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Sitzungs-Informationen
Montag, 19. September 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wegeunterhalt des bahnnahen Geländes (Böschung Bahndamm) Verlängerung Jakob-Hagenbucher-Straße
2.
Anbringung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Kita Dieselstr. 12
3.
Diverse Anliegen
1. Abbiegeproblem Ecke Wintrichring - Dachauer Straße
2. Verkehrssituation am Spielplatz Seydlitzplatz
3. Erhalt von Grün-Altbestand
4. Neubau am Seydlitzplatz (ehemalige Gärtnerei) - Art der Gestaltung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Haylerstr. 32
2.
Osnabrücker Str. 24a
3.
Donauwörther Str. 29 - Vorbescheid
4.
Feldmochinger Str. 25 - Vorbescheid
5.
Moosburger Str. 18
6.
Weidmannstr. 26
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
Mondscheinweg 25
2.
Hans-Beimler-Weg 29
3.
Zittauer Str. 18
4.
Bingener Str. 19
3.3.3.
Sonstiges:
1.
BSL: Bestellung einer städt. Leistung: Neugestaltung der Gehwegunterführung am Moosacher S-Bahnhof;
hier: Ablehnung, da nicht im Angebotsspektrum
2.
Antrag/ Anfrage zu Finanzierung der Neugestaltung der Gehwegunterführung am Moosacher Bahnhof
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Besuch Demokratiemobil in Moosach
2.
Prüfung einer Sicherheitsanlage für Fußgänger*innen an der Pelkovenstraße Höhe St. Martins-Platz / Dresdnerstraße
3.
Anfrage: aktueller Bauzeitplan für die Fortsetzung der Abrissarbeiten in Bauabschnitt 1 der Siedlung Karlinger Straße
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
4.
Anfrage: Zukunft der Siedlung Hartmannshofen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Jugendfeuerwehr München-West / Abteilung Moosach
Sommerfreizeit der Jugendfeuerwehr vom 21.-26.08.2022
2.237,50 € / Az. 0262.0-10-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Jugendfeuerwehr München-West / Abteilung Moosach für die Maßnahme "Sommerfreizeit der Jugendfeuerwehr vom 21.-26.08.2022" in Höhe von 2.237,50 € vom 19.07.2022.
2.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht:
Freischankfläche Dachauer Str. 258
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: "München gesund vor Ort" - Finanzierungsbeschluss
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
1. Dachauer Straße, Höhe HsNr. 278: Einrichtung eines allg. Schwerbehindertenparkplatzes
3.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anfrage: Öffnung und Renaturierung des Reigersbaches [BA-Antrag Nr. 20-26/B03924; nicht aussichtsreich wegen Unwägbarkeiten einzelner erforderlichen Projektschritte (Stadtratbeschluss, teilweise nicht städtische Grundstücke....]
2.
Anfrage: Benennung Zeitplan zum Bauvorhaben "Siedlung an der Karlinger Straße" [BA-Antrag Nr. 20-26/B03925; Baubeginn Ende 2022, Fertigstellung Ende 2024, Mietereinzelberatungen, noch 2022 InfoVeranstaltung für BA geplant....]
3.
Moosach als Pilotbezirk für den Test einer Einführung der sog. "Gelben Tonne" berücksichtigen [BA-Antrag Nr. 20-26/B04145; Beginn Pilotversuch erst 2024, Auswahl Pilotgebiete noch nicht feststehend]
8.
Unterrichtungen
1.
Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
2.
Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten
(Pilotphase: 2 Wege, um Quartiere hin zur Klimaneutralität zu transformieren)
3.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
4.
(U) Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Frauen mit ihren Kindern;
Neubau eines Flexi-Heims Variante 1;
Betrieb und Betreuung durch Horizont e.V.
10. Stadtbezirk - Moosach
Kurzinfo:
Anlass
• Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte
• Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen
Inhalt
• Nutzung des geplanten Neubaus in der Dachauer Str. 334a als
Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Frauen
mit ihren Kindern
• Betrieb und Betreuung durch HORIZONT e. V.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Nutzung des Standorts Dachauer Str. 334a
als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung wohnungsloser
Frauen mit ihren Kindern
• Trägerschaft übernimmt HORIZONT e. V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Standortbeschluss
• Dachauer Str. 334a
• Flexi-Heime Variante 1
Ortsangabe
• Flurstück-Nr. 428/0
• 10. Stadtbezirk – Moosach
• Gemarkung Moosach
5.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
6.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
1. Feldmochinger Str. (Ausbau 5G, Erweiterung Telefonsäulen um Small-Cell-Antennen)
2. M-Nederling (Suchkreis, Errichtung einer Hochfrequenzanlage)