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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. Mai 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Ampelschaltung am Harras
20-26 / T 030050
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Fahrradabstellplätze Danklstraße/ Valleystraße
20-26 / T 030125
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Anfrage bezüglich eines Bauvorhabens an der Pfeuferstraße
20-26 / T 030210
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Fußgängerweg Hans-Preißinger-Straße
20-26 / T 030241
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Barrierefreie Gestaltung der Rampe am Parkausgang Kidlerplatz
20-26 / T 030411
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Begrünung einer kleinen Fläche an der Lindwurmunterführung
20-26 / T 030412
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Ampel Dietramszeller Straße und Linksabbieger Spur am Wertstoffhof
20-26 / T 030413
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Straßenschäden und Parksituation in der Danklstraße
20-26 / T 030421
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Gotzinger Straße 19
20-26 / T 030211
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage "Ostseitiger Bahnsteigzugang Regionalzughalt Poccistraße"
20-26 / T 030215
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben
Demleitnerstraße 4
20-26 / T 030415
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Fragen und Anmerkungen einesneuen Anwohners
Antwort
20-26 / T 030022
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung
gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
20-26 / V 04979
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021
Inhalt
Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung
Ortsangabe --
4.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05853
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
6.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sachstand 2021/2022 und Ausblick
20-26 / V 05731
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt
Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung
Ortsangabe
stadtweit
7.
BA 11 Milbertshofen - Am Hart
Antrag zu illegalen Baumfällungen zur Kenntnisnahme
20-26 / T 030247
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Mehr Photovoltaik in Sendling! [SPD]
2.
Biogasanlage in Sendling! [SPD)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Vorratsbeschluss Sommerstraße Schöttlstraße
2.
(E) + (U) Gefährdung durch Lieferdienste
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
-
20-26 / E 00421
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05969
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gefährdung durch Lieferdienste
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
3.
(E) + (U) Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling -
vom 12.10.2021
-
20-26 / E 00416
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05347
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling -
vom 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Parkordnung in der Flößergasse Unterführung zum Vorteil von Fußgänger*innen
20-26 / T 030051
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035
20-26 / T 030216
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
MVG Leistungsprogramm 2023
Anhörung der Bezoirksausschüsse
20-26 / T 030248
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Danklstr. 35
20-26 / T 030023
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Brudermühlstraße/ Ecke Thalkirchnerstraße
(südliche Fahrbahnseite, Höhe U-Bahn-Aufgang Südost)
Wegweisende Beschilderung für Fußgänger Richtung Gasteig HP8
20-26 / T 030024
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Lagerhausstraße (Blumengroßmarkthalle);
Wegweisung zum Sammelparkplatz 1 des Interims-Gasteig HP8 (Hans-Preißinger-Str. 8);
- Widerruf des Zeitzusatzes der vAO vom 30.07.2021 -
20-26 / T 030025
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Gefällte Bäume am Schulgelände Dante- und Klenze-Gymnasium
Antwort
20-26 / T 030122
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Brudermühlstraße
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
20-26 / T 030124
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Präsentation zur Veranstaltung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Themenfeld Infrastruktur am 30.03.2022
20-26 / T 030126
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Dialog-Displays
Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnisnhme
20-26 / T 030240
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Ausbesserung der Straße in der Ecke Oberländer-/ Danklstraße
20-26 / T 030416
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Projekt Plinganserstraße/ Haltestelle Steinerstraße
20-26 / T 030417
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Ausnahmegenehmigung Grünanlagen:: Sommertreff Mütterzentrum Sendling in der Grünanlage Dietramszeller Platz vom 03.05. bis 30.09.2022
20-26 / T 030419
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
Parkplatzsituation im Bereich Brudermühlviertel
Antwort
20-26 / T 030420
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der
Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)
5.4.
Anträge
1.
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße [Die Grünen]
20-26 / T 029448
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Den SEV-Bus U3 verstetigen [SPD]
20-26 / T 030616
(Typ: Fraktion)
(Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
1.
Stadtradeln 2022
20-26 / T 030239
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative Igelchen e.V.
Einrichtung eines Parklets in der Schöfflstraße vom 07.05. - 30.11.2022
847,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0372
20-26 / V 06179
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Einrichtung eines Parklets in der Schöfflstraße vom 07.05. - 30.11.2022 von der Elterninitiative Igelchen e.V. in Höhe von 847,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022
2.320,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0374
20-26 / V 06268
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022" von BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 2.320,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0373
20-26 / V 06269
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Himmelfahrtskirche, "Orgelmusik bei Kerzenschein"
Kurzbericht
20-26 / T 030026
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
20-26 / V 05535
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
Namensänderung Spielen in der Stadt
20-26 / T 030213
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
12. Seniorenvertretungswahl
20-26 / T 030244
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Weitere Nutzung der Heizstrahler mit Ökostrom auf öffentlichen Plätzen der Außengastronomie
20-26 / T 030028
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen
20-26 / T 030414
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges