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Sitzungs-Informationen

Montag, 10. Januar 2022, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Fahrradweg in der Lindwurmstraße

20-26 / T 025381 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fehlende Beschilderung in der Tempo-30-Zone in Untersendling

20-26 / T 025382 (Typ: Bürger*innen) (Status: In Bearbeitung)
3.
Valleystr.: Vermüllung Containerplatz

20-26 / T 025534 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Schmied-Kochel-Straße 13

20-26 / T 025308 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Alramstraße

20-26 / T 025601 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Flößergasse 8

20-26 / T 025765 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat


20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
3.
Verschmutzung der Straßen in Sendling
4.
Entfernung von Gefahrenbäumen

20-26 / T 025220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Errichtung eines Bouleplatzes im Gotzinger Platz
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

20-26 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 Inhalt; Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Antrag BA 21 Ortsangabe: -/-
7.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
8.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -


20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
9.
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

20-26 / V 04416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
10.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

20-26 / V 04924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
11.
Baumfällung Oberländerstraße 3

20-26 / T 025261 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Archäologische Funde in Sendling- Weiterverwendung der historischen Steine auf dem Schulgelände Plinganserstraße 28

20-26 / T 025262 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes Information im Nachgang zum Ortstermin

20-26 / T 025267 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV

20-26 / T 025536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Rückzug Bauantrag Dietramszellerstr.

20-26 / T 025602 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Vorkaufsrecht jetzt ausüben! Brandbrief an den Münchner Stadtrat

20-26 / T 025748 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Treffen mit Bürgermeisterin Frau Dietl; hier Antwort Planungsreferat Stadtentwicklungsplan 2040

20-26 / T 025750 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen, um Bäume im Stadtviertel Sendling zu pflanzen

20-26 / T 025417 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Danklstraße 35 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz

20-26 / T 025324 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sanierung der Asphaltdecke in der Schmied-Kochel-Straße zwischen Aberlestraße und Implerstraße

20-26 / T 025386 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Wackersberger Straße 71 Hol- und Bringzone für Kita-Eltern

20-26 / T 025388 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Engelhardstraße 6

20-26 / T 024428 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Parkraummanagement Flößergasse, Tölzer Straße, Zechstraße, Heißstraße, Fallstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00434 – Antrag auf Fristverlängerung bis 31.12.2022

20-26 / T 025747 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradständer vor der Pizzeria Europa Antwort

20-26 / T 025259 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
LKW-Verkehr in der Valleystraße Antwort

20-26 / T 025263 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Lindwurmstraße (Südseite) zwischen östlich Sendlinger Kirche bis nach der Einmündung Aberlestraße Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn

20-26 / T 025265 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Flößergasse 6f Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze

20-26 / T 025266 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Oberländerstraße Ostteil Anfrage im Jahresgespräch BA-MOR

20-26 / T 025385 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Die Blumenkübel in der Schöttlstraße sollen auch über die Sommerstraße hinaus stehen bleiben
7.
Schulbaubeginn in der Reutbergerstraße
8.
Großmarkt - Schließung Westtor für LKW

20-26 / T 025648 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten

20-26 / T 025260 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Baumpflanzung Lindenschmitstraße - Unterschriftenlisten

20-26 / T 025383 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiativgruppe e.V. Abteilung: IG-Feuerwache Fairplay von Mitte Januar bis Ende Juli 2022 2.080,00€; Az. 0262.0-6-0360

20-26 / V 05384 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Fairplay von Mitte Januar bis Ende Juli 2022 der Initiativgruppe e.V. Abteilung: IG-Feuerwache in Höhe von 2.080,00€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Kantorat an der Himmelfahrtskirche Kurzbericht 8. Orgelsommer

20-26 / T 025221 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen

20-26 / T 025468 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Hybridsitzungen; weitere Vorgehen

20-26 / T 025749 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung


20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
4.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

20-26 / T 026054 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
AKIM Bericht 2021

20-26 / T 025535 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Protokoll Nachtspaziergang Sendling

20-26 / T 025745 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Sommerstraßen 2022

20-26 / T 024452 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.3.
Unterrichtungen
1.
Ramadama im Rahmen des weltweiten Mitzvah Days

20-26 / T 025387 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Zensus 2022

20-26 / T 025446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges