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Sitzungs-Informationen
Montag, 25. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Benennung Beauftragte*r Wirtschaft (-> vertagt aus Sitzung am 27.06.2022)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Beschilderung Radweg Dachauer Straße stadtauswärts nach Eisenbahnunterführung
2.
Einrichtung von Behindertenstellplätzen im Bereich Pelkovenstraße/ Ecke Dachauer Straße
3.
Ausweisung Allacher Straße (ab Kreuzung Untermenzinger Straße) zur Tempo30-Zone und Installationen von festen Blitzanlagen
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Dachauer Str. 334a - Vorbescheid
2.
Ernst-Platz-Str. 8 - Haus 1
3.
Ernst-Platz-Str. 8 - Haus 2
4.
Waldhornstr. 141
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
1.
Kriterien zur Beurteilung von Bauvorhaben aus klimatischer Sicht (Diskussionspapier)
-> vertagt aus der Sitzung am 27.06.2022
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Radweg an der Dachauer - /Donauwoerther Straße als 2-Richtungsradweg kennzeichnen und einfärben
2.
Öffentliche Widmung des Verbindungsweges zwischen Moosanger und der Saarlouiser Straße
3.
Sachstand Bebauung eines brachliegenden Grundstückes in der Hartmannshofer Straße
4.
Anfrage: Bebauungspläne in der Siedlung Hartmannshofen auf dem Grundstück der ehemaligen Heimgärten
-> vertagt aus der Sitzung am 27.06.2022
5.
Zeitnahe Information über die konkrete Planung des Verkehrskonzeptes für die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße, 80992 München
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022
149,89 € / Az. 0262.0-10-0299
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Evangelischen Hilfswerk gGmbH für die Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022" in Höhe von 149,89 € vom 10.06.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V.
100 Jahre Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. am 06.08.2022
2.140,00 € / Az. 0262.0-10-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. für die Maßnahme "100 Jahre Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. am 06.08.2022" in Höhe von 2.140,00 € vom 20.06.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst vom 28.07. - 31.12.2022
3.897,60 € / Az. 0262.0-10-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "#kulturlieferdienst vom 28.07. - 31.12.2022" in Höhe von 3.897,60 € vom 09.06.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V.
Anschaffung eines E-Pianos für Klavierkurse
1.007,99 € / Az. 0262.0-10-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. für die Maßnahme "Anschaffung eines E-Pianos für Klavierkurse" in Höhe von 1.007,99 € vom 29.05.2022.
6.
Anhörungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Rama dama - Reinigung des Geländes am und um den ehemaligen S-Bahnhof Oberwiesenfeld [BA-Antrag Nr. 20-26/B03807; Zuständigkeit beim KOMR und BAUR gemeinsam; Auftrag erteilt]
8.
Unterrichtungen
1.
Versammlung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
1. Gedenkveranstaltung "Gedenken an das OEZ-Attentat" am 22.07.2022
(→ Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 06594)
hier: Auszug "Hinweis/ Ergänzung vom 21.06.2022; Antwort MOR zu Stellungnahme BA10
3.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
-
14-20 / E 02132 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07295 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06737 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00262 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01997 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02809 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02861 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Verkehrskonzept Münchner Norden
Anträge und Empfehlungen
Inhalt:
• Sachstand aktueller Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr
• Nutzung des DB-Nordrings für den Personenverkehr
• ÖV-Angebot im Korridor München Dachau Feldmoching/ Moosach
• Trassierungsuntersuchung Tunnel Schleißheimer Str. bzw. Tunnel Hasenbergl
• Sachstand Sanierung/ Ausbau Allacher Tunnel und P+R-Anlage Karlsfeld
• Verkehrslenkende Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs
• Zusammenführen der Untersuchungen in zwei Planfällen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungs-vorschlag: siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS nach:
Verkehrskonzept Münchner Norden, Münchner Norden, Schleißheimer Straße, DB-Nordring, Systemvergleich, Feldmoching, Dachau, Allacher Tunnel, P+R-Anlage Karlsfeld
Ortsangabe:
Stadtbezirke 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart, 12 Schwabing-Freimann, 24 Feldmoching-Hasenbergl
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze)
Anteil LHM: 22.397.000 Euro
(darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro)
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
-
20-26 / A 02896 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02963 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 04.07.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 08023)
die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung (EÜ) Dachauer Straße genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungsplanung u. Entwurfsplanung
zu erarbeiten u. nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße
durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 33.533.000 Euro.
Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 22.397.000 Euro.
Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen
der DB Netz AG an die LHM in Höhe von 5.726.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 33.533.000 Euro
und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 22.397.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten
zum MIP 2022 - 2026, IL 1, anzumelden.
4. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2023 ff. erforderlichen Mittel
5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung
mit der DB Netz AG abzuschließen.
Suchbegriffe:
• Holledauer Straße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Dachauer Straße zwischen den Knotenpunkten Gröbenzeller / Moosburger Straße im Nordwesten
und Pelkoven- / Bunzlauer / Baubergerstraße im Südosten
5.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
6.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2021 - 2025,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025
mit verbindlicher Planung für 2026
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß
Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Programmentwurf und der
eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation
in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung
an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen
Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-