HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 00:17:22)

Sitzungs-Informationen

Montag, 2. Mai 2022, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Ampelschaltung am Harras

20-26 / T 030050 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Fahrradabstellplätze Danklstraße/ Valleystraße

20-26 / T 030125 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage bezüglich eines Bauvorhabens an der Pfeuferstraße

20-26 / T 030210 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Fußgängerweg Hans-Preißinger-Straße

20-26 / T 030241 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Barrierefreie Gestaltung der Rampe am Parkausgang Kidlerplatz

20-26 / T 030411 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Begrünung einer kleinen Fläche an der Lindwurmunterführung

20-26 / T 030412 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Ampel Dietramszeller Straße und Linksabbieger Spur am Wertstoffhof

20-26 / T 030413 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Straßenschäden und Parksituation in der Danklstraße

20-26 / T 030421 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Gotzinger Straße 19

20-26 / T 030211 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage "Ostseitiger Bahnsteigzugang Regionalzughalt Poccistraße"

20-26 / T 030215 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Demleitnerstraße 4

20-26 / T 030415 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Fragen und Anmerkungen einesneuen Anwohners Antwort

20-26 / T 030022 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021

20-26 / V 04979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --
4.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München


20-26 / V 05853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
6.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick

20-26 / V 05731 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung Ortsangabe stadtweit
7.
BA 11 Milbertshofen - Am Hart Antrag zu illegalen Baumfällungen zur Kenntnisnahme

20-26 / T 030247 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Mehr Photovoltaik in Sendling! [SPD]

20-26 / T 030063 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Biogasanlage in Sendling! [SPD)

20-26 / T 030064 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Vorratsbeschluss Sommerstraße Schöttlstraße
2.
(E) + (U) Gefährdung durch Lieferdienste Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021


20-26 / V 05969 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gefährdung durch Lieferdienste Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
3.
(E) + (U) Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling - vom 12.10.2021


20-26 / V 05347 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling - vom 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Parkordnung in der Flößergasse Unterführung zum Vorteil von Fußgänger*innen

20-26 / T 030051 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035

20-26 / T 030216 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
MVG Leistungsprogramm 2023 Anhörung der Bezoirksausschüsse

20-26 / T 030248 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Danklstr. 35

20-26 / T 030023 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Brudermühlstraße/ Ecke Thalkirchnerstraße (südliche Fahrbahnseite, Höhe U-Bahn-Aufgang Südost) Wegweisende Beschilderung für Fußgänger Richtung Gasteig HP8

20-26 / T 030024 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Lagerhausstraße (Blumengroßmarkthalle); Wegweisung zum Sammelparkplatz 1 des Interims-Gasteig HP8 (Hans-Preißinger-Str. 8); - Widerruf des Zeitzusatzes der vAO vom 30.07.2021 -

20-26 / T 030025 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gefällte Bäume am Schulgelände Dante- und Klenze-Gymnasium Antwort

20-26 / T 030122 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Brudermühlstraße Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis

20-26 / T 030124 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Präsentation zur Veranstaltung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Themenfeld Infrastruktur am 30.03.2022

20-26 / T 030126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Dialog-Displays Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnisnhme

20-26 / T 030240 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Ausbesserung der Straße in der Ecke Oberländer-/ Danklstraße

20-26 / T 030416 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Projekt Plinganserstraße/ Haltestelle Steinerstraße

20-26 / T 030417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Ausnahmegenehmigung Grünanlagen:: Sommertreff Mütterzentrum Sendling in der Grünanlage Dietramszeller Platz vom 03.05. bis 30.09.2022

20-26 / T 030419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Parkplatzsituation im Bereich Brudermühlviertel Antwort

20-26 / T 030420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)

20-26 / B 02534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.4.
Anträge
1.
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße [Die Grünen]

20-26 / T 029448 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Den SEV-Bus U3 verstetigen [SPD]

20-26 / T 030616 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
1.
Stadtradeln 2022

20-26 / T 030239 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Igelchen e.V. Einrichtung eines Parklets in der Schöfflstraße vom 07.05. - 30.11.2022 847,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0372

20-26 / V 06179 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Einrichtung eines Parklets in der Schöfflstraße vom 07.05. - 30.11.2022 von der Elterninitiative Igelchen e.V. in Höhe von 847,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022 2.320,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0374

20-26 / V 06268 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022" von BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 2.320,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0373

20-26 / V 06269 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Himmelfahrtskirche, "Orgelmusik bei Kerzenschein" Kurzbericht

20-26 / T 030026 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022

20-26 / V 05535 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schüler*innen und Klassen Ortsangabe: ---
2.
Namensänderung Spielen in der Stadt

20-26 / T 030213 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
12. Seniorenvertretungswahl

20-26 / T 030244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Weitere Nutzung der Heizstrahler mit Ökostrom auf öffentlichen Plätzen der Außengastronomie

20-26 / T 030028 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen

20-26 / T 030414 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges