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Sitzungs-Informationen
Montag, 1. August 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Grünfläche in der Oberländerstraße & Kunst in Sendling
20-26 / T 034270
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Park- und Verkehrssituation in der Steinerstraße/ Tölzerstraße/ Flößergasse
20-26 / T 034282
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Parksituation im Brudermühlviertel
20-26 / T 034283
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Mülltonnen am Anwesen Danklstraße 4
20-26 / T 034292
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Bank an der Implerstraße
20-26 / T 034293
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Fahrradständer an der Albert-Roßhaupter-Straße
20-26 / T 034301
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Tempo 30-Zone Lindenschmittstraße
20-26 / T 034302
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Widmung von Naturdenkmälern im Flaucher
20-26 / T 034331
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der neuen Zweiten Werkleiterin der Markthallen München
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Fallstraße 38
2.
2. Stammstrecke PFA 3 Ost - Planfeststellungsverfahren - 1. Planänderung
20-26 / T 034231
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
STEP 2040
20-26 / T 034232
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Baumfällung
Thalkirchner Straße 127
20-26 / T 034234
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Einbau einer Buswartehalle mit Werbevitrine
20-26 / T 034235
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.xxx
Hans-Preißinger-Str. (westlich und nördlich),
Schäftlarnstr. (östlich), Brudermühlstr. (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1547)
20-26 / T 034333
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Aufstellung von Blumenkübel/ Hochbeete im Bereich Resi-Huber-Platz
20-26 / B 03858
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Regenwasserproblem Esswurm-/ Gaißacher Straße
Antwort
20-26 / T 034284
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
(U) Regionalzughalt Poccistraße – Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang
20-26 / V 05910
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2017 an das Staatsministerium des Inneren, Bauen und Verkehr wurde um Berücksichtigung eines zusätzlichen Zugangs auf der Ostseite in der Planung des Regionalzughalts gebeten und die finanzielle Beteiligung seitens der Landeshauptstadt München zugesichert. Ende 2019 wurde die Landeshauptstadt München mit Schreiben der Deutschen Bahn um schriftliche Bestätigung der Kostenübernahme zur Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang zum Regionalzughalt Poccistraße gebeten. Die DB plant im April 2022 die Planfeststellung einzureichen, daher muss umgehend die Kostenübernahme der Planungskosten für einen ostseitigen Bahnsteigzugang vom Münchner Stadtrat zugesichert werden.
Inhalte:
Der Beschluss stellt zwei mögliche Zugangsvarianten auf der Ostseite des Regionalzughalts Poccistraße dar, spricht eine Empfehlung für eine Variante aus und bittet um Zustimmung des Stadtrats zur Übernahme der Planungskosten seitens der Landeshaupt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Baureferat die Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugangs zum Regionalzughalt Poccistraße mittels einer Personenunterführung von der Nordseite der Bahngleise gemäß Variante 2 zu veranlassen und der Deutschen Bahn die Kostenübernahme des Planungsauftrages von 219.000 € zu bestätigen. Die Finanzierung des Planungsauftrages erfolgt über die Mittel der Nahmobilitätspauschale.
2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat die Ergebnisse zur Entwurfsplanung zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionalzughalt Poccistraße, Zugang, ostseitig, Ruppertstraße, Tumblingerstraße, ÖV, SPNV, Eisenbahnüberführung.
Ortsangabe:
-/-
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
Mehr Photovoltaik in Sendling
Fristverlängerung
20-26 / T 034236
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Baustelleneinrichtung in der Plinganserstraße
20-26 / T 034238
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal/Hans-Preißinger-Straße
20-26 / T 034263
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Sommerfest KiGa Isarindianer Am Isarkanal/ Schäftlarnstraße
20-26 / T 034267
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
RÜCKBLICK und Beantwortung der Chat-Fragen - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbieter am 23.03.2022
20-26 / T 034269
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
absolutes Haltverbot im Bereich der Außenkurve Wackersberger Straße/ Arzbacher Straße (Wertstoff-Container-Stellplatz)
20-26 / T 034273
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Sommerfest am Resi-Huber-Platz
20-26 / T 034274
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Geländepraktikum LMU in den Isarauen - Flaucher
20-26 / T 034276
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Parklizenzgebiet Untersendling
20-26 / T 034281
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Straßenfest Sendlinger Kulturschmiede in der Daiserstraße
20-26 / T 034287
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram
und Bus der SWM / MVG
20-26 / T 034289
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
Parklet am Gotzinger Platz
20-26 / T 034291
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
20-26 / V 06678
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Gebietsänderung Parklizenzgebiet Brudermühlviertel/ Thalkirchen
20-26 / T 034332
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Anfrage zur Einrichtung einer Teststelle am Herzog-Ernst-Platz
20-26 / T 034272
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung der Senserstraße als Spielstraße
20-26 / T 034417
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
3.
„Achtung Kinder"-Schild für Fahradfahrer*innen vor der Gaißacher Turnhalle
20-26 / T 034418
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
4.
Kontrolle der 30er-Zone im Bereich Impler-/ Valleystraße/ Gotzinger Platz
20-26 / T 034419
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
5.
Einrichtung von Zebrastreifen am Gotzinger Platz
20-26 / T 034420
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
6.
Zebrastreifen und Verbesserung der Sichtachsen in der Aberlestraße und in der Alramstraße
20-26 / T 034421
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
7.
Blitzer im Bereich Impler-/ Valleystraße/ Gotzinger Platz vor den Schulen
20-26 / T 034422
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
Kinder- und Jugendfond "Lasst uns mal ran!" vom 11.07. - 31.12.2022
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0383
20-26 / V 06956
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Kinder- und Jugendfond "Lasst uns mal ran!" vom 11.07. - 31.12.2022 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Sendling blüht auf"
Bau eines Energierads in den Herbstferien 2022
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0388
20-26 / V 07017
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Bau eines Energierads in den Herbstferien 2022 von der Initiative "Sendling blüht auf" in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung "Die verschwundene Arbeiterklasse" vom 10.11. - 15.12.2022
2.062,50 Euro, Az.: 0262.0-6-0389
20-26 / V 07019
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Fotoausstellung "Die verschwundene Arbeiterklasse" vom 10.11. - 15.12.2022 von der Initiative "Fotoausstellung" in Höhe von 2.062,50 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
15. Sendlinger Orgelnacht am 21.10.2022
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0390
20-26 / V 07036
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die 15. Sendlinger Orgelnacht am 21.10.2022 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.000,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Abbau eines Spielgeräts am Dietramszeller Platz
20-26 / T 034286
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Obdachlose am Harras
Antwort
20-26 / T 034294
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
Weiter mit dem Projekt "Fair-Play", Erweiterung an anderen Schulen
20-26 / T 034423
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
2.
Einrichtung eines Fußballfeldes im SBZ
20-26 / T 034424
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Projekt "München in den 1950er Jahren"
20-26 / T 034279
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
1.
Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und von Seiten der Landeshauptstadt München fördern [Bündnis 90/Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
1.
Sendling als Pilotquartier für das Projekt „Zukunft gestalten im Quartier"
2.
Projektvorstellung „Living Library“ im Unterausschuss
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
(E) DAV Kletterzentrum
Bauantrag des DAV zur Verdichtung des Kletterzentrums
Thalkirchner Straße 207 nicht genehmigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
Geplante Verdichtung des DAV-Kletterzentrums Süd verhindern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
-
14-20 / E 02986
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02984
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00764
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE