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Sitzungs-Informationen

Montag, 10. Oktober 2022, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Erneuerung der Sitzbank an der Ecke Valley-/ Danklstraße

20-26 / T 036577 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung des Partizipationsprojekts "Ran an die Stadtteil-Koffer!" Stadtbezirkseinsatz 2023 im 6. Stadtbezirk Sendling
2.
Vorstellung der neuen Mitarbeiterin des Direktoriums - Stadtbezirksbudget
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
Generalsanierung des Kindergartens "Kinderkreis Sendling" Bitte um Aufhebung des BA-Beschlusses im Bezug auf die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05671

20-26 / T 036560 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Pfeuferstraße 44

20-26 / T 036561 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Flößergasse 4a
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 5
4.
Bauvorhaben Berlepschstraße 8
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Baumpflanzungen an der Oberländerstraße

20-26 / B 04207 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Begrünungsmöglichkeiten in der Oberländerstraße Antwort

20-26 / T 036562 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Grünfläche in der Oberländerstraße Antwort

20-26 / T 036563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt

20-26 / T 036578 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2180 Hans-Preißinger-Str. (westlich und nördlich), Schäftlarnstr. (östlich), Brudermühlstr. (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1547) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 06 - Sendling

20-26 / V 06367 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtwerke München GmbH (SWM) beabsichtigt, das Betriebsgelände mit derzeitiger Interimsnutzung Gasteig zu entwickeln und bestehende Nutzungen an andere SWM-Standorte zu verlagern. Geplant ist eine Entwicklung als urbanes Quartier mit Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur sowie kulturellen, kreativen und gewerblichen Nutzungen. Inhalt • Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele • Erläuterung des weiteren Vorgehens Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Für das im Übersichtsplan des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2019, M = 1: 2500 jeweils schwarz umrandete Gebiet Hans-Preißinger-Straße (westlich und nördlich), Schäftlarnstraße (östlich), Brudermühlstraße (südlich) ist der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und ein Bebauungsplan mit Grünordnung unter Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr.1547 aufzustellen. Der Übersichtsplan (Anlage 2) ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Dem weiteren Bauleitplanverfahren werden die in Ziffern 3 und 4 des Vortrags genannten Planungsziele zugrunde gelegt. 3. Gemäß Vortrag unter Ziffer 7.1. soll ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt werden. 4. Ein Auswahlgremium soll zur Unterstützung bei der Wahl der besten Lösung unter angemessener Beteiligung der Landeshauptstadt München durch Beteiligung der Stadtratsfraktionen, des Bezirksausschusses 06 - Sendling, der Stadtbaurätin Frau Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk sowie der Vertretungen der Grundstückseigentümer*innen gebildet werden. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt zu prüfen, ob ein beschleunigtes Bebauungsplanverfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hans-Preißinger-Straße, Schäftlarnstraße, Brudermühlstraße Ortsangabe Hans-Preißinger-Straße 8
8.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften


20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
9.
(U) Bau einer Mehrgenerationenanlage und eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Meindlstraße 14 a Flurstück 9423/1, Gemarkung München Sektion V Stadtbezirk 6 Sendling

20-26 / V 06246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung des geplanten Bauvorhabens der GWG München für das Grund-stück Meindlstraße 14 a (Flst. 9423/1, Gemarkung München Sektion V) Inhalt Die GWG München setzt als Bauträgerin für das Grundstück Meindlstraße 14 a Senior*innen- und Mehrgenerationenwoh­nen in der Einkommens-orientier­ten Förderung (EOF) und in München Mo­dell-Miete (MMM) mit insgesamt 67 Wohneinheiten um. Ebenso beinhaltet das Projekt die Umset­zung eines Alten- und Service-Zentrums (Standortverlagerung des Alten- und Service-Zentrums an der Daiserstraße 37). Es wird dargestellt, wie die Maßnahme umgesetzt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genom­men, wonach eine Umsetzung des Bauvorhabens Mehrgenerationenwoh­nen / Senior*innenwohnen in der Meindlstraße 14 a entsprechend der im Vortrag beschriebenen Variante 2 „Bebauung mit Innenhof“ erfolgt. Von einer Schaffung zusätzlicher öffentlicher Stellplätze wird Abstand genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG München, Senior*innenwohnen-/Mehrgenerationenwohnen, Stand­ortverlagerung Alten- und Servicezentrum Daiserstraße 37 Ortsangabe Meindlstraße 14 a, Flst. 9423/1, Gemarkung München Sektion V
10.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradständer in der Albert-Roßhaupter-Straße

20-26 / T 036564 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Engstelle an einer Freischankfläche an der Albert-Roßhaupter-Straße

20-26 / T 036565 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Brudermühlstraße Süd-Fahrbahn Zweirichtungsradweg zwischen Schäftlarnstraße und Hans-Preißinger-Straße; Gefahrzeichen Höhe Bushaltestelle

20-26 / T 036579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage (ohneAnhörung) Martinszug KiGa Isarindianer Am Isarkanal/ Ecke Schäftlarnstraße - Isarauen am 11.11.2022

20-26 / T 036580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verlängerung des Frühlingsfestes

20-26 / T 036581 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Kultur im Block "Hofkonzert im Rahmen von KULTUR IM BLOCK am 09.09.2022" 600,00 € / 0262.0-6-0400

20-26 / V 07576 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Init. Kultur Im Block für die Maßnahme "Hofkonzert am 09.09.2022" in Höhe von 600,00 € vom 15.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten "Livemusik in der Backstube am 12. und 17,11.2022" 3.188,20 € / AZ: 0262.0-6-0399

20-26 / V 07559 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Kulturblüten für die Maßnahme "Livemusik in der Backstube am 12. und 17.11.2022" in der Höhe von 3.188,20 € vom 01.09.2022.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Förderung des Handballcampus München

20-26 / T 036566 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachwerise

20-26 / T 036664 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Anhörung des Bezirksausschusses zu einer Freischankfläche Danklstraße 32

20-26 / T 036567 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung des Bezirksausschusses zu einer Freischankfläche Thalkirchner Straße 126

20-26 / T 036568 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3.
Unterrichtungen
1.
Freischankfläche am Resi-Huber-Platz Antwort

20-26 / T 036569 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststätte an der Georg-Hallmair-Straße 10 Nächtliche Ruhestörung Antwort

20-26 / T 036570 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Fortführung Amore Mio

20-26 / T 036572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unveränderte Fortführung Brückenstüberl

20-26 / T 036573 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Unveränderte Fortführung Yoko Sushi

20-26 / T 036574 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“

20-26 / T 036582 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges