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Sitzungs-Informationen

Montag, 25. Juli 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Benennung Beauftragte*r Wirtschaft (-> vertagt aus Sitzung am 27.06.2022)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Beschilderung Radweg Dachauer Straße stadtauswärts nach Eisenbahnunterführung

20-26 / T 034047 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung von Behindertenstellplätzen im Bereich Pelkovenstraße/ Ecke Dachauer Straße

20-26 / T 034052 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Ausweisung Allacher Straße (ab Kreuzung Untermenzinger Straße) zur Tempo30-Zone und Installationen von festen Blitzanlagen

20-26 / T 034056 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Dachauer Str. 334a - Vorbescheid

20-26 / T 034063 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ernst-Platz-Str. 8 - Haus 1

20-26 / T 034064 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ernst-Platz-Str. 8 - Haus 2

20-26 / T 034065 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Waldhornstr. 141

20-26 / T 034066 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
1.
Kriterien zur Beurteilung von Bauvorhaben aus klimatischer Sicht (Diskussionspapier) -> vertagt aus der Sitzung am 27.06.2022

20-26 / T 034070 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Radweg an der Dachauer - /Donauwoerther Straße als 2-Richtungsradweg kennzeichnen und einfärben

20-26 / T 034072 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Öffentliche Widmung des Verbindungsweges zwischen Moosanger und der Saarlouiser Straße

20-26 / T 034076 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Sachstand Bebauung eines brachliegenden Grundstückes in der Hartmannshofer Straße

20-26 / T 034077 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Anfrage: Bebauungspläne in der Siedlung Hartmannshofen auf dem Grundstück der ehemaligen Heimgärten -> vertagt aus der Sitzung am 27.06.2022

20-26 / T 034073 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Zeitnahe Information über die konkrete Planung des Verkehrskonzeptes für die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße, 80992 München

20-26 / T 034566 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022 149,89 € / Az. 0262.0-10-0299

20-26 / V 06901 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Evangelischen Hilfswerk gGmbH für die Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022" in Höhe von 149,89 € vom 10.06.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. 100 Jahre Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. am 06.08.2022 2.140,00 € / Az. 0262.0-10-0301

20-26 / V 06968 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. für die Maßnahme "100 Jahre Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus e.V. am 06.08.2022" in Höhe von 2.140,00 € vom 20.06.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.07. - 31.12.2022 3.897,60 € / Az. 0262.0-10-0300

20-26 / V 06905 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "#kulturlieferdienst vom 28.07. - 31.12.2022" in Höhe von 3.897,60 € vom 09.06.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. Anschaffung eines E-Pianos für Klavierkurse 1.007,99 € / Az. 0262.0-10-0297

20-26 / V 06819 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. für die Maßnahme "Anschaffung eines E-Pianos für Klavierkurse" in Höhe von 1.007,99 € vom 29.05.2022.
6.
Anhörungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken

20-26 / T 034568 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Rama dama - Reinigung des Geländes am und um den ehemaligen S-Bahnhof Oberwiesenfeld [BA-Antrag Nr. 20-26/B03807; Zuständigkeit beim KOMR und BAUR gemeinsam; Auftrag erteilt]

20-26 / B 03807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Versammlung auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1. Gedenkveranstaltung "Gedenken an das OEZ-Attentat" am 22.07.2022 (→ Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 034074 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 06594) hier: Auszug "Hinweis/ Ergänzung vom 21.06.2022; Antwort MOR zu Stellungnahme BA10

20-26 / T 034075 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle


20-26 / V 06594 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Verkehrskonzept Münchner Norden Anträge und Empfehlungen Inhalt: • Sachstand aktueller Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr • Nutzung des DB-Nordrings für den Personenverkehr • ÖV-Angebot im Korridor München Dachau Feldmoching/ Moosach • Trassierungsuntersuchung Tunnel Schleißheimer Str. bzw. Tunnel Hasenbergl • Sachstand Sanierung/ Ausbau Allacher Tunnel und P+R-Anlage Karlsfeld • Verkehrslenkende Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs • Zusammenführen der Untersuchungen in zwei Planfällen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag: siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS nach: Verkehrskonzept Münchner Norden, Münchner Norden, Schleißheimer Straße, DB-Nordring, Systemvergleich, Feldmoching, Dachau, Allacher Tunnel, P+R-Anlage Karlsfeld Ortsangabe: Stadtbezirke 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart, 12 Schwabing-Freimann, 24 Feldmoching-Hasenbergl
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026


20-26 / V 06303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 04.07.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 08023) die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung (EÜ) Dachauer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungsplanung u. Entwurfsplanung zu erarbeiten u. nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 33.533.000 Euro. Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 22.397.000 Euro. Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der DB Netz AG an die LHM in Höhe von 5.726.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 33.533.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 22.397.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten zum MIP 2022 - 2026, IL 1, anzumelden. 4. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2023 ff. erforderlichen Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Suchbegriffe: • Holledauer Straße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 10 Moosach • Dachauer Straße zwischen den Knotenpunkten Gröbenzeller / Moosburger Straße im Nordwesten und Pelkoven- / Bunzlauer / Baubergerstraße im Südosten
5.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München

20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
6.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“

20-26 / V 06740 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung bekannt gegeben werden. Inhalt Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate, Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München Schlussfolgerungen abgeleitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ergebnisse Gesucht werden kann im RIS auch nach Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen- Ausgleichsinstrumente, Regionales Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich

20-26 / V 04564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
8.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

20-26 / V 04732 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und der einge­stellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen/Investitionslisten • Jugendamtsbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
9.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße

20-26 / V 06089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße Inhalt: Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-