RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.06.2024 12:36:24)
Sitzungs-Informationen
Montag, 19. Dezember 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pelkovenschlössl, Moosacher St.-Martins-Platz 2, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Philip Montasser,
Amtseinführung von Herrn Dr. Karsten Schacht
1. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
2. Benennung neues stellv. Mitglied_1 im Unterausschuss Verkehr
3. Benennung neues stellv. Mitglied_2 im Unterausschuss Bau, Umwelt....
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Standortsuche für Waldorfkindergarten "Gänseblümchen"
2.
1. Ausweisung von Anliegerparkplätzen für Ecke Naumburger Straße (Spielstraße) - im Abschnitt zwischen Dresdner- und Leipziger Straße
2. Verbot für das Abstellen von LKW´s und Camp-Mobilen in der Leipziger- und Merseburger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Pelkovenstr. 148
2.
Eggmühler Str. 42 (Abbruch)
3.
Eggmühlerstr. 42
4.
Gärtnerstraße
5.
Perlgrasweg
6.
Donauwörther Str. 29 - Vorbescheid
7.
Feldmochinger Straße - Vorbescheid
8.
Meggendorferstr. 44
9.
Karlinger Str. 52
10.
Bauberger Str. 11
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Änderung Verkehrsführung Kreuzung Dachauer Straße - Wintrichring - Georg-Brauchle-Ring stadteinwärts
(in den Georg-Brauchle-Ring)
2.
Haltverbot an der Ausfahrt der Tiefgarage der Grundschule Amphionpark
3.
Anfrage: Zustand der Straßengullys und der sich darunter befindenden Kanalisation an der Kreuzung Walter-Flex-Straße / Dietrichstraße in Moosach. Warum kommt es bei Starkregen zu massiven Überschwemmungen im Kreuzungsbereich?
4.
Erweiterung des E-Ladesäulennetzes
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 am Sportplatz Olympia vom 01.01.2023 -31.12.2023
7.980,00€; Az. 0262.0-10-0312
(-> vertagt aus Sitzung am 21.11.2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 vom Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 am Sportplatz Olympia vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 7.980,00€ am 06.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 am Sportplatz Amicita vom 01.01.2023 -31.12.2023
7.980,00€; Az. 0262.0-10-0311
(-> vertagt aus Sitzung am 21.11.2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 vom Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 am Sportplatz Amicita vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 7.980,00€ am 06.10.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
AG Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang
Naturerlebnistage, Sozialkompetenztraining vom 11. - 14.04.2023
2.559,98 Euro, Az.: 0262.0-10-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Naturerlebnistage, Sozialkompetenztraining vom 11. - 14.04.2023 vom Verein AG Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang in Höhe von 2.559,98 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach
Mehr Medienkompetenz am 06. /07.02.2023
913,80€; Az. 0262.0-10-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Mehr Medienkompetenz am 06. /07.02.2023" vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach in Höhe von 913,80€ am 12.11.2022.
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165;
Bingener Straße (westlich, Thorner Straße (östlich), zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße sowie Triebstraße
Botanikum: Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs; Beschluss zum weiteren Vorgehen
2.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG):
Antrag auf Genehmigung der bestehenden Panzerteststrecke (Ergänzung, Modifizierung; Fa. Krauss-Maffei)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Welzenbachstraße: Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: St.-Martins-Platz
„Moosach Narrisch“, Straßenfasching am 11.02.2023
5.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Simmerleinplatz
Wintergrillen am 04.02.2023 und Pflanzentauschbörse am 06.05.2023
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Weiteres Vorgehen bzgl. Situation auf brachliegendem Grundstück Meißener Straße
[BA-Antrag Nr. 20-26/B 04146; bauaufsichtliches Verfahren wird weiterbetrieben.]
2.
Zeitnahe Information über die konkrete Planung des Verkehrskonzeptes für die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04255; Baubeginn ca. April 2024; Umleitungskonzept durch BAUR liegt vor. Evtl. Modifizierungen entscheiden sich mit einzelnen Bauphasen. Infoveranstaltungen in Verantwortung des Bauherren; Radschnellverbindung wurde in Planungen berücksichtigt; Arbeitsbeginn Sanierung Allacher Tunnel voraussichtlich 2028, Wechselwirkungen werden nicht erwartet.]
3.
Anfrage: Statistik Hebammenversorgung in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03326; angespannte Versorgungssituation; ausgewertete Fragebögen ergaben (nur bedingt verlässlich), dass 15 Hebammen in Moosach eine häusliche Nachsorge anbieten.]
4.
Öffentliche Widmung des Verbindungsweges zwischen Moosanger und der Saarlouiser Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04253; keine Umsetzung der Widmung, da Verbindungsfunktion nicht bestätigt werden kann.]
5.
Anbindung der Wohnanlage Gubestr. 6, 6a, 8 ...an die Fernheizung [BV-Anfrage Nr. 20-26/ Q 00219; über die Hausverwaltung Antrag möglich].
6.
Wann wird das Winter-Dantebad wieder eröffnet? [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00220; kein Winterbetrieb 2022/23 wegen Energiesparmaßnahmen; städt. Hallenbäder nutzbar.]
8.
Unterrichtungen
1.
Finanzierungsbeschluss: Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von "München-gesund vor Ort""
(Sitzungsvorlage nr. 20-26/ V 07247)
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestionsprogramms für die Jahre 2022-2026;
hier: Selektion Stadtbezirk 10
3.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
1. Dresdner Str. 1
2. Dachauer Str. 469
3. Hanauer Str. 68
4.
Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes:
Bunzlauer Platz 1
5.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Verkehrslenkende Maßnahmen
Vergabebeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß dem Beschluss „Verkehrskonzept Münchner Norden – Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden – Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.06.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 06594) ist dem Stadtrat das Leistungsbild zur Untersuchung für verkehrslenkende Maßnahmen vorzulegen. Es handelt sich hierbei um die Vergabe eines Gutachtens, für das aufgrund des Auftragswert eine Vergabeermächtigung des Stadtrats erforderlich ist.
Inhalte:
Ziel der Untersuchung ist es, einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln, der effektive Maßnahmen speziell für den Münchner Norden empfiehlt, die geeignet sind, den Verkehr von der Straße auf den Umweltverbund zu verlagern. Es soll ein Maßnahmenbündel erstellt werden, dass entsprechend der Mobilitätsstrategie 2035 den Umweltverbund stärkt und im Gegenzug den MIV-Anteil am Modal Split im Münchner Norden reduziert. Die Untersuchung soll zudem eine Einschätzung ermöglichen, welche Maßnahmen mit welchem Aufwand verbunden sind und wie sich die Maßnahmen auf die Verkehrsnachfrage auswirken würden. Dabei sind Synergieeffekte von Push- und Pull-Maßnahmen zu berücksichtigen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
100.000 € / -
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, den Auftrag zur Untersuchung verkehrslenkender Maßnahmen im Münchner Norden gemäß der im Vortrag des Referenten beschriebenen Grundzüge in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen Externen zu vergeben.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
7.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen
und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2022-2026
Gesamtkosten:
Gesamtvolumen MIP 2022-2026 (VAR 630): 4,025 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag:
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2022-2026, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe:
-/-
9.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
-
20-26 / A 03411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00505 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00506 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03397 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03395 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03394 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022.
Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
10.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
-
20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
11.
Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5
Personal- und Sachmittelbedarf
-
20-26 / A 03429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03352 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00535 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Stärkung des Baumschutzes in München – Baumschutzbehörde PLAN IV/5 – Personalbedarf“, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00535 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 04.05.2022, Klimaschutz und Klimaanpassung auch im Referat für Stadtplanung und Bauordnung stärken, Antrag Nr. 20-26 / A 03225 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022
Inhalt
Dauerhafte Einrichtung von 5,5 VZÄ:
Grundsatzangelegenheiten Recht: 0,5 VZÄ
Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Begleitung der juristischen Belange der Baumschutzbehörde und Bearbeitung von internen Regelungen zu diesem Thema.
Baumschutz Verwaltung: 1 VZÄ
Aufgaben der neuen Stelle sind insbesondere die Ausführung bürgernaher Pflichtaufgaben wie der Vollzug der Baumschutzverordnung, die Sicherstellung von Ersatzpflanzungen, der Vollzug des Baumschutzes außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs der Baumschutzverordnung im Umgriff neuer aufgestellter Bebauungspläne sowie die Erfassung und Pflege des Ersatzpflanzungskatasters.
Baumberatung und Betreuung: 4 VZÄ
Aufgaben der neuen Stellen sind insbesondere präventive Tätigkeiten zur Verhinderung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung wie
auch die klassische Vollzugskontrolle als behördliche Kernaufgabe.
usw.
12.
Dringende Bedarfe LBK
- Untere Bauaufsichtsbehörde
- Untere Denkmalschutzbehörde
Personal- und Sachmittelbedarf
-
20-26 / A 03374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Dringende Bedarfe LBK“
- Untere Bauaufsichtsbehörde – Untere Denkmalschutzbehörde
Personal und Sachmittelbedarf
Inhalt
Entfristung von 2 VZÄ:
Sachbearbeitung Digitalisierung (2 VZÄ, E7)
Aufgabe der Stellen ist insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangs
gesetzes mit der Folge, alle Verwaltungsdienstleistungen als digitales
Angebot bereitzustellen. Hierzu gehören die Bauaktendigitalisierung
durch Einscannen eingehender Bauanträge wie auch die Digitalisierung
der archivierten Bauakten, da der Befüllungsgrad der Zentralregistratur
die Kapazitätsgrenze mit 94% fast erreicht.
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ sowie
Sachmittelbedarf:
Sachbearbeitung Kundeninformation und Öffentlichkeitsarbeit
(0,5 VZÄ, E10)
Aufgabe der Stelle ist insbesondere das Thema „Kundeninformation“ für
Bauherr*innen, Investor*innen und Nachbar*innen. Im Detail gehört
hierzu das eigenständige Entwickeln von Printprodukten, hierbei jeweils
Ausführung sämtlicher Arbeiten von der Konzeption über Texterstellung,
Textüberarbeitung und Lektorat, Bildauswahl, Erstellung Bearbeitung
von Fotografien, Gestaltung und Umsetzung des Layouts, Druckvergabe
in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle, Qualitätskontrolle und
Freigabe von Printprodukten und des Internetauftritts.
weiter siehe Vorlage
13.
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021;
Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Kurzinfo:
Anlass
Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021;
Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Preisgeld: 8.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 €
Preistafeln: rd. 1.300 €
Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen.
Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21
14.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2022 – 2026 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung
bis 2027 werden zur Kenntnis genommen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7, 16, 20 und 21 sind für
den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig
erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Ortsangabe -/-
15.
Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023
1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe
aus nicht anerkannten Anmeldungen des
Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023
1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung
eines Zweckverbandes
2. Klimaneutrales München 2035
3. Besondere informelle und förmliche
Planungen / instrumente
4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept
Innenstadt 1
5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN,
Langfristige Siedlungsentwicklung
Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße
6. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren / Taskforce
Bebauungsplan
7. Senior*innenwohnen der Zukunft -
Förderprogramm
8. Wohnen in München - Verlängerung der
externen Beratungsstelle
9. Umsetzung Bestandssanierung städtische
Wohnungsbaugesellschaften
10. Task Force Wohnungsbau
2.) Ausweitung des Zuschussprogramms
"Barrierefreies Wohnen in München"
3.) Anträge
-
20-26 / A 03404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03226 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03371 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03376 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anmeldung von dringenden Personal- und Sachmittelbedarfen
Inhalt
Beantragung von Personal- und Sachmittelbedarfen ab dem Jahr 2023, die im Rahmen des Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 nicht anerkannt wurden.
Ausweitung des Zuschussprogramms „Barrierefreies Wohnen in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten im Jahr 2023
Konsumtiv: für Personalaufwendungen: 3.307.000 €
für Sachmittel: 1.392.000 €
Investiv: 1.000.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Den dargestellten zusätzlichen Personal- und Sachmittelbedarfen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Sachmittel für das Jahr 2023 in Höhe von 1.392.000 €, das Jahr 2024 in Höhe von 1.590.000 €, das Jahr 2025 in Höhe von 1.140.000 €, das Jahr 2026 in Höhe von 1.060.000 €, das Jahr 2027 in Höhe von 908.000 € und
ab dem Jahr 2028 in Höhe von 500.000 €, im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung bei der
Stadtkämmerei anzumelden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen für die Jahre 2023 und 2024 in Höhe von jährlich 3.210.400 € und ab dem Jahr 2025 i.H.v. 3.120.020 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-
innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 154.756 € (40% des JMB).
16.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und
zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
18.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender
Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
19.
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 03419 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das
Haushaltsjahr 2023)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
20.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - nicht-öffentlich -
1. Untermenzinger-/Margarete-Steiff-Straße (Kauf)
2. Gube-/ Karlinger Straße (Verkauf, Sacheinlage)
21.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich -
Abensbergstraße