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Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Januar 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Fahrradweg in der Lindwurmstraße
2.
Fehlende Beschilderung in der Tempo-30-Zone in Untersendling
3.
Valleystr.: Vermüllung Containerplatz
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung
Schmied-Kochel-Straße 13
2.
Bauvorhaben Alramstraße
3.
Bauvorhaben Flößergasse 8
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
3.
Verschmutzung der Straßen in Sendling
4.
Entfernung von Gefahrenbäumen
5.
Errichtung eines Bouleplatzes im Gotzinger Platz
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
9.
(U) „Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
10.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
11.
Baumfällung
Oberländerstraße 3
12.
Archäologische Funde in Sendling- Weiterverwendung der historischen Steine auf dem Schulgelände Plinganserstraße 28
13.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes
Information im Nachgang zum Ortstermin
14.
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
15.
Rückzug Bauantrag Dietramszellerstr.
16.
Vorkaufsrecht jetzt ausüben! Brandbrief an den Münchner Stadtrat
17.
Treffen mit Bürgermeisterin Frau Dietl; hier Antwort Planungsreferat Stadtentwicklungsplan 2040
4.4.
Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen, um Bäume im Stadtviertel Sendling zu pflanzen
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Danklstraße 35
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz
2.
Sanierung der Asphaltdecke in der Schmied-Kochel-Straße zwischen Aberlestraße und Implerstraße
3.
Wackersberger Straße 71
Hol- und Bringzone für Kita-Eltern
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Engelhardstraße 6
5.
Parkraummanagement Flößergasse, Tölzer Straße, Zechstraße, Heißstraße, Fallstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00434 – Antrag auf Fristverlängerung bis 31.12.2022
5.3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradständer vor der Pizzeria Europa
Antwort
2.
LKW-Verkehr in der Valleystraße
Antwort
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Lindwurmstraße (Südseite) zwischen östlich Sendlinger Kirche bis nach der Einmündung Aberlestraße
Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Flößergasse 6f
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
5.
Oberländerstraße Ostteil
Anfrage im Jahresgespräch BA-MOR
6.
Die Blumenkübel in der Schöttlstraße sollen auch über die
Sommerstraße hinaus stehen bleiben
7.
Schulbaubeginn in der Reutbergerstraße
8.
Großmarkt - Schließung Westtor für LKW
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung
Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
2.
Baumpflanzung Lindenschmitstraße - Unterschriftenlisten
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiativgruppe e.V. Abteilung: IG-Feuerwache
Fairplay von Mitte Januar bis Ende Juli 2022
2.080,00€; Az. 0262.0-6-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Fairplay von Mitte Januar bis Ende Juli 2022 der Initiativgruppe e.V. Abteilung: IG-Feuerwache in Höhe von 2.080,00€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Kantorat an der Himmelfahrtskirche
Kurzbericht 8. Orgelsommer
2.
BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen
3.
Hybridsitzungen; weitere Vorgehen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
5.
AKIM Bericht 2021
6.
Protokoll Nachtspaziergang Sendling
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Sommerstraßen 2022
8.3.
Unterrichtungen
1.
Ramadama im Rahmen des weltweiten Mitzvah Days
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Zensus 2022
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges