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Sitzungs-Informationen
Montag, 4. April 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Anfrage zur Brauerei an der Lindwurmstraße
2.
Dankschreiben hinsichtlich Bauvorhaben an der Alramstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Einführung von Mieterversammlungen durch die GWG
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00415
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am
12.10.2021
-
20-26 / E 00415 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20-26 / E 00415 (Anlage 1) angenommen, wonach die GWG München aufgefordert wird, regelmäßige Mieterversammlungen zu organisieren sowie die Anregungen ihrer Mieter*innen ernsthaft zu prüfen.
Inhalt:
Darstellung der noch zu klärenden organisatorischen Fragen im Hinblick auf künftige Mieterversammlungen. Darstellung des Vorgehens der GWG München im Hinblick auf Anregungen aus der Mieterschaft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach die GWG München den gewünschten Mieterversammlungen offen gegenüber steht. Weiter wird davon Kenntnis genommen, dass die GWG München alle Anregungen ihrer Mieter*innen ernsthaft prüft. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00415 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GWG München, Mieterversammlungen
Ortsangabe:
-/-
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung
Karwendelstraße 24a
2.
Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Baumfällung
Schöttlstraße 7
3.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Zebrastreifen in der Flößergasse
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00430
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling
vom 12.10.2021
-
20-26 / E 00430 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen in der Flößergasse
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00430
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling
vom 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Dialog-Displays
2.
Halteverbot an der Wackersbergerstraße
3.
Haltestelle Implerstraße für HP8-Shuttle
4.
Protected Bikelanes - Plinganserstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS
2.
Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035
3.
Saisonale Stadträume – II
4.
Rampe in der Unterführung zwischen Zielstattstraße und Steinerstraße/ Waakirchnerstraße
Antwort
5.
Zechstraße (Kurvenbereich zur Flössergasse);
Ausweitung des absoluten Haltverbots östlich der Innenkurve
- Verbesserung der Fußgängerquerung -
5.4.
Anträge
1.
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße [Die Grünen]
2.
Aufstellung von Blumenkübel/ Hochbeete im Bereich Resi-Huber-Platz [Die Grünen]
3.
Fahrradabstellanlagen Fallstraße – Schmied-Kochel-Straße [Die Grünen]
4.
Verbindung Grünanlage – Rampe am Kidlerplatz [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022
2.661,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 2.661,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Nachhaltigkeit in Sendling: selbst anpacken"
Pflanzaktion in Sendling "Sendling blüht auf" vom 05.04. - 30.06.2022
1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0368
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Pflanzaktion in Sendling "Sendling blüht auf" vom 05.04. - 30.06.2022 von der Initiative "Nachhaltigkeit in Sendling: selbst anpacken" in Höhe von 1.800,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
Orgelfest vom 29.04. - 15.05.2022 und am 24.07.2022
10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Orgelfest vom 29.04. - 15.05.2022 und am 24.07.2022 vom Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Forum e.V., AK "Stadt: Gestalt + Lebensraum"
Ausstellung "Wollen wir das - schöne Aussichten?" vom 11.04. - 21.04.2022
1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0370
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Ausstellung "Wollen wir das - schöne Aussichten?" vom 11.04. - 21.04.2022 vom Münchner Forum e.V., AK "Stadt: Gestalt + Lebensraum" in Höhe von 1.200,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
1.
Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine
6.5.
Sonstiges
1.
Berechnung der Zahl der Mitgliederder Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Stellungnahme des BA 8 - Schwanthalerhöhe
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
(E) Generalsanierung des Kindergartens "Kinderkreis Sendling"
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00412 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
-
20-26 / E 00412 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00412 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
Inhalt
Die Empfehlung beinhaltet die Generalsanierung des Kindergar-
tens "Kinderkreis Sendling"
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00412 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am
12.10.2021 wird Kenntnis genommen. Dieser kann nicht entspro-
chen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Generalsanierung SBZ Sendling, Danklstr. 34, Kinderkreis Send-
ling
Ortsangabe
Stadtbezirk 6 - Sendling SBZ Sendling, Danklstr. 34
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
BA-Information des Sozialreferates zur Akutunterbringung Vertriebener aus der Ukraine - Inbetriebnahme/Aufbau von Leichtbauhallenstandorten
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Freischankfläche
Albert-Rosshaupter-Straße 12
2.
Freischankfläche
Aberlestraße 1
3.
Freischankfläche
Danklstraße 32
4.
Freischankfläche
Aberlestraße 14
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Brückenstüberl
8.4.
Anträge
1.
Keine Umwandlung von Bezirksportanlagen (BSA) in Freizeitanlagen
Keine Streichung von Platzwartstellen auf den städtischen Bezirkssportanla-gen (BSA)
Keine weitere Aufgabenverlagerung auf die Ehrenamtlichen der Vereine
[CSU]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges