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Sitzungs-Informationen
Montag, 30. Mai 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mögliche Vermietung des Hochbunkers in der Thalkirchner Straße
2.
Müll im öffentlichen Raum
3.
Ampelschaltung Ecke Wackersberger Straße/ Implerstraße
4.
Sommerstraße Schöttlstraße
5.
Kanaldeckel in der Esswurmstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Neuvermietung des Ladenlokals Nr. 5 in der Sortieranlage, Markthallen München
2.
Mehrjahresinvestitionsplan 2021-2025 Broschüre
3.
Sitzungsvorlage zum Bau einer Mehrgenerationenanlage
Meindlstraße 14a
4.
Einwendungen hinsichtlich Verkehrssicherheit zu einer Buswartehalle in der Brudermühlstraße
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Bauvorhaben Implerstraße 17
6.
Bauvorhaben
Pfeuferstraße (ohne Nummer)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Brunnen am Neuhofener Berg
Antwort
3.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
4.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
6.
Baumfällung
Berlepschstraße 6
7.
Baumfällung
Karwendelstraße 24a
8.
Modernisierungsmaßnahmen
Daiserstraße 41
9.
(E) + (U) Bauvorhaben an der Lindwurmstraße 122
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
-
20-26 / E 00414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe BE
10.
Anfrage zum Sachstand Umbau der Flößergasse und Zechstraße
Antwort
11.
Anfrage des BA 6 zum bauvorhaben an der Alramstraße 14
Antwort
12.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 25.04.2022
13.
Digitale Bauantragsunterlagen für Bezirksausschüsse
14.
Baustelleneinrichtung in der Plinganserstraße
4.4.
Anträge
1.
Insektenfreundliche Blühwiese am ehemaligen Standort der Kindertagesstätte Wackersberger Straße 67 [SPD und Die Grünen]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Gefährdung durch Lieferdienste
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
-
20-26 / E 00421 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gefährdung durch Lieferdienste
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00421
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
2.
(E) + (U) Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling -
vom 12.10.2021
-
20-26 / E 00416 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parksituation in der Thalkirchner Straße am Dietramszeller Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00416
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling -
vom 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Urbanstraße 3-5;
eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz
2.
Sommerstraße in der Schöttlstraße
3.
Geländepraktikum LMU in den Isarauen - Flaucher
5.3.
Unterrichtungen
1.
Protected Bikelanes - Plinganserstraße
2.
Sommerstraßen 2022 - Ortstermin 06.04.2022 Schöttlstraße - Ergebnisprotokoll und Teilnahmeliste
3.
Aufbau Oktoberfest 2022 - Zeiten und Querungsmöglichkeiten
5.4.
Anträge
1.
Übersichtlichkeit an der Kreuzung Meindlstraße/ Margaretenstraße/ Margaretenplatz/ An der Stemmerwiese erhöhen [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
1.
Dreharbeiten in Sendling
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022
2.320,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling vom 01.09. - 31.12.2022" von BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 2.320,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Sendling vom 15. - 20.09.2022" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
#kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022
3.897,60 Euro, Az.: 0262.0-6-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den #kulturlieferdienst vom 30.05. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.897,60 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022
1.495,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 1.495,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
impro company GbR
Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023
2.160,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023 von der impro company GbR in Höhe von 2.160,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Mütterzentrum Sendling e.V.
"Sendling blüht auf" vom 15.06. - 30.09.2022
225,45 Euro, Az.: 0262.0-6-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Sendling blüht auf" vom 15.06. - 30.09.2022 vom Verein Mütterzentrum Sendling e.V. in Höhe von 225,45 Euro.
6.2.
Anhörungen
1.
Migrations-/ Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss
6.3.
Unterrichtungen
1.
Offene Ateliertage 2022
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahme des Migrationsbeirates zu Äußerungen der Bayerischen Integrationsbeauftragten
2.
Anfrage Mobiliar aus dem Haus für Kinder
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges