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Sitzungs-Informationen

Montag, 30. Mai 2022, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mögliche Vermietung des Hochbunkers in der Thalkirchner Straße

20-26 / T 031609 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Müll im öffentlichen Raum

20-26 / T 031624 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Ampelschaltung Ecke Wackersberger Straße/ Implerstraße

20-26 / T 031728 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Sommerstraße Schöttlstraße

20-26 / T 031729 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Kanaldeckel in der Esswurmstraße

20-26 / T 031855 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Neuvermietung des Ladenlokals Nr. 5 in der Sortieranlage, Markthallen München

20-26 / T 031584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mehrjahresinvestitionsplan 2021-2025 Broschüre

20-26 / T 031608 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sitzungsvorlage zum Bau einer Mehrgenerationenanlage Meindlstraße 14a

20-26 / T 031623 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Einwendungen hinsichtlich Verkehrssicherheit zu einer Buswartehalle in der Brudermühlstraße

20-26 / T 031755 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung Bauvorhaben Implerstraße 17

20-26 / T 031756 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Pfeuferstraße (ohne Nummer)

20-26 / T 031757 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Brunnen am Neuhofener Berg Antwort

20-26 / T 031585 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026


20-26 / V 05491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht Inhalt - Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München. - Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ über die Balanstraße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro. Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro. Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel 2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestr. • Chiemgaustr. • Dachauer Str. • Lindwurmstr. • Rosenheimer Str. • Sportlerweg • Tumblingerstr. • Werinherstr. • Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim, 16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
4.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

  • 20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern. Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solaranlagen, Photovoltaik Ortsangabe (-/-)
5.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021


20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.
6.
Baumfällung Berlepschstraße 6

20-26 / T 031591 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Baumfällung Karwendelstraße 24a

20-26 / T 031592 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Modernisierungsmaßnahmen Daiserstraße 41

20-26 / T 031594 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(E) + (U) Bauvorhaben an der Lindwurmstraße 122 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021


20-26 / V 05368 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe BE
10.
Anfrage zum Sachstand Umbau der Flößergasse und Zechstraße Antwort

20-26 / T 031599 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Anfrage des BA 6 zum bauvorhaben an der Alramstraße 14 Antwort

20-26 / T 031600 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 25.04.2022

20-26 / T 031603 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Digitale Bauantragsunterlagen für Bezirksausschüsse

20-26 / T 031622 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Baustelleneinrichtung in der Plinganserstraße

20-26 / T 031759 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Insektenfreundliche Blühwiese am ehemaligen Standort der Kindertagesstätte Wackersberger Straße 67 [SPD und Die Grünen]

20-26 / T 032163 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Gefährdung durch Lieferdienste Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021


20-26 / V 05969 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gefährdung durch Lieferdienste Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
2.
(E) + (U) Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling - vom 12.10.2021


20-26 / V 05347 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling - vom 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Urbanstraße 3-5; eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz

20-26 / T 031856 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sommerstraße in der Schöttlstraße

20-26 / T 031858 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Geländepraktikum LMU in den Isarauen - Flaucher

20-26 / T 031860 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Protected Bikelanes - Plinganserstraße

20-26 / T 031597 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sommerstraßen 2022 - Ortstermin 06.04.2022 Schöttlstraße - Ergebnisprotokoll und Teilnahmeliste

20-26 / T 031598 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufbau Oktoberfest 2022 - Zeiten und Querungsmöglichkeiten

20-26 / T 031604 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Übersichtlichkeit an der Kreuzung Meindlstraße/ Margaretenstraße/ Margaretenplatz/ An der Stemmerwiese erhöhen [Die Grünen]

20-26 / T 031862 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
1.
Dreharbeiten in Sendling

20-26 / T 031864 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022 2.320,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0374

20-26 / V 06268 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022" von BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 2.320,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0373

20-26 / V 06269 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022 3.897,60 Euro, Az.: 0262.0-6-0375

20-26 / V 06335 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den #kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.897,60 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022 1.495,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0371

20-26 / V 06423 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 1.495,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023 2.160,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0376

20-26 / V 06397 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023 von der impro company GbR in Höhe von 2.160,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Mütterzentrum Sendling e.V. "Sendling blüht auf" vom 15.06. - 30.09.2022 225,45 Euro, Az.: 0262.0-6-0377

20-26 / V 06469 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Sendling blüht auf" vom 15.06. - 30.09.2022 vom Verein Mütterzentrum Sendling e.V. in Höhe von 225,45 Euro.
6.2.
Anhörungen
1.
Migrations-/ Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss

20-26 / T 031767 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Offene Ateliertage 2022

20-26 / T 031758 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahme des Migrationsbeirates zu Äußerungen der Bayerischen Integrationsbeauftragten

20-26 / T 031595 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage Mobiliar aus dem Haus für Kinder

20-26 / B 03668 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges