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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. März 2022, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Frau Katrin Edelmann;
Amtseinführung von Herrn Peter Wolter
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Ungesicherte Stelle an der S-Bahn Station Harras
2.
Betriebshaltestelle Sylvensteinstraße
3.
Fahrradstellplätze in der Meindlstraße
4.
Obdachlosen am Harras
5.
Antrag zum Thema Schulwegsicherheit
6.
Lärmbeschwerde auf dem Großmarktgelände
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Toiletten am Spielplatz Neuhofen Nord
Empfehlung-Nr. 20-26 / E 00437
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 Sendling
vom 12.10.2021
-
20-26 / E 00437 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat (Gartenbau) wird bis zur Erstellung der feststehenden
Toilettenanlage zwei mobile Toiletten am Spielbereich Neuhofen Nord bereit stellen.
4.2.
Anhörungen
1.
Toilettenanlage Plinganserstraße/ Brudermühlstraße
2.
Baumfällung
Lindenschmitstraße 5
3.
Baumfällung
Lindwurmstraße 201
4.
Baumfällungen
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str 8
5.
Baumfällungen
Bauvorhaben Karwendelstraße
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Neubau der Realschule und eines Hauses für Kinder an der Reutberger Straße
Anliegerinformation
3.
Information zur postalischen Versorgung in München
4.
Müll in der Valleystraße
Antwort
5.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
6.
Neubau der Realschule an der Reutberger Straße
Antwort
7.
Wildblumen im Sendlinger Park/ Neuhofener Anlagen
8.
Sauber! – Ideen-Werkstatt für ein müllfreieres München
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Mehr Sicherheit an der Radabfahrt von der Plinganserstraße
in Richtung Roter-Turm-Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00420
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
vom 12.10.2021
-
20-26 / E 00420 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird an den Zugängen des zwischen Plinganser-/Brudermühlstraße
und Roter-Turm-Platz verlaufenden Grünanlagenweges eine einheitliche
Beschilderung „Langsam fahren“ und „Kinder“ anbringen.
2.
(E) Umwandlung von Parkplätzen in Stellplätze für
Kastenfahrräder in der Dietramszeller Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00410
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 Sendling
am 12.10.2021
-
20-26 / E 00410 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Dietramszeller Straße können keine Lastenradstellplätze durch Kfz-
Stellplatzumwandlung geschaffen werden.
3.
PBB Plinganserstraße, Halstestelle Steinerstraße
5.2.
Anhörungen
1.
Radschnellverbindungen in München und Umland
2.
Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)
Standort Baumgartner-/ Pfeuferstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verlegung der Haltestelle Lagerhausstraße
2.
Ampelanlage Ecke Plinganserstraße / Lindwurmstraße im Zuge der Baumaßnahmen versetzen oder Bedarfsampel abschaffen – Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen!
3.
Ersatzhaltestelle in der Lindenschmitstraße
4.
Gleisbaumaßnahme
Neue Weichen Implerstraße
5.
Pflanzung von fünf Bäumen im Stadtbezirk Sendling
Bestellung Städtischer Leistungen
Zwischennachricht
6.
Karwendelstraße - Diverse Anliegen
Antwort
7.
STEP 2040: Einladung zur BA-Beteiligung
5.4.
Anträge
1.
Pflanzentröge zur Verbesserung der Übersichtlichkeit [Die Grünen + SPD]
2.
Anfrage zur Plinganserstraße in Sendling [Die Grünen + SPD]
5.5.
Sonstiges
1.
Münchner Forum: Mobilitätswende in München
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BrückenBauen gUG
Land der Kulturen – Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung vom 16.-17.03.2022
646,55€; Az. 0262.0-6-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das "Land der Kulturen" – Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung vom 16.-17.03.2022 der BrückenBauen gUG in Höhe von 646,55€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Frauenkirche GbR
"Wenn du die Frauenkirche sehen willst" - Eine Calypso-Komödie vom 01.04. - 03.04.2022
2.070,00 €; Az. 0262.0-6-0364
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für "'Wenn du die Frauenkirche sehen willst' - Eine Calypso-Komödie'" vom 01.04. - 03.04.2022, von Frauenkirche GbR, in Höhe von 2.070,00 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V.
Konzertveranstaltung in der Kirche St. Margaret vom 27.03.- Anfang April 2022
3.500,00€; Az. 0262.0-6-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA für die Konzertveranstaltung in der Kirche St. Margaret vom 27.03.- Anfang April 2022 vom Deutschen Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. in Höhe von 3.500,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Ev.- Luth. Pfarramt Himmelfahrtskirche
Neue Küche für Räumlichkeiten des Kirchenasyls im März 2022
2.371,50€; Az. 0262.0-6-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die neue Küche für Räumlichkeiten des Kirchenasyls im März 2022 vom Ev.- Luth. Pfarramt Himmelfahrtskirche in Höhe von 2.371,50€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Schriftverkehr zwischen Direktorium und BA 25 zum Thema Hybridsitzungen
2.
Kantorat der Himmelfahrtskirche
14. Sendlinger Orgelnacht
Bericht
3.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/ Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
2.
Fachliche Beratung und Begleitung des Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im Stadtbezirk Sendling im 2021
3.
Aufstellen einer Tischtennisplatte in Sendling - 8.000,00 Euro
4.
Seniorenvertretungswahl 2022 am 26.6.2022
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
Flächensuche für die Fachstelle Moderation der Nacht MoNa
2.
R18 retten.de - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem Aus
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Nutzung der Theresienwiese im 2022
2.
Christkindlmarkt 2022 Am Harras
aktueller Stand zur Antragstellung 2022; Beschlussempfehlung 2021 für BA 6
3.
Unveränderte Fortführung
Beyond the Bread
4.
Unveränderte Fortführung
Das Wacker
8.4.
Anträge
1.
Anfrage zu Wasser- und Raumtemperaturen im Südbad [Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
1.
Anfrage zur Flächengestaltung in Sendling
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Antrag einer zusätzlichen Bürgerversammlung im Frühjahr 2022
2.
Papierlose Bezirksausschussarbeit
Information zum neuen „RIS-Internet“
Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb
Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder
Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
3.
Bürgerversammlungen 2022
Haushaltseinladungen; Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
4.
Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges