahrbahnsanierung ab 07.06.22.]
2.
Kleinkinderspielplatz an der Feldmochinger- /Ecke Bingener Straße: Anbringung einer Nestschaukel [BA-Antrag Nr. 20-26/B03650; Anbringung wegen Bodenbeschaffenheit nicht möglich.]
3.
Erneuerung der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße;
hier: Nachfrage BA 10 vom 04.05.2022 [Verkehrskonzept und Postwurf für Anwohner erfolgen rechtzeitig vor Baubeginn.]
4.
Schutz der kleinen Grüninsel an der Parkbucht Treitschkestr. 7-13 vor Überfahren;
hier: Lösungsvorschlag BA 10 vom 02.05.2022 [Die vorhandene Grüninsel soll entfernt und der Bordstein abgesenkt werden.]
5.
Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo30) in der Untermenziger-/Gröbenzeller Straße stadteinwärts [Schreiben BA10 vom 23.02.2022; Ausweitung von Tempo30-Zonen sind rechtlich nicht möglich.]
6.
Verlagerung Abholpost von Moosach ins Olympische Dorf - Abholung in Moosach muss wieder möglich sein! [BA-Antrag Nr. 20-26/B03923; RAW hat auf unternehmerische Entscheidung der Post AG keinen Einfluß; Rückverlagerung aus betrieblichen Gründen nicht möglich.]
8.
Unterrichtungen
1.
Veranstaltungen in städt. Grünanlagen, auf öffentlichem Verkehrsgrund und/oder auf Privatgrund:
1. "Pflanzentauschbörse" auf dem Simmerleinsplatz am 07.05.2022
2. "Sommerfest" der Siedlung Hartmannshofen, Lechelstraße am 09.07.2022
3. "Sommerfest" der Arche München, Am Hartmannshofer Bächl 52 am 30.06.2022
4. "Borstei-Sommerfest", Franz-Marc-Straße am 23.07.2022
5. "Sponsorenlauf" der staat. Grundschule im Amphionpark/Wintrichring am 12.-13.07.2022
(-> jeweils Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Georg-Brauchle-Ring; Fertigstellung Zufahrt Busbetriebshof mit Lichtsignalanlage
3.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
1. Feldmochinger Str. 8
2. Lechelstr. 35
3. Bunzlauer Str. 15
4. Georg-Brauchle-Ring 30
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
5.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen;
Umsetzung der Haushaltssicherung
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von
Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten
Bericht
C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
D Ausblick auf weitere Bauprogramme
E Evaluierung des Bauunterhalts
F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage
G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / B 01615 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06914 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07258 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07673 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00851 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01720 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01918 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00002 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02612 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00246 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02841 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02855 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02887 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00410 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02757 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm,
Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017,
Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019,
Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau,
Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau,
Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts,
Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme
Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition
Inhalt:
Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita;
Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität;
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme;
Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen;
Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR;
2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget;
Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget
6.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
7.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/68
Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Entlang der ehemaligen Bahntrasse soll eine neu zu gestaltende Nord-Süd-Grünverbindung mit einer durchgängigen Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Biedersteiner Kanal / Sapporobogen im Süden und den Grün- und Freiflächen im Münchner Norden hergestellt werden.
Mit der Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der geplanten Aufwertungs- und Gestaltungsmaßnahmen geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark nach dem Plan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.2021 (Anlage 1) wird endgültig beschlossen.
2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Ehemalige Bahntrasse, Pressezentrum Olympiapark
Ortsangabe
Landshuter Allee, Georg-Brauchle-Ring, Moosacher Straße
8.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
9.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
10.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
11.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
12.
(U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne
Darstellung der personellen Mehrbedarfe
-
20-26 / A 02821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt.
Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne
Ortsangabe:
-/-
13.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - nicht-öffentlich -
Am Neubruch / Nähe Ludwigsfelder Straße (Kauf)
14.
Vorkaufsrechtsverfahren nach dem BauGB: - nicht-öffentlich -
1. Prochintalstraße (Einleitung)
2. Bingener Straße (Einleitung)
15.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
Georg-Brauchle-Ring (Suchkreis, Errichtung einer Hochfrequenzanlage)
16.
Anhörung zum Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 06594: Verkehrskonzept Münchner Norden
(-> Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)